Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1979, Seite 149

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 33. Jahrgang 1979, Seite 149 (NJ DDR 1979, S. 149); Neue Justiz Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 33. Jahrgang Heft 4/1979 Seiten 149-192 Hans-Joachim Heusinger: Wahl der Direktoren, Richter und Schöffen der Kreisgerichte und Mitglieder der Schiedskommissionen ein bedeutendes gesellschaftliches Ereignis 150 Unser Interview zur Richterwahl 153 Prof. Dr. Tord Riemann : Wahlen zu den Volksvertretungen Verwirklichung der Souveränität des werktätigen Volkes 154 Dr. Gunter Görner/Dr. Rolf Meißner: Zur Arbeit des Rechtsausschusses der 33. Tagung der UN-Voll Versammlung 157 Volksvertretung und Gesetzlichkeit Prof. Dr. Elfriede Leymann : Die Bedeutung der Stadt- und Gemeindeordnungen für die Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit im Territorium 160 Erfahrungen aus Zeitz bei der Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit (Gespräch mit dem Vorsitzenden des Rates des Kreises, Egon Bergmann) 163 Aus der Arbeit der Vereinigung der Juristen der DDR Karl-Heinrich Borchert: Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit werden in der DDR konsequent verfolgt 165 Prof. Dr. habil. Edith Oeser: Unbefristete Verfolgung von Nazi- und Kriegsverbrechen Gebot des Völkerrechts 167 Erklärung des Zentralvorstandes der VdJ der DDR 168 Neue Rechtsvorschriften Prot Dr. habil. Claus J. Kreutzer: Preisbildung und Garantie beim Kauf von Gebrauch twaren 169 Aus anderen sozialistischen Ländern W. Tschernyschow: Die Teilnahme der Gesellschaft am Schutz der Rechtsordnung 173 Heinz W o s t r y : Gesellschaftliche Inspektoren helfen bei der Umerziehung 174 Zur Diskussion I. Prof. Dr. sc. Hans Hinderer: II. Dr. Wolfgang R ö ß g e r : Zur Kausalitäts- und Schuldprüfung bei Fahrlässigkeitsdelikten 175 Bei anderen gelesen Raubkriminalität in der BRD eine erschreckende Bilanz 176 Staat und Recht im Imperialismus Prof. Dr. habil. Ernst Gottschling : Bürgerliche Wahlen Schein und Wirklichkeit 177 Erfahrungen aus der Praxis Joachim Kruse: Zusammenarbeit des Staatlichen Notariats mit den örtlichen Organen 180 Dr. Wolfgang W e i n e c k : Rechtsfragen der Ermittlung des Energieverbrauchs Marga Michalski : Zur Anwesenheit des gesellschaftlichen Anklägers und Verteidigers in der gerichtlichen Hauptverhandlung Fragen und Antworten Allgemeine Gesetzlichkeitsaufsicht des Staatsanwalts Protest des Staatsanwalts des Kreises Heiligenstadt: Zur Aufgabe des Betriebsleiters, in seinem Verantwortungsbereich den Brandschutz zu gewährleisten. Anm. Karl Lorke Rechtsprechung Arbeitsrecht Oberstes Gericht: 1. Zu den Pflichten des Gerichts bei Bestätigung einer Einigung. 2. Zur Frage, ob auf Lohnrückzahlungsforderungen des Betriebes die Vorschriften über die materielle Verantwortlichkeit Werktätiger anzuwenden sind? Oberstes Gericht: 1. Zum Vorliegen eines Neuerervorschlages, wenn seine Einreichung nicht den Formerfordernissen entspricht. 2. Zur Frage, ob die Leistung in einem Neuerervorschlag, den der Werktätige nach Ausscheiden aus dem Betrieb diesem einreicht, zu den Arbeitsaufgaben des Werktätigen gehört. Zivilrecht Oberstes Gericht: Zur Frage, ob die Nichtzahlung von Aufwendungsersatz (hier: Wegezeitentschädigung und Essengeldzuschuß) für die Dauer' einer Arbeitsunfähigkeit einen materiellen Nachteil darstellt, den der Schädiger ersetzen muß. Anm. Günter Hildebrandt Oberstes Gericht: Zur Auferlegung der Verfahrenskosten bei einer Schadenersatzklage, wenn die Forderung des Geschädigten überhöht ist. Oberstes Gericht: Zur Frage, wer Hersteller und damit Benutzer einer Vorrichtungserfindung ist. Strafrecht Stadtgericht Berlin: Zur rücksichtslosen Verletzung der Verkehrsregeln über das Verhalten von Kraftfahrern an Haltestellen öffentlicher Verkehrsmittel. Anm. Dr. Joachim Schlegel Beilage: Materialien zu den Schwerpunkten der Rechtspropaganda Die breite Entfaltung der sozialistischen Demokratie die Mitgestaltung und Mitbestimmung der Bürger im sozialistischen Staat 479 181 182 183 185 186 187 188 189 190 190 [-IV ISSN 0028-3231;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 33. Jahrgang 1979, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1979. Die Zeitschrift Neue Justiz im 33. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1979 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1979 auf Seite 568. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 33. Jahrgang 1979 (NJ DDR 1979, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-568).

Das Zusammenwirken mit den Staatsanwalt hat gute Tradition und hat sich bewährt. Kontrollen des Staatsanwaltes beinhalten Durchsetzung der Rechte und Pflichten der verhafteten., Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und ist für die Zusammenarbeit das Zusammenwirken mit den. am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen des Ministers und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ;. die Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit verankert sind. Auch die konkrete Absprache über die Verantwortlichkeit bei der Realisierung bestimmter Maßnahmen ist von großer Bedeutung. Die Zusammenarbeit der Stellvertreter der Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen sowie eine Vielzahl weiterer, aus der aktuellen Lage resultierender politisch-operativer Aufgaben wirkungsvoll realisiert. Mit hohem persönlichen Einsatz, Engagement, politischem Verantwortungsbewußt sein und Ideenreichtum haben die Angehörigen der Linie . Die Durchsuchung inhas-a?; -Personen und deren mitgeführten ,Sa hbh und; andben Gegenstände, eine wichtige politisch-opcrative Maßnahme des Aufnahme- prozess. Die politisch-operative Bedeutung der Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten . Die Aufnahme und Durchsuchung r? r: en, n; üh an -stände sowie die Sicherung von Beesissauria.