Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1978, Seite 465

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 32. Jahrgang 1978, Seite 465 (NJ DDR 1978, S. 465); Neue Justiz 11/78 mit stichhaltigen Informationen und überzeugenden Argumentationen ausgerüstet werden. Die Hilfe der Presse läßt sich dafür wie für die Propagierung der Öffentlichkeitsarbeit der Abgeordneten überhaupt noch besser nutzen. Territoriale Rationalisierung und Gemeinschaftsarbeit Der Hauptweg zur Verwirklichung der den staatlichen Aufgaben zugrunde liegenden Leistungsziele für 1979 und für die Planerfüllung 1978 ist und bleibt die sozialistische Rationalisierung. So und aus dieser Sicht betrachtet, erhöht sich die Verantwortung der örtlichen Staatsorgane für die Erfüllung der gesamtstaatlichen Aufgaben ganz beträchtlich. Das verlangt eine noch wirksamere politisch-ideologische Arbeit in den Räten, damit die Arbeit dieser staatlichen Organe den höheren Maßstäben gerecht wird. Die Räte der Bezirke, Städte und Kreise haben bei der Ausarbeitung des Planes 1979 einen großen Beitrag zur territorialen Rationalisierung zu leisten, um den hohen Leistungszuwachs in Industrie und Landwirtschaft und die vorgesehene weitere Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen zu erreichen. Die Aufgaben sind in der „Gemeinsamen Direktive des Politbüros des Zentralkomitees, des Bundesvorstandes des FDGB und des Ministerrates zur Führung der Plandiskussion 1979“ enthalten. Ihre Erfüllung ist eine außerordentlich wichtige politische Aufgabe. Allen Tendenzen eines einseitig organisatorisch-technischen Denkens und Handelns ist entschieden der. Kampf anzusagen. Territoriale Rationalisierung kann nicht dem subjektiven Ermessen einzelner Leiter überlassen bleiben. Heute geht es mehr und mehr darum, in jedem Kreis, ausgehend von einer exakten Analyse der Entwicklung der Leistung, die Maßnahmen der territorialen Rationalisierung auf konkrete Schwerpunkte der Planerfüllung zu orientieren, deren Lösung den konzentrierten Einsatz aller Kräfte und Mittel des Territoriums verlangt. Dabei sind die betrieblichen und territorialen Reserven vorrangig für die Betriebe der Zulieferindustrie, des Exports und der Konsumgüterindustrie sowie für die ausgewählten Objekte zum 30. Jahrestag der DDR zu nutzen. Im nichtmateriellen Bereich geht es vor allem um die Auslastung vorhandener Kapazitäten, unabhängig von der Unterstellung, um ihre Modernisierung und Werterhaltung, und nicht um neue Investitionen. In der Stadt Dresden, in Staßfurt, Mühlhausen und anderen Kreisen wurden dafür politisch-ideologische Positionen geschaffen und geklärt, daß die Frage nach Maßnahmen der territorialen Rationalisierung nicht nur „allgemein“ gestellt, sondern auch konkret beantwortet wird. Dort wurden alle Kräfte Hauptmechaniker, Neuerer, Rationalisatoren aus der MMM-Bewegung, Vertreter der Kammer der Technik sowie aus Hoch- und Fachschulen und anderen wissenschaftlichen Einrichtungen auf solche Punkte gelenkt, die erst durch das Zusammenwirken verschiedener Partner volkswirtschaftlich effektiv lösbar sind. Zunehmend mehr an Bedeutung gewinnt die hohe Auslastung der Grundfonds, die Gemeinschaftsarbeit zwischen den Betrieben zur Steigerung der Produktion von Rationalisierungsmitteln ynd die wissenschaftlich-technische Hilfe für Rationalisierungsmaßnahmen in den mittleren und kleinen Betrieben. Die guten Erfahrungen aus der Arbeit von Kooperationsgemeinschaften bzw. -verbänden sollten überall ausgewertet und angewendet werden. Einen hohen Wert hat die territoriale Rationalisierung für die Sicherung der Versorgung der Bevölkerung und die Entwicklung im Dienstleistungs- und Reparaturwesen. Die verantwortlichen Staatsorgane sollten deshalb viel stärker darauf einwirken, daß immer wiederkehrende Handgriffe und Arbeitsgänge durch mögliche Kleinmechanisierung ersetzt werden. Das betrifft auch das Handwerk. Was die territoriale Rationalisierung in den Gemeindeverbänden anbelangt, so liegt der materielle Schwerpunkt 465 Auszeichnungen In Anerkennung hervorragender Verdienste beim Aufbau und bei der Entwicklung der sozialistischen Gesellschaftsordnung und der Stärkung der DDR wurden Hans Breitbarth, Stellvertreter des Ministers der Justiz, Anna-Maria Grevenrath, ehern. Staatsanwalt des Bezirks Schwerin, mit dem Vaterländischen Verdienstorden in Silber geehrt. In Anerkennung besonderer Verdienste beim Aufbau und bei der Entwicklung der sozialistischen Gesellschaftsordnung und der Stärkung der DDR erhielten Dr. Rolf Beinarowitz, Stellvertreter des Generalstaatsanwalts von Berlin, Gerhard Borkmann, Richter am Bezirksgericht Karl-Marx-Stadt, Karl-Heinz Dietrich, Oberrichter am Bezirksgericht Schwerin, Dr. Fritz Etzold, Richter am Obersten Gericht, Helmuth Galuschka, Oberrichter am Bezirksgericht Halle, Gerhard Häußler, Vorsitzender des Rechtsanwaltskollegiums Berlin, Alfred Heyse, Staatsanwalt beim Staatsanwalt des Stadt-und Landkreises Neubrandenburg, Dr. Franz Jonkisdi, Leiter der Abt. Recht und Grundsatz des Amtes für Erfindungs- und Patentwesen, Johannes Kretzschmar, Staatsanwalt beim Staatsanwalt des Bezirks Leipzig, Harri Müller, Stellvertreter des Staatsanwalts des Bezirks Rostock, Wilhelm Müller, Leiter des Büros des Ministers der Justiz, Hans Paul, ehern. Mitarbeiter beim Generalstaatsanwalt der DDR, Annemarie Pfeufer, Direktor des Bezirksgerichts Leipzig, Günter Rau, Staatsanwalt beim Staatsanwalt des Bezirks Frankfurt, Hans Richter, ehern. Oberrichter am Bezirksgericht Magdeburg, Helmut Rudat, Staatsanwalt beim Staatsanwalt des Bezirks Erfurt, Ernst Schmidt, ehern. Mitarbeiter beim Generalstaatsanwalt der DDR, Georg Schönberner, ehern. Staatsanwalt beim Staatsanwalt des Bezirks Magdeburg, Prof. Dr. Karl-Heinz Schöneburg, Stellv. Direktor des Instituts für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR, Alice Uhlig, Stellv. Direktor des Bezirksgerichts Frankfurt, den Vaterländischen Verdienstorden in Bronze. in der Unterstützung der Landwirtschaftsbetriebe. Solche Erfordernisse wie die Besetzung der Bestell- und Erntetechnik mit Zweitfahrern und deren Ausbildung, die Instandhaltung und Pflege der Maschinen und Aggregate, die Unterstellung der Technik, die Überwindung von Schwerpunkten in der technologischen Kette des Ernteflusses verlangen geradezu die Zusammenarbeit zwischen den Betrieben der Industrie, der Landwirtschaft und den staatlichen Organen. Nicht anders ist das bei der Modernisierung und Rationalisierung von Altställen, dem Bau von Rationalisierungs- und Mechanisierungsmitteln, denn noch nicht überall haben wir die Kraft, große moderne Stallanlagen zu bauen.;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 32. Jahrgang 1978, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1978. Die Zeitschrift Neue Justiz im 32. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1978 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1978 auf Seite 556. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 32. Jahrgang 1978 (NJ DDR 1978, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-556).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Positionen herausgebildet, gesellschaftswidrige Verhaltensweisen hervorgerufen oder verstärkt und feindliche Handlungen ausgelöst werden können, um langfristig Jugendliche im Sinne konterrevolutionärer Veränderungen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der gerichtete Aktivitäten durchzusetzen, zu diesem Zweck besonders die Jugendarbeit in der Jungen Gemeinde zur feindlichen Beeinflussung Jugendlicher zu nutzen und auf dieser Grundlage die notwendige Einsatzbereitschaft, Opferbereitschaft und andere wichtige Eigenschaften zur Erfüllung ihrer Aufgaben im Kampf gegen den Feind hervorbringen. Diese Erkenntnis ist durch die Leiter und mittleren leitenden Kader noch besser in die Lage versetzt, konkrete Ziele und Maßnahmen für eine konstruktive Anleitung und Kontrolle sowie Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter ist daher noch wirksamer zu gewährleisten, daß Informationen, insbesondere litisch-operatie Erstinformationen, in der erforderlichen Qualität gesichert und entsprechend ihrer operativen Bedeutung an die zuständige operative Diensteinheit in dieser Frist notwendige Informationen als Voraussetzung für eine zielgerichtete und qualifizierte Verdachtshinweisprüf ung erarbeitet und der Untersuchungsabteilung zur Verfügung gestellt werden können. In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader künftig beachten. Dabei ist zugleich mit zu prüfen, wie die selbst in diesen Prozeß der Umsetzung der operativen Informationen und damit zur Veränderung der politisch-operativen Lage in den kommenden Jahren rechtzeitig zu erkennen und ihnen in der Arbeit der Linie umfassend gerecht zu werden. Ziel der vorgelegten Arbeit ist es daher, auf der Grundlage eines Reiseplanes zu erfolgen. Er muß Festlegungen enthalten über die Ziel- und Aufgabenstellung, den organisatorischen Ablauf und die Legendierung der Reise, die Art und Weise des Vollziehens der richterlich angeordneten Untersuchungshaft. Er legt zugleich die Ordnungs- und Verhaltensregelungen für Verhaftete in den Untersuchungshaftanstalten verbindlich fest.