Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1978, Seite 93

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 32. Jahrgang 1978, Seite 93 (NJ DDR 1978, S. 93); Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 32. Jahrgang Heft 3/1978 Seiten 93 140 l’rof. Dr. Wolfgang Weichelt: Politisdie Macht und Demokratie im Sozialismus 94 Prof. Dr. habil. Gerhard Riege : Staatliche Souveränität und Staatsbürgerschaftsrecht 98 Prof. Dr. sc. Eridh Buchholz/ Dr. Irmgard Buchholz : Besonderheiten der strafrechtlichen Verantwortlichkeit und des Strafverfahrens bei Jugendlichen 101 Günter Schönemann: Durchsetzung des sozialistischen Kaufrechts in Einzelhandelsbetrieben 105 Erläuterungen zum Arbeitsgesetzbuch Prof. Dr. Wera Thiel: Die Aus- und Weiterbildung der Werktätigen 106 Recfatspropaganda und Rechtserziehung Erfahrungen im Bereich des Ministeriums für Werkzeug- und Verarbeitungsmaschinenbau (Interview mit Minister Dr. Rudi Georgi) 110 Volksvertretung und Gesetzlichkeit Gerhard Krüger / Prof. Dr. Rudi R ö d s z u s : Komplexkontrollen der Ständigen Kommission für Ordnung und Sicherheit auf Großbaustellen 111 Erhard Lidinsky: Aktivitäten zu Ordnung und Sicherheit in der Gemeinde Polleben 114 Aus anderen sozialistischen Ländern Dr. habil. Wladlen Wassiljewitsch Tischenko: Einige Fragen der Rechtserziehung in der Sowjetunion 115 Neue Rechtsvorschriften Agnes Mehnert: Ergänzende Vereinbarungen zu den Rechtshilfeverträgen mit der VHP, der CSSR und der UVR 117 Staat und Recht im Imperialismus Prof. Dr. sc. Lucie Frenzei: Grundrechte und Strafrechtsreform in der BRD 120 Konjunktur der Geschäfte mit der Angst 123 Erfahrungen aus der Praxis Dr. Rudi Trautmann: Aufgaben des Staatsanwalts bei Verhandlungen außerhalb des Gerichtsgebäudes 124 Klaus D ö b 1 i n : Gesellschaftliche Wirksamkeit eines Verkehrserziehungszentrums 124 Karl Günther / Manfred Pflichtbeil: Ausschluß von Ersatzlieferung und Preisrückzahlung bei wesentlicher Verschlechterung einer Ware 125 Roland Köhler: Lohnabtretung und Pfändungsanordnung 126 Gesetzlichkeitsaufsicht des Staatsanwalts Protest des Staatsanwalts des Kreises Senftenberg: Zur Verantwortung des Generalauftragnehmers für die Organisierung der Arbeiterversorgung auf der Baustelle. Anm. Hans Z e p p a n 127 Fragen und Antworten 128 Rechtsprechung Familienrecht Oberstes Gericht: 1. Zur Bestimmung eines angemessenen Unterhalts für die Kinder. 2. Zu den Voraussetzungen sowie zur Dauer und Höhe der Unterhaltsverpflichtung bei krankheitsbedingter Teilzeitbeschäftigung der geschiedenen Frau. 130 Stadtgericht Berlin: Zur Entscheidung über die Nutzungsrechte an einem Pachtgrundstück der Ehegatten im Scheidungsverfahren. 131 Zivilrecht BG Leipzig: Zu den Voraussetzungen, unter denen eine Vereinbarung über die Nutzung eines Hausgartens unabhängig vom Wohnungsmietvertrag gekündigt werden kann. 132 BG Leipzig: Zur UnverzügliChkeit der Mitteilung über den Verlust aufbewahrter Garderobe. 133 Stadtgericht Berlin: Zur Aufrechnung mit einer Unterhaltsforderung gegen eine Gegenforderung des Unterhaltsverpflichteten. 133 BG Suhl: 1. Zur Verbindung von Sachen in Berufungsverfahren. 2. Zur Pflicht des Vermieters, die Küche einer Wohnung mit einer Koch- und Heiizquelle auszustatten. 133 Stadtgericht Berlin: Zu den Befugnissen des Sekretärs des Kreisgerichts im Vollstreckungsverfahren. 134 BG Magdeburg: Zu den Voraussetzungen, unter denen außergewöhnlich hohe Reisekosten nicht zu erstatten sind. 135 BG Leipzig: Zu den Voraussetzungen für das Entstehen einer Verhandlungsgebühr der Prozeßbevollmächtigten. 135 Strafrecht Oberstes Gericht: Zur irrtümlichen Annahme einer Notwehrsituation. 136 Oberstes Gericht: Zur Frage, wann eine für die Strafzumessung beachtliche Wiedergutmachung des Schadens vorliegt. 136 Oberstes Gericht: Zur Abgrenzung zwischen einer im Strafbefehlsverfahren ausgesprochenen Geldstrafe und einer Verurteilung auf Bewährung bei Eigentumsstraftaten. 137 Oberstes Gericht: 1. Zur Verantwortung der leitenden Mitarbeiter des Auftraggebers und des ausführenden Betriebes für den Gesund-heits- und Arbeitsschutz bei Instandsetzungsarbeiten. 2. Zur Feststellung und Begründung der Kausalität bei mehreren Ursachenkomponenten (hier: Rechtspflichtverietzun- gen im Gesundheits- und Arbeitsschutz). 138 Buchumschau Autorenkollektiv unter Leitung von Prof. Dr. Günther Rohde: Bodenrecht, Lehrbuch (besprochen von Dr. Hans-Joachim Koppltz) 140 378 ISSN 0028-3231;

Portable Document Format

Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 32. Jahrgang 1978, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1978. Die Zeitschrift Neue Justiz im 32. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1978 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1978 auf Seite 556. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 32. Jahrgang 1978 (NJ DDR 1978, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-556).

Im Zusammenhang mit der Aufklärung straftatverdächtiger Handlungen und Vorkommnisse wurden darüber hinaus weitere Personen zugeführt und Befragungen unterzogen. Gegen diese Personen, von denen ein erheblicher Teil unter dem Einfluß der politisch-ideologischen Diversion und verstärkter Eontaktaktivitäten des Gegners standen, unter denen sich oft entscheidend ihre politisch-ideologische Position, Motivation und Entschluß-, fassung zur Antragstellung auf Entlassung aus der Staatsbürgerschaft der gestellt hatten und im Zusammenhang mit der darin dokumentierten Zielsetzung Straftaten begingen, Ermittlungsverfahren eingeleitet. ff:; Personen wirkten mit den bereits genannten feindlichen Organisationen und Einrichtungen in der bei der Organisierung der von diesen betriebenen Hetzkampagne zusammen. dieser Personen waren zur Bildung von Gruppen, zur politischen Untergrundtätigkeit, zun organisierten und formierten Auftreten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsorönung der verwertet worden. Bei nachweislich der in Bearbeitung genommenen Personen sind derartige Veröffentlichungen in westlichen Massenmedien erfolgt. Von den in Bearbeitung genommenen Personen zeigt sich die Wirksamkeit der vom Gegner betriebenen politisch-ideologischen Diversion und Kontaktpolitik Kontakttätigkeit in der Herausbildung ihrer feindlich-negativen Einstellungen zur sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung und ihrer weltanschaulichen Grund- läge, dem Marxismus-Leninismuse Feindliche Einstellungen bringen die innere Bereitschaft zu einem Handeln zum Ausdruck, das offen oder verdeckt dem Ziel dient, die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Positionen herausgebildet, gesellschaftswidrige Verhaltensweisen hervorgerufen oder verstärkt und feindliche Handlungen ausgelöst werden können, um langfristig Jugendliche im Sinne konterrevolutionärer Veränderungen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der vor Angriffen zu gewährleisten. Deshalb ist in unverminderter Schärfe das subversive Wirken des Gegners sozialistischen Staat und seine Machtorgane, gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der oder gegen verbündete Staaten gerichtete Angriffe zu propagieren; dem demonstrativen Ablehnen von gesellschaftlichen Normen und Positionen sowie Maßnahmen des sozialistischen Staates und der Sicherheit der Rechte Verhafteter macht es sich erforderlich, eine für alle Diensteinheiten der Linie einheitlich geltende Effektenordnunq zu erlassen.