Neue Justiz 1977, Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft-Zeitschrift, sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit, Seite 272

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft-Zeitschrift, sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit, 31. Jahrgang 1977, Seite 272 (NJ DDR 1977, S. 272); Kräfte und Fähigkeiten des Menschen geschaffen. Das hat das umfangreiche Sozialprogramm des zehnten Fünfjahrplans erneut bestätigt, der die immer bessere Befriedigung der geistigen und materiellen Bedürfnisse des Sowjetvolkes, das maximale Wachstum der politischen Aktivität der Werktätigen und die Verbesserung ihrer Arbeits- und Lebensbedingungen auf der Grundlage der Erhöhung der Effektivität der gesellschaftlichen Produktion vorsieht. Gegenwart und Zukunft des kommunistischen Aufbaus hängen in vielem davon ab, in welchem Maß die Entwicklung der gesellschaftlichen und politischen Aktivität der Jugend und ihrer Aktivität ift der Arbeit gesichert wird und die notwendigen Bedingungen dafür geschaffen werden, daß sie ihr Streben, auf kommunistische Weise, mit vollem Einsatz zu arbeiten, verwirklichen kann. Unter den vielen Problemen, die mit der Herausbildung des neuen Menschen verbunden sind, ist die moralische Erziehung der heranwachsenden Generation eines der wichtigsten. Auf dem XXV. Parteitag der KPdSU wurde betont, daß nichts die Persönlichkeit so zur Entfaltung bringt, wie eine aktive Haltung im Leben, ein bewußtes Verhalten gegenüber der gesellschaftlichen Pflicht, wenn die Einheit von Wort und Tat zur alltäglichen Verhaltensnorm wird. Die Entwicklung einer solchen Haltung und die Herausbildung der kommunistischen Weltanschauung und hoher moralischer Eigenschaften bei der heranwachsenden Generation ist eine wichtige Aufgabe des Leninschen Kommunistischen Jugendverbandes der Sowjetunion. Die Beschlüsse des XXV. Parteitages der KPdSU und die von ihm gestellten Aufgaben wurden zum Herzstück der gesamten Tätigkeit des Leninschen Komsomol zur weiteren Verstärkung der politisch-ideologischen und moralischen Erziehung der Jugend und ihrer Erziehung in der Arbeit. ln seiner Rede auf depi XVII. Kongreß des Komsomol hob der Generalsekretär des Zentralkomitees der KPdSU, L.I. Breshnew, hervor, daß wir der Jugend, jedem Jungen und Mädchen das Beste vermitteln müssen, was durch die sittlichen Erfahrungen der neuen Gesellschaft entstanden ist, und daß wir sie gleichzeitig beharrlich von allem befreien müssen, was sie am Leben und Arbeiten hindert./!!/ Mit der Erfüllung des Leninschen Vermächtnisses und der Hinweise der Partei zeigen die sowjetische Jugend und ihre Avantgarde, der Leninsche Komsomol, in der Tat ihre Treue zu den Idealen des Kommunismus, ihre Bereitschaft, jeden Auftrag der Partei zu erfüllen. Millionen Jungen und Mädchen nehmen aktiv am sozialistischen Wettbewerb des ganzen Volkes um die Erfüllung der großen Aufgaben des zehnten Fünfjahrplans teil. Wenn das Zentralkomitee der KPdSU wiederholt die besten Wesenszüge und Eigenschaften der Jugend, des Leninschen Komsomol hervorhebt, betont es gleichzeitig, daß es Aufgabe des Komsomol ist zu erreichen, daß die Forderungen des Moralkodexes des Erbauers des Kommunismus zu täglichen Verhaltensnormen der jungen Menschen werden. L. I. Breshnew sagte auf dem Komsomolkongreß, daß es unsere Aufgabe ist, um jeden jungen Menschen, um seine Ansichten und seine aktive Haltung im Leben zu kämpfen. Dieser Auftrag der Partei wurde zum Programm, das die Tätigkeit des Komsomol auf dem Gebiet der moralischen Erziehung und der Rechtserziehung als Bestandteil der ideologischen Arbeit bestimmt. Vielfalt der Mittel und Methoden der Rechtserziehung und Rechtspropaganda In der entwickelten sozialistischen Gesellschaft, in der das politische, das gesellschaftliche, das kulturelle und das Wirtschaftsleben auf einer streng wissenschaftlichen Grundlage beruht, die ihrerseits auf den Grundprinzipien /2/ Vgl. ND vom 24. April 1974, S. 3/4. der marxistisch-leninistischen Theorie basiert, ist die Vervollkommnung der Mittel und Methoden der Rechtserzie-- hung besonders aktuell. Die Prinzipien der allgemeinen Leitung des Systems der Rechtserziehung im Lande wurden im Beschluß des Zentralkomitees der KPdSU vom 15. September 1970 „Über Maßnahmen zur Verbesserung der Rechtserziehung der Werktätigen“/3/ exakt dargelegt. Sie fanden ihre schöpferische Weiterentwicklung in den programmatischen Dokumenten des XXIV. und des XXV. Parteitages der KPdSU. Auf dem XXV. Parteitag wurden die Wege zur Weiterentwicklung der sozialistischen Demokratie und zur Festigung der Rechtsgrundlage des staatlichen und gesellschaftlichen Lebens festgelegt. Große Aufmerksamkeit wurde der Vervollkommnung der Gesetzgebung und der Festigung der Rechtsordnung sowie der Erziehung aller Werktätigen zur strikten Einhaltung der Sowjetgesetze und der Moralnormen geschenkt. Die Lösung dieser wichtigen und komplizierten Aufgaben, die zum Tätigkeitsbereich aller staatlichen Organe und gesellschaiftlichen Organisationen gehören, wird weitgehend durch den Stand der Arbeit zur Herausbildung des sozialistischen Rechtsbewußtseins der heranwachsenden Generation bestimmt Das Problem der Rechtserziehung erlangt jetzt besondere gesellschaftliche Bedeutung, da die Partei in der Durchsetzung der kommunistischen Moral im Bewußtsein der Menschen, in der Erhöhung des Niveaus der Rechtskultur und in der Festigung der Rechtsordnung ein wichtiges Mittel zur Herausbildung der kommunistischen Weltanschauung der Persönlichkeit sieht. In den letzten Jahren haben die Komsomolorganisationen ihre Arbeit auf dem Gebiet der Rechtserziehung der Jugend aktiviert. Auf dem XVII. Komsomolkongreß befaßte sich eine spezielle Sektion mit einer Reihe von Problemen, die der Komsomol auf dem Gebiet der ethischen Erziehung und der Rechtserziehung der Jugend zu lösen hat. Die Sektion erarbeitete Empfehlungen, die von den Komsomolkomitees jetzt in ihrer Tätigkeit genutzt werden. Vorlesungen zu Rechtsthemen, Gespräche und Vorträge von Staats- und Rechtswissenschaftlern, Mitarbeitern der Justizorgane, der Gerichte, der Staatsanwaltschaft und der Organe für innere Angelegenheiten vor Jugendlichen, Frage-und-Antwort-Abende, Lektionen und Filmvorträge, Schulen junger Lektoren, Jugenduniversitäten und Jugendfakultäten für Rechtskenntnisse, Wettbewerbe für Rechtskenntnisse und wissenschaftlich-praktische Konferenzen, Dekaden, Wochen und Monate der Rechtspropaganda unter der Jugend fanden weite Verbreitung. Nachdem jetzt in allen allgemeinbildenden Schulen und an den meisten Berufsausbildungsstätten die Disziplin „Sozialistisches Recht“ eingeführt wurde, werden über sieben Millionen Jungen und Mädchen Grundlagenkenntnisse über Staat und Recht nach offiziell bestätigten Programmen vermittelt. Die Ergebnisse dieser umfangreichen Arbeit, die vom Ministerium der Justiz der UdSSR, vom Ministerium für Volksbildung der UdSSR sowie vom Staatlichen Komitee für Berufsbildung beim Ministerrat der UdSSR durchgeführt wird, wirken sich bereits aus und werden mit jedem Jahr größere Bedeutung erlangen. Es wird daran gearbeitet, die Rechtsausbildung der Studenten auf einer soliden wissenschaftlichen und methodologischen Grundlage zu verbessern. Die ersten wesentlichen Schritte in dieser Richtung wurden bereits getan: . Vor kurzem wurde der gemeinsame Beschluß der Kollegien des Ministeriums der Justiz der UdSSR und des Ministeriums für Hoch- und Fachschulwesen der UdSSR über die Verbesserung der Rechtsausbildung der Studenten angenommen. Das Zentralkomitee des Leninschen Kommunistischen Jugendverbandes der Sowjetunion beschloß im Jahre 1975, /3/ Veröffentlicht in: Fragen der ideologischen Arbeit der KPdSU, Sammlung von Dokumenten (1965 1973), Moskau 1973, S. 295 ff. (russ.);

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft, sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 31. Jahrgang 1977, Generalstaatsanwalt (GStA), Ministerium der Justiz (MdJ) und Oberstes Gericht (OG) der DDR (Hrsg. Nr. 1-12), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1977. Die Zeitschrift Neue Justiz im 31. Jahrgang 1977 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1977 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 18 im Dezember 1977 auf Seite 668. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 31. Jahrgang 1977 (NJ DDR 1977, Nr. 1-18 v. Jan.-Dez. 1977, S. 1-668).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen, Die Aufdeckung und Überprüf ung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der . Die Vervollkommnung der Planung der Arbeit mit auf der Grundlage von Führungskonzeptionen. In der Richtlinie des Genossen Minister sind die höheren Maßstäbe an die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - E.Honecker. Zur Vorbereitung . Parteitages der Partei , Tagung der vom viß a.W.Lamberz. Die wachsende Rolle der sozialistischen Ideologie bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der die allseitige Stärkung der sozialistischen Staatengemeinschaft, die weitere Durchsetzung der Prinzipien der friedlichen Koexistenz und der Kampf um die Erhaltung und Sicherung des Friedens, der Ausschließung des Überraschungsmomentes, der Gewährleistung der staatlichen Sicherheit stehen, muß die Suche, Auswahl, Aufklärung, Werbung, Zusammenarbeit und Überprüfung von entsprechend der Richtlinie des Ministers für die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte Staatssicherheit - Ordnung Sicherheit Dienstobjekte - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit o? - Ordnung zur Organisierung und Durchführung des militärisch-operativen Wach- und Sicherüngsdien-stes im Staatssicherheit ahmenwacbdienstordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Spekulationen auf die Nutzung von Gerichtsprozessen zur Durchführung massiver hetzerischer Angriffe gegen die sowie zur Propagierung maoistischer Auffassungen und Ziele.