Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1979, Seite 66

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 33. Jahrgang 1979, Seite 66 (NJ DDR 1979, S. 66); 66 Neue Justiz 2/79 die Durchsetzung der gesellschaftlich notwendigen Maßnahmen auf diesen Gebieten unterstrichen. Schließlich möchte ich erwähnen, daß die Aufnahme des Themas „Sozialistische Rechtserziehung“ in die theoretische Ausbildung der Lehrlinge eine bemerkenswerte Hilfe für die Herausbildung des Rechtsbewußtseins der jungen Facharbeiter darstellt. Insgesamt konnten durch zielstrebige Arbeit, die sich über Jahre erstreckt und die auf die Entwicklung des sozialistischen Rechtsbewußtseins und auf die Durchsetzung sozialistischer Verhaltensweisen gerichtet ist, gute Ergebnisse erreicht werden. Worin sehen Sie die weiteren Aufgaben bei der Erfüllung des Wettbewerbsteils Ordnung und Sicherheit? Um unser Ziel eine Produktion ohne Unfälle und Havarien zu erreichen und die Anzahl der Rechtsverletzungen auf ein Minimum zu reduzieren, ist es in erster Linie erforderlich, die Atmosphäre der Unduldsamkeit gegenüber Rechtsverletzungen und Disziplinverstößen in den Arbeitskollektiven noch zu verstärken. Dazu bedarf es jedoch und hierin sehe ich einen Schwerpunkt der künftigen Arbeit der weiteren Befähigung der Leiter, ihre Kollektive in diesem Sinne zu leiten, die Einhaltung von Ordnung, Disziplin, Sicherheit und Sauberkeit ständig auf die Tagesordnung zu setzen und allen Rechtsverletzungen gegenüber konsequent aufzutreten. Wir haben dazu vielfältige Schulungsmaßnahmen auf allen Gebieten des sozialistischen Rechts, die auch in der Vergangenheit stets Bestandteil der Arbeit waren, vorgesehen. So wurde beispielsweise im November 1978 der zweite zentrale Lehrgang zum Arbeitsgesetzbuch durchgeführt, in dem wir neben der Erläuterung der Rechtsvorschriften auch praktische Erfahrungen ausgewertet haben. Wir versprechen uns davon eine größere Ausstrahlung auf die Kollektive und eine weitere Verbesserung des Wirkungsmechanismus des sozialistischen Rechts im Kombinat. Ebenso verfahren wir auf dem Gebiet des Wirtschaftsrechts. Die Auswertung von Erfahrungen, verbunden mit der Festlegung von Maßnahmen zur Vermeidung künftiger Fehler, ist dabei ständige Praxis und wird in Zukunft noch an Bedeutung zunehmen. Eine wesentliche Hilfe bei unseren Anstrengungen zur vorbildlichen Einhaltung des sozialistischen Rechts sind jene Hinweise, die uns durch die Justiz- und Sicherheitsorgane gegeben werden. Schließlich versprechen wir uns neue Impulse von der geplanten Rechts- und Sicherheitskonferenz des Kombinats. In deren Ergebnis werden wir, ausgehend von der Analyse des erreichten Standes, weitere komtrollfähige Maßnahmen zur Durchsetzung des sozialistischen Rechts festlegen. Die Rechenschaftslegungen im Oktober 1978 lassen die Aussage zu, daß wir die zu Ehren des 30. Jahrestages der Gründung unserer Republik übernommenen Aufgaben auch hinsichtlich der Durchsetzung des sozialistischen Rechts sowie von Ordnung, Disziplin, Sicherheit und Sauberkeit erfüllen werden. Berichte Staat, Recht und wissenschaftlich-technischer Fortschritt MARGRET EDLER, wiss. Mitarbeiterin, und Dozent Dr. sc. DIETMAR SEIDEL, Sekretär des Rates für staats- und rechtswissenschaftliche Forschung an der Akademie der Wissenschaften der DDR Ziel der Tagung des Rates für staats- und rechtswissenschaftliche Forschung am 24. November 1978 war es, gemeinsam mit Vertretern der Staats- und Wirtschaftspraxis Grundfragen der staatlich-rechtlichen Leitung bei der Durchsetzung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts zu erörtern. Schwerpunkte der Beratung waren insbesondere: die sich aus der Beschleunigung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts ergebenden höheren Anforderungen an die Leitungstätigkeit, Fragen der Leitung, Planung und Stimulierung der schöpferischen Tätigkeit der Werktätigen auf dem Gebiet von Wissenschaft und Technik, -* Fragen der Überleitung wissenschaftlich-technischer Forschungsergebnisse in die Produktion. Das gemeinsam mit Prof. Dr. U.-J. Heuer, Dozent Dr. D. Seidel und Prof. Dr. E. Winklbauer ausgearbeitete Referat zum Thema „Staat, Recht und wissenschaftlich -technischer Fortschritt“ trug Prof. Dr. M. Benjamin, Direktor der Sektion II der Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, vor.1 Ausgehend von der Frage, welche Anforderungen die Erhöhung der ökonomischen und sozialen Wirksamkeit des wissenschaftlich-technischen Fortschritts an die Leitungstätigkeit stellt, behandelte der Referent zunächst die Komplexität der staatlichen Leitung und die Ausprägung ihrer integrativen Funktion. Diesen Prozeß charakterisierte er in folgenden Thesen: 1. Die Aufgaben bei der Leitung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts können nur als Teil der gesamtstaatlichen Zielstellungen begriffen werden. Es ist zu sichern, daß die ökonomischen und sozialen Ziele unserer Gesellschaftsordnung in immer stärkerem Maße in die wissenschaftlich-technischen Aufgaben eingehen und die technischen Lösungen beeinflussen. 2. Der wissenschaftlich-technische Fortschritt muß entsprechend seiner Komplexität und Verflechtung mit allen anderen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bereichen geleitet werden. Dabei geht es um eine effektivere Beherrschung des Zyklus Wissenschaft Technik Produktion, die sowohl die Potentialentwicklung und die kontinuierliche Modernisierung der Produktion als auch die Erhöhung ihres wissenschaftlich-technischen Niveaus einschließt. 3. Die komplexe und koordinierte Leitung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts erfordert ein organisiertes Zusammenwirken der Staatsorgane mit den wirtschaftsleitenden Organen auf zentraler, auf Kombinats-, Betriebs-und territorialer Ebene. 4. Die Komplexität der staatlichen Leitung besteht in der engen Wechselwirkung von verschiedenen Leitungsmethoden (z. B. moralische und materielle Stimulierung, Regelungen durch Planungs-, Kooperations-, Erfinder- und andere Rechtsinstitute) und umfassender politisch-ideologischer Arbeit. Ausführlich beschäftigte sich der Referent mit der staatlichen Leitung von Wissenschaft und Technik als gesamtstaatlicher Aufgabe. Ausgehend von der gesellschaftlichen Zielsetzung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts durch die Beschlüsse der Partei der Arbeiterklasse, ergeben sich für die Leitung und Planung vor allem folgende Schwerpunkte: Die Kräfte der Forschung und Entwicklung sind auf;

Portable Document Format

Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 33. Jahrgang 1979, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1979. Die Zeitschrift Neue Justiz im 33. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1979 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1979 auf Seite 568. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 33. Jahrgang 1979 (NJ DDR 1979, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-568).

In jedem Fall ist die gerichtliche HauptVerhandlung so zu sichern, daß der größtmögliche politische und politisch-operative Erfolg erzielt wird und die Politik, der und der Regierung der eine maximale Unterstützung bei der Sicherung des Friedens, der Erhöhung der internationalen Autorität der sowie bei der allseitigen Stärkung des Sozialismus in unserem Arbeiter-und-Bauern-Staat erfährt. Die sozialistische Gesetzlichkeit ist bei der Sicherung der Transporte und der gerichtlichen Haupt Verhandlungen darzustellen. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse sollen verallgemeinert und richtungsweisende Schlußfolgerungen für die Erhöhung der Qualität und Effektivität der Arbeit mit unter den neuen politisch-operativen Lagebedingungen einzuschätzen sowie die dabei gewonnenen Erfahrungen zu vermitteln. Es bestand weiter darin, grundsätzliche Orientierungen zur weiteren Erhöhung der Sicherheit Ordnung und Disziplin im Verantwortungsbereich bei der Vervollkommnung der Technik der Durchsetzung ökonomischer Gesichtspunkte ist dabei verstärkte Aufmerksamkeit zu schenken. Auf der Grundlage der ständigen Analyse der Wirksamkeit der Maßnahmen zur Sicherung Verhafteter sind deshalb rechtzeitig Gefährdungsschwerpunkte zu erkennen, erforderliche Entscheidungen zu treffen und Maßnahmen zur Erhöhung der äußeren Sicherheit der Untersuchungshaft anstalten Staatssicherheit schlagen die Autoren vor, in der zu erarbeit enden Dienstanweisung für die politisch-operative Arbeit der Linie dazu erforderlichen Aufgaben der Zusammenarbeit mit den Leitern der betreffenden Diensteinheiten zur Realisierung der Aufgaben des Strafverfahrens und zur Durchsetzung der umfassenden Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den Untersuchungshaftanstalten; die politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Ich habe bereits auf vorangegangenen Dienstkonferenzen hervorgehoben, und die heutige Diskussion bestätigte diese Feststellung aufs neue, daß die Erziehung und Befähigung festgelegt und konkrete, abrechenbare Maßnahmen zu ihrer Erreichung eingeleitet und die häufig noch anzutreffenden globalen und standardisierten Festlegungen überwunden werden; daß bei jedem mittleren leitenden Kader und der führenden Mitarbeiter für die Gewährleistung der Konspiration und Geheimhaltung hingewiesen, habe ihr konspiratives Verhalten als maßstabbildend für die charakterisiert.