Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz 1977, Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft-Zeitschrift, sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit, Seite 573

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft-Zeitschrift, sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit, 31. Jahrgang 1977, Seite 573 (NJ DDR 1977, S. 573); Neue Justiz Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 31. Jahrgang Heft 17/1977 Dr. Dr. h. c. Josef Streit: Uber die schöpferische Anwendung des Strafrechts in der sozialistischen Gesellschaft Prof. Dr. sc. Harry Wünsche : Europäische Sicherheit und Völkerrecht Prof. Dr. Wera Thiel : Die persönlichkeitsbildende Rolle des sozialistischen Arbeitsrechts 581 Prof.Dr.sc.Anita Grandke /Jutta Gysi/ Doz. Dr. Klauspeter Orth/ Dr. Wolfgang R i e g e r : Die Wirksamkeit der Bestimmungen des FGB über die Vermögensbeziehungen der Ehegatten 583 Erläuterungen zum Arbeitsgesetzbuch Herbert P ü s c h e 1 : Die Sozialversicherung der Arbeiter und Angestellten 588 Aus anderen sozialistischen Ländern Prof. Dr.Isaak Michailowitsch Galperin : Neue rechtliche Regelungen zur Erhöhung der Wirksamkeit der Kriminalitätsbekämpfung in der UdSSR 590 Staat und Recht im Imperialismus Prof. Dr. sc. Hans Weber: Gewaltkriminalität und Strafpolitik in der BRD 593 Aus dem Alltag des Rechtsstaats der Monopole Menschenhandel mit „Leiharbeitern“ 595 Polizeieinsatz bei Streiks 596 Berichte Ursula Fieber: Kolloquium „Oktoberrevolution Geburtsstunde sozialistischen Rechts“ 597 Neue Rechtsvorschriften Dr. Sighart Lörler/ Kurt Lippold/ Heinz Martin/Dr.Lieselotte Schramm/ Peter Speer : Überblick über die Gesetzgebung im III. Quartal 1977 599 Bei anderen gelesen 601 Rechtspropaganda und Rechtserziehung Erika Schulz/ Klaus U11 m a n n : Sozialistisches Recht in Jugendstunden 602 Heinz B e k u r t s : Rechtspropagandistische Tätigkeit der Justitiare 603 Lutz Boden/ Harald Müller : Rechtspropaganda Bewährungsfeld der Jurastudenten 604 Erfahrungen aus der Praxis Hans N e u b e r t : Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit in Hausgemeinschaften 605 Robert Kositzki / Karl-Heinz B e i 1 k e : Schadenersatz- und Regreßansprüche im Strafverfahren 605 Hans-Joachim Möller/ Dr. Werner N e u h o f / Manfred Reichel : Zusammenarbeit der Gerichte mit der Staatlichen Versicherung bei Schadenersatzanträgen Dr. Karl-Heinz Beyer : Rücktritt vom ungenehmigten Wohnungstauschvertrag Prof. Dr. sc. Horst Kellner : Zur Begründung des Urteils in Zivil-, Familien-und Arbeitsrechtssachen Fragen und Antworten Allgemeine Gesetzlichkeitsaufsicht des Staatsanwalts Zur Verantwortung der Leiter für die Gewährleistung sicherer Arbeitsbedingungen Beschlüsse des Obersten Gerichts Rechtsprechung Familienrecht Oberstes Gericht: Bemessung des Unterhalts von Kindern, wenn der verpflichtete Elternteil neben einer Mindestrente auch Zahlungen von der Staatlichen Versicherung erhält. Oberstes Gericht: Voraussetzungen zur Aufhebung des Rechts auf Mitbenutzung der früheren Ehewohnung. Oberstes Gericht: Zur Festlegung eines Erstattungsbetrags bei der Verteilung des gemeinschaftlichen Eigentums und Vermögens bei Beendigung der Ehe. BG Magdeburg: Fehlen der Voraussetzungen für die Abänderung einer Unterhaltsverpflichtung. Zivilrecht Oberstes Gericht: um Ausschluß der Preisrückzahlung beim Kauf gebrauchter Waren. ' Oberstes Gericht: Schadenersatzpflicht des Dienstleistungsbetriebs bei Verletzung seiner Beratungspflicht. BG Dresden: Unzulässigkeit der Verfügung eines Gesamteigentümers über einen Teil des im Gesamteigentum früherer Ehegatten stehenden Grundstücks. BG Gera: Zur Entscheidung über Einwendungen des Schuldners in der Vollstreckung, die den Anspruch des Gläubigers selbst betreffen. Strafrecht Oberstes Gericht: Zur Prüfung von Rechtspflichtverletzungen und Kausalität, speziell Mitverursachung, auf dem Gebiet des Gesundheits- und Arbeitsschutzes im Bergbau. 574 579 1777 606 607 608 609 611 613 612 613 614 615 615 616 617 618 618;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft, sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 31. Jahrgang 1977, Generalstaatsanwalt (GStA), Ministerium der Justiz (MdJ) und Oberstes Gericht (OG) der DDR (Hrsg. Nr. 1-12), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1977. Die Zeitschrift Neue Justiz im 31. Jahrgang 1977 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1977 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 18 im Dezember 1977 auf Seite 668. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 31. Jahrgang 1977 (NJ DDR 1977, Nr. 1-18 v. Jan.-Dez. 1977, S. 1-668).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse des Quartals folgende Einschätzung treffen: Im Quartal wurden weitere Personen wegen des dringenden Verdachtes der Spionagetätigkeit für imperialistische Geheimdienste festgenommen; damit erhöht sich die Gesamtzahl der in Bearbeitung genommenen Ermittlungsverfahrer ist es erforderlich, die sich aus diesen sowio im Ergebnis der Klärung des Vorkommnisses ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben für die weitere Qualifizierung der Arbeit mit zu erreichen ist. Die Diskussion unterstrich auch, daß sowohl über die Notwendigkeit als auch über die grundsätzlichen Wege und das. Wie zur weiteren Qualifizierung der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren sind die Anstrengungen zur weiteren Vervollkommnung der diesbezüglichen Leitungsprozesse vor allem zu konzentrieren auf die weitere Qualifizierung und feiet ivisrung der Untersuchungsplanung, der Erziehung und Befähigung der ist auch in der Anleitung und Kontrolle durch die Leiter und mittleren leitenden Kader eine größere Bedeutung beizumessen. Ich werde deshalb einige wesentliche Erfordernisse der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehung und Befähigung der Die Bewältigung der von uns herausgearbeiteten und begründeten politisch-operativen und Leitungsaufgaben der zur Erhöhung ihrer operativen Wirksamkeit im Kampf gegen den Feind und bei der Aufklärung und Bekämpfung der Kriminalität insgesaunt, die zielstrebige Unterstützung der politisch-operativen Arbeit anderer Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , insbesondere im Rahmen des Klärungsprozesses Wer ist wer? und der operativen Personenkontrolle sowie den in diesem Zusammenhang gestellten Aufgaben konnte ich nur einige wesentliche Seiten der weiteren notwendigen Erhöhung der Wirksamkeit der Deutschen Volkspolizei und anderer Organe des Ministeriums des Innern und die Grundsätze des Zusammenwirkens. Die Deutsche Volkspolizei und andere Organe des Ministeriums des Innern bei der vollen Entfaltung ihrer Potenzen zur wirksamen Lösung der ihnen übertragenen Aufgaben zu unterstützen; sind die Möglichkeiten der Deutschen Volkspolizei und der Organe des Ministeriums des Innern weiter zu erschließen und optimal zu nutzen, besonders für die operative Vorgangsbearbeitung, die operative Personenaufklärung und -Kontrolle; ist die.