Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1978, Seite 369

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 32. Jahrgang 1978, Seite 369 (NJ DDR 1978, S. 369); Neue Justiz Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 32. Jahrgang Heft 9/1978 Seiten 369-412 30. Jahrestag der Gründung der DDR Dr. Dr. h. c. Josef Streit: Zur Entwicklung der Rechtspflege in der Deutschen Demokratischen Republik (Fortsetzung) Heinz W o s t r y : Reditspropaganda als Beitrag zur Verwirklichung der Politik der SED Dr. Herbert Flammiger/Holger Fritzsche/ Frieder Lange : Inhaltliche Ausgestaltung der Arbeitsordnungen der Betriebe Prof. Dr. sc. Richard Hähnert/ Dozent Dr. sc. Erich S i e g e r t: Der Einfluß des AGB auf die Arbeitsverhältnisse von Genossenschaftsmitgliedern Manfred B o e s e / Dr. Irmgard Buchholz : Bürgschaft über jugendliche Rechtsverletzer Erläuterungen zum Arbeitsgesetzbuch Walter R u d e 11: Die Beurteilung des Werktätigen Volksvertretung und Gesetzlichkeit Thea Hauschild /Johannes Tandetzki : Vorbereitung längerfristiger Maßnahmen zur Festigung von Gesetzlichkeit, Ordnung und Sicherheit (Erfahrungen der Stadtverordnetenversammlung Dessau) Aus anderen sozialistischen Ländern L. Pachomowa: Ehrenamtliche Rechtsabteilungen bei den Exekutivkomitees der örtlichen Sowjets Dozent Dr. O. Iwanow/ Dozent K. Schemetowa : Beratung von Vermögensstreitigkeiten durch Kameradschaftsgerichte Staat und Recht im Imperialismus Dozent Dr. sc. Joachim D ö t s c h : Die sozial-rechtliche Position ausländischer Werktätiger Zur Lage der Kinder in der BRD Berichte Margret Edler/ Dozent Dr. sc. Dietmar Seidel : Demokratie, Freiheit und Menschenrechte in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft Bei anderen gelesen Aussperrung Mißbrauch wirtschaftlicher Macht der Unternehmer Fragen und Antworten Erfahrungen aus der Praxis Lothar Hartung : Exakte Arbeit zur statistischen Erfassung der Straftaten 370 Dr. Dr. Egbert Gueinzius : Festigung von Ordnung und Sicherheit im Apothekenwesen 372 Siegmund Look: Erfahrungsaustausch zu Fragen der Garantie beim Einzelhandelskauf und bei Dienstleistungen für Bürger 37g Dozentin Dr. Renate Schaum/ Michael Strich : Rolle des Justitiars im Hochschulwesen Rechtsprechung Arbeitsrecht Stadtgericht Berlin: 334 zur Frage, ob dem Werktätigen ein Überleitungsvertrag anzubieten ist, wenn er Angebote zum Abschluß eines Änderungsvertrages abgelehnt hat. Familienrecht 386 Oberstes Gericht: Zur Aufklärungspflicht des Gerichts vor der Entscheidung über den Anspruch einer unterhaltsberechtigten bedingt arbeitsfähigen Frau im fortgeschrittenen Alter. Oberstes Gericht: Zur Mitwirkung gesellschaftlicher Kräfte ooo im Familienrechtsverfahren. Oberstes Gericht: Zur Bestimmung des Gebührenwertes durch das Gericht, wenn eine Neuverteilung des gemeinschaftlichen Vermögens geschiedener Ehegatten begehrt wird. 391 Zivilrecht Oberstes Gericht: Anforderungen an die zur Patentierung einer neuen technischen Lösung erforderliche 391 Erfindungshöhe. BG Gera: Zur Frage, ob der Garantieverpflichtete, nachdem er einen bestimmten Garantieanspruch (hier: Preisrückzahlung) anerkannt hat, den Käufer 303 auf einen anderen Garantieanspruch (hier: Nachbesserung) verweisen kann, oyo . „ , , Strafrecht Oberstes Gericht: 1. Voraussetzungen strafrechtlicher Verantwortlichkeit wegen Beihilfe zur Verkehrsgefährdung durch Trunkenheit. 2. Zur Verjährung der Verfolgung von 397 Ordnungswidrigkeiten. Anm. Dr. Joachim Schlegel Beilage: Materialien zur Rechtspropaganda 375 Die wirksame Nutzung des sozialistischen Rechts als Instrument der Leitung und Planung der Volks-399 Wirtschaft 402 402 403 404 405 405 406 407 408 409 410 I-IV ISSN 0028-3231;
Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 32. Jahrgang 1978, Seite 369 (NJ DDR 1978, S. 369) Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 32. Jahrgang 1978, Seite 369 (NJ DDR 1978, S. 369)

Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 32. Jahrgang 1978, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1978. Die Zeitschrift Neue Justiz im 32. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1978 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1978 auf Seite 556. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 32. Jahrgang 1978 (NJ DDR 1978, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-556).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtSozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. :, Ausgehend davon, daß; die überwiegende Mehrzahl der mit Delikten des unge- !i setzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels. Die vom Feind angewandten Mittel und Methoden. Die Zielgruppen des Feindes. Das Ziel der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels angefallenen Bürger intensive Kontakte und ein großer Teil Verbindungen zu Personen unterhielten, die ausgeschleust und ausgewiesen wurden legal in das nichtsozialistische Ausland bestünden. Diese Haltungen führten bei einer Reihe der untersuchten Bürger mit zur spätereri Herausbildung und Verfestigung einer feindlich-negativen Einstellung zu den verfassungsmäßigen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der angegriffen werden bzw, gegen sie aufgewiegelt wird. Diese ind konkret, detailliert und unverwechselbar zu bezeichnen und zum Gegenstand dee Beweisführungsprozesses zu machen. Im Zusammenhang mit der Entstehung, Bewegung und Lösung von sozialen Widersprüchen in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft auftretende sozial-negative Wirkungen führen nicht automatisch zu gesellschaftlichen Konflikten, zur Entstehung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die empirischen Untersuchungen im Rahmen der Forschungsarbeit bestätigen, daß im Zusammenhang mit dem gezielten subversiven Hineinwirken des imperialistischen Herrschaftssystems der und Westberlins in die bei der Erzeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Ausgehend von- der Analyse der grundlegenden Ziele der Strategie des Imperialismus ist das Aufklärer, der konkreten strategischen und taktischen Pläne, Absichten und Maßnahmen in der offensiven Auseinandersetzung mit dom Gegner auf den verschiedensten Ebenen zu seiner Entlarvung sowie Verunsicherung und DesInformierung genutzt werden können.

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