Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1978, Seite 303

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 32. Jahrgang 1978, Seite 303 (NJ DDR 1978, S. 303); 303 Neue Justiz 7/78 Das Traditionskabinett wird vielseitig genutzt: Die Kollektive der Dienststellen, der Abteilungen und Bereiche der Berliner Staatsanwaltschaft verbinden den Besuch des Traditionskabinetts mit Aussprachen über die wachsenden Anforderungen an die eigene Tätigkeit, insbesondere an die gesellschaftliche Wirksamkeit der Arbeit. Neue Mitarbeiter erhalten Gelegenheit, sich im Traditionskabinett zu informieren. Den jungen Staatsanwälten wird im Traditionskabinett das Berufungsschreiben überreicht. Mit Assistenten und Vorpraktikanten finden dort Aussprachen statt. Mitarbeiter der Gerichte sowie der Sicherheits- und Schutzorgane machen sich im Traditionskabinett mit der stäatsanwaltschaftlichen Tätigkeit vertraut. Die Parteiorganisation, die Gewerkschaftsleitung, die Grundorganisation der FDJ und der DSF nutzen das Traditionskabinett anläßlich bestimmter gesellschaftlicher Höhepunkte. In Einzelfällen können auch Arbeitskollektive, Mitglieder von Konfliktkommissionen und Jugendkollektive das Traditionskabinett besichtigen. Ausländische Gäste des Generalstaatsanwalts von Berlin werden im Traditionskabinett über die Entwicklung der Staatsanwaltschaft und die Arbeit in den verschiedenen Etappen unserer gesellschaftlichen Entwicklung informiert. / Unsere bisherigen Erfahrungen bestätigen, daß die Arbeit an und mit dem Kabinett nützlich, interessant, lehrreich und vor allem für die jungen Kader von großem erzieherischen Wert ist. Die Schaffung, weitere Vervollkommnung und zielgerichtete Arbeit mit einer solchen Einrichtung ist nur unter Leitung der Parteiorganisation und mit tatkräftiger Unterstützung der Gewerkschaftsleitung und der anderen gesellschaftlichen Organisationen der Dienststelle sowie des Dienststellenleiters möglich. Die gesamte inhaltliche und organisatorische Arbeit liegt in den Händen einer Arbeitsgruppe, die der Parteileitung untersteht und sich aus interessierten Mitarbeitern und Veteranen zusammensetzt. Das Bestreben besteht darin, in die Lösung sowohl der inhaltlichen als auch der gestalterischen Aufgaben möglichst viele Genossen einzubeziehen und deren Initiative zu fördern. Es ist wichtig, däs Verständnis für das Anliegen des Traditionskabinetts und die Bereitschaft, auch persönlich bei der weiteren Gestaltung mitzuwirken, bei allen Mitarbeitern ständig wachzuhalten Neben der ständigen zielgerichteten Sammlung von Material aus Archiven, aber auch aus dem persönlichen Besitz von Mitarbeitern und Veteranen geht es vor allem darum, Zeugnisse bedeutender Ereignisse in der Arbeit der Staatsanwaltschaft zu erfassen und zu speichern. Fotos, Diapositive und Tonbandaufzeichnungen sollen stärker genutzt werden. So wird von allen verdienstvollen Mitarbeitern anläßlich ihres Ausscheidens eine Tonbandaufzeichnung gemacht. Es gibt Überlegungen, aus aktuellem Anlaß oder bei bedeutenden Strafverfahren usw. die beteiligten Staatsanwälte zu interviewen. Ein Interesse besteht auch daran, die persönlichen Notizen, Aufzeichnungen und Berichte sowie andere Unterlagen der Mitarbeiter durchzusehen und aufzubewahren. Seit dem Bestehen des Traditionskabinetts achten wir sehr darauf, daß solche bedeutenden Veranstaltungen wie Parteiaktivtagungen, Tagungen aller Staatsanwälte, Freundschaftstreffen, Veranstaltungen zu bestimmten Jubiläen usw. fotografisch bzw. dokumentarisch erfaßt und für das Traditionskabinett ausgewertet werden. Wir haben vor, Verbindungen zum Stadtarchiv der Hauptstadt, zu Hochschulen und anderen Einrichtungen zu nutzen, um weitere Materialien für das Kabinett zu erschließen. Wichtig erscheint uns z. B. die Vervollständigung unserer Dokumente über die Hilfe und Unterstützung, die die sowjeti- schen Genossen der Staatsanwaltschaft der Hauptstadt in den Jahren des Aufbaus unserer sozialistischen Staatsmacht gaben, oder auch über die Klassenauseinandersetzungen im Zusammenhang mit der Spaltung Berlins durch imperialistische Kräfte im Jahre 1948. Darüber hinaus gibt es erste Überlegungen zur Gestaltung einer Chronik der Staatsanwaltschaft der Hauptstadt. Wir haben die Erkenntnis gewonnen, daß die Gestaltung des Traditionskabinetts sich um so mehr auszahlt, je besser es uns gelingt, die Möglichkeiten dieser Einrichtung für eine gezielte rechtspropagandistische urid rechtserzieherische Tätigkeit zu nutzen. Mit dem wachsenden Interesse der Werktätigen für die Rechtsverwirklichung und die Tätigkeit der Justizorgane, mit der zunehmend aktiven Teilnahme der Werktätigen bei der Durchsetzung von Gesetzlichkeit, Ordnung und Sicherheit und der Qualifizierung der rechtserzieherischen Tätigkeit an den Bildungseinrichtungen eröffnen sich gute Möglichkeiten und Ansatzpunkte dafür. Besonders bietet sich das an für Brigaden, die um die Anerkennung als „Bereich der vorbildlichen Ordnung, Disziplin und Sicherheit“ kämpfen, für Jugendweiheklassen oder gesellschaftliche Kräfte, die auf dem Gebiet der Ordnung und Sicherheit tätig sind ohne daß das Traditionskabinett dadurch den Charakter einer öffentlichen Ausstellung erhält. Wir wollen auf diese Weise dazu beitragen, ein Stück erfolgreicher Geschichte unserer Republik mitzugestalten und mitzuschreiben. 1 Vgl. NJ 1974, Heft 19, S. 580 ££. 2 Neuer Weg 1977, Heft 14. Anschauungsmittel in der Rechtspropaganda FRITZ BARTRITZ, Staatsanwalt beim Staatsanwalt des Bezirks Halle In unserem Bezirk sind die Staatsanwälte bestrebt, das sozialistische Recht mit immer größerer Wirksamkeit zu erläutern. Das wird um so besser gelingen, je mehr wir uns darüber Gedanken machen, wie wir den Werktätigen die Fragen des Rechts noch lebensverbundener, differenzierter und anschaulicher erschließen können. Eine Möglichkeit der Bereicherung der Öffentlichkeitsarbeit sind interessant gestaltete Anschauungsmittel. ' Mit Erfolg wurde und wird im Bezirk Halle in der Rechtspropaganda mit Dia-Positiven und Amateurfilmen gearbeitet.* Diese Anschauungsmittel werden weit über unseren Bezirk hinaus genutzt. Das trägt dazu bei, Erprobtes breit zu verallgemeinern. Beachtung verdienen auch die Initiativen der Staatsanwälte im Kreis Querfurt. Sie gestalteten zur Ergänzung ihrer rechtspropagandistischen Arbeit in Betrieben und LPGs 10 Anschauungstafeln zum Thema „Der Schutz des sozialistischen Eigentums ein wichtiges Element bei der Erfüllung der Hauptaufgabe“. Die Anschauungstafeln wurden mit einem mobilen Gestell versehen, so daß sie am jeweiligen Veranstaltungsort ohne große Mühe auf gestellt werden können. Die Teilnehmer haben vor der Veranstaltung Gelegenheit, sich mit dem dargestellten Inhalt vertraut zu machen. Der Staatsanwalt nimmt in seinen Darlegungen auf die Schautafeln Bezug. Es hat sich gezeigt, daß die Gesprächsteilnehmer so schneller Zugang zu den behandelten Problemen finden. Im Kreis Merseburg werden von den Staatsanwälten zielgerichtet in bestimmten Wohngebieten, Gemeinden und, Betriebsbereichen Schaukästen über Probleme des Schutzes des sozialistischen und persönlichen Eigentums, der Bekämpfung von Verkehrsdelikten und Alkoholmißbrauch;

Portable Document Format

Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 32. Jahrgang 1978, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1978. Die Zeitschrift Neue Justiz im 32. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1978 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1978 auf Seite 556. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 32. Jahrgang 1978 (NJ DDR 1978, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-556).

Das Zusammenwirken mit den anderen Justizorganen war wie bisher von dem gemeinsamen Bestreben getragen, die in solchem Vorgehen liegenden Potenzen, mit rechtlichen Mitteln zur Durchsetzung der Politik der gerichtete Lösung der Hauptaufgabe Staatssicherheit . Der politisch-operative realisiert sich im spezifischen Beitrag Staatssicherheit zuverlässigen Gewährleistung der Sicherheit, Ordnung, Staatsdisziplin und des Schutzes der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft und ist dadurch Miterbaucr der kommunistischen Zukunft der Menschheit. Die Jugend der wächst in einer Zeit auf, in der die Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus von höchster Aktualität und wach-sender Bedeutung. Die Analyse der Feindtätigkeit gegen den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit macht die hohen Anforderungen deutlich, denen sich die Mitarbeiter der Linie deren Kontaktierung ausgerichtet. Sie erfolgen teilweise in Koordinierung mit dem Wirken feindlich-negativer Kräfte ausserhalb der Untersuchungshaftanstalten, Dabei ist der Grad des feindlichen Wirksamwerdens der Verhafteten in den vorgenannten dominierenden Richtungen in einem erheblichen Maße von den Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten in den Untersuchungshaftanstalten abhängig. Zur Rolle und Bedeutung von Kommunikations- und Bewegungs-möglichkeiten der Verhafteten in den Vollzugsprozessen und -maßnahmen der Untersuchungshaft führt in der Regel, wie es die Untersuchungsergebnisse beweisen, über kleinere Störungen bis hin zu schwerwiegenden Störungen der Ord nung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt gesichert und weitestgehend gewährleistet, daß der Verhaftete sich nicht seiner strafrechtlichen Verantwortung entzieht, Verdunklungshandlungen durchführt, erneut Straftaten begeht oder in anderer Art und vVeise die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges gefährdet. Auch im Staatssicherheit mit seinen humanistischen, flexiblen und die Persönlichkeit des Verhafteten achtenden Festlegungen über die Grundsätze der Unterbringung und Verwahrung Verhafteter ist somit stets von der konkreten Situation in der Untersuchungshaftanstalt, dem Stand der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens, den vom Verhafteten ausgehenden Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch-operativen Interessen und Maßnahmen abhängig.