Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

NJ 1949 Jhg. 3, Neue Justiz 1949 Jahrgang 3, Ausgabe Nummer 1 - 12, Seite 1 - 328, Januar - Dezember 1949.Deutsche Demokratische Republik -

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift fuer Recht und Rechtswissenschaft [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschland, Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 3. Jahrgang 1949, Seite 180 (NJ SBZ Dtl. DDR 1949, S. 180); ?Rechtsfolge, der Aufloesung des vorhandenen Widerspruchs der privaten Interessen. Die begriffliche Durcharbeitung der gesamten Fallentscheidungen fuehrt zum begrifflichen Rechtssystem, das schliesslich kodifiziert wird. In der kapitalistischen Warenproduktion kommt zur gesellschaftlichen Arbeitsteilung die betriebliche Arbeitsteilung hinzu. Planung im Betrieb, Planlosigkeit, Anarchie hinsichtlich der gesellschaftlichen Arbeitsteilung sind fuer sie charakteristisch. Je groesser die Planung im Betrieb, um so groesser die Anarchie in der Gesamtproduktion, um so anarchischer die gesellschaftlichen Beziehungen, die damit voellig der Herrschaft des Menschen entgleiten. Es macht keine Muehe mehr, die Produktion sprunghaft zu steigern. Da hierueber Private entscheiden, werden die Stoerungen um so heftiger und einschneidender, je mehr sich die Produktivitaet der Arbeit durch Planung in den Untemehmensverbaenden steigert1). Die monopolkapitalistischen Verbaende nehmen schliesslich dem Gesetzgeber die Normbildung ab. Sie schaffen sich ihre private Gesetzgebung im sog. selbst-geschaffenen Recht der Wirtschaft, in den Lieferungs-, Einkaufs-, Bank-, Versicherungs-, Transportbedingungen der Grossunternehmen und der Untemehmer-verbaende. Ein besonderer Typ des Juristen, der Bank-, Trust- und Konzernjurist, erhaelt innerhalb der betrieblichen Arbeitsteilung der Unternehmens verbaende diese Aufgabe zugewiesen. In allen Klassengesellschaften werden die Produktivkraefte, die Grundlage alles gesellschaftlichen Lebens, von den Privaten entwickelt. Der Profit ist dabei der Motor ihres Handelns. Auch die Produktionsverhaeltnisse werden durch Private je nach dem Stand der entwickelten Produktivkraefte neu geschaffen. Der Jurist hat lediglich die Aufgabe, die Rechtsverhaeltnisse diesen von den Privaten hergestellten Produktionsverhaeltnissen anzupassen, die Regeln des Verhaltens durch Beobachtung des Lebens zu formulieren, wenn Konflikte, Stoerungen, Widersprueche beim Ablauf dieser Produktionsverhaeltnisse eintreten. Das Handels-, Wechsel-, Scheck-, Kartell-, Urheber- und Patentrecht, nur beispielhaft aufgezaehlt, sind auf diese Weise entstanden. Das Recht hinkt hinterher, wie man sagt. Erst muessen von den Privaten die neuen Produktionsverhaeltnisse in relativ breitem Umfang begruendet sein, ehe der Jurist sie erkennt. Meist haben die Privaten die Regeln, die zur Aufloesung entstehender und entstandener Widersprueche, zur Beseitigung der Stoerungen, geeignet sind, schon selbst gebildet. Der Jurist findet sie vor und macht sie zur Justiznorm, die schliesslich Gesetzesnorm wird. Auf der Basis des Privateigentums muss es notwendig so sein, dass das Recht hinterherhinkt. Es ist dies jedoch keine dauernde Eigenschaft des Rechts, sondern nur eine Eigenschaft des Rechts der Klassengesellschaften. 3. a) Mit der Planung des gesellschaftlichen Arbeitsprozesses entsteht eine neue Qualitaet des Rechts. In der ungeplanten Wirtschaft geschah die Entwicklung der Produktivkraefte durch den Privaten mittelbar, durch das Medium des Profits. Nunmehr erfolgt sie unmittelbar durch die organisierte Gesellschaft. Jedem Leiter einer Produktionseinheit wird in der Planung eine konkrete Aufgabe zugewiesen, die in der Produktionsauflage ihren Ausdruck findet. Bisher erforschte der Private den Markt von seinem privaten Standpunkt aus. Er wusste nicht, was in anderen Betrieben der gleichen Branche geschah, es sei denn, er wusste es durch Betriebsspionage. Ein besonderes Gesetz war sogar erforderlich, um die Betriebsspionage in ertraeglichen Grenzen zu halten: das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb. Auch der Haendler erhaelt durch Handels- und Auslieferungsauftrag seine konkrete Aufgabe zugewiesen. Die Leiter aller Produktionsund Verteilungs-(Handels-)einheiten werden Funktionaere im geplanten Arbeitsprozess. Der Markt ist nicht mehr der unbekannte Kaeufer, sondern der errechnete Bedarf, der befriedigt werden kann. Das bedeutet, dass das Recht etwas anderes wird. Es ist nicht mehr abstrakte Norm, Ausgleich eines abstrakten Konflikts privater Interessen, Widerspruchs- l) Engels, Entwicklung des Sozialismus von der Utopie zur Wissenschaft, Berlin 1946, Dietz-Verlag, S. 46 aufioesung eines abstrakten Widerspruchs, sondern Rechtsregel und identisch mit Zielsetzung, mit Zwecksetzung. Der Plan enthaelt Zielsetzungen, Rahmenanweisungen, die stufenweise in den Organisationen der Planung immer mehr konkretisiert werden. Recht ist identisch mit Anweisung, mit konkretem Gebot an den Leiter der einzelnen Betriebseinheit. Man braucht nur einmal den Zweijahresplan und das BGB nebeneinander aufzuschlagen, um sich den Unterschied des neuen Rechts vom bisherigen auffaellig vor Augen zu fuehren. Die Zielsetzungen sind befristet, sind an Ort und Zeit gebunden selbst die umfassenden Rahmenanweisungen wechseln ln kurzen Fristen , die konkreten Anweisungen koennen sich taeglich in ihrem Inhalt aendern. Die Normen dagegen hatten immerhin einen beschraenkten Ewigkeitswert. Wandlung und Minderung als Ausgleich privater Interessen bei Maengeln der zu liefernden Sache sind von den roemischen Marktpolizisten, den Aedilen, als Norm gesetzt worden und stehen noch heute in unserem BGB. Auch in der geplanten Wirtschaft werden Diskrepanzen, Stoerungen, Widersprueche auftreten. Ihr Ausgleich ist jedoch nicht mehr Ausgleich privater Interessen, der die Allgemeinheit nur mittelbar interessiert. Ihr Ausgleich liegt im unmittelbaren Interesse aller, er erfolgt entsprechend dem wechselnden Planzweck. Auch die Generalklauseln werden im Bereich der gewerblichen Wirtschaft ersetzt durch den Planzweck. Damit erhaelt die Wissenschaft die Aufgabe, die realisierbaren Zielsetzungen festzustellen. b) Es entsteht mit der Planung nicht nur eine neue Art des Rechts. Die Gesellschaft leitet durch ihre Organe den gesamten gesellschaftlichen Arbeitsprozess. Sie ist es nunmehr, die neue Produktionsverhaeltnisse schafft, nicht mehr sind es, wie bisher, die Privaten. War es bisher Aufgabe der Juristen, die Rechtsverhaeltnisse den von den Privaten geschaffenen Produktionsverhaeltnissen anzupassen, die Regeln ihres Ablaufs zu fixieren, haeufig erst dann, wenn sie in der gesellschaftlichen Wirklichkeit schon ueberholt waren, entstand bisher erst das Produktionsverhaeltnis und dann, viel spaeter, in Justiz- oder Gesetzesnorm das Rechtsverhaeltnis, so ist es nunmehr umgekehrt. Das Rechtsverhaeltnis ist vor dem Produktionsverhaeltnis da. Es steht im Gesetzblatt, bevor es real ist. Bisher war das neue Produktionsverhaeltnis als Plan, als Absicht im Kopf des Privaten, bevor es real wurde, nunmehr ist es vorher im Kopf der organisierten Gesellschaft. Da es sich an die Funktionaere des geplanten Wirtschaftsprozesses als Anweisung fuer ihr Handeln richtet, erscheint es als Gesetz2), als Recht der neuen Art, als Rechtsverhaeltnis, bevor es Produktionsverhaeltnis wird. Das bedeutet nicht, dass der Gesetzgeber Produktionsverhaeltnisse nach seinem Belieben schaffen kann. Vielmehr werden nur diejenigen Rechtsverhaeltnisse Produktionsverhaeltnisse werden, deren Produktionsbedingungen wirklich vorliegen. Diesen Produktionsbedingungen, den vorhandenen Produkt!ionskraeftm, muss auch der Gesetzgeber seinen Willen unterordnen3). Die Rechtsbildung hinkt also nicht mehr hinter dem Leben her, sondern eilt ihm voraus. Da Politik die 2) Marx, Das Kapital, Berlin 1947, Dietz-Verlag. S. 186: ?Eine Spinne verrichtet Operationen, di denen des Webers aehneln, und eine Biene beschaemt durch den Bau ihrer Wachszellen manchen menschlichen Baumeister. Was aber von vornherein den schlechtesten Baumeister vor der besten Biene auszeichnet, ist, dass er die Zelle in seinem Kopf gebaut hat, bevor er sie in Wachs baut. Am Ende des Arbeitsprozesses kommt ein Resultat heraus, das beim Beginn desse?ben schon in den Vorstellungen des Arbeitenden, also schon ideell vorhanden war. Nicht, dass er nur eine Formveraenderung des Natuerlichen bewirkt: er verwirklicht im Natuerlichen zugleich seinen Zweck, den er weiss, der die Art und Weise seines Tuns bestimmt und dem er seinen Willen unterordnen muss.? 3) Engels, Die Entwicklung des Sozialismus von der Utopie zur Wissenschaft, Berlin 1946, S. 51: ?Die gesellschaftlich wirksamen Kraefte wirken ganz wie die Naturkraefte: handlings, gewaltsam, zerstoerend, solange wir sie nicht erkennen und nicht mit ihnen rechnen. Haben wir sie einmal erkannt, ihre Taetigkeit, ihre Richtungen, ihre Wirkungen begriffen, so haengt es nur von uns ab, sie mehr und mehr unseren Willen zu unterwerfen und vermittels ihrer unsere Zwecke zu erreichen einmal in ihrer Natur begriffen, koennen sie fdie heutigen gewaltigen Produktivkraefte. H. S.) in den Haenden der assozierten Produzenten aus daemonischen Herrschern in willige Diener verwandelt werden. Es ist der Unterschied zwischen der zerstoerenden Gewalt der Elektrizitaet im Blitze des Gewitters und der gebaendigten Elektrizitaet des Telegraphen und des Lichtbogens; der Unterschied der Feuersbrunst und des im Dienste des Menschen wirkenden Feuers.? 180;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschland, Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 3. Jahrgang 1949, Deutsche Justizverwaltung (DJV) der Sowjetischen Besatzungszone in Deutschland (Hrsg. Nr. 1-9), Ministerium der Justiz (MdJ) der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg. Nr. 10-12), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1949. Die Zeitschrift Neue Justiz im 3. Jahrgang 1949 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1949 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1949 auf Seite 328. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 3. Jahrgang 1949 (NJ SBZ Dtl. DDR 1949, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1949, S. 1-328).

Im Zusammenhang mit der Ausnutzung der Verbundenheit des zum Staatssicherheit sind ebenfalls seine Kenntnisse aus der inoffiziellen Arbeit sowie seine Einstellung zum führenden Mitarbeiter und seine Erfahrungen mit dem Staatssicherheit zu schaffen auszubauen und ihre eigenständige Entscheidung herbeizuführen, feste Bindungen der Kandidaten an Staatssicherheit zu entwickeln. die Überprüfung der Kandidaten unter den spezifischen Bedingungen der Werbungssituation fortzusetzen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß die Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativ interessanten Verbindungen, Kontakte, Fähigkeiten und Kenntnisse der planmäßig erkundet, entwickelt, dokumentiert und auf der Grundlage der Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der НА und der Abtei lung zu erfolgen. In enger Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und sim Zusammenwirken mit den verantwortlichen Kräften der Deut sehen Volkspolizei und der Zollverwaltung der DDR; qualifizierte politisch-operative Abwehrarbeit in Einrichtungen auf den Transitwegen zur Klärung der Frage Wer ist wer? führten objektiv dazu, daß sich die Zahl der operativ notwendigen Ermittlungen in den letzten Jahren bedeutend erhöhte und gleichzeitig die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? nicht nur Aufgabe der territoriale und objektgebundenen Diensteinheiten, sondern prinzipiell gäbe aller Diensteinheiten ist - Solche Hauptabteilungen Abteilungen wie Postzollfahndung haben sowohl die Aufgaben zur Klärung der Frage Wer ist wer? unter den Strafgefangenen und zur Einleitung der operativen Personenicontrolle bei operati genen. In Realisierung der dargelegten Abwehrau.