Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft 1974, Seite 73

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 28. Jahrgang 1974, Seite 73 (NJ DDR 1974, S. 73); 18,1 und 1972 : 20,4. Hierbei ist allerdings die Veränderung der Altersstruktur der Bevölkerung mit zu berücksichtigen. Mit der Zunahme der Ehescheidungen stieg auch die Ziffer der Ehescheidungen, bezogen auf den Ehebestand. 1964 entfielen auf 10 000 bestehende Ehen 64 gerichtliche Ehelösungen, 1968 waren es 68 und 1971 73. Rechnet man die durch Gerichtsurteil und die durch Tod eines Ehegatten beendeten Ehen zusammen, ergibt sich, daß seit 1965 mehr Ehen gelöst als geschlossen werden. Zur Scheidung zweiter oder weiterer Ehen Ein großer Teil der Geschiedenen heiratet emeut./5/ Die Scheidungsstatistik bestätigt aber, daß von den zweiten oder auch weiteren Ehen ein gewisser Prozentsatz erneut geschieden wird. So zeigt sich z. B. bei den Ehescheidungen des Jahres 1972, daß 17,7 Prozent der Männer und 15,3 Prozent der Frauen bereits zumindest einmal geschieden waren. In diesen Zahlen sind die Fälle inbegriffen, in denen beide P,artner vor ihrer Eheschließung den Familienstand „geschieden“ hatten, über die diesbezügliche Entwicklung gibt folgende Tabelle Auskunft: Von 100 Geschiedenen Geschiedene Ehen von hatten bei ihrer Partnern, die beide bei Eheschließung ihrer Eheschließung den Familienstand den Familienstand „ge- „geschieden“ schieden“ hatten Jahr Männer Frauen (in Prozent) 1958 15,0 10,9 5,2 1965 16,3 13,4 6,7 1969 18,2 14,8 8,0 1970 18,3 15,3 8,2 1971 17,7 14,8 8,0 1972 17,7 15,3 8,2 Daraus ist zu ersehen, daß etwa jeder 6. Mann und etwa jede 7. Frau, die bei der Eheschließung nach ihrem bisherigen Familienstand „geschieden“ waren, erneut geschieden werden. Die Scheidungsquoten liegen mithin nicht höher als in allen übrigen Fällen. Die Ehen, die Geschiedene erneut schließen, sind also nicht krisengefährdeter als die anderen Ehen. Gewiß gibt es eine äußerst geringe Anzahl mehrfach Geschiedener, für die diese allgemeine Aussage nicht zutrifft./6/ Hier bestehen die Gründe nahezu stets in einer leichtfertigen Einstellung zu Ehe und Familie, die zu einem unbedachten Eingehen einer Ehe und zu wiederholten Scheidungsanträgen führt Im Regelfall hat die Scheidung zerrütteter Ehen jedoch dazu geführt, daß die geschiedenen Ehepartner, soweit sie sich erneut verheirateten, in ihrer Mehrzahl intakte Ehen eingegangen sind, und zwar zumindest in dem Verhältnis, wie dies bei allen Eheschließenden der Fall ist Zur Beurteilung der statistisch erfaßten Scheidungsgründe Die beachtliche Anzahl der Ehescheidungen erfordert eine Untersuchung der Umstände, die zur Zerrüttung von Ehen beitragen. Schließlich käme es, wenn man das gegenwärtige Verhältnis von bestehenden Ehen zur jährlichen Zahl der Scheidungsverfahren auch für die 151 Von 100 Eheschließenden waren nach dem bisherigen Familienstand geschieden: Jahr Männer Frauen 1960 12,5 9,2 1965 15,2 13,4 1970 16,0 13,5 1971 15,4 13,1 1972 15,8 13,5 161 VgL Schönfeldt, „Aufgaben der Gerichte in mehrfach Geschiedener“, NJ 1973 S. 327. künftige Entwicklung zugrunde legt und mit einer durchschnittlichen Ehedauer von 25 bis 30 Jahren rechnet, schätzungsweise in etwa jeder 4. Ehe zu einem Scheidungsverfahren, und in rund 60 Prozent dieser Verfahren erginge ein Scheidungsurteil. Es gilt daher, Störfaktoren und Hemmnisse in der Entwicklung der Ehe- und Familienverhältnisse zu erkennen, die staatliche und gesellschaftliche Einflußnahme' zu deren Beseitigung bzw. Eindämmung zu erhöhen. sowie allen Erscheinungen in der Gesellschaft zu begegnen, die sich störend auf Ehe, Familie und Mutterschaft auswirken und sie in ihrem gesellschaftlichen Wert einschränken könnten (Art. 38 Verf.). Jede Statistik erfaßt Ursachen- und Bedingungskomplexe unter dem von ihr gewählten Aspekt und kann daher nicht vollkommen sein. Die in der Ehescheidungsstatistik erfaßten einzelnen Zerrüttungsumstände spiegeln keineswegs die volle Breite aller Wirkungsfaktoren wider, die im Einzelfall auf die Ehe eingewirkt haben. Weiterhin muß gesehen werden, daß der Aufklärung der Ursachen seitens der Gerichte Grenzen gesetzt sind, zumal der spezifische Beitrag der Gerichte bei der Lösung von Ehekonflikten im wesentlichen aus der Sicht der zerrütteten oder gefährdeten Ehe bestimmt wird./7/ Es gibt noch einen weiteren einschränkenden Gesichtspunkt: Eine Katalogisierung der Zerrüttungsumstände, wie sie jede Scheidungsstatistik notwenigerweise aufweist, trägt, zwangsläufig die Gefahr einer nicht vollständigen, damit also imgenauen Wiedergabe des vom Gericht festgestellten und gewürdigten menschlichen Verhaltens in sich. Eine so vereinfachte Erfassung der Umstände, die zur Zerrüttung der Ehe führten, wird um so oberflächlicher, je differenzierter die Persönlichkeitsstruktur der geschiedenen Ehegatten war. Auch wenn das Gericht die Zerrüttungsumstände voll erkannt hat, ist es nicht möglich, die Vielzahl aller Möglichkeiten in einem solchen Schema zu erfassen, ohne dabei Ungleiches gleich behandeln zu müssen. Nicht allein die einzelnen äußerlich gleichen Umstände, sondern auch das Zusammenspiel verschiedener Umstände im Ehekonflikt sind von unterschiedlicher Qualität Dennoch wäre es verfehlt, die quantitative Bestimmung qualitativer Unterschiede von vornherein auszuschließen. Man muß sich nur über die eingeschränkte Aussagekraft des diesbezüglichen statistischen Materials im klaren sein. Ein volles Erfassen der soziologischen Problematik „Ehescheidung“ ist damit keineswegs erfolgt. Zu den Scheidungsgrfinden im einzelnen Da den Scheidungen nahezu immer Ursachen- und Be-digungskomplexe zugrunde liegen, werden in der Statistik für die einzelne Ehescheidung in der Regel mehrere Umstände angegeben, die zur Zerrüttung der Ehe beigetragen haben. So sind z. B. für das Jahr 1972 weit über doppelt soviel Zerrüttungsumstände in der Statistik erfaßt, als Ehelösungen ausgesprochen wurden. Die Auswertung der von den Kreisgerichten ausgefüllten Ehelösungszählblätter ergibt für 1972 folgendes Bild/8/: Von 100 in den Scheidüngsurteilen des Jahres 1972 an- Hl Vgl. hierzu „Ursachen und Tendenzen der Ehescheidungen sowie Schlußfolgerungen für die Durchsetzung der sozialistischen Familienpolitik“ (Aus einem Bericht des Präsidiums des Obersten Gerichts), NJ 1971 S. 197. /8/ Die einzelnen Zerrüttungsumstände werden in der in den Ehelösungszählblättern aufgeführten Reihenfolge genannt. Für die analytische Arbeit der. Gerichte dürfte es von Interesse sein, eventuelle Abweichungen vom DDR-Durchschnitt näher zu untersuchen. 73 Eheverfahren;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 28. Jahrgang 1974, Generalstaatsanwalt (GStA), Ministerium der Justiz (MdJ) und Oberstes Gericht (OG) der DDR (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1974. Die Zeitschrift Neue Justiz im 28. Jahrgang 1974 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1974 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1974 auf Seite 756. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 28. Jahrgang 1974 (NJ DDR 1974, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1974, S. 1-756).

Der Leiter der Abteilung hat zur Realisierung des ope rat Unt suc hung shaf langes kamenadschaftlieh mit den Leitern der Unterst chungshaftaustalten und des. Im Territorium amm : Das Zusammenwirken hat auf der Grundlage der exakten Einschätzung der erreichten Ergebnisse der Bearbeitung des jeweiligen Operativen Vorganges, insbesondere der erarbeiteten Ansatzpunkte sowie der Individualität der bearbeiteten Personen und in Abhängigkeit von der politisch-operativen Zielstellung und daraus resultierender notwendiger Anforderungen sowohl vor als auch erst nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch das lifo gesichert werden. Die bisher dargestellten Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweismaterial größte Bedeutung beizumessen, da die praktischen Erfahrungen bestätigen, daß von dieser Grundlage ausgehend, Beweismaterial sichergestellt werden konnte. Bei der Durchsuchung von mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismitteln während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalton Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Seite. Zur Bedeutung der Rechtsstellung inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland und zu einigen Problemen und Besonderheiten bei der Absicherung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen. Es ist stets vom Prinzip der Vorbeugung auszuqehen. Auf Störungen von Sicherheit und Ordnung an beziehungsweise in der Untersuehungs-haftanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvoll-zugseinriehtungen ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage der vorgenommen. ,Gen. Oberst Voßwinkel, Leiter der Halle Ergebnisse und Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit der Untersuchungsabteilung und mit den.