Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1979, Seite 568

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 33. Jahrgang 1979, Seite 568 (NJ DDR 1979, S. 568); 568 Neue Justiz 12/79 ter zu erwecken, sondern das Gesetz gleichsam zu personifizieren. Dies soll es dem Leser erleichtern, sich mit seinem Gesetz zu identifizieren und seine praktische Anwendung kennen und verstehen zu lernen.“ Diese an sich gute Absicht enthält allerding auch eine Gefahr: Es ist fraglich, ob die oft sehr vordergründig, ja, schablonenhaft konstruierten Fälle und die oft allzu glatten Patentlösungen das Interesse des Lesers bis zum Schluß des Heftes wachhalten. Zu wünschen wäre es. Denn man hat am Ende in unterhaltsamer Weise manches dazugelernt. Empfehlenswert wäre daher das Heft vor allem für junge Werktätige, die erstmalig in das Berufsleben treten. Auch als Zusatzliteratur für das Lehrfach „Sozialistisches Recht“ an den Betriebsberufsschulen bietet sich die Schrift geradezu an. Dr. STEFAN OTTE, Berlin Dr. Hans Rühl/Heinz Weiße: Sozialpolitische Maßnahmen konkret für jeden Schriftenreihe „Recht in unserer Zeit“, Heft 14 Staatsverlag der DDR, Berlin 1978 124 Seiten; EVP (DDR): 2 M In dieser Broschüre werden die gesetzlichen Bestimmungen zu wichtigen sozialpolitischen Maßnahmen in Form von Fragen und Antworten anschaulich und lebensnah erläutert. Dem Leser wird verdeutlicht, welchen Inhalt die einzelnen Maßnahmen haben und welche Rechte und Pflichten den Bürgern daraus erwachsen. Junge Eheleute erhalten zweckdienliche Aufklärung darüber, wofür und in welcher Höhe sie günstige Kredite erhalten können, wie diese getilgt werden sowie wann und in welcher Höhe ein Erlaß der Kreditsumme erfolgt. Der Schutz von Mutter und Kind so wie. die Förderung werktätiger Mütter wird beispielsweise an folgenden Fragen verdeutlicht: Welchen besonderen Schutz genießen Schwangere im Arbeitsrechtsverhältnis? Welche Unterstützung erhalten Frauen bei der Geburt eines Kindes? Welche Leistungen trägt die Sozialversicherung im Falle der Mutterschaft? Wie und in welcher Zeit vor und nach der Entbindung wird Freistellung von der Arbeit gewährt? Welche Ansprüche haben alleinstehende Mütter und Mütter mit zwei und mehr Kindern? Großen Anteil an der Verwirklichung der sozialpolitischen Maßnahmen hat die von den Gewerkschaften geleitete Sozialversicherung. Anhand umfangreicher sachdienlicher Informationen unter gleichzeitigem Hinweis auf die geltenden gesetzlichen Bestimmungen wird der Leser mit dem System unserer Sozialversicherung und ihren Leistungen vertraut gemacht. Teilweise bis ins Detail gehend werden hier folgende Komplexe behandelt, wie z. B.: Wer ist durch die Sozialversicherung geschützt, und welche Leistungen gewährt sie im einzelnen? Wie erfolgt die Versorgung bei Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit? Welcher soziale Schutz wird bei Arbeitsunfall und Berufskrankheit gewährt? Wie ist die Versorgung im Alter, bei Invalidität und für die Hinterbliebenen? Sehr aufschlußreich sind in diesem Zusammenhang auch die Erläuterungen zur Bedeutung der freiwilligen Zusatzrentenversicherung. Wenngleich die Verfasser ihre Aufgabe vor allem darin sahen, in gedrängter Form die spezifischen Maßnahmen der Sozialpolitik zu erläutern, so wird dennoch der Umfang der auf dem Wege des VIII. und IX. Parteitages der SED erreichten Verbesserungen für die Menschen deutlich gemacht: Die sozialpolitischen Maßnahmen sind bewußte Nutzung des von den Werktätigen erarbeiteten Nationaleinkommens ; mit ihren hohen Leistungen, vor allem in der Produktion, schaffen die Werktätigen immer umfassender die Voraussetzungen für die Erhöhung unserer sozialen Sicherheit. Die Broschüre ist ein wertvoller Ratgeber, insbesondere für Gewerkschaftsfunktionäre. HEINZ SCHNIRPEL, Stellv. Leiter der Abt. Sozialpolitik beim Bundesvorstand des FDGB COREPHCAHME Ilo noBOfly 30-JieTna ochobbhhh BepxoBHoro cyaa b BepxoßHoro npoxypaTypM 522 B. 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Späte/ Rudi Trautmann : Psychiatric expert opinions: quicker, shorter and in good quality 550 Peter Wallis : Conditions for the issue of a court notice to pay 551 Gerhard Krüger : Inadmissibility of closing and putting away files should the litigants fall to act 552 Questions and answers Legal Propaganda and legal education 554 Horst U h d e / Jürgen Langer : Legal Propaganda in the erection of industrial plant 556 Burkhard R a y 1 i n g : “Legal Information”, a method of legal Propaganda 557 General supervision of legality by the procurator 558 Jurisdiction on labour, family, civil and criminal law 558 Übersetzung: Dr. Ernst Adler, Berlin;
Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 33. Jahrgang 1979, Seite 568 (NJ DDR 1979, S. 568) Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 33. Jahrgang 1979, Seite 568 (NJ DDR 1979, S. 568)

Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 33. Jahrgang 1979, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1979. Die Zeitschrift Neue Justiz im 33. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1979 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1979 auf Seite 568. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 33. Jahrgang 1979 (NJ DDR 1979, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-568).

Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit der durch dasVogckiinininis Bedroh- ten zu schützen, - alle operativ-betjshtrefi Formationen entsprechend der er-, jilf tigkeit zu jne;a und weiterzuleiten, die Sicherung von Beweismitteln während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalton Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter während der Untersuchungshaft Diensteinheiten gemeinschaftlich unter BerücUcsi chtigun der von ihnen konkret zu lösenden Aufgaben verantwortlich. Durch regelmäßige Abaplrä.Oher.livischen dem Leiter des Unter-suchungsorgansj lind, dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt alle Festlegungen und Informationen, die sich aus den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, wie Fragen der Unterbringung des Verhafteten, den Umfang und die Bedingungen seiner persönlichen Verbindungen, Hinweise zur Person des Verhafteten und Uber von ihm ausgehende Gefahren. Die Weisungen des Staatsanwaltes des Gerichts Uber den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin. Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin ist verantwortlich für die - materielle und finanzielle Bedarfsplanung und die rechtzeitige Waren- und Materialbereitstellung; Erarbeitung von Vorlagen für den Jahreshaushaltsplan und Richtwerten für die Perspektivplanung auf der Grundlage von Füh-rungskonzeptionen. Die Gewährleistung einer konkreten personen- und sachgebundenen Auftragserteilung und Instruierung der bei den Arbeitsberatungen. Die wesentlichen Ziele und Vege der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehving und Befähigung der . Die Durchsetzung einer ständigen Überprüfung und Kontrolle der . Die Vervollkommnung der Planung der Arbeit mit auf der Grundlage von komplercen und der richtigen Bewertung der Inf ormatIonen, Grundanf ordenmgen an den Einsatz aller zur Erarbeitung und Verdichtung von Ers thinweisen.

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