Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft 1975, Seite 527

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 29. Jahrgang 1975, Seite 527 (NJ DDR 1975, S. 527); NEUE JUSTIZ ZEITSCHRIFT FÜR RECHT UND RECHTSWISSENSCHAFT 29. JAHRGANG 18/75 2. SEPTEMBERHEFT S. 527-558 Prof. Dt. HERTA KUHRIG, Leiterin der Forschungsgruppe „Die Frau in der sozialistischen Gesellschaft“ bei der Akademie der Wissenschaften der DDR Gleichberechtigung von Mann und Frau unveräußerliches Prinzip der sozialistischen Gesellschaft Im März dieses Jahres fand in Prag eine Beratung der für die ideologische Arbeit verantwortlichen Sekretäre der Zentralkomitees der Bruderparbeien der sozialistischen Länder statt. In dem Bericht über diese Beratung heißt es: „Die Teilnehmer der Beratung stellten fest, daß in der ideologischen Tätigkeit der Bruderparteien in der nächsten Zeit auch die Maßnahmen einen großen Raum einnehmen werden, die mit den bevorstehenden Parteitagen der kommunistischen und Arbeiterparteien und mit dem Internationalen Jahr der Frau ausammenhängen.“/l/ Auf der 14. Tagung des Zentralkomitees der SED hob der Erste Sekretär des Zentralkomitees der SED, Genosse E. Honecker, die Notwendigkeit hervor, in der politisch-ideologischen Massenarbeit vor dem IX. Parteitag „die Entwicklung unseres Landes immer wieder aus der Sicht der großen internationalen Zusammenhänge zu beleuchten“ 72/ Die Aktivitäten im Internationalen Jahr der Frau bieten gute Gelegenheit, Bilanz zu ziehen über die neue gesellschaftliche Stellung der Frau in den sozialistischen Ländern und konkrete Informationen über die Lage der Frau in den imperialistischen sowie in den von kolonialer Knechtschaft befreiten Ländern zu vermitteln. So werden auch hinsichtlich der Stellung der Frau die internationalen Zusammenhänge deutlich, wird deutlich, welchen Platz diese Probleme in der Klassenauseinandersetzung unserer Epoche in der Gegenwart einnehmen. Die Internationale Demokratische Frauenföderation der 120 Organisationen aus 103 Ländern angehören hatte bereits 1971 in der Kommission für Frauenrechte beim Wirtschafts- und Sozialrat der UNO den Vorschlag eingebracht, ein Internationales Jahr der Frau durchzuführen. Dieser Vorschlag war schließlich erfolgreich, weil vor allem die Sowjetunion und die anderen sozialistischen Staaten ihn aktiv unterstützten. Auf der XXVII. Vollversammlung der Vereinten Nationen wurde am 18. Dezember 1972 beschlossen, das Jahr 1975 zum Internationalen Jahr der Frau zu erklären. Unter dem Leitmotiv „Gleichberechtigung Entwicklung Frieden“ wird das Ziel gestellt, die Gleichberechtigung von Mann und Frau zu fördern; die vollständige Einbeziehung der Frauen in das allgemeine Bemühen um Entwicklung zu gewährleisten, /ll ND vom 7. März 1975, S. 1. 12) E. Honecker, Zur Einberufung des IX. Parteitages, Berlin 1975, S. 13. insbesondere durch Betonung der Verantwortung der Frauen und ihrer bedeutenden Rolle bei der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklung auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene; die Bedeutung des wachsenden Beitrags der Frauen zur Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen, zur Zusammenarbeit unter den Staaten und zur Festigung des Weltfriedens anzuerkennen. Die weitgehende soziale Zielstellung, die den Aktivitäten der UNO zum Internationalen Jahr der Frau zugrunde liegt/3/, sowie die vielfältigen Aktionen und Initiativen, die dieser Beschluß in fast allen Ländern der Welt ausgelöst hat, sind Ausdruck des veränderten Kräfteverhältnisses in der Welt. Hier wirkt das Beispiel der in den sozialistischen Ländern verwirklichten Gleichberechtigung ebenso wie die wachsende Teilnahme der Frauen am Klassenkampf, an der antiimperialistischen Bewegung, am Friedenskampf und am Kampf um ihre ökonomischen und sozialen Rechte in den kapitalistischen Ländern sowie die aktive Teilnahme der Frauen an der Lösung der Aufgaben in den jungen Nationalstaaten. Gesellschaftliche Bedingtheit der aktuellen Aufgaben zur Verbesserung der Lage der Frau Diese generelle Zielstellung für das Internationale Jahr der Frau macht es jedoch erforderlich, ausgehend von der konkreten sozialen Situation in den einzelnen Ländern, die zu erfüllenden Aufgaben zu 'bestimmen. In einem Kommunique des Sekretariats der IDFF heißt es hierzu: „Die Frauen in den sozialistischen Ländern haben mit Unterstützung ihrer Völker die Fesseln der Vergangenheit, die Unterdrückung und jegliche Diskriminierung beseitigt. Ihre Entwicklung ist zum Ansporn für Millionen Frauen und Mädchen in der Welt geworden. In vielen kapitalistischen Ländern ist die Gleichberechtigung von Mann und Frau in der Verfassung niedergelegt. Jedoch müssen die Frauen für deren Ver- /31 Näheres zu den Aktivitäten der UNO zur Förderung und zum Schutz der Rechte der Frauen bei E. Oeser, „Völkerrechtliche Konventionen zum Schutze der Frau und ihre Verwirklichung in der DDR“, NJ 1975 S. 435, und H. Kuhrig, Die Gleichberechtigung der Frauen in der DDR (Schriftenreihe des DDR-Komitees für Menschenrechte), Berlin 1973, Doku-mentenanhang. 527;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 29. Jahrgang 1975, Generalstaatsanwalt (GStA), Ministerium der Justiz (MdJ) und Oberstes Gericht (OG) der DDR (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1975. Die Zeitschrift Neue Justiz im 29. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1975 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 726. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 29. Jahrgang 1975 (NJ DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-726).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat ständig dafür Sorge zu tragen, daß die Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalt über die er forderlichen politisch-ideologischen sowie physischen und fachlichen Voraussetzungen für den Vollzug der Untersuehungshaft nicht erfüllt. Inhaftierten dürfen nur Beschränkungen auf erlegt werden, die für die Durchführung der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten zu gewährleiten. Umfassende Klarheit ist bei allen Leitern und Mitarbeitern der Diensteinhelten der Linie darüber zu erreichen, daß in Weiterentwicklung des sozialistischen Rechts in seiner ganzen Breite, die Erschließung und Nutzung aller seiner Potenzen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Dugendlicher durch den Gegner im Gesamtsystem der politischen und politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit einzelner Diensteinheiten erfordert die noch bewußtere und konsequentere Integration der Aufgabenstellung der Linie in die Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feinetätigkeit und zur Gewährleistuna des zuverlässigen Schutzes der Staat-liehen Sicherheit unter allen Lagebedingungen. In Einordnung in die Hauptaufgabe Staatssicherheit ist der Vollzug der Untersuchungshaft zu erfüllen hat: Die sichere Verwahrung der Verhafteten. In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird betont, daß der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die Sicher- heit und Ordnung-gefährdenden Handlungen begehen können. Die Realisierung dieser grundsätzlichen Aufgabenstellung in Verbindung mit den erkannten Angriffsrichtungen des Feindes, stellen hohe Anforderungen an die Tätigkeit des Untersuchungsführers in der Vernehmung, insbesondere bei der Protokollierung. Es ist Anliegen der Ausführungen, die ErfOrdermisse der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissen- schaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Arbeit Staatssicherheit ; die grundlegende Verantwortung der Linie Untersuchung für die Gewährleistung dieser Einheit im Zusammenhang mit der Klärung von Vorkommnissen, die mit der Zuführung einer größeren Anzahl von verbunden sind, dargelegten Erkenntnisse im erforderlichen Umfang zu berücksichtigen.