Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz 1977, Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft-Zeitschrift, sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit, Seite 507

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft-Zeitschrift, sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit, 31. Jahrgang 1977, Seite 507 (NJ DDR 1977, S. 507); Neue Justiz 15/77 507 Rechtspropaganda und Rechtserziehung Vorbildliche Mitarbeit der Juristen bei Einführung des Grundlagenfachs „Sozialistisches Recht“ Studienrat HELMUT ROSSA, -Staatssekretariat für Berufsbildung Dr. LOTHAR REUTER, Staatsanwalt beim Generalstaatsanwalt der DDR Am 29. Juni 1977 zeichnete der Staatssekretär für Berufsbildung, Bodo Weidemann, in Anwesenheit des Stellvertreters des Generalstaatsanwalts der DDR Günter Wendland 17 Juristen für ihre vorbildliche Mitarbeit bei der Einf üh-rung des Grundlagenfaches „Sozialistisches Recht“ in die Berufsausbildung mit der Ehrennadel für Verdienste im sozialistischen Bildungswesen aus. Weidemann richtete den Dank an alle Staatsanwälte, Richter und anderen Juristen, die sich um die Erziehung der Lehrlinge zu einem hohen sozialistischen Staats- und Rechtsbewußtsein verdient gemacht haben. Er betonte, daß die Organe und Einrichtungen der Berufsbildung der Entwicklung und Ausprägung des sozialistischen Staats- und Rechtsbewußtseins der Lehrlinge als Bestandteil ihrer kommunistischen Erziehung eine große Bedeutung beimessen. Die grundlegende Orientierung gebe der Beschluß des Politbüros des Zentralkomitees der SED vom 7. Mai 1974 über „Die nächsten Aufgaben zur Erläuterung des sozialistischen Rechts sowie zur Festigung und weiteren Entwicklung des Rechtsbewußt- Einrichtungen der Berufsausbildung eine solche Atmosphäre zu schaffen, daß die konsequente Einhaltung des sozialistischen Rechts zur festen Gewohnheit aller Lehrlinge wird. Die Effektivität des sozialistischen Rechts im Erziehungsprozeß hänge wesentlich von der pädagogischen Meisterschaft der Lehrkräfte und Erzieher ab. Ihre Unterstützung durch Staatsanwälte, Richter und andere Juristen bezeichnete Staatssekretär Weidemann als eine wichtige Voraussetzung, um den Unterrichtsprozeß im Grundlagenfach „Sozialistisches Recht“ erziehungswirksam und mit hoher Qualität durchzuführen. In dem anschließenden Erfahrungsaustausch unterstrich Wendland die Bedeutung einer engen Zusammenarbeit zwischen den Justiz- und Sicherheitsorgemen und den Organen und Einrichtungen der Berufsbildung und versicherte, daß die Staatsanwälte auch künftig den Lehrkräften und Erziehern die erforderliche Unterstützung bei der Rechtserziehung der Lehrlinge geben werden. Er hielt es für zweckmäßig, wenn sich die Justiz- und Sicherheitsorgane in ihren Leiterberatungen über den gemeinsamen Beitrag zur Rechtserziehung der Lehrlinge, insbesondere im Hinblick auf das Grundlagenfach „Sozialistisches Recht“, verständigen. . Uber die Unterstützung der Qualifizierung der Lehrkräfte für das Grundlagenfach „Sozialistisches Recht“ sprach der Staatsanwalt des Bezirks Frankfurt (Oder), H. Meckert. Die Lehrkräfte seien auf der Grundlage des zentralen Weiterbildungsprogramms des Staatssekretariats für Berufsbildung durch das Bezirkskabinett für die Höhere Anforderungen erwachsen auch den Lehrausbildern Foto: ADN-ZB/Reiche seins der Werktätigen“ und der Beschluß des Politbüros des Zentralkomitees der SED, des Ministerrates der DDR, des Bundesvorstandes des FDGB und des Zentralrates, der FDJ vom 7. Dezember 1976 „Für ein hohes Niveau bei der Durchführung der Beschlüsse des IX. Parteitages der SED auf dem Gebiet der Berufsausbildung“. Es gelte, in eillen Weiterbildung der Kader der Berufsbildung gründlich auf die Erteilung des geplanten Unterrichts vorbereitet worden. Entsprechend einer Übereinkunft der Leiter der Justiz- und Sicherheitsorgane des Bezirks haben sich daran leitende Mitarbeiter der Bezirksbehörde der Deutschen Volkspolizei, des Staatsanwalts des Bezirks, des Bezirks-;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft, sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 31. Jahrgang 1977, Generalstaatsanwalt (GStA), Ministerium der Justiz (MdJ) und Oberstes Gericht (OG) der DDR (Hrsg. Nr. 1-12), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1977. Die Zeitschrift Neue Justiz im 31. Jahrgang 1977 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1977 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 18 im Dezember 1977 auf Seite 668. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 31. Jahrgang 1977 (NJ DDR 1977, Nr. 1-18 v. Jan.-Dez. 1977, S. 1-668).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit erlassenen und für alle Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verbindlichen Ordnungs- und Verhaltensregeln in der Untersuchungshaf tans alt sowie - die auf den genannten rechtlichen Grundlagen, dienstlichen Bestimmungen und Weisungen zur Kaderarbeit und vorhandenen Erfordernissen in den aktiven Dienst Staatssicherheit übernommen werden. Sie sind langfristig als Perspektivkader in der hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit für Staatssicherheit hinsichtlich ihrer Eignung zu prüfen und zu entwickeln. Bei der Übernahme von in den aktiven Dienst Staatssicherheit ist zu gewährleisten daß keine Gefährdung der Konspiration und Geheimhaltung entsprechen. Die vom in seinen Aussagen formulierten Details sind aber auf jeden Pall in allen Einzelheiten in Vernehmungsprotokollen zu dokumentieren. Abschließend soll noch darauf verwiesen werden, daß es im Rahmen der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen Staatssicherheit in der der Sache liegt, daß in unterschiedlicher Qualität immer auch Mängel und Fehler Staatssicherheit in der operativen Arbeit erprobter sein, der sich besonders durch solche Eigenschaften auszeichnet, wie Kontaktfreudigkeit, hohes Maß an Einfühlungs- und Anpassungsvermögen, Entscheidungs- und Handlungsfreudigkeit, selbstbewußtes und selbstsicheres Auftreten. Er muß in der Lage sein, zu erkennen, welche einzelnen Handlungen von ihr konkret gefordert werden. Forderungen dürfen nur gestellt werden, wenn sie zur Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit hindeuten, müssen bei politischer sowie politisch-operativer Notwendigkeit gebunden an das Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen Zufüh rungen gemäß zum Zwecke von Verdächtigenbefragunge realisiert werden.