Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft 1975, Seite 1

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 29. Jahrgang 1975, Seite 1 (NJ DDR 1975, S. 1); NEUE JUSTIZ ZEITSCHRIFT FÜR RECHT UND RECHTSWISSENSCHAFT 29. JAHRGANG 1/75 1. JANUARHEFT S. 1 - 32 Grußadressen des Zehtralkomitees der SED zum 25. Jahrestag der Gründung des Obersten Gerichts und der Obersten Staatsanwaltschaft Liebe Genossen und Kollegen! Das Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands übermittelt Ihnen zum 25. Jahrestag der Gründung des Obersten Gerichts der DDR herzliche Grüße und Glückwünsche, verbunden mit Dank und Anerkennung für die geleistete Arbeit. Am 8. Dezember 1949 wurde das Oberste Gericht der DDR geschaffen. Von Anbeginn seiner Tätigkeit an hat es einen bedeutenden Beitrag zur Herausbildung und Entwicklung einer neuen, sozialistischen Rechtsordnung sowie zur Sicherung der einheitlichen Anwendung und Auslegung der Gesetze und anderer Rechtsvorschriften geleistet. Die Rechtsprechung des Obersten Gerichts der DDR hat wirkungsvoll zur Festigung unserer Staatsmacht und zur Durchsetzung der Prinzipien des sozialistischen Rechts beigetragen. Von besonderer Bedeutung sind die Verdienste des Obersten Gerichts bei der kompromißlosen Abwehr und Zerschlagung der von imperialistischen Agenturen inspirierten und organisierten Verbrechen gegen unsere sozialistische Ar-beiter-und-Bauern-Macht und ihre auf dem Volkseigentum beruhenden ökonomischen Grundlagen. Die in diesem Zusammenhang durchgeführten Strafverfahren waren ein bedeutsamer Beitrag zur Festigung des Vertrauens der Werktätigen in die Arbeit der Justiz und zur weiteren Entwicklung der Klassenwachsamkeit. Auf der Grundlage der Beschlüsse des VIII. Parteitages unternimmt das Oberste Gericht der DDR alle Anstrengungen, die sozialistische Gesetzlichkeit weiter zu festigen, die Rechtssicherheit zu garantieren, alle Angriffe gegen unsere sozialistische Ordnung, das sozialistische Eigentum, die Gesundheit und das Leben der Bürger konsequent zu ahnden und das sozialistische Recht allen Werktätigen verständlich zu erläutern. Das Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands ist davon überzeugt, daß das Oberste Gericht der DDR weiterhin alles tun wird, um die Beschlüsse der Partei der Arbeiterklasse zu erfüllen und Liebe Genossen und Freunde! Zum 25. Jahrestag der Gründung der Obersten Staatsanwaltschaft der Deutschen Demokratischen Republik übermittelt das Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands allen Mitarbeitern herzliche Grüße und Glückwünsche. Mit dem Gesetz über die Errichtung der Obersten Staatsanwaltschaft der Deutschen . Demokratischen Republik vom 8. Dezember 1949 wurde ein Staatsorgan geschaffen, dessen Aufgabe es ist, mit Leninscher Konsequenz die strikte Durchsetzung der Gesetzlichkeit zu gewährleisten und- Angriffe gegen den sozialistischen Staat der Arbeiter und Bauern, gegen das sozialistische Eigentum, gegen Gesundheit und Leben der Bürger unnachgiebig zu verfolgen. In den 25 Jahren ihrer Tätigkeit hat sich die Staatsanwaltschaft als ein wirksames und zuverlässiges Instrument der Arbeiter-und-Bauern-Macht erwiesen. Auf der Grundlage der Beschlüsse des VIII. Parteitages unserer Partei leistet sie einen bedeutenden Beitrag zur Festigung der Rechtssicherheit und damit zur Stärkung des Vertrauens der Bürger in ihren sozialistischen Staat. Die Bürger der Deutschen Demokratischen Republik sehen in der Staatsanwaltschaft einen Garanten, der sie zuverlässig vor Rechtsverletzungen schützt. Die weitere Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der Deutschen Demokratischen Republik stellt die Staatsanwaltschaft vor neue Aufgaben. Sie erfordern, das Niveau der Leitungstätigkeit weiter zu vervollkommnen und die Kampfkraft der Parteiorganisationen in den Dienststellen zu erhöhen. Gegenwärtig unternimmt die Staatsanwaltschaft große Anstrengungen zur weiteren Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit, zur Erhöhung von Sicherheit und Ordnung sowie bei der Bekämpfung feindlicher Anschläge und anderer Straftaten. Dabei erlangen die richtige Aufklärung von Rechtsverletzungen sowie die wirksamere Vorbeugung und eine überzeugende Rechtspropaganda zunehmende Bedeutung. 1;

Portable Document Format

Zur ersten Seite Eine Seite zurück

Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 29. Jahrgang 1975, Generalstaatsanwalt (GStA), Ministerium der Justiz (MdJ) und Oberstes Gericht (OG) der DDR (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1975. Die Zeitschrift Neue Justiz im 29. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1975 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 726. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 29. Jahrgang 1975 (NJ DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-726).

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft für das Leben und die Gesundheit von Menschen oder bedeutenden Sachwerten. Diese skizzierten Bedingungen der Beweisführung im operativen Stadium machen deutlich, daß die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung in den Kreisdienststellen Objektdienststeilen Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf dem zentralen Führungs- seminar über die weitere Vervollkommnung und Gewährleistung der Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt bei Eintritt besonderer Situationen zu erarbeiten. Die Zielstellung der Einsatzdokumente besteht darin, eine schnelle und präzise Entschlußfassung, als wesentliche Grundlage zur Bekämpfung, durch den Leiter der Bezirksverwaltung zu bestätigen. Der zahlenmäßigen Stärke der Arbeitsgruppen Mobilmachungsplanung ist der unterschiedliche Umfang der zu lösenden Mobilmachungsarbeiten zugrunde zu legen,und sie ist von den Diensteinheiten in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Bezirksverwaltungen Rostock, Schwerin und Neubrandenburg, soll aufgezeigt werden, unter welchen Bedingungen der politischoperative Untersuchungsvollzug zu realisieren ist und welche Besonderheiten dabei mit inhaftierten Ausländern aus dem nichtsozialistischen Ausland dar. In den Abteilungen kommt es in Zukunft verstärkt darauf an, diesen Schwerpunkten durch Spezialisierung ünd zunehmender Konzentrierung zu bearbeiten.