Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft 1976, Seite 441

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 30. Jahrgang 1976, Seite 441 (NJ DDR 1976, S. 441); NEUE JUSTIZ ZEITSCHRIFT FÜR RECHT UND RECHTSWISSENSCHAFT 30. JAHRGANG 15/76 1. AUGUSTHEFT S. 441-472 Dr. JOSEF STREIT, Mitglied des Zentralkomitees der SED und Generalstaatsanwalt der DDR Zur Berliner Konferenz der kommunistischen und Arbeiterparteien Europas Die Konferenz der kommunistischen und Arbeiterparteien Europas, die aim 29. und 30. Juni 1976 in der Hauptstadt der Deutschen Demokratischen Republik getagt hat, war ein bedeutsames historisches Ereignis, das bisher repräsentativste Forum der Kommunisten Europas. Die auf dieser Beratung behandelten Fragen sind von großem Gewicht, nicht nur für die Völker Europas. Von den 29 Delegationen wurde übereinstimmend zum Ausdruck gebracht, daß die Verwirklichung der Ziele der Konferenz den Interessen aller Völker entspricht Die Konferenz der kommunistischen und Arbeiterparteien war notwendig geworden, weil sich in der internationalen Lage wesentliche positive Wandlungen vollzogen haben und unsere Zeit neue Fragen aufwirft, die einer Beantwortung bedürfen. Genosse Erich H o n e c k er sagte dazu auf der Konferenz: „Es ist gut bekannt, welche Impulse und welche Fortschritte von gemeinsamen Aktionen der kommunistischen und Arbeiterparteien stets ausgegangen sind. Um so mehr erwarten die Völker das Wort der Kommunisten in einer Zeit, da einschneidende Ergebnisse zugunsten der Entspannung in der europäischen Situation zu verzeichnen sind, zugleich viele neue Fragen, weitergesteckte Ziele auf der Tagesordnung stehen, aber auch ernste Gefahren nicht übersehen werden können.“ Die auf der Konferenz vertretenen kommunistischen und Arbeiterparteien führen ihren Kampf unter verschiedenen Bedingungen. In den sozialistischen Ländern haben sie die Macht längst errungen und sind im Aufbau der neuen Gesellschaft schon weit fortgeschritten. In den kapitalistischen Ländern kämpfen die Kommunisten unter differenzierten Umständen und werden zum Teil in ihrer Tätigkeit seitens der Regierungen dieser Länder behindert. Ln Anbetracht dieser unterschiedlichen Bedingungen ist es daher nichts Außergewöhnliches, daß auch unterschiedliche Auffassungen zu dieser oder jener Frage vorhanden sind. Westliche Massenmedien haben den Versuch unternommen, aus bestehenden unterschiedlichen Meinungen „ernste Probleme“ zu machen, obwohl sie sehr genau wissen, daß die Kommunisten ein großes Ziel eint: eine Welt der sozialen Gerechtigkeit, der Freiheit für die Arbeiterklasse und das ganze werktätige Volk, eine Welt der Menschenwürde und des Friedens. In dem kollektiv erarbeiteten und einmütig angenommenen Schlußdokument haben die Teilnehmer der Konferenz ausdrücklich betont, daß 'die Durchsetzung dieser Ziele „einen bedeutenden Fortschritt auf dem Wege zur Um- gestaltung Europas zu einem Kontinent des Friedens, der Sicherheit, der Zusammenarbeit und des sozialen Fortschritts darstellen würde“. In den Reden der Delegationen und im Schlußdokument wurde deutlich gesagt, daß die Arbeiter der sozialistischen Länder und der kapitalistischen Länder und ihre Parteien wesentliche gemeinsame Interessen haben; den gemeinsamen Interessen eine gemeinsame Verantwortung entspringt, die in dem Maße zunimmt, wie der Einfluß der kommunistischen Parteien in den verschiedenen Ländern wächst; der Klassenkampf sich internationalisiert und deshalb höhere Anforderungen an die internationalistische Zusammenarbeit der kommunistischen Parteien stellt Es ist offensichtlich, daß gerade diese Aspekte das Mißfallen der Gegner des Friedens und des sozialen Fortschritts hervorgerufen haben. Von besonderer Bedeutung war die Einschätzung der historischen Wandlungen in Europa. Genosse L. I. Breshnew sagte dazu auf der Konferenz: „Unser Kontinent ist heute schon bei weitem nicht dasselbe Europa, das vor dreißig Jahren zerstört, blutüberströmt und mit Brandstätten bedeckt aus dem zweiten Weltkrieg hervorgegangen ist Verändert hat sich das Verhältnis der Klassenkräfte im internationalen Maßstab wie auch innerhalb vieler Staaten. Stark gewachsen ist die Rolle der Arbeiterklasse und ihrer Vorhut, der kommunistischen Parteien, im gesellschaftlichen Leben Europas. Das, was die Völker Europas heute erreicht haben, ist vor allem ein Ergebnis des Befreiungskampfes gegen die faschistischen Aggressoren und Unterdrücker.“ Genosse Breshnew hat auch jene entscheidenden Faktoren herausgearbeitet, die zu einer Erneuerung des europäischen Kontinents geführt haben: Erstens ist das heutige Europa in bedeutendem Maße ein Resultat des erfolgreichen Aufhaus des Sozialismus und Kommunismus in einer Anzahl von europäischen Ländern. Zweitens ist das heutige Europa ein Ergebnis des beharrlichen und unbeirrbaren Friedenkampfes, den die sozialistischen Länder auf dem Schauplatz des internationalen Geschehens führen. Drittens ist das neue Gepräge des europäischen Kontinents ein Ergebnis des anwachsenden Klassenkampfes der von der Arbeiterklasse geführten Werktätigen in den kapitalistischen Ländern, ein Ergebnis des Kamp- 441;

Portable Document Format

Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 30. Jahrgang 1976, Generalstaatsanwalt (GStA), Ministerium der Justiz (MdJ) und Oberstes Gericht (OG) der DDR (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976. Die Zeitschrift Neue Justiz im 30. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1976 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 760. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 30. Jahrgang 1976 (NJ DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-760).

Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten. Darin kommt zugleich die Bereitschaft der Verhafteten zu einem größeren Risiko und zur Gewaltanwendung bei ihren Handlungen unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Beweisrichtlinie -. Orientierung des Leiters der Hauptabteilung die in den Erstmeldungen enthaltenen Daten zu in Präge kommenden Beschuldigten und deren Eitern in den Speichern zu überprüfen. In der geführten Überprüfungen konnte Material aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit des geben. Das Warnsystem umfaßt in der Regel mehrere Dringlichkeitsstufen, deren Inhalt und Bedeutung im Verbindungsplan besonders festgelegt werden müssen.