Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz 1977, Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft-Zeitschrift, sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit, Seite 488

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft-Zeitschrift, sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit, 31. Jahrgang 1977, Seite 488 (NJ DDR 1977, S. 488); Neue Justiz 15/77 488 der moralischen Maßstäbe und Grundsätze der Arbeiterklasse unter Führung der SED zum Ausdruck. Immer mehr wird dabei erkannt, daß die Teilnahme an dieser Massenbewegung das Verständnis für die Einheit von sozialistischer Intensivierung, wissenschaftlicher Arbeitsorganisation, Qualitätsarbeit, Disziplin und Sicherheit wachsen läßt. In stärkerem Maße ist die Erkenntnis vertieft worden, daß es für die exakte Erfüllung der Aufgaben des Volkswirtschaftsplans notwendig ist, die Aktivitäten für vorbildliche Ordnung, Sicherheit und Disziplin fester mit der Erfüllung der Produktionsaufgaben zu verbinden und damit gleichzeitig die Entwicklung zu sozialistischen Persönlichkeiten zu fördern. Kann man in diesem Zusammenhang auch von einer neuen Qualität der Wahrnahme der Verantwortung durch die Volksvertretungen und andere gesellschaftliche Kräfte sprechen? Otto Lach: Unbedingt. Fragen des Kampfes um Einhaltung und Festigung der Gesetzlichkeit, um Durchsetzung von Ordnung, Sicherheit und Disziplin sind im Bezirk Karl-Marx-Stadt nicht mehr nur Aufgaben der Justiz- und Sicherheitsorgane. In der Arbeit der örtlichen Volksvertretungen und deren Organe werden jetzt beständig diese Fragen integra-tiv behandelt; sie sind Bestandteil der gesamten staatlichert Leitung geworden. Das ist ein bedeutender Fortschritt, der sich erkennbar auf die Atmibsphäre in der Einstellung zum Recht im Bezirk auswirkt. Die Arbeitsplanung des Bezirkstages und seiner ständigen Kommissionen sieht regelmäßige operative Einsätze der Abgeordneten zur Beschluß- und Plankontrolle vor. Solche Einsätze werden gemeinsam mit allen Kommissionsvorsitzenden vorbereitet, und auf diesem Weg wird auch abgesichert, daß Probleme der Gesetzlichkeit, Ordnung und Sicherheit einfließen. Für die Arbeit aller ständigen Kommissionen des Bezirkstages ist es zur Selbstverständlichkeit geworden, diese früher als „Ressortang'elegenheit“ betrachteten Fragen in ihren Arbeitsplänen mit aufzu-. nehmen. Der Vorsitzende des Bezirksvorstandes des FDGB berät schon seit langem regelmäßig mit verantwortlichen Funktionären die Fragen der Ordnung und Sicherheit im Bezirk*. Die Ergebnisse dieser Beratungen fanden nicht nur in den Rechtskonferenzen des FDGB ihren Niederschlag, sondern trugen sehr wesentlich dazu bei, die Probleme der Ordnunind Sicherheit immer mehr zum Bestandteil des sozialistischen Wettbewerbs zu machen. Vor wenigen Tagen erst konnte ich mich selbst davon überzeugen, wie zielstrebig an die Lösung dieser Aufgabe auch im VEB Möbelstoff- und Plüschweberei Hohenstein-Emstthal herangegangen wird. Die neue Qualität zeigt sich beispielhaft in den Initiativen der Horizontalbohrer des Stammbetriebes Karl-Marx-Stadt des VE Werkzeugmaschinenkombinats „Fritz Hek-kert“ und der „Bewegung 1 000“ der Bauleute des VE Wohnungsbaukombinats „Wilhelm Pieck“. Von diesen fortgeschrittenen Kollektiven wurde der Kampf um die Planerfüllung auf der Grundlage vorbildlicher Ordnung, Disziplin und Sicherheit neu belebt durch solche Forderungen wie: tägliche Planabrechnung und hohe Qualitätsarbeit, reibungslose Schichtübergaben, Anwendung der Bassow-In-itiative, volle Nutzung der Arbeitszeit und vorbildliche Arbeitsdisziplin. Sie setzten neue abrechenbare Maßstäbe im Wettbewerb und beweisen durch die. Ergebnisse, daß so zugleich Produktionssteigerungen möglich sind. Auf diese Weise den Wettbewerb zu führen stellt natürlich unablässig hohe Anforderungen an die Leiter und alle Werktätigen, erfordert bewußte Anwendung aller Gesetze und deren schöpferische Umsetzung, ideenreiche Arbeit und eine kritische Haltung, Unversöhnlichkeit gegenüber Mängeln, Disziplin- upd Rechtsverletzungen. Verläuft denn nun aber der Prozeß der Einordnung von Rechtsfragen in die tägliche Arbeit überall gleichermaßen gut? Otto Lach: Die Entwicklung im Bezirk ist noch unterschiedlich. Uns ist eine ausgezeichnete Arbeit vom Rat des Kreises Aue durch die operative Arbeit der Ständigen Kommission Ordnung und Sicherheit des Kreistages b’ekannt geworden. Zum Beispiel gibt es im Bereich Wismut-Handel ein konkret ausgearbeitetes Kontrollsystem, das bis in die letzte Otto Lach spricht mit Werktätigen des VEB Möbelstoff- und Plüschweberei Hohenstein-Ernstthal Foto: U. Claus, Hohenstein-Ernstthal Verkaufsstelle durchgesetzt wird. Vor allem gibt es dort nicht schlechthin Anweisungen, sondern die Leiter befassen sich durch Anleitung und Schulung mit allen Mitarbeitern. Zur Erhöhung von Ordnung und Sicherheit werden materielle Zielsetzungen vorgegeben. Auch im Zusammephang mit der Jahresendprämie werden die Fragen der Einhaltung von Ordnung und Sicherheit und hierzü entwickelte Initiativen berücksichtigt. Überhaupt möchte ich sagen, daß Ordnung und Sicherheit im Bereich unseres sozialistischen Handels einen guten Aufschwung genommen haben. Dahinter steht die vorbildliche politisch-ideologische Arbeit der Fachabteilung des Rates des Bezirks, vor allem aber auch der Bezirksdirektion der VE Handelsorganisation. In anderen Betrieben, wie z. B. des Bauwesens oder der bezirksgeleiteten Industrie, ergibt sich aber die Notwendigkeit, die Probleme der Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit neu zu durchdenken, aus den Erfahrungen der Fortgeschrittenen zu lernen und ohne bürokratischen Aufwand diesen Fragen in der gesamten Leitungstätigkeit und im sozialistischen Wettbewerb ständig Aufmerksamkeit zu schenken. Operative Einsätze bestätigen uns, daß das Interesse der Werktätigen an der weiteren Entwicklung und Durchsetzung unseres sozialistischen Rechts gewachsen ist und weiter wächst. Hier drückt sich die Übereinstimmung persönlicher Interessen und gesellschaftlicher Erfordernisse;
Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft-Zeitschrift, sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit, 31. Jahrgang 1977, Seite 488 (NJ DDR 1977, S. 488) Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft-Zeitschrift, sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit, 31. Jahrgang 1977, Seite 488 (NJ DDR 1977, S. 488)
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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft, sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 31. Jahrgang 1977, Generalstaatsanwalt (GStA), Ministerium der Justiz (MdJ) und Oberstes Gericht (OG) der DDR (Hrsg. Nr. 1-12), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1977. Die Zeitschrift Neue Justiz im 31. Jahrgang 1977 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1977 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 18 im Dezember 1977 auf Seite 668. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 31. Jahrgang 1977 (NJ DDR 1977, Nr. 1-18 v. Jan.-Dez. 1977, S. 1-668).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungsabt eilurig zu übergeben. Der zuständige Staatsanwalt ist über alle eingeleiteten und durchgeführten Maßnahmen zu informieren. Mit der Betreuung von inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und deren Bezugsbereichen. Zu einigen mobilisierenden und auslösenden Faktoren für feindliche Aktivitäten Verhafteter im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit sowie diese hemmenden Wirkungen.

Verg., Schr., 1977, NJ DDR, , Seite 488
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