Neue Justiz, Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft 1976, Seite 313

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 30. Jahrgang 1976, Seite 313 (NJ DDR 1976, S. 313); NEUE JUSTIZ ZEITSCHRIFT FÜR RECHT UND RECHTSWISSENSCHAFT 30. JAHRGANG 1. JUNIHEFT 11/76 S. 313-344 Generalstaatsanwalt Dr. Josef Streit zum 65. Geburtstag Am 9. Juni begeht Genosse Dr. Josef Streit, Mitglied des Zentralkomitees der SED und Generalstaatsanwait der DDR, seinen 65. Geburtstag. Der Jubilar kann auf einen kampferfüllten und von Erfolg gekrönten Lebensabschnitt zurückblicken. Einer Proletarierfamilie entstammend, beschreitet Josef Streit schon in frühester Jugend den Weg seiner Klasse. Als 14jähriger wird er Mitglied der Gewerkschaft und des Kommunistischen Jugendverbandes der Tschechoslowakei. Hier setzt er sich aktiv für die Lebensinteressen seiner gleichaltrigen Klassengenossen ein. Seine Freizeit nutzt der Jungkommunist Josef Streit, um den Grundstein seiner marxistisch-leninistischen Bildung zu legen. Das proletarische Weltbild, das ihm Elternhaus und Jugendverband vermitteln, führt den 19jährigen folgerichtig in die Kommunistische Partei. Auch in ihren Reihen gehört er zu jenen, die weder Mühe noch Gefahr scheuen, um dem aufkommenden Faschismus Widerstand zu leisten. Dieser Kampf formt den Internationalisten Josef Streit. Im November 1938 wird der mutige Antifaschist ein Opfer der nazistischen Okkupanten. Der Verhaftung durch die Gestapo soll ein Prozeß vor dem Volksgerichtshof folgen. Aber schließlich wird Josef Streit in das KZ Dachau abgeschoben. Die Vernichtungslager Mauthausen und Gusen markieren die weiteren Stationen, die Josef Streit in der Hölle der faschistischen Vernichtungsmaschinerie durchschreiten muß, aus der er am 5. Mai 1945 endlich befreit wird. Drohungen und Mißhandlungen, Hunger und Schikane haben Josef Streit auch in der Nacht des Faschismus nicht davon abbringen können, seinen Kampf für die gerechteste Sache der Welt, für den Sozialismus-Kommunismus, unter Einsatz seines Lebens fortzusetzen. Die Nachkriegszeit sieht den jahrelang Verfolgten und Verfemten unter den Aktivisten der ersten Stunde. Als Kreisfunktionär der KPD in Schönberg (Mecklenburg) steht er bei der Errichtung der antifaschistisch-demokratischen Ordnung in vorderster Reihe. Seine besondere Aufmerksamkeit und Unterstützung widmet er dem Aufbau einer demokratischen Jugendorganisation. Als Leiter des Jugendausschusses und -nach Gründung der FDJ als 1. Sekretär der FDJ-Kreislei-tung Schönberg setzt sich Josef Streit aktiv und erfolgreich für eine junge Generation ein, die sich von den Idealen des gesellschaftlichen Fortschritts leiten läßt. Als ihn die Partei Ende 1946 zum Studium an die Volksrichterschule des Landes Mecklenburg delegiert, muß der gelernte Buchdrucker völliges Neuland beschreiten. Der alsbald zum Richter ernannte Funktionär aber meistert seinen Auftrag und trägt dazu bei, das Recht im Sinne der Arbeiterklasse anzuwenden. Im Gründungsjahr unserer Republik wird Josef Streit auf Grund seiner politischen und fachlichen Erfahrungen in den zentralen Justizapparat berufen. Als Parteiarbeiter und Staatsfunktionär im Ministerium der Justiz sowie in der Obersten Staatsanwaltschaft engagiert er sich für die strikte Durchsetzung der Gesetzlichkeit im Leninschen Sinne. Als die Partei Josef Streit 1953 zum Leiter des Sektors Justiz im Zentralkomitee der SED beruft, erweitern sich die Dimensionen seiner Verantwortung. Im Kollektiv der Genossen profiliert er die Verantwortung der Parteiorganisationen in den Justizorganen und fördert die Auswahl und Qualifizierung zuverlässiger, der Partei der Arbeiterklasse treu ergebener Kader für die Staatsanwaltschaft und die Gerichte. Zugleich trägt er durch zahlreiche Publikationen dazu bei, 313;
Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 30. Jahrgang 1976, Seite 313 (NJ DDR 1976, S. 313) Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 30. Jahrgang 1976, Seite 313 (NJ DDR 1976, S. 313)

Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 30. Jahrgang 1976, Generalstaatsanwalt (GStA), Ministerium der Justiz (MdJ) und Oberstes Gericht (OG) der DDR (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976. Die Zeitschrift Neue Justiz im 30. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1976 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 760. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 30. Jahrgang 1976 (NJ DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-760).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Aufklärung von Brandstiftungen und fahrlässig verursachten Bränden sowie die Entstehungsursachen von Bränden vom Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Auferlegung von Kosten und die Durchführung der Ersatzvornahme. zu regeln. Im Befehl des Ministers für Staatssicherheit - Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit über das politisch-operative Zusammenwirken der Diensteinheiten Staatssicherheit mit der und den die führenden Diensteinheiten. Gewährleistung der Sofortmeldepflicht an die sowie eines ständigen Informationsflusses zur Übermittlung neuer Erfahrungen und Erkenntnisse über Angriff srichtungen, Mittel und Methoden des Klassengegners Sicherheitserfordern isse, Gefahrenmomente und Schwerpunkte zu erkennen und zu eren; eine immer vollständige Kontrolle über Personen und Bereiche suszuübon, die im Zusammenhang mit den Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen besonders relevant sind; ein rechtzeitiges Erkennen und offensives Entschärfen der Wirkungen der Ursachen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen geführt; werden. Die in der gesellschaftlichen Front Zusammenzuschließenden Kräf- müssen sicherheitspolitisch befähigt werden, aktiver das Entstehen solcher Faktoren zu bekämpfen, die zu Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen zu leiten und zu organisieren. Die Partei ist rechtzeitiger und umfassender über sich bildende Schwerpunkte von Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen bei Bürgern der einzudringen und Grundlagen für die Ausarbeitung wirksamer Geganstrategien zum Kampf gegen die Aktivitäten des Gegners zu schaffen.

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