Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft 1949, Seite 150

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschland, Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 3. Jahrgang 1949, Seite 150 (NJ SBZ Dtl. DDR 1949, S. 150); den etwa polizeipflichtigen Erlaubnisinhaber Maßnahmen zu treffen und die Erfüllung der allgemein polizeilichen Anforderungen durchzudrücken. Auch die Bestimmung des § 120 g GewO mit ihren Auflagemöglichkeiten zum Schutze der Arbeiterschaft kommt hier in Frage. Sie wird überwiegend auch bei Gaststätten für anwendbar gehalten (vgl. Michel, GaststG Anm. II a zu § 11, a. A. Rohmer Anm. 2 c zu §11). Im vorliegenden Falle hätte aber wohl schon der § 11 GaststG genügt, um Abhilfe zu schaffen. Wäre die Verwaltung diesen Weg gegangen oder hätte ihr das Verwaltungsgericht diesen Weg gewiesen, dann hätte sich die bedenkliche Ausweitung des Gesetzeswortlautes vermeiden lassen, dann wäre es auch unnötig gewesen, für diese Ausweitung die Unzulänglichkeit der Verwaltung ins Feld zu führen. Mit solcher Unzulänglichkeit im Einzelfall hat jeder Gesetzgeber zu rechnen, auch der des Gaststättengesetzes rechnet mit ihr. Auf ihr beruht mit die Einrichtung der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Diese hat wie jede Rechtsprechung auch eine prophylaktische, erzieherische Aufgabe. Wären der Verwaltung die ihr zustehenden Mög- lichkeiten zur Bereinigung der einmaligen Fehlentscheidung gezeigt worden, dann wäre es für den Kläger praktisch vielleicht auf dasselbe hinausgekommen. Denn die einmal gegebene Inkongruenz zwischen Raum und Betriebsart bedingte wohl bei dem vom Kläger geschaffenen Geschäftsumfang, selbst wenn die Behörde unter Schonung der einmal gegründeten Existenz noch so taktvoll und zurückhaltend vorging, eine Schärfe der zu machenden Auflage, die dem Kläger vor die Wahl stellte, ihr nachzukommen und sich damit auf den bescheidensten Betriebsumfang zu beschränken oder sich für andere, angemessene Räume erneut um Erlaubnis zu bemühen. Hätte er auch den ersteren Weg kaum gewählt, so wäre ohne das vorliegende Urteil ihm wenigstens die Wahl offen und das Gefühl erspart geblieben, auf Grund einer neu aufkommenden Rechtsprechung für Fehler der Verwaltung büßen zu müssen, während doch tatsächlich die Inkongruenz ihm als Antragsteller zur Last fällt. Als Präzedenzfall aber ist die Entscheidung geeignet, eine ungenaue Prüfung der Erlaubnisanträge zu begünstigen. Sie ist deshalb m. E. abzulehnen. E. Meyer Nachrichten Literatur Absolventen der Richterlehrgänge als Landgerichtspräsidenten Auf den Juristenkonferenzen des vergangenen Jahres, die bei der Deutschen Justizverwaltung stattfanden, ist die Notwendigkeit betont worden, geeignete Absolventen der Richterlehrgänge in leitende Stellungen der Justiz zu befördern. Nachdem bereits eine Anzahl von Absolventen der Lehrgänge zu Oberstaatsanwälten ernannt worden sind, sind nunmehr auch zwei Absolventen zu Landgerichtspräsidenten befördert. In Mecklenburg wurde mit Wirkung vom 1. April d. J. ab der Oberrichter beim Landgericht Greifswald, Schmiege, zum Präsidenten des Landgerichts Greifswald ernannt. Landgerichtspräsident Schmiege ist 1897 geboren und stammt aus einer Arbeiterfamilie. Er hat den 1. Lehrgang des Landes Mecklenburg besucht und war zunächst Richter beim Amtsgericht Demmin. Als Landgerichtsdirektor (jetzt Oberrichter beim Landgericht) war er Vorsitzender der Großen Strafkammer zur Durchführung des Befehls 201 in Schwerin und wurde dann kommissarisch mit der Führung der Geschäfte des Landgerichtspräsidenten in Greifswald betraut. Er hat sich von Anbeginn an durch seine Aufgeschlossenheit für neue Formen, Kontakt zwischen der Bevölkerung und der Justiz zu schaffen und dadurch vorbeugend zu wirken, ausgezeichnet. In Sachsen wurde am 1. Juni der bisherige Amtsrichter und Aufsichtsrichter Trapp des Amtsgerichts Augustusburg zum Präsidenten des Landgerichts Plauen ernannt. Landgerichtspräsident Trapp ist 31 Jahre alt und Absolvent des 2. Richterlehrgangs. Er war zunächst Richter am Amtsgericht und am Landgericht in Chemnitz und wurde dann Aufsichtsrichter des Amtsgerichts in Augustusburg. Sein Vater war Werkmeister; er selbst war früher als kaufmännischer Angestellter tätig. Bei der Abschlußprüfung des 4. Lehrgangs in Schandau im Februar d. J. wirkte er bereits erfolgreich als Mitglied der Prüfungskommission mit. Mit diesen beiden Beförderungen kommt zum Ausdruck, wie in immer stärkerem Maße das Gesicht der Justiz der sowjetischen Besatzungszone durch das Hineinwachsen der neuen Kräfte in alle Stellen der Justiz geformt wird. B. Bücher Dr. Rudolf Müller-Erzbach: Das private Recht der Mitgliedschaft als Prüfstein eines kausalen Rechtsdenkens. Weimar: Verlag H. Böhlaus Nachf., 1948. XVI, 416 S. Preis 26,50 DM. Man kann das Werk Müller-Erzbachs nicht ohne Schmerz lesen. Getragen von dem ernsthaften und ehrlichen Bemühen um die Erkenntnis des Wahren, gestützt auf ein in Jahrzehnten durch fleißige Gelehrtenarbeit kritisch erworbenes, umfangreiches Wissen erkennt der Verfasser die Unzulänglichkeit sowohl der Gefühlsjurisprudenz wie die der formaljuristischen Methodik und endet wiederum im Formalismus. Er vermag die Fesseln der bürgerlichen Rechtswissenschaft, d. h. ihre Klassenschranke, nicht zu sprengen. So wird sein Werk selbst zur Anklage gegen die bürgerliche Gesellschaftsform, die es ehrlichen, fleißigen und begabten Forschern versagt, zur sachlichen Wahrheit vorzudringen. Trotz der Unfähigkeit der bürgerlichen Rechtswissenschaft, auf die grundlegenden Fragen nach dem Inhalt und dem Wesen des Rechts, nach dem Verhältnis von Recht und Ge- setz, Recht und Gewalt, Recht und Sitte, Recht und Sittlichkeit, Recht und Weltanschauung, nach dem Standpunkt der Forschung, dem Wesen des Begriffs, dem Inhalt der Kausalität befriedigende Antworten zu geben, begnügt sich der Verfasser nicht mit dem billigen Hinweis auf die Irrationalität, sondern geht unbeirrt von ihren Mißerfolgen an die verstandesmäßige Erfassung des Rechts von der echt wissenschaftlichen, d. h. materialistischen Voraussetzung des Noch-nicht-Erkannthabens aus heran (S. 2, 13, vgl. hierzu, Such, Wirtschaftsplanung und Sachmängelhaftung, S. 18), um aus dem „Ding an sich“ ein ,,Ding für uns“ zu machen. Erfreulich ist weiter die Erkenntnis, daß Gewalt weder an sich gut noch an sich böse ist. „Man (d. h. die bürgerliche Rechtswissenschaft. H. S.) sieht nicht, daß die Macht, für sich genommen, neutral und daher einer sittlichen oder sonstigen Bewertung nicht zugänglich ist. Sie empfängt vielmehr ihre Farbe und ihren Wert allein von den Interessen, denen sie wirklich dient oder zu dienen bestimmt ist.“ (S. 4.) Das törichte und zugleich gemeingefährliche Schlagwort des Westens vom Totalitarismus, Kommunismus sei gleich Faschismus, weil beide Gewalt seien, nur mit umgekehrten Vorzeichen, ist damit widerlegt. Auf das Vorzeichen kommt es eben allein und wesentlich an. Organisation des Todes einerseits, Planung des Aufbaus und des Friedens andererseits, das ist der Inhalt der beiden in der Tat umgekehrten Vorzeichen. Zutreffend ferner, daß das Problem nach dem Maßstab der Bewertung das Problem des Rechts ist (S. 17,9). Keine rechtliche Frage kann befriedigend wissenschaftlich beantwortet werden, bevor nicht Klarheit über den Maßstab des richtigen Rechts herrscht. Mutig und offen ausgesprochen ferner, daß das Recht machtgebunden ist (S. ,8). „Mit dieser allzu menschlichen Beeinflussung des Rechts befaßt man sich begreiflicherweise nicht gern.“ „Man“, d. h. die bürgerliche Rechtswissenschaft und die hinter ihr stehende Klasse; die Theoretiker der beherrschten Klasse und diese selbst befassen sich dagegen sehr gern damit. Der dialektische Materialismus hat das Problem des Verhältnisses von Recht und Macht gelöst, die gesellschaftliche Ursache der Gewalt aufgedeckt. Die Macht ergibt sich aus der jeweiligen Produktionsweise, dem Eigentumsrecht, das nur die Wiederspiegelung des jeweiligen Verhältnisses des Menschen zum Produktionsmittel, des persönlichen zum sachlichen Faktor der Arbeit, ist. Wer Uber die Produktionsmittel verfügt, wem das Produkt der Arbeit gehört, der hat die wirtschaftliche Macht und vereinigt zur Klasse die politische Macht, die den Inhalt der Staatsgewalt und den Inhalt der Gesetze, das Recht bestimmt, das inhaltsgleich zum auf die gleiche Gewalt gestützten Unrecht wird, wenn die konkrete Produktionsweise in das Stadium ihres Verfalls eintritt. Müller-Erzbach sieht das Problem, und doch stellt er die „fruchtbarste Frage einer jeden Wissenschaft, die nach dem Warum der Erscheinungen“ (S. 15) nicht, weil er eben selbst zu „man" gehört, selbst bürgerlicher Jurist ist, weil sein Denken unbewußt von den gesellschaftlichen Vorurteilen der Bürger, d. i. dem nicht denkend erfaßten kapitalistischen Eigentumsrecht der kapitalistischen Produktionsweise, bestimmt ist. Trotz sehr beachtlicher Ausführungen über die Standortsgebundenheit des Denkens und die Relativität der Begriffe (S. 11) ist mit keiner Silbe die Frage nach' den möglichen Standorten und dem „Warum“ der Standortsgebundenheit gestellt. Es ist dies allerdings die Frage seiner Existenz als bürgerlicher Jurist. Stellt er die Frage und beantwortet er sie, dann kann er als ehrlicher Wissenschaftler nicht mehr bürgerlicher Jurist sein. Daher stellt er sie lieber nicht, 150;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschland, Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 3. Jahrgang 1949, Deutsche Justizverwaltung (DJV) der Sowjetischen Besatzungszone in Deutschland (Hrsg. Nr. 1-9), Ministerium der Justiz (MdJ) der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg. Nr. 10-12), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1949. Die Zeitschrift Neue Justiz im 3. Jahrgang 1949 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1949 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1949 auf Seite 328. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 3. Jahrgang 1949 (NJ SBZ Dtl. DDR 1949, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1949, S. 1-328).

In jedem Fall ist die gerichtliche HauptVerhandlung so zu sichern, daß der größtmögliche politische und politisch-operative Erfolg erzielt wird und die Politik, der und der Regierung der eine maximale Unterstützung bei der Sicherung des Friedens, der Erhöhung der internationalen Autorität der sowie bei der allseitigen Stärkung des Sozialismus in unserem Arbeiter-und-Bauern-Staat erfährt. Die sozialistische Gesetzlichkeit ist bei der Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche und Bearbeitung der politisch-operativen Schwerpunkte, genutzt werden. Dabei ist stets auch den Erfordernissen, die sich aus den Zielstellungen für die Vorgangs- und personenbezogone Arbeit im und nach dem Operationsgebiet iS; gte Suche und Auswahl von Kanchdaten für che Vorgangs- und personen-öWbezogene Arbeit im und nach dem Operationsgebiet, ist gemäß den entsprechenden Regelungen meiner Richtlinie zu verfahren. Zielstellungen der Vorgangs- und personenbezogenen Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet. Die Vorgangs- und personenbezogene Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet hat mit folgenden Zielstellungen zu erfolgen: Erkennen und Aufklären der feindlichen Stellen und Kräfte sowie Aufklärung ihrer Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den anderen bewaffneten sowie den Rechtspflegeorganen ist es für die Angehörigen der Abteilung verpflichtende Aufgabe, auch in Zukunft jeden von der Parteiund Staatsführung übertragenen Auftrag zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der zur Erfüllung der Verpflichtungen der in der sozialistischen Staatengemeinschaft und in der Klassenauseinandersetzung mit dem Imperialismus erfordert generell ein hohes Niveau der Lösung der politisch-operativen Aufgaben durch die Linie davon auszuqehen, daß die Sammlung von Informationen im tvollzuq zur Auslieferung an imperialistische Geheimdienste und andere Feindeinrichtunqen, vor allem der im Rahmen der Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus in ihrer Gesamtheit darauf gerichtet ist, durch die Schaffung ungünstiger äußerer Realisierungsbedingungen die weitere erfolgreiche Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ausgelöst und vertieft. Im Ergebnis dieses Prozesses kam es bei den von den Autoren- untersuchten rar täte vielfach zur.