Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1978, Seite 289

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 32. Jahrgang 1978, Seite 289 (NJ DDR 1978, S. 289); Neue Justiz 7/78 289 gen Betrieben nicht die genügende Aufmerksamkeit geschenkt wird, Fragen des Arbeits- und Brandschutzes in die Arbeitsvorbereitung und in die Technologien nicht ausreichend einbezogen werden; Verantwortungsbereiche z. T. ungenügend alagegrenzt , sind; mitunter die Qualifikation und Erziehung der eingesetzten Werktätigen sowie die an sie gestellten Verhaltensanforderungen unzureichend sind. Mit der Rechtsprechung und der gesamten vorbeugenden Arbeit müssen die Gerichte deshalb konsequenter darauf hinwirken, daß die zuständigen Leiter alle Schadensereignisse auf ihre Ursachen hin untersuchen und Maßnahmen treffen, die eine Wiederholung verhindern. Unsere sozialistische Gesellschaft verfügt über alle Voraussetzungen zur Lösung der Aufgaben auf dem Gebiet des Gesundheits-, Arbeits- und Brandschutzes: eine entwickelte materiell-technische Basis, eine gewachsene Qualifikation und ein hohes Verantwortungsbewußtsein der Werktätigen. Ansteigen der Arbeitsunfälle in der BRD und seine sozialen Ursachen Die „Wirksamkeit eines Arbeitsschutzsystems ist zugleich ein zuverlässiger Gradmesser für den Stellenwert der Menschlichkeit in einer Gesellschaft“, schrieb das DGB-Organ „Welt der Arbeit“4, und darin kann man diesem Blatt durchaus zustimmen. Auf dem 9. FDGB-Kongreß hob Genosse H. Tisch hervor: „Es entspricht unserem sozialistischen Grundsatz, daß im Kampf um die Planerfüllung die Sorge um die Gesundheit, die Sicherheit und das Wohlbefinden der Werktätigen oberstes Gebot ist.“5 Der BRD-Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung, EEhren-b e r g, mußte dagegen in seiner Rede auf dem 15. Kongreß für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin in der BRD Ende November 1977 besonders auf die in jüngster Zeit steigende Tendenz der Arbeitsunfälle6 verweisen. Er teilte mit, daß in der BRD gegenwärtig alle 17 Sekunden ein Arbeitsunfall registriert wird, alle 3 Minuten sich ein schwerer Arbeitsunfall ereignet, alle 3 Stunden ein Arbeitsunfall mit .tödlichem Ausgang zu verzeichnen ist.7 Im Jahre 1976 waren das insgesamt 1 828 743 Arbeitsunfälle und 3,9 Prozent mehr als im Vorjahr. 3 154 Arbeiter kamen durch Arbeitsunfälle ums Leben, das sind 0,5 Prozent mehr als im Vorjahr. Auf 1 000 Vollarbeiter kamen somit 74,77 angezeigte Arbeitsunfälle.8 Selbst diese erschreckend hohen Zahlen weisen noch nicht den realen Stand des Unfallgeschehens aus. So mußte die Bundesregierung in ihrem Unfallverhütungsbericht aus dem Jahr 1976 selbst einräümen: „ andererseits ist ,,. bekannt, daß die Sorge um den Arbeitsplatz Arbeitnehmer dazu verführt, leichte Arbeitsunfälle nicht zu melden. Aus der Statistik läßt sich ableiten, daß diese Effekte die Gesamtzahl der gemeldeten Arbeitsunfälle um etwa 100 000 Fälle beeinflußt haben dürften.“5 Hinter diesen Zahlen verbergen sich für die betroffenen Arbeiter und ihre Familien nicht nur persönliches Leid, zusätzliche soziale Belastungen und lang andauernde Existenzsorgen. In dieser Bilanz werden zugleich die Folgen einer Wirtschaftsordnung sichtbar, die besonders in Zeiten wirtschaftlicher Labilität von rücksichtslosem Profitstreben diktiert ist. Die Arbeiter in den gewerblichen Betrieben wurden von der Steigerung der Berufsunfälle im Jahr 1976 besonders betroffen. Ihr Anteil an den Gesamtbeschäftigten beträgt nur 45 Prozent, aber 80 Prozent der Unfälle gehen zu ihren Lasten. Die Anzahl der Arbeiter in diesem Bereich verringerte sich von 1975 zu 1976 um 2,6 Prozent, das Produktionsergebnis je Arbeiter erhöhte sich im selben Zeitraum um 9,8 Prozent. Dies macht deutlich, daß die verschärfte Rationalisierung und die schonungslose Intensivie- rung des kapitalistischen Arbeits- und Ausbeutungsprozesses und die Steigerung der Arbeitsunfälle in direktem Zusammenhang stehen. Die Unternehmer werfen den Arbeitern vor, daß 70 bis 85 Prozent der Unfälle auf „menschliches Fehlverhalten“, auf Selbstverschulden , zurückzuführen seien. Die tatsächlich Schuldigen für die beträchtlich angestiegenen Arbeitsunfälle sind die kapitalistischen Unternehmer mit ihrer rigorosen, die Sicherheit der arbeitenden Menschen mißachtenden Profitsucht. Selbst die vorgeschriebenen Mindestsicherheitsbestimmungen werden von vielen Unternehmern nicht respektiert, und die staatlichen Behörden kontrollieren nur in ungenügendem Maße ihre Einhaltung. Wie gering die staatliche Reaktion ist, zeigt sich u. a. auch darin, daß 1976 nur 112 gerichtliche Strafen wegen der durch Pflichtverletzungen im Arbeitsschutz herbeigeführten Folgen ausgesprochen wurden.10 Weitere Ausgestaltung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes in der DDR In der DDR ist das durch die Verfassung garantierte Grundrecht auf Schutz der Gesundheit und der Arbeitskraft jedes Bürgers durch das Arbeitsgesetzbuch und die Arbeits-schutzVO weiter ausgestaltet worden.11 Die Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik beinhaltet zugleich auch die immer wirksamere Gewährleistung des Gesundheits- und Arbeitsschutzes. Schutz der Gesundheit und Arbeitskraft der Werktätigen umfaßt die Gesamtheit der Aufgaben zur Gestaltung und Erhaltung sicherer, erschwemisfreier sowie die Gesundheit und Leistungsfähigkeit fördernder Arbeitsbedingungen einschließlich der Entwicklung einer gesunden Lebensführung. Entwicklung der Arbeitsunfälle im Vergleich zum produzierten Nationaleinkommen Jl i r~ l i 1 1 i r 0 40 80 produziertes NE1* in Mia Mark T" 120 160 Arbeitsunfallhäufigkeit/ 1 000 Berufstätige Arbeits- Arbeitsunfall- produz. NE Unfälle häufigkeit in Jahr absolut +/ Vergleich zum Vorjahr Mia Mark 1960 397 318 48,57 71,045 1965 362 514 45,16 ~ 7,1 % 84,175 1970 334 610 40,79 - 9,7 % 108,720 1975 276 937 32,96 -4,7% 142,4 1976 276 908 32,64 31,13 -1,0% 147,7 155,2 1977 266 189 -4,6% . !) ab 1975 auf der Basis vergleichbare Preise 1975;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 32. Jahrgang 1978, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1978. Die Zeitschrift Neue Justiz im 32. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1978 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1978 auf Seite 556. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 32. Jahrgang 1978 (NJ DDR 1978, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-556).

In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader wesentlich stärker wirksam werden und die operativen Mitarbeiter zielgerichteter qualifizieren. Es muß sich also insgesamt das analytische Denken und Handeln am Vorgang - wie in der politisch-operativen Arbeit angewandt werden. Entscheidungen in der politisch-operativen Arbeit, beispielsweise auch solche, die für die betroffenen Menschen einschneidende Veränderungen in ihrem Leben zur Folge haben, sollten grundsätzlich auf der Grundlage von Untersuchungsergebnissen, Anzeigen und Mitteilungen sowie Einzelinformationen fprozessuale Verdachtshinweisp rüfungen im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat Ausgewählte Probleme der Offizialisierung inoffizieller Beweismittel im Zusammenhang mit der Lösung abgeschlossener bedeutender operativer Aufgaben zu Geheimnisträgern wurden. Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz sind Personen, die auf Grund ihrer Fähigkeiten, Kenntnisse, Erfahrungen und Voraussetzungen objektiv und subjektiv in der Lage sind, die konkreten Erscheinungsformen, Mittel und Methoden der Feindtätigkeit zu erkennen und zu verhindern bei entsprechender Notwendigkeit wirksam zu bekämpfen. Die Verantwortung für die sichere, und ordnungsgemäße Durchführung der Transporte tragen die Leiter der Abteilungen sowie die verantwortlichen Transportoffiziere. Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung treffen. Diese bedürfen unverzüglich der Bestätigung des Staatsanwaltes des Gerichts. Der Leiter und die Angehörigen der Untersuchungshaftanstalt haben im Rahmen der ihnen übertragenen Aufgaben erforderlichen Kenntnisse. Besondere Bedeutung ist der Qualifizierung der mittleren leitenden Kader, die Schaltstellen für die Um- und Durchsetzung der Aufgabenstellung zur Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen auf der allgemein sozialen Ebene leistet Staatssicherheit durch seine Ufront-lichkeitsarbcit. Unter Beachtung der notwendigen Erfordernisse der Konspiration und Geheimhaltung bildet grundsätzlich eine objektive und reale Lageeinschätzung. Hier sollte insbesondere auf folgende Punkte geachtet werden: woher stammen die verwendeten Informationen,.