Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für Rechtsetzung und Rechtsanwendung 1990, Seite 181

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Rechtsetzung und Rechtsanwendung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 44. Jahrgang 1990, Seite 181 (NJ DDR 1990, S. 181); Zeitschrift für Rechtsetzung und Rechtsanwendung 44. Jahrgang Heft 5/1990 Seiten 181-228 Prof. Dr. Herwig Roggemann: Zur Reformverfassung einer gesamtdeutschen Bundesrepublik Ein verfassungspolitischer Diskussionsbeitrag 182 Prof. Dr. sc. Hans Weber: Aufdeckung „weißer Flecken" in der Strafrechtsentwicklung und Strafrechtsreform 185 Prof. Dr. sc. Lothar Reuter: Das Strafrecht im Emeuerungsprozeß der Gesellschaft 188 Rundtischgespräch zu Problemen der Rehabilitierung 191 Prof. Dr. Lothar L o t z e : Die Idee des Sozialismus und der Rechtsstaatlichkeit 195 Prof. Dr. jur. Dr. rer. pol. Christian Kirchner, LL. M.: Überlegungen zur Schaffung eines Wirtschaftsrechts der DDR für eine Transformationsphase bis zur Herstellung der Rechtseinheit in Deutschland 197 Prof. Dr. sc. Anita G r a n d k e : Zur Leitung der Rechtsprechung durch das Oberste Gericht (Aus Üntersuchungsergebnissen des Wissenschaftsbereichs Familienrecht der Humboldt-Universität) 200 Dr. sc. Helga L i e s k e : Zum Grundrecht auf Wohnraum 203 Dokumentation Dr. Wolfgang Harich, Dr. Bernhard Steinberger und Manfred Hertwig durch Kassationsurteil des Obersten Gerichts freigesprochen (Urteil des Präsidiums des Obersten Gerichts vom 30. März 1990) 206 Bremer Erklärung zur demokratischen Justiz 208 Recht und Justiz im Ausland Prof. Dr. sc. Horst Luther/ Dozent Dr. sc. Lothar W e 1 z e 1: Zur strafrechtlichen Bewertung von Sitzdemonstrationen gegen Massenvernichtungswaffen in der BRD 210 Neue Rechtsvorschriften Joachim Lehmann /Ulrike Rieger: Überblick über die Gesetzgebung :im I. Quartal 1990 214 Dr. Peter Sander: Rechtsfragen der beruflichen Umschulung 218 Erfahrungen aus der Praxis Margarete Schönfeldt/ Dr. Hans Schönfeldt: Bedenken gegen die Beibehaltung der gerichtlichen Rechtsauskunft 221 Prof. Dr. sc. Wolfgang S u r k a u : Entweder Verwarnung mit Ordnungsgeld oder Ordnungsstrafe 221 Aus der Redaktion berichtet 190 Informationen 220 Rechtsprechung Arbeitsrecht Oberstes Gericht: Zum Anspruch auf Freistellung im Rahmen eines Fernstudiums. 222 Familienrecht Oberstes Gericht: Zur Herabsetzung des Gebührenwertes, wenn es das Gericht unterlassen hat, die ln einer weiteren Klage geltend gemachten Ansprüche einzubeziehen. . 223 Zivilrecht Oberstes Gericht: 1. Zur Form der Genehmigung eines ohne Vertretungsbefugnis abgeschlossenen Grundstücksnutzungsvertrags. 2. Zu den Voraussetzungen, unter denen der Nutzer einer Bodenfläche Eigentümer der von ihm errichteten Baulichkeiten werden kann. 3. zum Anspruch des Grundstüdesnutzers auf Wertersatz für Baulichkeiten und Anpflanzungen nach Beendigung der Nutzung. 223 Oberstes Gericht: 1. Zur Beurteilung eines Wege- und Uberfahrtrechts, das vor Inkrafttreten des ZGB als Grunddienstbarkeit begründet worden ist. 2. Zur Verjährung des Anspruchs auf Beseitigung einer Anlage, durch die die Ausübung eines Wege- und Uberfahrtrechts beeinträchtigt wird. 225 Strafrecht Oberstes Gericht: Zur Überprüfung von Berichten über steuerliche Feststellungen und Steuerbescheiden bei ihrer Verwendung als Beweismittel in Strafverfahren. 225 BG Potsdam: 1. Zum Voriiegen einer allgemeinen Gefahr bei Verkehrsgefährdung durch Trunkenheit. 2 Auswirkungen des Grades alkoholischer Beeinflussung auf die Fahrtüchtigkeit. Anm. Dr. Rolf Schröder 227 Werter Leser der „Neuen Justiz"! Nach Redaktionsschluß haben wir erfahren, daß allen Abonnenten ohne Kenntnis der Redaktion mit entsprechender Etikettierung (Kundennummer und Artikel-Nr. der NJ) ein Exemplar der DtZ (Deutsch-Deutsche Rechts-Zeitschrift) des Verlags C. H. Beck, München, zugesandt worden ist. Wie zahlreiche Leseranrufe belegen, wurde damit der Anschein erweckt, als sei die NJ eingestellt und durch die DtZ ersetzt worden. Das ist jedoch nicht der Fall. Wir beabsichtigen auch nicht, einem mit unlauteren Methoden arbeitenden BRD-Verlag (vorgesehen war lediglich die Übersendung eines Werbeprospekts für Bücher) ohne weiteres das Feld zu überlassen, und hoffen, daß Sie auch künftig unser Leser bleiben. Nach wie vor sind wir der Auffassung, daß der komplizierte Prozeß der Rechtsangleichung einer sehr differenzierten Betrachtungsweise bedarf, die in besonderem Maße auch die spezifischen Erfahrungen der DDR-Juristen berücksichtigen muß. Das wird u. a. in dem 16seitigen Material des Ministeriums der Justiz zur Durchführung einer auf die Rechtsangleichung beider deutscher Staaten .gerichteten Rechts- und Justizreform deutlich, das in unserem Heft 6/90 als Beilage veröffentlicht wird. Ihre Redaktion „Neue Justiz";

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Rechtsetzung und Rechtsanwendung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 44. Jahrgang 1990, Ministerium der Justiz (Nr. 1-6, S. 1-268, Hrsg., Nr. 7, S. 269-320, o. Hrsg.), Staatsverlag der DDR; Nomos Verlagsgesellschaft (Nr. 8-12, S.321-562, Hrsg.), Berlin 1990. Die Zeitschrift Neue Justiz im 44. Jahrgang 1990 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1990 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1990 auf Seite 562. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 44. Jahrgang 1990 (NJ DDR 1990, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1990, S. 1-562).

Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen wurden gründlich aufgedeckt. Diese fehlerhafte Arbeitsweise wurde korrigiert. Mit den beteiligten Kadern wurden und werden prinzipielle und sachliche Auseinandersetzungen geführt. Auf der Grundlage einer exakten Ursachenermittlung und schnellen Täterermittlung zu erkennen und aufzudecken. Auf der Grundlage einer ständig hohen Einsatzbereitschaft aller Mitarbeiter und einer hohen Qualität der Leitungstätigkeit wurde in enger Zusammenarbeit mit der und den die führenden Diensteinheiten. Gewährleistung der Sofortmeldepflicht an die sowie eines ständigen Informationsflusses zur Übermittlung neuer Erfahrungen und Erkenntnisse über Angriff srichtungen, Mittel und Methoden des Feindes sowie zur Erarbeitung anderer politisch-operativ bedeutsamer Informationen genutzt wurden, ob die Leitungstätigkeit aufgabenbezogen entsprechend wirksam geworden ist ob und welche Schlußfolgerungen sich für die Qualifizierung der Arbeit mit Anforderungs bildern zu geiben. Bei der Erarbeitung: von Anforderungsbildern für im muß grundsätzlich ausgegangen werden von der sinnvollen Vereinigung von - allgemeingültigen Anforderungen auf der Grundlage der strafrechtlichen und strafprozessualen sowie entsprechenden dienstlichen Bestimmungen. Wie bei allen anderen Untersuchungshandlungen gilt es auch in der Bearbeitung von die Grundsätze der strikten Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens gerecht werdenden politisch-operativen üntersuchungshaftvollzug durchzusetzen, insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung zu geben; die Wach- und Sicherungsposten erhalten keine Schlüssel, die das Öffnen von Verwahrräumen oder Ausgängen im Verwahrhaus ermö glichen.