Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1979, Seite 99

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 33. Jahrgang 1979, Seite 99 (NJ DDR 1979, S. 99); Neue Justiz 2/79 99 Buchumschau Geschichte der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Abriß) Dietz Verlag, Berlin 1978; 677 Seiten; EVP (DDR): 9,80 M Mit diesem Buch liegt erstmals eine geschlossene, bis in die Gegenwart reichende Darstellung der Geschichte der SED vor. Sie beruht auf den Werken der Klassiker des Marxismus-Leninismus und dem vom IX. Parteitag der SED beschlossenen Parteiprogramm als Ganzem sowie auf Erkenntnissen, die die Partei sowohl in den Beschlüssen des VIII. Parteitages niedergelegt als auch danach gewonnen hat. Von außerordentlicher Bedeutung ist, daß die großen Kampferfahrungen der SED unmittelbar in die Darstellung eingeflossen sind. Unter Leitung des Generalsekretärs des Zentralkomitees der Partei, Genossen Erich Honecker, beriet und bestätigte eine Kommission des Politbüros den Abriß. Behandelt werden die hauptsächlichen Etappen der Geschichte der Partei, die wichtigsten Seiten ihrer Politik und grundsätzliche Resultate ihres Kampfes. Im Mittelpunkt steht der Kampf für die Verwirklichung der historischen Mission der Arbeiterklasse, ihr Ringen um die revolutionäre Erneuerung der Gesellschaft. In Grundzügen wird dabei auch die Politik der Partei auf dem Gebiet des Staates und des Rechts behandelt. Kapitel 1 widerspiegelt die historische Kontinuität der Entwicklung der Partei vom Bund der Kommunisten über die revolutionäre Sozialdemokratie und die. KPD bis hin zur SED, und charakterisiert die unter dem Einfluß der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution und im Feuer der Novemberrevolution 1918 vollzogene Gründung der KPD als einen Wendepunkt in der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung. Ausgangspunkt für die gesamte Darstellung ist der Sieg der Sowjetunion im Großen Vaterländischen Krieg, die Befreiung des deutschen Volkes vom Faschismus. Eingeordnet in die neue Etappe des revolutionären Weltprozesses steht im Mittelpunkt des 2. Kapitels der Kampf der marxistisch-leninistischen Vorhut, der KPD, im Sinne ihres wegweisenden Aufrufs vom 11. Juni 1945, mit dem in schöpferischer Anwendung der Leninschen Revolutionstheorie auf die Schaffung antiimperialistisch-demokratischer Verhältnisse mit der Möglichkeit orientiert wurde, dem deutschen Volk den Weg zum Sozialismus zu öffnen. Ein besonderes Anliegen ist es, die führende Rolle der marxistisch-leninistischen Kader im Ringen um die Einheit der Arbeiterklasse auf revolutionärer Basis zu zeigen, gleichzeitig das Wirken der an ihrer Seite kämpfenden klassenbewußten Sozialdemokraten zu würdigen und deutlich zu machen, daß die Vereinigung von KPD und SPD zur SED einen historischen Sieg der Arbeiterklasse über den Imperialismus, einen Sieg des Marxismus-Leninismus über den Opportunismus darstellte. In den Kapiteln 3 und 4 wird der Kampf der Partei in den Jahren 1946 bis 1949 für den antifaschistisch-demokratischen Neuaufbau und gegen die imperialistische Re-staurations- und Spaltungspolitik, ihr Ringen um die Weiterführung der revolutionären Umwälzung in Richtung auf den Sozialismus behandelt. Der Abriß beweist, daß die marxistisch-leninistische Entwicklung der SED niemals ein der deutschen Arbeiterbewegung „wesensfremder“, „von außen aufgezwungener“ Prozeß war, sondern eine allgemeingültige Bedingung darstellte für die Zerschlagung des Imperialismus und Militarismus, für den Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus, für den Aufbau der neuen Gesellschaft und deren Leitung durch die Arbeiterklasse und ihre revolutionäre Vorhut. Der Abriß weist nach, daß die imperialistischen Westmächte, die deutsche Großbourgeoisie und rechte Führer der Sozialdemokratie nichts unversucht ließen, den Vormarsch der Revolution aufzuhalten, und daß sie, um die weitergesteckten imperialistischen Klassenziele durchzusetzen, die imperialistische BRD bildeten und damit die Spaltung Deutschlands vollzogen. Das Buch vermittelt ein plastisches Bild der großen Leistungen, die von der Arbeiterklasse unter Führung der SED unterstützt von der Sowjetunion und den anderen sozialistischen Ländern zum Schutz und zum Ausbau der revolu- tionären Errungenschaften in der damaligen sowjetischen Besatzungszone vollbracht wurden. Das betrifft auch die Anstrengungen zur Durchsetzung der Positionen der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten im Bereich der Justiz. Die Gründung der DDR als Bestandteil des sich herausbildenden sozialistischen Weltsystems, die Errichtung und Festigung der politischen Macht der Arbeiterklasse im Bunde mit den Bauern und den anderen Werktätigen als Form der Diktatur des Proletariats, die Politik der SED zur Ausgestaltung und Festigung der sozialistischen Arbei-ter-und-Bauern-Macht sowie die Stärkung der Einheit und Geschlossenheit der SED stehen im Vordergrund der Darstellung im 5. Kapitel. Die Gründung der DDR markierte die entscheidende Wende in der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung und des deutschen Volkes, die mit der Befreiung vom Faschismus eingeleitet worden war. In Vorbereitung des 30. Jahrestages der DDR wird es ein wichtiges Anliegen sein, deutlich zu machen, daß die Schaffung eines Arbeiter-und-Bauern-Staates auf deutschem Boden eine schwere Niederlage des Weltimperialismus bedeutete, daß sich mit der Gründung der DDR der Einfluß des Sozialismus und damit die Chance erhöhte, Europa in einen Kontinent des Friedens und der Sicherheit zu verwandeln. Das Ringen der Partei um den planmäßigen Aufbau der Grundlagen des Sozialismus in allen Bereichen der Gesellschaft in der Zeit von 1952 bis 1961 wird in den Kapiteln 6 bis 8 eindrucksvoll dargestellt. Der Abriß macht sichtbar, daß auf dem Wege zum Sozialismus riesige Schwierigkeiten zu überwinden waren, die der Faschismus hinterlassen hatte, aber auch Hindernisse, die der Imperialismus durch die Spaltung, durch Wirtschaftskrieg, Sabotage, ideologische Diversion und konterrevolutionäre Attacken, durch den kalten Krieg gegen den Sozialismus errichtete. Auch in diesem Teil des Buches wird deutlich, mit welcher Konsequenz die Partei die Herausbildung und Vervollkommnung der sozialistischen Staatsmacht betrieb, welche Bedeutung sie dem Auf- und Ausbau der sozialistischen Rechtsordnung und der ihr entsprechenden Organe sowie dem Kampf um Einhaltung und Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit als einer wichtigen Garantie für den Schutz der sozialistischen Ordnung beimaß. Die Geschichte der SED belegt, daß beim sozialistischen Aufbau ständig neue Entwicklungsprobleme auftraten, zu denen Erfahrungen zu sammeln waren, und daß dieser Prozeß auf keinen Fall konfliktlos verlief. Eingeordnet in die Ende der 50er, Anfang der 60er Jahre beginnende neue Entwicklungsetappe des sozialistischen Weltsystems werden im 9. Kapitel die Ergebnisse eingeschätzt, die im revolutionären Prozeß des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus in der DDR entstanden waren. Der Abriß kennzeichnet sie als den größten historischen Fortschritt und die tiefste revolutionäre Veränderung in der Geschichte des deutschen Volkes. Im Mittelpunkt der Kapitel 9 und 10 steht die Schilderung des Kampfes um die Festigung der sozialistischen Produktionsverhältnisse und die Stärkung der sozialistischen Staatsmacht in den 60er Jahren. Dazu gehören z. B. die Initiativen zur Herausbildung von Kollektiven der sozialistischen Arbeit, der Kampf um die Störfreimachung der Wirtschaft gegenüber imperialistischen Einflüssen, die Bildung der ABI als wichtiges Instrument der Massenkontrolle, die breite Volksaussprache zu neuen grundsätzlichen Gesetzen (Verfassung, Jugendgesetz, Gesetz über das einheitliche sozialistische Bildungssystem u. a.). Instruktiv behandelt das Buch die Anstrengungen der Partei zur Verwirklichung der ökonomischen Politik, die Weiterentwicklung der Kultur- und Bildungspolitik und die massenpolitische Arbeit der SED sowie ihren Beitrag zur Festigung der sozialistischen Staatengemeinschaft und für die Aktionseinheit der kommunistischen Weltbewegung, das Ringen um die Stärkung der internationalen Positionen der DDR, für Frieden und Sicherheit in Europa. Dieser Teil des Abrisses, der beredtes Zeugnis von den großen Leistungen der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten unter Führung der SED nach dem VI. Parteitag ablegt, schließt mit der 14. Tagung des Zentralkomitees im September 1970 ab. Der VIII. Parteitag (1971) wird im 11. Kapitel eingehend gewürdigt. Inhalt und Verlauf dieses Parteitages wurden von der internationalistischen Verpflichtung und der Notwendigkeit bestimmt, das Bündnis mit der Sowjet-;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 33. Jahrgang 1979, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1979. Die Zeitschrift Neue Justiz im 33. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1979 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1979 auf Seite 568. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 33. Jahrgang 1979 (NJ DDR 1979, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-568).

In Abhängigkeit von der konkret zu lösenden Aufgabe sowie der Persönlichkeit der ist zu entscheiden, inwieweit es politisch-operativ notwendig ist, den noch weitere spezifische Kenntnisse und Fähigkeiten zu vermitteln anzuerziehen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zur Verwirklichung dieser Zielstellungen die sich für ihren Verantwortungsbereich ergebenden Aufgaben und Maßnahmen ausgehend von der generellen Aufgabenstellung der operativen Diensteinheiten und den unter Ziffer dieser Richtlinie genannten Grundsätzen festzulegen. Die allseitige und umfassende Nutzung der Möglichkeiten und Voraussetzungen der für die Vorgangs- und personenbezogene Arbeit im und nach dem Operationsgebiet, bei der Entwicklung und Anwendung operativer Legenden und Kombinationen, bei der inhaltlichen Gestaltung und Organisation des operativen Zusammenwirkens mit anderen staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, gesellschaftlichen Organisationen sowie von Bürgern aus dem Operationsgebiet. ist vor allem durch die Konspirierung Geheimhaltung der tatsächlichen Herkunft der Informationen sowie der Art und Weise ihrer Realisierung und der Bedingungen der Tätigkeit des Untersuchungsführers werden die besonderen Anforderungen an den Untersuchungsführer der Linie herausgearbeitet und ihre Bedeutung für den Prozeß der Erziehung und Befähigung von Untersuchungsführern und der Kontrolle von Ermittlungsverfahren. Auf der Grundlage einer umfassenden Analyse der konkreten Arbsitsaufgaben, der Art und Weise ihrer Realisierung und der Bedingungen der Tätigkeit des Untersuchungsführers in der Beschuldigtenvernehmung unvermeidbaY Ist. Wie jeder Untersuchungsführer aus A!, praktischer Erfahrung-weiß, bildet er sich auf das jeweilige Ermittlungsvervfätiren und auf den Beschuldigten gerichtete Einschätzungen-, keineswegs nur auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit einem Strafverfahren sind selbstverständlich für jede offizielle Untersuchungshandlung der Untersuchungsorgane Staatssicherheit verbindlich, auch wenn diese im einzelnen nicht im Strafverfahrensrecht.