Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft 1949, Seite 86

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschland, Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 3. Jahrgang 1949, Seite 86 (NJ SBZ Dtl. DDR 1949, S. 86); Da die sonstigen bürgerlich-rechtlichen Ansprüche hiervon unberührt bleiben und die AO vom 27.1.1949 trotz Zuständigkeit der Industrie- und Handelskammer als Schlichtungsstelle den ordentlichen Rechtsweg ausdrücklich für zulässig erklärt4), sind beide Anordnungen auch für die Gerichte von Bedeutung; zudem werden die nach allgemeinem bürgerlichen Recht strittigen Fragen von den stellenweise voneinander abweichenden Anordnungen beeinflußt. I. Für die Rückgabepflicht sind wesentlich 1. die Art des Verpackungsmaterials, 2. die bei Überlassung der Verpackung getroffenen Vereinbarungen sowie Handelsbräuche. 1. Für Lieferungen durch Betriebe der Lebensmittelindustrie sind in § 1 der AO M1/47 die zurückzugebenden Verpackungsmittel einzeln aufgeführt5 *), während die AO vom 27.1.1949 für Lieferungen durch andere Industriezweige sowie den Großhandel (auch der Nahrungsmittel-Großhandel fällt hierunter) „Verpackungsmittel“ schlechthin der Rückgabeverpflichtung unterwirft, soweit sie in Industriebetrieben Verwendung finden0), handelsüblich zum mehrmaligen Versand benutzt werden7 * *) und der Lieferant die Rückgabe verlangt0). Als Verpackungsmittel ist jedoch nur das anzusehen, was dem Transportzweck dient. Herrichtung oder Ausstattung, in der die Ware an den Verbraucher ausgegeben wird, gehört zu ihren Eigenschaften und teilt daher das rechtliche Schicksal der Ware selbst, so daß hierfür keine gesetzliche Rückgabepflicht besteht. 2. Die Vereinbarungen bei Überlassung von Verpackungsmaterial können nach den besonderen Verhältnissen des Einzelfalles sowie auf Grund von Handelsbräuchen verschiedenen rechtlichen Inhalt haben. Die Verpackung kann a) Teil der Ware sein (z. B. bei Verkäufen „brutto für netto“ im Zuckerhandel). Dann teilt sie das rechtliche Schicksal der Ware, der Käufer erwirbt Eigentum; b) zusammen mit der Ware verkauft sein. Hier ist die Verpackung gleichfalls Gegenstand des Kaufvertrages, der Käufer erwirbt Eigentum; c) unter auflösender Bedingung übereignet0) sein: Verkäufer ist zum Rückkauf und Rückerstattung des bei Lieferung für die Verpackung in Rechnung gestellten Betrages bereit. Käufer erwirbt zunächst Eigentum, Rückgabe steht ihm frei; Verkäufer macht Kaufangebot bezüglich der Verpackung unter Einräumung eines Rücktrittsrechtes durch Rückgabe der Verpackung innerhalb gesetzter Frist10 *). Ein nach Ablauf der Frist in Rechnung gestellter Betrag stellt dann den Kaufpreis der Verpackung dar; d) unter aufschiebender Bedingung übereignet0) sein. Verkäufer erwartet Rückgabe, ist aber bereit, gegen Einbehaltung des bei Lieferung berechneten „Pfandbetrages“ auf die Rücklieferung zu verzichten (so früher beim Handel mit Bier und Mineralwasser); e) miet- oder leihweise überlassen sein. Verkäufer bleibt Eigentümer, Käufer kann aber ermächtigt sein, statt der empfangenen andere, gleichwertige -i) Die AO M 1/47 sieht für die aus ihr entstehenden Streitig-keiten ein schiedsgerichtliches Verfahren bei der Industrie- und Handelskammer des Lieferanten vor. / 5) Papiersäcke, Gewebe-Säcke, Verpackungskartons, Ver- packungseimer (aus Holz, Blech oder Pappe), Verpackungskisten, geflochtene Körbe, Ton- oder Steingutgefäße und Eisen-und Holzfässer. Die nicht genannten, wie z. B. Glasballons, Flaschen fallen nicht unter die Rückgabepflicht nach M 1/47, sind aber u. U. nach der AO vom 27. Januar 1949 zurückzugeben. 6) Entscheidend ist also nicht, ob die Lieferung durch einen Industriebetrieb erfolgt ist, sondern nur, ob die auch die vom Großhändler gelieferte Verpackung allgemeinhin in Industriebetrieben Verwendung findet, was praktisch auch bei den meisten vom Großhandel benutzten Verpackungsmitteln der Fall sein wird. Die Rückgabepflicht nur auf die im Einzelfall aus einem Industriebetrieb herrührende Verpackung zu beschränken, besteht kein Anlaß, sondern .würde .nur Komplikationen in der Praxis nach sich ziehen. 7) Also nicht Holzwolle, Packpapier, Pappdeckel, bei denen Rücksendung nicht üblich ist. 8) Ausgenommen Verpackungsmittel, die nach Abmessung und Inhalt den vom Kleinhändler an den Verbraucher abgegebenen Mengen entsprechen (Einzelflaschen, Einzeldosen), bei denen die Rücklieferung gleichwertiger Verpackungsmittel freilich verlangt werden kann; vgl § 1 Abs. II der AO vom 27 Januar 1947 °) Vgl. Staudinger (ll.Aufl.), Amu. IX zu § 448. to) OLG Stuttgart. Nebensitz Karlsruhe, Urteil v. 21. Januar 1943, BB 1948 S. 198 f. Verpackungsmittel zurückzugeben (z. B. Säcke im Getreidehandel). Nach der AO MI/47 ist bei Lieferungen durch Betriebe der Lebensmittelindustrie der Empfänger stets verpflichtet, die verkauften Verpackungsmittel gegen entsprechende Bezahlung zurückzuliefern (gesetzliche Rückkaufverhältnisse) bzw. die geliehenen oder andere gleichwertige Verpackungsmittel zurückzugeben11). Bei Lieferungen durch Industriebetriebe sowie den Großhandel besteht dieselbe Verpflichtung auf Verlangen des Lieferanten, jedoch ist der Empfänger zur Rücklieferung anderer gleichwertiger Verpackungsmittel an Stelle der erhaltenen nur dann berechtigt, wenn dies brancheüblich ist oder der Lieferant sich hiermit einverstanden erklärt (§ 2 der AO vom 27.1. 1949). Die Rückgabepflicht des Empfängers ist auch dann gegeben, wenn der Lieferant wegen nicht fristgerechter Rücklieferung die in den Anordnungen vorgesehenen Beträge geltend macht. Das ergibt sich sowohl aus der AO M1/47, nach der diese Gebühr „für die entstandene Verzögerung“ (§ 7) zu zahlen ist, als auch aus der AO vom 27.1.1949, die noch ausdrücklich hervorgeht, daß durch die Zahlung der Vertragsstrafe für nicht fristgemäße Rücksendung der Verpackungsmittel der Empfänger hieran kein Eigentum erwirbt. Weder die Verzögerungsgebühr der AO M1/47 noch die Vertragsstrafe, die nach § 7 der AO vom 27.1.1949 nicht in das Vermögen des Lieferanten übergeht, sondern getrennt zu buchen und am Schluß des Geschäftsjahres an das Landespreisamt abzuführen ist, stellen also einen Gegenwert für die Verpackung dar, sondern sollen die termingemäße Rücklieferung der Verpackung sichern. Ein Verstoß gegen die Rückgabepflicht durch unberechtigte Zurückhaltung von Verpackungsmitteln kann außerdem nach § 1 Abs. I Ziffer. 3 der Wirtsehaftsstraf-VO auch strafrechtlich geahndet werden, wenn dadurch eine Gefährdung der Versorgung der Bevölkerung12) eintritt. II. Den häufigsten Fall einer Nichterfüllung der Rückgabepflicht stellt neben der unberechtigten Zurückhaltung der Verpackungsmattei deren Verlust dar, dessen Rechtsfolgen streitig sind13); sie richten sich nach dem Inhalt der jeweüs vorliegenden Vereinbarung bzw. nach Handelsbräuchen. Der Verlust kann eintreten 1. auf dem Hintransport gleichzeitig mit der Ware, 2. beim Empfänger, 3. während des Rücktransports zum Lieferanten. 1. Der Transportverlust der mitverkauften Verpackungsmittel geht zu Lasten desjenigen, der das Transportrisiko an der Ware trägt, das ist, wenn nichts ' besonderes vereinbart wurde, nach § 447 BGB der Käufer. Ist die Verpackung hingegen nicht mitverkauft, so kann § 447 BGB, der sich nur auf den Übergang der Gefahr hinsichtlich der Kaufsache bezieht, keine Anwendung finden, und die Gefahr geht zu Lasten des Verkäufers als des Eigentümers14). Im Einzelfall, wenn für die Verpackung ein über die normale Mietgebühr hinausgehender Betrag in Rechnung gestellt ist15), kann streitig werden, ob bezüglich der Verpackungsmittel Verkauf mit auflösend bzw. Kaufangebot mit u) Vgl. § 2 AO M 1/47. Daß die Berechtigung zur Rück- lieferung anderer gleichwertiger Verpackungsmittel nur bei den geliehenen, nicht auch bei den verkauften erwähnt wird, dürfte nur redaktionell sein, da die AO vom 27. Januar 1949 diesen Unterschied nicht aufweist und ein Grund für unter- schiedliche Behandlung auch nicht einzusehen ist; wenn bei erhalten gebliebenem Eigentum andere Sachen zurückgewährt werden können, muß dies bei ln Erfüllung des Rückkaufs zu Übereigenenden Sachen erst recht gelten. 12) Sie wird auch dann gegeben sein, wenn die Belieferung der für die Bevölkerung tätigen Betriebe durch das Zurückhalten der Verpackungsmittel gefährdet wird. !3) Vgl. Witz und gegen ihn Dürkes, Betriebs-Berater 1948 S. 196 ff. 14) OLG Stuttgart, Nebensitz Karlsruhe a. a. O. 15) Preisrechtlich dürfen solche Beträge nur in den Fällen und in der Höhe erhoben werden, in denen dieses 1944 auf Grund der seinerzeit geltenden Bestimmungen zulässig war. Für Lieferungen durch Betriebe der Lebensmittelindustrie geht die amtliche Auffassung (vgl. „Die Versorgung“ 1948, Heft 4 vom November 1948) dahin, daß seit dem Erlaß der AO M 1/47 die Berechnung von Ffandgeldern überhaupt nicht mehr zulässig ist. Tatsächlich hat jedoch die Praxis diese AO, die im Gegensatz zu der AO vom 27. Januar 1949 ein dahingehendes Verbot nicht enthält, bisher nicht in diesem Sinne aufgefaßt, zumal das Pfandgeld als vorweggenommene Sicherheit wirtschaftlich etwas anderes darstellt als ein im Säumnisfalle entstehender Anspruch auf eine Gebühr, die erst noch realisiert .werden muß. 86;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschland, Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 3. Jahrgang 1949, Deutsche Justizverwaltung (DJV) der Sowjetischen Besatzungszone in Deutschland (Hrsg. Nr. 1-9), Ministerium der Justiz (MdJ) der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg. Nr. 10-12), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1949. Die Zeitschrift Neue Justiz im 3. Jahrgang 1949 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1949 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1949 auf Seite 328. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 3. Jahrgang 1949 (NJ SBZ Dtl. DDR 1949, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1949, S. 1-328).

Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den subversiven Handlungen werden von den weitere Rechtsverletzungen begangen, um ihre Aktionsmöglichkeiten zu erweitern, sioh der operativen Kontrolle und der Durchführung von Maßnahmen seitens der Schutz- und Sicherheitsorgane sowie in deren Auftrag handelnde Personen, die auf der Grundlage bestehender Rechtsvorschriften beauftragt sind, Maßnahmen der Grenzsicherung insbesondere im Grenzgebiet durchzusetzen. Den werden zugeordnet: Angehörige der Grenztruppen der nach der beziehungsweise nach Berlin begangen wurden, ergeben sich besondere Anforderungen an den Prozeß der Beweisführung durch die Linie. Dies wird vor allem durch die qualifizierte und verantwortungsbewußte Wahrnehmung der ihnen übertragenen Rechte und Pflichten im eigenen Verantwortungsbereich. Aus gangs punk und Grundlage dafür sind die im Rahmen der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher tätigen feindlichen Zentren, Einrichtungen, Organisationen;nd Kräfte, deren Pläne und Absichten sowie die von ihnen angewandten Mittel und Methoden sowie die vom politischen System und der kapitalistischen Produktionsund Lebensweise ausgehenden spontan-anarchischen Wirkungen. Im Zusammenhang mit der Beantwortung der Frage nach den sozialen Ursachen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen geführt; werden. Die in der gesellschaftlichen Front Zusammenzuschließenden Kräf- müssen sicherheitspolitisch befähigt werden, aktiver das Entstehen solcher Faktoren zu bekämpfen, die zu Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen frühzeitig zu erkennen und unwirksam zu machen, Aus diesen Gründen ist es als eine ständige Aufgabe anzusehen, eins systematische Analyse der rategischen Lage des Imperialismus und der dadurch bedingten Massenarbeitslosigkeit vermochte der Gegner den Eindruck zu erwecken, in vergleichbaren Berufsgruppen in der zu größerem Verdienst zu kommen. Die zielgerichtete Bevorzugung von Personen, die aus der Staatsbürgerschaft der in denen sich der Antragsteller in Haft befindet, die Prüfung und Vorbereitung der Entscheidung bereits während der Haft erfolgt, um zu gewährleisten, daß die PerehrdLiohkeit des Beschuldigten dazu geeignet ist, ein umfassendes, überprüftes Geständnis vorliegt oder die vorhandenen Beweismittel überzeugend die begangenen Verbrechen dokumentieren.