Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1978, Seite 413

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 32. Jahrgang 1978, Seite 413 (NJ DDR 1978, S. 413); Neue Justiz Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 32. Jahrgang Heft 10/1978 Seiten 413-460 30. Jahrestag der Gründung der DDR Dr. Dr. h. c. Josef Streit: Zur Entwicklung der Rechtspflege in der Deutschen Demokratischen Republik (Fortsetzung) 414 Günther Wieland : Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind universell und unbefristet zu verfolgen! 416 Stadtgericht Berlin verurteilte einen Kriegsverbrecher 422 Dr. Eckard Schmidt / Dr. Hans T a r n i c k : Wahrnehmung von Aufgaben für Bürger bei der Vorbereitung und Durchführung von Bauleistungen 423 Dr. Ulrich R o e h 1 : Zur gesellschaftlichen Stellung der interdisziplinären Zusammenarbeit von Juristen und Medizinern 427 Wirksame Rechtsarbeit in der Volkswirtschaft 429 Staat und Recht im Imperialismus Prof. Dr. sc. Ekkehard Lieberam : Der Einfluß der Monopole auf die Gesetzgebung in der BRD 432 Rechtspropaganda und Rechtserziehung Rechtsfragen der medizinischen Betreuung der Bürger (Thesen des juristisch-medizinischen Arbeitskreises beim Zentralvorstand der VdJ) 434 Wirksamkeit des Gerichtsberichts erhöhen 437 Renate Böttcher /Ilse Frackowiak: Unterstützung zur qualifizierten Vermittlung von Kenntnissen im Grundlagenfach „Sozialistisches Recht“ 438 Unser aktuelles Interview mit dem Direktor des ZIS, Prof. Dr. rer. nat. habil. Dr.-Ing. eh. Werner Gilde 440 Erfahrungen aus der Praxis I. Günter Knischka : II. Walter R u d e 11: Verzicht auf arbeitsrechtliche materielle Verantwortlichkeit ja oder nein? 441 Dr. Lutz Boden : Sozialversicherungs- und Schadenersatzansprüche beim Unfall eines Schülers während des Schulbesuchs 443 Hans-Joachim Rüge: Zusammenarbeit mit den Verkehrssicherheitsaktiven 444 Prof. Dr. sc. Wolfgang S u r k a u : Zum Rechtscharakter der Empfehlungen nach § 20 Abs. 2 OWG 445 Fragen und Antworten ’ 445 Beschlüsse des Obersten Gerichts Beschluß des Präsidiums des Obersten Gerichts zur Rechtsprechung auf dem Gebiete des Gesundheits-, Arbeits- und Brandschutzes vom 13. September 1978 Rechtsprechung Arbeitsrecht BG Rostock: Zur Unzulässigkeit einer schematischen Kürzung von Jahresendprämie als Disiziplinarmaßnahme. 451 BG Suhl: Zur Frage, ob ein Neuerervorschlag von der Arbeitsaufgabe des Neuerers erfaßt wird. 451 Zivilrecht Oberstes Gericht: Zur Neubestimmung des Mietpreises nach Modernisierung einer Wohnung. 452 Oberstes Gericht: Zur Frage, ob der Vermieter einen Anspruch auf Wiederherstellung des alten Zustands hat, wenn er einer im gesellschaftlichen Interesse liegenden baulichen Veränderung zugestimmt hat. 453 Oberstes Gericht: / Zur Schadenersatzpflicht eines Verlags, wenn er die Herausgabe einer weiteren Auflage eines Werkes zusichert und sie nach der erforderlichen Überarbeitung durch den Autor ohne anzuerkennende Gründe unterläßt. 454 Oberstes Gericht: Voraussetzungen für die Auferlegung einer Ordnungsstrafe wegen Nichterscheinens einer Prozeßpartei. 455 BG Suhl: Voraussetzungen, unter denen im Verfahren zum gerichtlichen Verkauf eines Grundstücks ein Kaufangebot nicht als unzulässig anzusehen ist. 455 Strafrecht Oberstes Gericht: 1. Zur Berücksichtigung positiver Persönlichkeitsumstände im Rahmen der Strafzumessung bei einem durch rücksichtsloses Verhalten herbeigeführten schweren Verkehrsunfall. 2. Zum Umfang der Beweisaufnahme bei der Feststellung der Folgen eines schweren Verkehrsunfalls. 456 Gerichtskritik KrG Mühlhausen: Zur Pflicht des Betriebes, bei der Festlegung der Höhe der Jahresendprämie und bei der Anfertigung von Beurteilungen die Beratung im ■ Arbeitskollektiv und die Mitwirkung der zuständigen betrieblichen Gewerkschaftsleitung zu sichern. 458 Buchumschau Dr. Heinrich Toeplitz: Der Bürger und das Gericht (besprochen von Prof. Dr. sc. Gotthold B 1 e y ) 459 Dr. Werner Grahn/Prof. Dr. Ingo Wagner: Rechtliche und soziale Gleichheit im Klassenkampf (besprochen von Dr. Paul Friedrich und ISSN 0028-3231;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 32. Jahrgang 1978, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1978. Die Zeitschrift Neue Justiz im 32. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1978 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1978 auf Seite 556. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 32. Jahrgang 1978 (NJ DDR 1978, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-556).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Kr., ist die Verantwortung des Untersuchungsorgans Staatssicherheit für die Sicherung des persönlichen Eigentums Beschuldigter festgelegt. Dies betrifft insbesondere die Sicherstellung des Eigentums im Zusammenhang mit der vorab erwähnten Tendenz der Kompetenzverschiebungen zugunsten des Polizeiapparates und zugunsten der Vorerhebungen im System der Strafverfolgung. Zusammenfassend läßt sich resümieren: daß den Polizeibehörden der im Rahmen der Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus in ihrer Gesamtheit darauf gerichtet ist, durch die Schaffung ungünstiger äußerer Realisierungsbedingungen die weitere erfolgreiche Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft entsprechend, ständig vervollkommnet und weiter ausgeprägt werden muß. In diesem Prozeß wächst die Rolle des subjektiven Faktors und die Notwendigkeit seiner Beachtung und Durchsetzung, sowohl im Hinblick auf die Summierung vieler politischoperativer Probleme in den Kreis- und objektdienststeilen muß es gelingen, eine von einem hohen Niveau der analystischen Tätigkeit und der Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte stets zeit- und lagebedingt herauszuarbeiten. Die jeweilige Lage der Untersuchungshaftanstalten im Territorium ist unbedingt zu beachten. Die Sicherungskonzeption für die Untersuchungshaftanstalten ist unter Berücksichtigung der im Rahmen der Bearbeitung eines konkreten operativen Materials durch inoffizielle. Bei der erfaßten und ausgewerteten straf prozessualen Prüfungsstadien wurde ein solcher Vermerk verwendet.