Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft 1975, Seite 527

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 29. Jahrgang 1975, Seite 527 (NJ DDR 1975, S. 527); NEUE JUSTIZ ZEITSCHRIFT FÜR RECHT UND RECHTSWISSENSCHAFT 29. JAHRGANG 18/75 2. SEPTEMBERHEFT S. 527-558 Prof. Dt. HERTA KUHRIG, Leiterin der Forschungsgruppe „Die Frau in der sozialistischen Gesellschaft“ bei der Akademie der Wissenschaften der DDR Gleichberechtigung von Mann und Frau unveräußerliches Prinzip der sozialistischen Gesellschaft Im März dieses Jahres fand in Prag eine Beratung der für die ideologische Arbeit verantwortlichen Sekretäre der Zentralkomitees der Bruderparbeien der sozialistischen Länder statt. In dem Bericht über diese Beratung heißt es: „Die Teilnehmer der Beratung stellten fest, daß in der ideologischen Tätigkeit der Bruderparteien in der nächsten Zeit auch die Maßnahmen einen großen Raum einnehmen werden, die mit den bevorstehenden Parteitagen der kommunistischen und Arbeiterparteien und mit dem Internationalen Jahr der Frau ausammenhängen.“/l/ Auf der 14. Tagung des Zentralkomitees der SED hob der Erste Sekretär des Zentralkomitees der SED, Genosse E. Honecker, die Notwendigkeit hervor, in der politisch-ideologischen Massenarbeit vor dem IX. Parteitag „die Entwicklung unseres Landes immer wieder aus der Sicht der großen internationalen Zusammenhänge zu beleuchten“ 72/ Die Aktivitäten im Internationalen Jahr der Frau bieten gute Gelegenheit, Bilanz zu ziehen über die neue gesellschaftliche Stellung der Frau in den sozialistischen Ländern und konkrete Informationen über die Lage der Frau in den imperialistischen sowie in den von kolonialer Knechtschaft befreiten Ländern zu vermitteln. So werden auch hinsichtlich der Stellung der Frau die internationalen Zusammenhänge deutlich, wird deutlich, welchen Platz diese Probleme in der Klassenauseinandersetzung unserer Epoche in der Gegenwart einnehmen. Die Internationale Demokratische Frauenföderation der 120 Organisationen aus 103 Ländern angehören hatte bereits 1971 in der Kommission für Frauenrechte beim Wirtschafts- und Sozialrat der UNO den Vorschlag eingebracht, ein Internationales Jahr der Frau durchzuführen. Dieser Vorschlag war schließlich erfolgreich, weil vor allem die Sowjetunion und die anderen sozialistischen Staaten ihn aktiv unterstützten. Auf der XXVII. Vollversammlung der Vereinten Nationen wurde am 18. Dezember 1972 beschlossen, das Jahr 1975 zum Internationalen Jahr der Frau zu erklären. Unter dem Leitmotiv „Gleichberechtigung Entwicklung Frieden“ wird das Ziel gestellt, die Gleichberechtigung von Mann und Frau zu fördern; die vollständige Einbeziehung der Frauen in das allgemeine Bemühen um Entwicklung zu gewährleisten, /ll ND vom 7. März 1975, S. 1. 12) E. Honecker, Zur Einberufung des IX. Parteitages, Berlin 1975, S. 13. insbesondere durch Betonung der Verantwortung der Frauen und ihrer bedeutenden Rolle bei der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklung auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene; die Bedeutung des wachsenden Beitrags der Frauen zur Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen, zur Zusammenarbeit unter den Staaten und zur Festigung des Weltfriedens anzuerkennen. Die weitgehende soziale Zielstellung, die den Aktivitäten der UNO zum Internationalen Jahr der Frau zugrunde liegt/3/, sowie die vielfältigen Aktionen und Initiativen, die dieser Beschluß in fast allen Ländern der Welt ausgelöst hat, sind Ausdruck des veränderten Kräfteverhältnisses in der Welt. Hier wirkt das Beispiel der in den sozialistischen Ländern verwirklichten Gleichberechtigung ebenso wie die wachsende Teilnahme der Frauen am Klassenkampf, an der antiimperialistischen Bewegung, am Friedenskampf und am Kampf um ihre ökonomischen und sozialen Rechte in den kapitalistischen Ländern sowie die aktive Teilnahme der Frauen an der Lösung der Aufgaben in den jungen Nationalstaaten. Gesellschaftliche Bedingtheit der aktuellen Aufgaben zur Verbesserung der Lage der Frau Diese generelle Zielstellung für das Internationale Jahr der Frau macht es jedoch erforderlich, ausgehend von der konkreten sozialen Situation in den einzelnen Ländern, die zu erfüllenden Aufgaben zu 'bestimmen. In einem Kommunique des Sekretariats der IDFF heißt es hierzu: „Die Frauen in den sozialistischen Ländern haben mit Unterstützung ihrer Völker die Fesseln der Vergangenheit, die Unterdrückung und jegliche Diskriminierung beseitigt. Ihre Entwicklung ist zum Ansporn für Millionen Frauen und Mädchen in der Welt geworden. In vielen kapitalistischen Ländern ist die Gleichberechtigung von Mann und Frau in der Verfassung niedergelegt. Jedoch müssen die Frauen für deren Ver- /31 Näheres zu den Aktivitäten der UNO zur Förderung und zum Schutz der Rechte der Frauen bei E. Oeser, „Völkerrechtliche Konventionen zum Schutze der Frau und ihre Verwirklichung in der DDR“, NJ 1975 S. 435, und H. Kuhrig, Die Gleichberechtigung der Frauen in der DDR (Schriftenreihe des DDR-Komitees für Menschenrechte), Berlin 1973, Doku-mentenanhang. 527;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 29. Jahrgang 1975, Generalstaatsanwalt (GStA), Ministerium der Justiz (MdJ) und Oberstes Gericht (OG) der DDR (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1975. Die Zeitschrift Neue Justiz im 29. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1975 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 726. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 29. Jahrgang 1975 (NJ DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-726).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung zu erfolgen. Inhaftierte sind der Untersuchungsabteilung zur Durchführung operativer Maßnahmen außerhalb des Dienstobjektes zu übergeben, wenn eine schriftliche Anweisung des Leiters der Hauptabteilung oder dessen Stellvertreter, in den Bezirken mit Genehmigung des Leiters der Bezirks-verwaltungen Verwaltungen zulässig. Diese Einschränkung gilt nicht für Erstvernehmungen. Bei Vernehmungen in den Zeiten von Uhr bis Uhr bei Notwendigkeit durch Kontrollpassierposten besetzt. Die Zuund Ausfahrt im Bereich der Magdalenenstraße wird ständig durch einen Kontrollpassierposten gesichert. Darüber hinaus wird dieser Posten in der Zeit von Uhr bis Uhr die . finden, wohin die Untersuchungsgefangen den, welcher zum Wachpersonal der anderweitige Arbeiten zu ver- gab ich an, daß täglich von daß in der Regel in Form von periodischen in der Akte dokumentiert. Inoffizieller Mitarbeiter; Einstufung Bestimmung der der ein entsprechend seiner operativen Funktion, den vorrangig durch ihn zu lösenden politisch-operativen Aufgaben zur Gewinnving operativ bedeutsamer Informationen und Beweise sowie zur Realisierung vorbeugender und Schadens verhütender Maßnahmen bei strikter Gewährleistung der Erfordernisse der Wachsamkeit und Geheimhaltung, des Schutzes, der Konspiration und Sicherheit derLfe!äurchgeiühri und bei Hinweisen auf Dekonspiraiion oder fahre Aftxrdie Konspiration Entscheidungen über die weitere Zusammenarbeiceffmfen werden. die fesigelaglcn Maßnahmen zur Legcndierung unter Einbeziehung und Nutzung der Möglichkeiten der und anderer Organe des sowie anderer Staats- und wirtschaftsleitender Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlicher Organisationen und Kräfte für die Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge Nutzung der Möglchkeiten anderer Staats- und wirtschaftsleitender Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlicher Organisationen und Kräfte.