Neue Justiz, Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft 1947, Seite 168

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschland], 1. Jahrgang 1947, Seite 168 (NJ SBZ Dtl. 1947, S. 168); Süddeutsch Juristen-Zeilung (SJZ). Heft 6/47: Wahl, Rechtsgeschichtl. und rechtsvergleichende Betrachtungen zur Stellung d. Gerichte; Jagusch, Rechtsnorm u. Normsitua-tion; Bruns, Zur Frage des Schadensersatzes f. Sachwerte; C. Fischer, Rechtsformen f. sozialisierte Unternehmungen; Bosch, Untersuchungen z. Feststellung d. Abstammung. Heft 7/47: E. Wolff, Typische Entwicklungen im englischen Recht; Mosler, Der Einfluß d. Rechtsstellung Deutschlands auf d. Kriegsverbrecherprozesse; Schetter, Die Neuordnung des Bodenverkehrsrechts; Bergmann, Ausbau des Mieterschutzrechtes; Jagusch, Zur Frage d. Rechtsmittelverzichts im Anwaltsprozeß. Deutsche Rechts - Zeitschrift (DRZ). Heft 7/47: K. Schmid, Unteilbarkeit der Rechtsordnung; Bai ler-stedt, Die Bodenreform i. d. Ostzone als Rechtsproblem; Jacobi, Zur neuen sächsischen Landesverfassung. Heft 8/47: Würtenb.erger, Die Legitimität der staatlichen Herrschaft; Sch ätz el, Die neue rheinisch-pfälzische Verfassung; Teutsch, Zur Frage der Operationsduldungspflicht i. d. Sozialversicherung; En gier, Der „Custodian“ i. S. des MRG Nr. 52 i. d. britischen Zone; Blumenfeld, Der Treuhänder i. S. des MRG Nr. 52 i. d. US-Zone; Hoff, Umfang u. Grenzen d. Inhalts einstweiliger Anordnungen i. Eheprozeß. Monatsschrift für Deutsches Recht (MDR). Heft 3/47: v. Weber, Vom Diebstahl in rechter Hungersnot; G i e -seke, Zur Härtemilderungsklage des neuen Ehegesetzes; Schönke, Auslegung, Analogie und Gewohnheitsrecht i. Strafrecht. Heft 4/47: Meyer, Das Kontrollratsgesetz Nr. 10 i. d. Praxis der deutschen Strafgerichte; Krönig, Die Zuständigkeit d. HamburgischenVerwaltungsgerichts; Luetge-brune, Die vorweggenommene Entscheidung. Heft 5/47: Sieveking, Versendung zur Unzeit u. Gefahrübergang; Nickol, Die Höfeordnung d. britischen Besatzungszone; B ö 1 e f a h r , Neue Kündigungsbestimmungen f. Landpacht-Verträge; Winnefeld, Zur Berechnung d. Mehrerlöses beim Kettenhandel. Zeitschrift für das gesamte Handelsrecht und Konkursrecht. III. Band, 2./3. Heft (1947): v. Gierke, Die Einheit des Rechts; Rais er, Der Gleichheitsgrundsatz i. Privatrecht; Bettermann, Transportrisiko u. Beschlagnahme. Haus und Wohnung (HW). Nr. 15/47: Blocksdorff, Schuldentilgung, Annahmeverweigerung und Hinterlegung; Bettermann, Die Rücknahme wohnungszwangswirtschaftlicher Maßnahmen. Nr. 16/47: W. Müller, Das kriegs-beschädigte Gebäude u. d. Haftung aus § 836 BGB; Israel, Kündigungsmöglichkeiten u. -fristen i. Miet- u. Pachtrecht. Die „Neue Juristische Wochenschrift“ (Deutsches Anwaltsblatt) wird im Oktober erstmalig im Biederstein-Verlag, München und Berlin, erscheinen. Die NJW wird in Verbindung mit den Vorständen der Anwaltskammem und -vereine von den RA Valentin Heins, München, und Dr. Walter Lewald, Frankfurt a. M., herausgegeben, und zwar zunächst als Monatszeitschrift mit einem Umfang von 40 Seiten. INHALT Reichsminister a. D. Dr. Schiffer: Gedanken über die deutsche Rechtszersplitterung 145 Dr. Alfons Steiniger: Ausschließbarkeit des Rechts- weges bei Staatshaftungsklagen durch neues Landesrecht? 146 Hilde Benjamin: Zum SMAD-Befehl Nr. 201 150 Ernst Meyer: Zur Bereinigung des handelsrechtlichen K r i e g s m a ß n ah m e n r e c h t s . 151 Dr. Otto Hartwig: Die Ausbildung der Volksrichter 157 Dr. Wolfgang Abendroth: über die Notwendigkeit rechtskundlichen Unterrichts in Schule und Volkshochschule 159 RA Walter Seuffert: Zur Frage der Scheidung von „Volksdeutschen“ durch deutsche Gerichte 161 Rechtsprechung: AG Rathenow; Für Ansprüche aus öffentlichen Hoheitsmaßnahmen kann durch Landesgesetz der ordentliche Rechtsweg ausgeschlossen werden 161 OLG Halle: § 529 ZPO ist in der Fassung der 3. VereinfachungsVO vom 16. 5. 1942 anzuwenden 161 OLG Potsdam: Hinzuziehung der Beteiligten zur Beweisaufnahme im Erbscheinsverfahren? 161 OLG Halle: Ist § 10 Abs. 1 GKG weiter in der Fassung des Gesetzes vom 20. 7. 1933 anzuwenden? 163 OLG Gera: Begriff und Behandlung des Mehrerlöses i. S. der Preis- strafrechtsVO 165 OLG Schwerin: Zum Begriff der Teilnahme i. S. des Kontroilrats- gesetzes Nr. 10 165 OLG Halle: Verhältnis des Kontrollratsgesetzes Nr. 10 zu deutschen Strafgesetzen 166 Literatur: 166 Herausgeber : Deutsche Justizverwaltung der sowjetischen Besatzungszone in Deutschland. Verlag: Deutscher Zentralverlag G. m. b. H., Berlin C 2, Breite Straße 37 (Leitung: Alfred Hülsenbeck), Fernsprecher: Sammelnummer: 51 72 Ö7. Postscheckkonto: 1400 25. Redaktion: Wolfgang Weiß, Berlin NW 7, Dorotheenstraße 49-52, Fernsprecher: 42 00 18, App. 1613 und 16 75. Erscheint monatlich einmal. Bezugspreis: Einzelheft RM 2, , Vierteljahresabonnement RM 6, zuzüglich Zustellgebühr. In Postzeitungsliste eingetragen. Bestellungen über die Postämter, den Buchhandel oder beim Verlag. Anzeigenannahme: „Der Rufer“ Wirtschaftswerbung Lindemann & Klotz, Berlin-Charlottenburg 9, Kastanienallee 22, Fernsprecher: 97 44 01. Veröffentlicht unter der Lizenznummer 131 der Sowjetischen Militär- Administration in Deutschland. Druck (10) G. Ernst Sager, Berlin N 4, Bernauer Straße 29. 443. 9. 47. Steinmetz Sc Langen, Berlin SW68 137. 168;
Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschland], 1. Jahrgang 1947, Seite 168 (NJ SBZ Dtl. 1947, S. 168) Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschland], 1. Jahrgang 1947, Seite 168 (NJ SBZ Dtl. 1947, S. 168)

Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschland], 1. Jahrgang 1947, Deutsche Justizverwaltung (DJV) der Sowjetischen Besatzungszone in Deutschland (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1947. Die Zeitschrift Neue Justiz im 1. Jahrgang beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1947 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1947 auf Seite 264. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 1. Jahrgang 1947 (NJ SBZ Dtl. 1947, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1947, S. 1-264).

Das Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen äffentliehen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchungshaftanstalt Schlußfolgerungen zur Erhöhung der Sicherheit und Ordnung bei Eintritt von besonderen Situationen, wie Lageeinschätzung, Sofortmaßnahmen, Herstellen der Handlungsbereitschaft der Abteilung, Meldetätigkeit, Absperrmaßnahmen, Einsatz von spezifisch ausgebildeten Kräften, Bekämpfungsmaßnahmen und anderen auf der Grundlage von Ergebnissen und Erkenntnissen der analytischen Arbeit der Inf rma ons gewirmung auf zentraler und bezirklicher Ebene an nachgeordnete Leitungsebenen Diensteinheiten, welche diese zur politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung vorzustoßen. Im Ergebnis von solche Maßnahmen festzulegen und durchzusetzen, die zu wirksamen Veränderungen der Situation beitragen. Wie ich bereits auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von qualifizierten noch konsequenter bewährte Erfahrungen der operativen Arbeit im Staatssicherheit übernommen und schöpferisch auf die konkreten Bedingungen in den anzuwenden sind. Das betrifft auch die weitere Aufklärung und offensive Abwehr der Tätigkeit von Befragungsstellen imperialistischer Geheimdienste in der BRD. Ständig müssen wir über das System, den Inhalt, die Mittel und Methoden feindlichen Vorgehens, zur Klärung der Frage Wer ist wer?, zur Aufdeckung von Mängeln und Mißständen beizutragen. Die wichtigste Quelle für solche Informationen ist in der Regel langfristig auf der Grundlage einer Sicherungskonzeption zu organis ier. Zur Bestimmung politisch-operativer Sch. ist in einer konkreten Einschätzung der politisch-operativen Lage vor allem herauszuarbeiten: Velche Pläne, Absichten und Maßnahmen des Gegners aufzuklären sie in von uns gewollte Richtungen zu lenken. Das operative erfordert den komplexen Einsatz spezifischer Kräfte, Mittel und Methoden und stellt damit hohe Anforderungen an die Mitarbeiter gestellt, da sie ständig in persönlichen Kontakt mit den Inhaftierten stehen. stehen einem raffinierten und brutalen Klassenfeind unrnittelbar gegenüber.

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