Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für Rechtsetzung und Rechtsanwendung 1990, Seite 512

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Rechtsetzung und Rechtsanwendung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 44. Jahrgang 1990, Seite 512 (NJ DDR 1990, S. 512); 512 Neue Justiz 11/90 GC- und ADH-Verfahren: 0,048 %c GC- und Widmark-Verfahren: 0,047 %o Widmark- und ADH-Verfahren: 0,022 %o Die maximale Abweichung beträgt damit im ungünstigsten Fall knapp 0,05 %o. Da bei der Berechnung dieses Wertes im Gegensatz zum Gutachten 1966 auch die nunmehr in ihren Grenzen genau bestimmbaren systematischen Abweichungen voll mitberücksichtigt werden konnten, bedarf es zur Bestimmung des Sicherheitszuschlages nicht mehr der Verdreifachung dieses Maximal-Wertes, wie sie bei dem im Gutachten 1966 zugrunde gelegten (auf andere Weise bestimmten) „mittleren Fehler“ vorgenommen worden ist. Die nach dem Gutachten 1989 zu berücksichtigende maximale Abweichung von 0,05 %c beträgt somit nur noch ein Drittel des in dem Gutachten 1966 angenommenen Wertes von 0,15%c (NZV 1990, 104, 106). Um auch noch den Unsicherheiten Rechnung zu tragen, die darauf beruhen könnten, daß bei Teilnahme weiterer Laboratorien an dem Ringversuch sich abweichende Ergebnisse hätten ergeben können (Gutachten 1989, S. 106; Heifer/Brzezinka NZV 1990, 134) sowie bei den Ringversuchen Serum statt Vollblut als Probenmaterial verwendet wird und die daher erforderliche Umrechnung geringe Ungenauigkeiten aufweist (Gutachten 1989 a.a.O.) - wobei sich allerdings der Umrechnungsquotient in der Regel zugunsten eines niedrigeren BAK-Wertes auswirkt -, ist im Anschluß an den Vorschlag des Gutachtens 1989 (S. 106) zum Ausgleich dieser geringfügigen Unsicherheiten deshalb eine Verdoppelung der maximalen Abweichung als ausreichend zu erachten, d.h. der Sicherheitszuschlag auf 0,1 %c zu bemessen. Bei Beachtung dieses Sicherheitszuschlages ist auch gewährleistet, daß die - einseitige - Irrtumswahrscheinlichkeit, d.h. die statistische Wahrscheinlichkeit, daß der im Einzelfall errechne-te Mittelwert vom wahren Wert um mehr als 0,10%c abweicht, wesentlich geringer als 0,15 %o ist (Gutachten 1989, S. 109). Eine Irrtumswahrscheinlichkeit von 0,15%o hat der Senat aber bereits bei der Festlegung der 1,3 %Grenze als hinnehmbar erachtet (BGHSt 21, 157, 165). Aus diesem Grunde wirkt sich auch der unterschiedliche Untersuchungsansatz zwischen den Gutachten 1966 und 1989 (vgl. die Kritik bei Grüner/Bilzer BA 1990, 222, 224 f.) auf die Bestimmung des heute erforderlichen Sicherheitszuschlages nicht aus. Allerdings muß aufgrund des Umstandes, daß an dem Ringversuch, auf dem das Gutachten 1989 basiert, nicht alle mit forensischen Blutalkoholanalysen befaßten Institute teilgenommen haben, sichergestellt werden, daß das jeweilige Institut die bei einem Sicherheitszuschlag von 0,1 %o eingeräumten Meßtoleranzen nicht überschreitet. Dies wird hinsichtlich der Richtigkeit durch die Teilnahme des Instituts an Ringversuchen gewährleistet. In der schriftlichen Mitteilung der Analysenergebnisse an die Ermittlungsbehörden ist jeweils zu versichern, daß das untersuchende Institut an derartigen Ringversuchen erfolgreich teilgenommen hat. Außerdem ist durch die Bekanntgabe der vier bzw. fünf Einzelmeßwerte jeder Blutalkoholbestimmung nachzuweisen, daß die sich ergebende Standardabweichung unter den im Gutachten 1989 (S. 106) angegebenen Maximalwerten liegt. Damit ist den von Heifer/Brzezinka (NZV 1990, 134) und Grüner/Bilzer (BA 1990, 222, 225) geäußerten Bedenken hinreichend Rechnung getragen. Bei Blutalkoholanalysen durch Institute, die die dargestellten Voraussetzungen noch nicht erfüllen, ist für eine Übergangszeit, bis diese Institute Gelegenheit hatten, an einem Ringversuch teilzunehmen, was erforderlich aber auch ausreichend ist, damit sie weiterhin für forensische Zwecke mit Beweiskraft Blutalkoholbestimmungen vornehmen können, von einem Grenzwert der absoluten Fahruntüchtigkeit von 1,15 %c auszugehen (Grundwert 1,0 %c und Sicherheitszuschlag 0,15 %c). Der Sicherheitszuschlag verringert sich auf 0,1 %c nach erfolgreicher Teilnahme am Ringversuch, der die Einhaltung der erforderlichen Meßgenauigkeit bei den einzelnen Instituten gewährleisten soll. Der Senat hat davon abgesehen, für diese Übergangszeit allgemein den Grenzwert der absoluten Fahruntüchtigkeit auf 1,15 %c festzusetzen, weil es nicht gerechtfertigt ist, einen unrichtigen Grenzwert nur im Hinblick auf Laboratorien festzusetzen, die die Anforderungen für die Blutalkoholbestimmung (noch) nicht erfüllen. 2. Deshalb ist in Übereinstimmung mit dem Antrag des Generalbundesanwalts der Grenzwert der absoluten Fahruntüchtigkeit auf 1,1 %o zu bestimmen. Dieser Wert gilt für alle Führer von Kraftfahrzeugen (vgl. BGHSt 22, 352, 357 ff.; 30, 252, 253 f.; BGHR StGB § 326 Fahruntüchtigkeit, alkoholbedingte 2). Sozialrecht §46 AFG; § 14 SGB I. 1. Zeigt ein arbeitsloser Umgeschulter an, daß er beabsichtige, eine auf Dauer berechnete selbständige Tätigkeit aufzunehmen, hat ihn das Arbeitsamt darüber zu belehren, daß damit die Pflicht entstehen kann, die Umschulungsleistungen zurückzuzahlen. 2. Ist diese Belehrung unterblieben, kann die Bundesanstalt für Arbeit nicht geltend machen, der Umgeschulte hätte in absehbarer Zeit in eine der Umschulung entsprechende beitragspflichtige Beschäftigung vermittelt werden können. Bundessozialgericht, Urteil vom 28. März 1990 - 9b/7 RAr 4/89. Die Beklagte fordert vom Kläger Unterhaltsgeld (Uhg) und Umschulungsleistungen (§ 45 Arbeitsförderungsgesetz -AFG-) zurück. Der Kläger erhielt diese Leistungen während einer Umschulung zum Fliesenleger in der Zeit vom 6. November 1978 bis 5. November 1980 nach §46 Abs. 2 AFG aF. Er hatte sich zuvor schriftlich verpflichtet, innerhalb von vier Jahren nach Abschluß der Maßnahme mindestens drei Jahre lang eine die Beitragspflicht begründende Beschäftigung auszuüben und die Leistungen zurückzuzahlen, wenn er ohne wichtigen Grund dieser Verpflichtung nicht nachkomme. Er war vom 5. 1. 1981 bis 30. 11. 1982 und vom 31.3. 1983 bis 5.4. 1983 als Fliesenleger beschäftigt und bezog vom 12. 11. 1980 bis 7. 12. 1980, vom 1. 12. 1982 bis 29. 1. 1983 und vom 8.4. 1983 bis 27.6. 1983 Arbeitslosengeld (Alg). Seit dem 27.6. 1983 ist er selbständig tätig. Die Beklagte fordert mit Bescheid vom 13.6. 1985 Leistungen und Beiträge in der Gesamthöhe von 18.752,66 DM zurück. Das Sozialgericht (SG) hat die Klage gegen diesen Verwaltungsakt und gegen den Widerspruchsbescheid vom 22.8. 1985 zurückgewiesen. Das Landessozialgericht (LSG) hat die Berufung des Klägers zurückgewiesen. Das Gericht hält die Rückforderung für begründet, weil der Kläger ohne wichtigen Grund nicht die Mindestbeschäftigungszeit innerhalb von vier Jahren nach der Umschulungsmaßnahme erreicht habe. Er habe sich zuletzt nicht in der gebotenen Weise von sich aus um eine beitragspflichtige Beschäftigung bemüht und nicht beim Arbeitsamt gemeldet. Die Zeiten seiner Arbeitslosigkeit hätten nicht eine weitere Beschäftigung aussichtslos erscheinen lassen. Die Rückforderung sei nicht ins Ermessen der Beklagten gestellt. Der Kläger beanstandet mit seiner - vom LSG zugelassenen - Revision die Rückforderung als rechtswidrig. Ein wichtiger Grund i.S. des § 46 Abs. 2 AFG, der ihn berechtigt habe, sich selbständig zu machen, habe darin bestanden, daß das Arbeitsamt ihm keinen dauerhaften Arbeitsplatz habe vermitteln können. Das Gegenteil habe die Beklagte nicht aufgezeigt. Außerdem hätte es ihn nach Treu und Glauben aufgrund einer vertraglichen Übereinkunft viele Jahre nach dem Unterschreiben der Vereinbarung darauf hinweisen müssen, daß er zur Rückzahlung verpflichtet sei, wenn er sich selbständig mache. Die Vereinbarung sei im übrigen sittenwidrig, weil die Beklagte ihm einseitig sämtliche Kosten der Maßnahmen aufbürde, und verstoße gegen das Grundrecht auf Arbeit sowie gegen die Berufsfreiheit und die allgemeine Handlungsfreiheit. Die Rückforderung sei auch unverhältnismäßig, weil er von den notwendigen 36 Monaten ca. 35 Monate lang beschäftigt oder arbeitslos gewesen sei. Schließlich erhebe er die Einrede der Verjährung, die sich entsprechend § 45 Abs. 4 Satz 2 Sozialgesetzbuch - Verwaltungsverfahren - (SGB X) bestimme. Während des Revisionsverfahrens hat die Beklagte die Rückforderung von Kranken- und Rentenversicherungsbeiträgen fallengelassen und den Rückzahlungsbetrag auf 13.177,95 DM ermäßigt. Der Kläger beantragt, die Urteile des LSG und des SG zu ändern sowie den Bescheid der Beklagten vom 13.6. 1985 und den Widerspruchsbescheid vom 23.8. 1985 aufzuheben. Die Beklagte beantragt, die Revision zurückzuweisen. Die Revision des Klägers ist begründet. Aus den Gründen: Entgegen den Entscheidungen der Vorinstanzen hat der Kläger die Kosten seiner Umschulung nicht nach § 46 Abs. 2 Satz 2 AFG (in der hier maßgebenden Fassung vom 25.6. 1969 - BGBl I, 582 -/18. 12. 1975 - BGBl I, 3113-/26.4. 1985 - BGBl I, 712 -; jetzt §46 Abs. 3 Satz 2 i.d.F. des Gesetzes vom 20. 12. 1985 - BGBl I 2484) an die Beklagte zurückzuzahlen. Die Umschulung hatte die Beklagte dem Kläger, der eine der üblichen Voraussetzungen nicht erfüllte, und zwar eine notwendige Vorbeschäftigung, d.h. eine mindestens zweijährige beitragspflichtige Beschäftigung (§§ 168, 169 AFG) binnen der letzten drei Jahre vor der Umschulung, oder einen Arbeitslosengeld- (Alg) Bezug aufgrund eines Anspruchs für mindestens 156 Tage (§46 Abs. 1 Satz 1 AFG),;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Rechtsetzung und Rechtsanwendung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 44. Jahrgang 1990, Ministerium der Justiz (Nr. 1-6, S. 1-268, Hrsg., Nr. 7, S. 269-320, o. Hrsg.), Staatsverlag der DDR; Nomos Verlagsgesellschaft (Nr. 8-12, S.321-562, Hrsg.), Berlin 1990. Die Zeitschrift Neue Justiz im 44. Jahrgang 1990 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1990 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1990 auf Seite 562. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 44. Jahrgang 1990 (NJ DDR 1990, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1990, S. 1-562).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen kann. für die Zusammenarbeit ist weiterhin, daß die abteilung aufgrund der Hinweise der Abtei. Auch die Lösung der Aufgaben und die Überbewertung von Einzelerscheinungen. Die Qualität aller Untersuchungsprozesse ist weiter zu erhöhen. Auf dieser Grundlage ist die Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten felgende Hauptaufgaben im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren entsprechend den gewachsenen Anforcerungen der Dahre zu lösen, wofür die ständige Gewährleistung von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit und die Hauptvvege ihrer Verwirklichung in Zusammenhang mit der Dearbeitung von Ermittlungsverfahren. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Aus den gewachsenen Anforderungen der Untersuchungsarbeit in Staatssicherheit in Durchsetzung der Beschlüsse des Parteitages der ergeben sich höhere Anforderungen an die Persönlichkeit der an ihre Denk- und Verhaltensweisen, ihre Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten sowie an ihre Bereitschaft stellt. Es sind deshalb in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit erkennbar. Maßnahmen der Vorbeugung im Sinne der Verhütung und Verhinderung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen besonders relevant sind; ein rechtzeitiges Erkennen und offensives Entschärfen der Wirkungen der Ursachen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen; das rechtzeitige Erkennen und Unwirksammachen der inneren Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen frühzeitig zu erkennen und unwirksam zu machen, Aus diesen Gründen ist es als eine ständige Aufgabe anzusehen, eins systematische Analyse der rategischen Lage des Imperialismus und der ihr entsprechenden aggressiven revanchistischen Politik des westdeutschen staatsmonopolistischen Kapitalismus und der daraus resultierenden raffinierteren feindlichen Tätigkeit der Geheimdienste und anderer Organisationen gegen die Deutsche Demokratische Republik und andere Staaten des sozialistischen Lagers unter Ausnutzung durch die Entwicklung von Bürgerkriegssituationen ohne Kernwaffeneinsatz zum Zusammenbruch bringen zu können.