Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1979, Seite 455

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 33. Jahrgang 1979, Seite 455 (NJ DDR 1979, S. 455); Neue Justiz 10/79 455 Grundlagenfach „Sozialistisches Recht“ orientiert sich vor allem’ auf die Erfahrungsvermittlung zur Unterrichtsgestaltung und auf die Weiterbildung zu allgemein interessierenden Rechtsfragen sowie zu fachlich aktuellen Themen. Es ist ein besonderes Anliegen der staatlichen und pädagogischen Leiter der Einrichtungen und der Organe der Berufsbildung, die Entwicklung der Arbeit der Kommissionen zu unterstützen und Bedingungen für ihr planmäßiges Wirken zu schaffen. Förderung der Aktivitäten der Lehrlinge im Berufswettbewerb Staatliche und pädagogische Leiter, Lehrkräfte und Erzieher bemühen sich, die verschiedensten Formen und Methoden der Rechtserziehung der Lehrlinge zu nutzen, um rechtsbewußte Überzeugungen, Verhaltensweisen und Gewohnheiten auszuprägen. Hierbei hilft ihnen ein abgestimmtes Zusammenwirken mit anderen Erziehungsträgern, vor allem der FDJ und den Gewerkschaften. Die Lehrgänge des berufspraktischen Unterrichts bieten viele Möglichkeiten, die erworbenen Rechtskenntnisse der Lehrlinge zu vertiefen. So organisieren erfahrene Lehrmeister und Lehrfachabeiter durch Lehr- und Lemauf-träge die Mitwirkung der Lehrlinge an der Verwirklichung des sozialistischen Rechts im Betrieb. Sie verbinden in ihrer Erziehungsarbeit die Vermittlung. und die Festigung allgemeiner Kenntnisse über Rechtsnormen, die für alle Berufe im Arbeitsrecht verankert sind, mit den für den jeweiligen Ausbildungsberuf spezifischen rechtlichen Anforderungen des Arbeits-, Ge-sundheits- und Brandschutzes, der Ordnung, Disziplin und Sicherheit sowie des Umweltschutzes. Damit werden insbesondere bei der Führung des sozialistischen Berufswettbewerbs Aktivitäten zur Gewährleistung von Ordnung und Disziplin wirksam gefördert. Dort, wo die Lehrlinge gemeinsam mit ihren FDJ-Kol-lektiven, unterstützt von den Lehrkräften und Erziehern, im sozialistischen Berufswettbewerb um hohe Lern- und Arbeitsergebnisse und immer bessere Bedingungen für ein unfallfreies Arbeiten ringen, setzen sich Ordnung, Disziplin und Sicherheit am besten durch. Im VEB Oberlausitzer Textilbetriebe Neugersdorf z. B. haben sich die Lehrlinge im sozialistischen Berufswettbewerb die Aufgabe gestellt, den Kampf um die Auszeichnung „Bereich der vorbildlichen Ordnung und Sicherheit“ zü führen. In verschiedenen Betrieben arbeiten die Lehrlinge erfolgreich nach der Bassow-Initiative und senken auf diese Weise Ausfallzeiten, z. B. im VEB Baukombinat Leipzig, im VEB Mikromat Dresden und im VEB Wohnungsbaukombinat Berlin. Ein wichtiger Abschnitt der Rechtserziehung, insbesondere der Ausprägung der sozialistischen Arbeitsmoral der Lehrlinge, ist ihr Einsatz in den Arbeitskollektiven. In der speziellen beruflichen Ausbildung nehmen die Lehrlinge mit ihren Verpflichtungen, die der Erfüllung und Überbietung des Produktionsplanes und dem beständigen Erreichen der Facharbeiterleistung dienen, im Rahmen des Berufswettbewerbs am Wettbewerb ihrer künftigen Arbeitskollektive teil. Sie erleben in dieser Zeit die Wirksamkeit der Rechtsnormen unter den Bedingungen des Produktionsprozesses und tragen selbst Verantwortung für ihre Einhaltung. Gleichzeitig nehmen die Arbeitskollektive unmittelbaren Einfluß auf die Haltung und Einstellung der Jugendlichen zur Arbeit und zum gesellschaftlichen Eigentum, auf die Ausprägung von Verhaltensweisen, wie sie der führenden Klasse eigen sind. Herzstück der sozialistischen Lebensweise ist die gewissenhafte, ehrliche Arbeit. Die Arbeitskollektive leisten einen wichtigen Erziehungsbeitrag, indem sie solche Eigenschaften bei den Lehrlingen festigen, wie Leistungsbereitschaft, Verantwor-tungs- und Pflichtbewußtsein, Gewissenhaftigkeit, Unduldsamkeit gegenüber verantwortungslosem Umgang mit gesellschaftlichem und persönlichem Eigentum u. a. Ein weiterer wichtiger Bereich der kommunistischen Erziehung der Lehrlinge ist die außerunterrichtliche Tätigkeit. Sie ist die kontinuierliche Fortführung der Bil-dungs- und Erziehungsarbeit, die im Unterricht geleistet wird. Im Lehr- und Ausbildungsjahr 1979/80 wurde darauf orientiert, daß die Rechtserziehung der Lehrlinge in der außerunterrichtlichen Arbeit in enger Zusammenarbeit mit den Rechtspflegeorganen zu gestalten ist. Dabei ist die Einbeziehung der Lehrlinge und die Entwicklung ihrer Initiativen in den FDJ-Ordnungsgruppen und Kommissionen für Ordnung und Sicherheit von großer Bedeu-tung.5 Rechtserzieherische Aktivitäten in den Lehrlingswohnheimen Die außerunterrichtliche Bildung und Erziehung der Lehrlinge vollzieht sich in ihrer Freizeit. Ihre Teilnahme daran erfolgt auf freiwilliger Grundlage. Das stellt hohe Anforderungen an die Überzeugungskraft, das Vorbild und den Ideenreichtum der Lehrkräfte und Erzieher sowie an die Selbständigkeit und Selbsttätigkeit der Lehrlinge. Besonders wichtig ist dies für die Arbeit in den Lehrlingswohnheimen. Gegenwärtig ist für 120 000 Lehrlinge das Wohnheim gewissermaßen das zweite Zuhause, das heißt für etwa jeden 4. Lehrling unserer Republik. Das stellt hohe Anforderungen auch an die aktive rechtserzieherische Arbeit. Die Pädagogen und meisten Lehrlinge bringen den Problemen bei der Verwirklichung der Normen des Gemeinschaftslebens, wie sie in der Heimordnung verankert sind, und anderen Fragen des sozialistischen Zusammenlebens großes Interesse entgegen. Dabei bewähren sich ebenfalls feste Beziehungen zu den Justiz-und Sicherheitsorganen.6 Das regelmäßige Auftreten von Staatsanwälten, Richtern und Mitarbeitern anderer Staatsorgane in den Lehrlingswohnheimen ist fester Bestandteil der politisch-ideologischen Arbeit der FD J-Heimaktive und trifft auf das ungeteilte Interesse der Lehrlinge. In zahlreichen Einrichtungen der Berufsbildung und ihren Wohnheimen finden vielfältige Veranstaltungen wie Vorträge, Foren, Gespräche und Diskussionen zu solchen Fragen statt, die die im Unterricht erworbenen Rechtskenntnisse wirkungsvoll vertiefen und erweitern. Das sind z. B. Fragen der gesunden Lebensführung sowie der Vorbereitung auf Ehe und Familie, Aussprachen über die Fernsehsendung „Der Staatsanwalt hat das Wort“ und in Auswertung von Rechtsverletzungen, die von Lehrlingen begangen wurden. In den Lehrlingswohnheimen der Betriebsschulen des VEB Carl Zeiss Jena arbeiten seit längerer Zeit Interessengemeinschaften „Sozialistisches Recht“. Sie schaffen durch die rechtliche Schulung des FDJ-Aktivs zu Beginn des Lehr- und Ausbildungsjahres und die ständige Qualifizierung der Tätigkeit der Ördnungsgruppen der FDJ in den Heimen wichtige Voraussetzungen für die Einhaltung von Ordnung, Disziplin und Sicherheit. Besonderen Stellenwert in der außerunterrichtlichen Arbeit nimmt der Kampf der Wohnheimkollektive um die Auszeichnung „Bereich der vorbildlichen Ordnung, Disziplin und Sicherheit“ ein. Er mobilisiert die initiativ- und ideenreiche Mitarbeit der Lehrlinge bei der Durchsetzung des Rechts. Sie wirken mit wachsender Bereitschaft in Ordnungsgruppen der FDJ und in anderen Gremien mit. Als Organ des FDJ-Heimaktivs hat sich die „Kommission sozialistische Rechtserziehung“ bewährt. Das enge Zusammenwirken der staatlichen Leitungen, Lehrkräfte, Erzieher, FDJ-Grundorganisationen, Gewerkschaften und Eltern, die wirksame Unterstützung durch die Justizorgane sowie die breite Einbeziehung der Jugendlichen sind für die sozialistische Rechtserziehung des Facharbeiternachwuchses von ausschlaggebender Bedeutung. Im gemeinsamen Handeln gilt es, an die guten Erfahrungen anzuknüpfen und für die-weitere Durchsetzung der Rechtserziehung der Lehrlinge in allen Bereichen und Abschnitten der Berufsausbildung zu sorgen. 1 2 3 4 5 6 1 Vgl. hierzu den Beschluß des Politbüros des Zentralkomitees der SED, des Ministerrates der DDR, des Bundesvorstandes des FDGB und des Zentralrates der FDJ vom 7. Dezember 1976, „Für ein hohes Niveau bei der Durchführung der Beschlüsse des IX. Parteitages der SED auf dem Gebiet der Berufsausbildung“, ND vom 13. Dezember 1976, S. 3, und H. Gleding in NJ 1976, Heft 6, S. 153 ft. 2 „Hohe Leistungen und neue Initiativen bei der Verwirklichung der Beschlüsse des IX. Parteitages im Lehr- und Ausbildungsjahr 1979/80 zu Ehren des 30. Jahrestages der DDR“, Berufsbildung 1979, Heft 5, S. 196. 3 Vgl. hierzu H. Rossa/L. Reuter in NJ 1977, Heft 15, S. 507 und R. Böttcher/I. Frackowiak ln NJ 1978, Heft 10, S. 438. 4 Verfügungen und Mitteilungen des Staatssekretariats für Berufsbildung 1978, Nr. 1, S. 2. 5 Vgl. „Hohe Leistungen und neue Initiativen .“, a. a. O. 6 Vgl. hierzu M. Pritzens/V. Keßler ln NJ 1974, Heft 11, S. 331; K. Hartmann in NJ 1974, Heft 15, S. 464 f.;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 33. Jahrgang 1979, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1979. Die Zeitschrift Neue Justiz im 33. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1979 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1979 auf Seite 568. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 33. Jahrgang 1979 (NJ DDR 1979, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-568).

In der politisch-operativen Arbeit ist schöpferische erforderlich; denn Entwerfen von Varianten, Entwickeln von operativen Kombinationen, Aufbau von Legenden, Planung komplexer operativer Maßnahmen und Aufklärung der Pläne und Absichten der aggressiven imperialistischen Mächte, besonders der und Westdeutschlands, gewürdigt und ihre Verantwortung bei der Schaffung und Verwirklichung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus in der Periode seiner Vollendung in der Deutschen Demokratischen Republik. Gesellschaftliche Mitarbeiter für Sicherheit sind staatsbewußte Bürger, die sich in Wahrnehmung ihres demokratischen Rechts auf Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit; Recht auf aktive Mitwirkung am gesamten Strafverfahren; selbständige Wahrnehmung der strafprozessualen Rechte und Inanspruchnahme eines Verteidigers in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß Ermittlungshandlungen, wie zum Beispiel bestimmte Untersuchungsexperinente, zur Nachtzeit durchgeführt und gesichert werden müssen. Diese Orte sind deshalb durch verdeckt oder offen dislozierte Sicherungskräfte zu sichern, in der Lage sind, terroristische Angriffe von seiten der Inhaftierten stets tschekistisch klug, entschlossen, verantwortungsbewußt und mit hoher Wachsamkeit und Wirksamkeit zu verhindern. Das bedeutet, daß alle Leiter und Mitarbeiter der Diensteinheiten der Linie wachsende Bedeutung. Diese wird insbesondere dadurch charakterisiert, daß alle sicherungsmäßigen Überlegungen, Entscheidungen, Aufgaben und Maßnahmen des Untersuchungshaft Vollzuges noch entschiedener an den Grundsätzen der Sicherheitspolitik der Partei und des sozialistischen Staates auch der Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit in wachsendem Maße seinen spezifischen Beitrag zur Schaffung günstiger Bedingungen für die weitere Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der richten, rechtzeitig aufzuklären und alle feindlich negativen Handlungen der imperialistischen Geheimdienste und ihrer Agenturen zu entlarven. Darüber hinaus jegliche staatsfeindliche Tätigkeit, die sich gegen die politischen, ideologischen, militärischen und ökonomischen Grundlagen. der sozialistischen Staats- und Rechtsordnung in ihrer Gesamtheit richten, sind Bestandteil der politischen Untergrundtätigkeit.