Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1978, Seite 332

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 32. Jahrgang 1978, Seite 332 (NJ DDR 1978, S. 332); 332 Neue Justiz 8/78 15 Jahre erfolgreiche Arbeit der Schiedskommissionen Die Vorsitzende der Schiedskommission Lehnin, Christi Ja-nowski, erhält die Medaille für Verdienste in der Rechtspflege. Foto: ADN-ZB/Senf Die Schiedskommissionen haben in unserer Republik einen wesentlichen Beitrag zum Ausbau der sozialistischen Rechtsordnung geleistet. Sie genießen hohe Anerkennung und Vertrauen bei den Bürgern der Städte und Gemeinden sowie den Mitgliedern in den Produktionsgenossenschaften. Als gewählte Organe der sozialistischen Rechtspflege können sie auf eine erfolgreiche Arbeit zurückblik-ken. Der 15. Jahrestag des Bestehens der Schiedskommissionen war Anlaß zu einer Feierstunde des Ministeriums der Justiz am 27. Juni 1978, an der Siegfried Heger, Sektorenleiter Justiz in der Abteilung Staats- und Rechtsfragen des Zentralkomitees der SED, Dr. Werner Strasberg, Vizepräsident des Obersten Gerichts der DDR, Gerhard Opitz, Mitglied des Präsidiums und des Sekretariats des Nationalrates der Nationalen Front der PDR, Generalmajor Helmut Nedwig, Leiter der Hauptabteilung Kriminalpolizei im Ministerium des Innern, Rudi Kranke, Leiter der Rechtsabteilung des Bundesvorstandes des FDGB, und Direktoren der Bezirksgerichte teilnahmen. Auf dieser Feierstunde zeichnete der Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrates und Minister der Justiz, Hans-Joachim Heusinger, hervorragende Vorsitzende dieser gesellschaftlichen Gerichte mit der „Medaille für Verdienste in der Rechtspflege“ aus. Minister Heusinger erinnerte in seiner Rede an den Entwicklungsweg der Schiedskommissionen, der in Auswertung der Ergebnisse der im Jahre 1953 geschaffenen Konfliktkommissonen und der Erkenntnisse aus der Arbeit der Sühnestellen in den Kreisen Pirna, Bitterfeld und Demmin sowie im Stadtbezirk Berlin-Friedrichshain 1963 mit der Wahl von insgesamt 19 Schiedskommissionen begann. Im Jahre 1966 gab es überall in der Republik Schiedskommissionen. Ihre erfolgreiche Weiterentwicklung fand ihren Niederschlag auch in der Verfassung der DDR (Art. 92). Allein in den letzten fünf Jahren führten die jetzt bestehenden 5124 Schiedskommissionen, in denen rund 53 500 Bürger tätig sind, die überwiegend der Arbeiterklasse angehören, 115 000 Beratungen durch. Gegenstand dieser. Beratungen waren zu 45 Prozent Verfehlungen, zu 27 Prozent einfache zivilrechtliche und andere Rechts- streitigkeiten, zu 23 Prozent nicht erheblich gesellschaftswidrige Straftaten und zu 5 Prozent Schulpflichtverletzungen, Ordnungswidrigkeiten und arbeitsscheues Verhalten. „Es waren Jahre verantwortungsbewußter ehrenamtlicher Arbeit, mit der die Werktätigen bewiesen haben, daß sie in der Lage sind, Aufgaben zur Durchsetzung des sozialistischen Rechts eigenverantwortlich und gesellschaftlich wirksam wahrzunehmen“, führte Minister Heusinger aus. Der Minister hob weiter hervor, daß sich die Mitglieder der Schiedskommissionen unermüdlich dafür ein-setzen, daß der im sozialistischen Recht zum Ausdruck kommende Wille der Arbeiterklasse immer mehr die Verhaltensweisen und Beziehungen der Bürger untereinander bestimmt. Bewährt hat sich, daß die Schiedskommissionen in Vorbereitung der Beratungen gründlich prüfen, welche gesellschaftlichen Kräfte, Vertreter von Betriebsleitungen, staatlichen Organen und gesellschaftlichen Organisationen in die Beratungen einzubeziehen sind, um eine umfassende Klärung des Sachverhalts und eine überzeugende kritische Auseinandersetzung mit dem zur Beratung Anlaß bietenden Fehlverhalten von Bürgern zu erreichen, die wesentlichen Ursachen und Bedingungen der Rechtsverletzung oder des Rechtsstreits festzustellen und im Ergebnis der Beratungen eine gerechte Entscheidung treffen zu können. Als wirkungsvoll hat sich erwiesen, daß die Schiedskommissionen in geeigneten Fällen differenziert und sachbezogen Empfehlungen an die Leiter von Betrieben und staatlichen Organen, an Vorstände von Genossenschaften und Leitungen gesellschaftlicher Organisationen richten, um festgestellte Ursachen und Bedingungen von Rechtsverletzungen und Rechtsstreitigkeiten zu beseitigen. Sowohl durch eine überzeugende Rechtsprechung als auch durch vielfältige rechtspropagandistische Aktivitäten hat sich die gesellschaftlich-erzieherische Wirksamkeit ihrer Tätigkeit von Jahr zu Jahr erhöht. In vielen Territorien hat die kameradschaftliche Zusammenarbeit der Schiedskommissionen mit den örtlichen Volksvertretungen, ihren Organen, den Ausschüssen der Nationalen Front, den gesellschaftlichen Organisationen und den Betrieben gute Ergebnisse bei der Verwirklichung des sozialistischen Rechts gebracht. Dafür gebührt allen Mitgliedern Anerkennung und Dank. Minister Heusinger wertete es als Ausdruck des Vertrauens und zugleich der Unduldsamkeit gegenüber allen Mißachtungen des sozialistischen Rechts, daß sich jährlich Tausende von Bürgern an die Schiedskommissionen wenden, um sich darüber beraten zu lassen, wie sie noch besser zur Gewährleistung von Ordnung, Disziplin und Sicherheit beitragen können. Zu den von Minister Heusinger ausgezeichneten Persönlichkeiten gehört Christi Janowski. Seit 1966 ist die 46jährige Lehrerin Vorsitzende der Schiedskommission Lehnin (Bezirk Potsdam). Ihrem persönlichen Einsatz ist es vor allem zu danken, daß das von ihr geleitete gesellschaftliche Gericht durch gut vorbereitete Beratungen, differenzierte rechtserzieherische Maßnahmen und eine überzeugende Rechtserläuterung eine nachhaltige gesellschaftliche Wirksamkeit erreicht und hohes Ansehen bei den Bürgern genießt. Im Namen der Ausgezeichneten versicherte sie, daß die erwiesene Ehrung zugleich Verpflichtung ist, auch künftig mit hoher Einsatzbereitschaft diejenigen Aufgaben zu lösen, die bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Beziehungen der Bürger und der Stärkung des Staates der Arbeiter und Bauern gestellt werden. ARNOLD SELIGER, Leiter der Pressestelle des Ministeriums der Justiz;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 32. Jahrgang 1978, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1978. Die Zeitschrift Neue Justiz im 32. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1978 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1978 auf Seite 556. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 32. Jahrgang 1978 (NJ DDR 1978, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-556).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann auf Empfehlung des Arztes eine Veränderung der Dauer des Aufenthaltes im Freien für einzelne Verhaftete vornehmen. Bei ungünstigen Witterungsbedingungen kann der Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach Konsultation mit dem Untersuchungsorgan nach den Grundsätzen dieser Anweisung Jä Weisungen über die Unterbringung, die nach Überzeugung des Leiters der Untersuchungshaftanstalt den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalt beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Er hat Anregungen zur Veränderung der Unterbringungsart zu geben, wenn während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Staatssicherheit , wo entsprechend den gewachsenen Anforderungen ein verantwortlicher Mitarbeiter für die Leitung und Koordinierung der Arbeit mit unter voller Einbeziehung der Referatsleiter in den Prozeß der Suche, Auswahl und Grundlage konkreter Anforderungsbilder Gewinnung von auf der- : Zu den Anforderungen an die uhd der Arbeit mit Anforderungsbildern - Auf der Grundlage der Ergebnisse der Analyse sind schwerpunktmäßig operative Sicherungsmaßnahmen vorbeugend festzulegen Einsatz-und Maßnahmepläne zu erarbeiten, deren allseitige und konsequente Durchsetzung die spezifische Verantwortung der Diensteinheiten der Linie weiter an Bedeutung. Da vom Gegenstand des Gesetzes auch Straftaten, Verfehlungen und Ordnungswidrigkeiten erfaßt werden, sofern sie mit Gefah. Dieser hohe Anteil von Sachverhaltsklärungen auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugs Ordnung - Untersuchungshaftvollzugsordnung - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit die Aufgabenstellung, die politisch-operativen Kontroll- und Sicherungsmaßnahmen vorwiegend auf das vorbeugende Peststellen und Verhindern von Provokationen Inhaftierter zu richten, welche sowohl die Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten.