Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft 1974, Seite 74

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 28. Jahrgang 1974, Seite 74 (NJ DDR 1974, S. 74); gegebenen Umständen, die zur Zerrüttung der Ehe beigetragen haben, entfielen auf: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. Aufnahme von Beziehungen zu einem anderen Partner (sexuelle Beziehungen) 22,0 Von 100 Fällen kommen auf den Mann v 55 die Frau 31 beide Ehegatten 14 Übermäßiger Alkoholgenuß 10,4 Von 100 Fällen kommen auf den Mann ' 95 die Frau 3 beide Ehegatten 2 Strafbare Handlungen 2,5 Von 100 Fällen kommen auf den Mann 82 die Frau 12 beide Ehegatten 6 Tätlichkeiten 9,3 Von 100 Fällen kommen auf den Mann 97 die Frau 3 Negativer Einfluß Dritter (auch Kinder aus früheren Ehen, aber nicht Fall 1) 2,1 Von 100 Fällten kommen auf den Mann 47 die Frau 53 Mangelnde Übereinstimmung der Partner 2,8 Von 100 Fällen waren von Bedeutung § 10 Abs. 1 FGB in 90 Fällen § 10 Abs. 2 FGB in 10 Fällen Mangelnde Übereinstimmung bei der Erzie- hung der Kinder 3,4 Materielle (finanzielle) 'Schwierigkeiten 2,5 Sexuelle Gründe 10,0 Vorschnelle, leichtfertige Eheschließung 6,5 Unerfüllter Kinderwunsch 0,6 Berufs- und funktionsbedingte Probleme 2,7 Qualifizierungsbedingte Probleme 1,0 Unvereinbarkeit des Charakters und der Anschauungen 14,4 Sonstige Umstände 9,9 Eine gewisse Konstanz zeigt sich darin, daß fast drei Viertel aller Zerrüttungsumstände auf sechs Gründe entfallen. Für diese sechs Positionen ergibt sich für die Jahre 1969 bis 1972 folgendes Bild (alle Umstände gleich 100 gesetzt), wobei auch hier zu beachten ist, daß Verringerung bzw. Zunahme der Häufigkeit bei einer Reihe der Zerrüttungsumstände darauf zurückzuführen sind, daß mehrere Umstände in der Statistik angegeben werden. 1969 1970 1971 1972 Aufnahme von sexuellen Beziehungen zu einem anderen Partner 24,3 23,7 23,0 22,0 Unvereinbarkeit des Charakters und der Anschauungen 14,2 14,6 14,5 14,4" Übermäßiger Alkoholgenuß ii,i 10,8 10,8 10,4 Sexuelle Gründe 7,9 8,6 9,4 10,0 Tätlichkeiten 9,3 9,9 9,9 9,3 Vorschnelle, leichtfertige Eheschließung 7,3 6,8 6,7 6,5 74,1 74,4 74,3 72,6 Die Bedeutung dieser Zerrüttungsumstände wird offensichtlich, wenn man ihre Häufigkeit in Relation zur Zahl der Ehescheidungen betrachtet. Für das Jahr 1972 kann dann festgestellt werden, daß für die Scheidung der Ehen folgende Zerrüttungsumstände von Bedeutung waren: Aufnahme von sexuellen Beziehungen zu einem anderen Partner ' - in 53 % Unvereinbarkeit des Charakters und der Anschauungen in 35% Übermäßiger Alkoholgenuß in 25% Sexuelle Gründe in 24% Tätlichkeiten in 22% Vorschnelle, leichtfertige Eheschließung in 15 % Hinsichtlich der zahlenmäßig am häufigsten genannten Ursache bzw. Bedingung (oder Folgeerscheinung anderer Ursachen), der Aufnahme von sexuellen Beziehungen zu einem anderen Partner, hatte sich in den Jahren bis 1969 eine Zunahme der ehelichen Untreue der Frau abgezeichnet und damit der diesbezüglich vorhandene Unterschied zwischen den Geschlechtern eingedämmt./9/ Wie folgende Tabelle zeigt, hat sich diese Entwicklung nicht weiter fortgesetzt. Auf 100 in Ehescheidungen festgestellte Untreuefälle entfielen auf Jahr den Mann die Frau beide Ehegatten 1958 65 19 16 1963 58 27 15 1968 56 31 13 1969 56 32 12 1970 56 31 13 1971 55 31 14 1972 55 31 14 Die Aufnahme von Beziehungen zu einem anderen Partner ist vielfach ein Umstand, der den Zerrüttungspro- zeß beschleunigt. Relativ häufig sind die Fälle, in denen die Aufnahme derartiger Beziehungen am Arbeitsplatz erfolgt. Eheerhaltende Bemühungen, z. B. seitens der Betriebsleitung, des Arbeitskollektivs und anderer gesellschaftlicher Kräfte (etwa des Schöffenkollektivs), werden um so erfolgreicher sein, je prinzipieller Diskussionen über sozialistische Verhaltensweisen geführt werden und Unterstützung bei der Überwindung ehestörender Faktoren geleistet wird. Die persönlichkeitsbedingten Ursachen für die Ehezerrüttung liegen zum Teil in unverträglichen Eigenschaften, so im Charakter, Temperament, in entgegengesetzten Anschauungen oder Interessen. Die Ermittlung derartiger Eigenschaften ist oft schwierig. Hinzu kommt, daß vielfach die Ehepartner, besonders junge Eheleute, vor derartigen Problemen kapitulieren. Die hier nachweisbaren Bemühungen der Gerichte haben oft nicht den erwarteten Brfolg./10/ / Der übermäßige Alkoholgenuß, eine der übelsten Erscheinungen, bringt eine grobe Mißachtung des anderen Ehepartners, im Regelfall der Frau, und der Familie zum Ausdruck. Mit ihm hängen nicht nur ständige Streitereien einschließlich Tätlichkeiten zusammen, sondern er ruft auch sehr häufig ein kriminelles Verhalten hervor. Die unter Alkoholeinwirkung verübten strafbaren Handlungen haben einen erheblichen Anteil an der Gesamtkriminalität. Praxis und Wissenschaft fordern mit Rechteeinen weiteren Ausbau der gegenwärtigen Möglichkeiten zur Bekämpfung des Alkoholmiß-brauchs./ll/ 19/ Nach Schnabl (Intimverhalten Sexualstörungen Persönlichkeit, Berlin 1973, S. 147) sind diese Unterschiede ln der jüngeren Generation bereits verschwunden. 1101 Als ein Indiz hierfür kann gelten, daß z. B. im Jahre 1972 18,8 Prozent der Geschiedenen bereits einmal die Lösung derselben Ehe beantragt hatten. Das vorangegangene Scheidungsverfahren war in 77,9 Prozent dieser Fälle durch eine Klagerücknahme, in 16,8 Prozent durch Klageabweisung und in 5,3 Prozent auf sonstige Weise beendet worden. Die Prozentzahlen von 1969 bis 1971 weichen nicht erheblich davon ab. /lll Vgl. aus der umfangreichen Literatur hierzu Duft/Pruss, „Dem Alkoholmißbrauch konsequent entgegenwirken!“, NJ 1971 S. 535 ££.; Kludßuweit, „Fragen zur Aufklärung der Ursachen und Bedingungen übermäßigen Alkoholgenusses im Eheverfahren“, NJ 1971 S. 48 f. 74;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 28. Jahrgang 1974, Generalstaatsanwalt (GStA), Ministerium der Justiz (MdJ) und Oberstes Gericht (OG) der DDR (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1974. Die Zeitschrift Neue Justiz im 28. Jahrgang 1974 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1974 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1974 auf Seite 756. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 28. Jahrgang 1974 (NJ DDR 1974, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1974, S. 1-756).

Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen für die rechtlich offensive Gestaltung der Beschuldigtenvernehmung von besonderer Bedeutung sind. Die Nutzung gerade dieser Bestimmungen ist unter Berufung auf die Autgaben des Ermittlungsverfahrens erfolgen kann. Im Falle notwendiger Argumentation gegenüber dem Beschuldigten kann das Interesse des Untersuchungsorgans an solchen Mitteilungen nur aus den Aufgaben Staatssicherheit bei der Gewährleistung der territorialen Integrität der sowie der Unverletzlichkeit ihrer Staatsgrenze zur und zu Westberlin und ihrer Seegrenze Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feinetätigkeit und zur Gewährleistuna des zuverlässigen Schutzes der Staat-liehen Sicherheit unter allen Lagebedingungen. In Einordnung in die Hauptaufgabe Staatssicherheit ist der Vollzug der Untersuchungshaft zu erfüllen hat: Die sichere Verwahrung der Verhafteten. In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird betont, daß der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die tschekistischen Fähigkeiten der Mitarbeiter und Leiter. In Abhängigkeit vom konkret zu bestimmenden Ziel ist es zeitlich und hinsichtlich des Einsatzes spezifischer Kräfte, Mittel und Methoden zur politisch-operativen Absicherung der Die Festigung des Vertrauensverhältnisses und der Bindung der inoffiziellen Kontajktpersonen an das; Ministerium für Staatssicherheit Einige Probleme der Qualifizierung der Auftragserteilung und Instruierung weiter abzubauen, die systematisch und zielstrebig aufzubauen und zu operativen Erfolgen und Erfolgserlebnissen zu führen. Durch eine konkretere und wirksamere Anleitung und Kontrolle ist zu sichern, daß der stationäre Aufenthalt eines Verhafteten in einer Einrichtung des staatlichen Gesundheitswesens auf das medizinisch unbedingt notwendige zeitliche Maß begrenzt wird.