Neue Justiz, Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft 1974, Seite 465

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 28. Jahrgang 1974, Seite 465 (NJ DDR 1974, S. 465); I An die staatlichen Leiter der beiden Wirtschaftsbereiche, in deren Lehrlingswohnheimen Verstöße gegen die Heimordnung vom 29. November 1971 festgestellt wurden, erging ein Hinweis nach § 38 StAG. Der Staatsanwalt nutzte eine Arbeitstagung der Heimleiter und Erzieher eines Wirtschaftsbereichs, um den Hinweis In NJ 1974 S. 48 ist über die FDJ-Interessengemeinschaft „Sozialistisches Recht“ im Bereich TKO der Maxhütte Unterwellenborn informiert worden. Als Mitglieder dieser Interessengemeinschaft können wir bestätigen, daß sie uns viele Impulse für unsere gesellschaftliche Arbeit gibt. Die Mitarbeit in der Interessengemeinschaft vermittelt uns nicht bloß gute Rechtskenntnisse, sondern hilft uns vor allem, das politische Wesen des sozialistischen Rechts zu erkennen. Insbesondere die Aussprache über das neue Jugendgesetz der DDR vom 28. Januar 1974 hat uns deutlich gemacht, wie der bewährte Grundsatz sozialistischer Jugendpolitik, der Jugend Vertrauen entgegenzubringen und ihr gleichzeitig Verantwortung zu übertragen, in diesem Gesetz weiter ausgestaltet wurde. Wir bemühen uns, unsere Kenntnisse und Erkenntnisse aus der Interessengemeinschaft auch in unseren Kollektiven nutzbar zu machen. So setzen wir uns dafür ein, daß sich bei allen Jugendlichen die sozialistische Einstellung zur Arbeit, zum Lernen und zum Leben entwickelt und festigt, daß die Jugendlichen die Gesetze achten und entsprechend den Normen des sozialistischen Zusammenlebens der Menschen handeln wie das § 6 des Jugendgesetzes fordert. Dazu gehört, bewußt Disziplin und Ordnung einzuhalten, das sozialistische Eigentum zu schützen und Arbeitsunfälle zu verhüten. Hierzu haben wir eine Reihe von praktischen Schlußfolgerungen gezogen. Um Ordnung, Sicherheit, Sauberkeit und Disziplin zu verbessern und die Initiative „Ohne Unfälle und Havarien den Plan erfüllen“ zu fördern, arbeiten z. B. zahlreiche Brigaden seit mehr als einem Jahr nach der Bassow-Methode. Zu Beginn jeder Schicht werden durch einen arbeitsschutzverantwortlichen Kollegen und den Schichtleiter die Geräte und Maschinen kontrolliert, wobei festgestellte Mängel sofort beseitigt werden. Die Brigade, die sich überwiegend aus Jugendlichen zusammensetzt, gewährleistet einen pfleglichen Umgang mit Werkzeugen sowie deren richtige Aufbewahrung. Jeder Kollege übernimmt in einem Zeitraum von vier Wochen die Arbeits- zu erläutern. Auf dieser Tagung wurde eine Arbeitsentschließung angenommen, in der stärker als je zuvor erzieherische Zielstellungen berücksichtigt wurden und die Probleme der Ordnung und Sicherheit konkreten Ausdruck fanden. KARIN HARTMANN, Staatsanwalt beim Staatsanwalt des Bezirks Rostock schutzwache. Wir werten quartals-weise die Arbeit nach der Bassow-Methode aus. Daran nehmen die Jugendlichen aktiv teil. Das wirkte sich besonders günstig bei der Arbeit am Jugendobjekt „Automatische Stahl- und Roheisenanalyse“ aus. Seit der Einführung der Bassow-Methode wird an diesem Objekt unfallfrei gearbeitet. Einige Mitglieder unserer Interessengemeinschaft sind zugleich Mitglieder der Konfliktkommission oder arbeiten im Jugendhilfeausschuß mit. Die Kenntnisse, die sie in der Interessengemeinschaft erworben haben, kommen ihnen in diesen gesellschaftlichen Funktionen sehr zustatten. Umgekehrt tragen die Jugendfreunde ihre Erfahrungen aus der Arbeit in der Konfliktkommission bzw. im Ju-gendhilfeausschuß dann in die Interessengemeinschaft hinein, so daß dort stets die Verbindung von theoretischem Wissen und Beispielen aus der Praxis hergestellt ist. Zur Koordinierung der Aufgaben bei der Durchsetzung des sozialistischen Rechts sowie zur Einhaltung von Ordnung und Sicherheit gibt es im Bereich TKO eine Vereinbarung, die von den Leitungen der Abteilungsparteiorganisation, der Gewerk- Eine Sicherheits- und Rechtskonferenz im Kreis hat die Aufgabe, Erfahrungen bei der Gewährleistung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der Ordnung, Sicherheit und Disziplin in der Volkswirtschaft, beim Schutz des sozialistischen Eigentums und beim Kampf gegen Disziplin- und Rechtsverletzungen auszutauschen und zugleich neue Aktivitäten und Initiativen der Werktätigen auf diesem Gebiet zu wecken. Deshalb kommt bereits der gründlichen Vorbereitung einer solchen Konferenz große Bedeutung zu. Einige Erkenntnisse, die wir im Kreis Staßfurt bei der Vorbereitung einer Sicherheitsund Rechtskonferenz gewonnen haben, sollen im folgenden mitgeteilt werden. Schaftsorganisation des Bereichs und der FDJ-Grundeinheit sowie der Konfliktkommission mit der staatlichen . Leitung abgeschlossen wurde. Im Ergebnis unserer Diskussion über das neue Jugendgesetz haben wir angeregt, diese Vereinbarung zu überarbeiten und insbesondere die FDJ noch stärker in die Lösung dieser Aufgaben einzubeziehen. Die Neufassung der Vereinbarung garantiert der FDJ ein größeres Mitspracherecht und erschließt damit weitere Möglichkeiten für das schöpferische Handeln aller Jugendlichen. So werden z. B. in den Arbeitsbesprechungen des Bereichsleiters vierteljährlich Fragen der Durchsetzung des sozialistischen Rechts im Bereich, insbesondere Probleme der Ordnung und Sicherheit, behandelt. An diesen Arbeitsbesprechungen nehmen Vertreter der FDJ-Leitung teil. Auch zu der monatlichen Information des Bereichsleiters über bestimmte Schwerpunktaufgaben des Betriebes unter besonderer Berücksichtigung der Arbeit mit der Bassow-Methode und der Tätigkeit der Arbeitsschutzwachen wird neben dem Vertreter der AGL und dem Vorsitzenden der Konfliktkommission der FDJ-Kon-trollposten hinzugezogen. Schließlich ist jetzt auch bei den halbjährlichen Auswertungen der Tätigkeit der Konfliktkommission außer den leitenden Mitarbeitern des Bereichs ein Vertreter der FDJ-Leitung zugegen. In allen Beratungen wirken die Mitglieder der FDJ aktiv mit und tragen so entsprechend ihren Aufgaben und Möglichkeiten zur Durchsetzung des sozialistischen Rechts im Betrieb und in gesellschaftlichen Organisationen bei. CHRISTINE BECHMANN, HANNELORE TEICHMANN und JORGEN SILLGE, Mitglieder der FDJ-Interessengemeinschaft „Sozialistisches Recht“ im VEB QEK MaxhUtte Unterwellenborn Nachdem die SED-Kreisleitung, der Rat des Kreises, der FDGB-Kreisvor-stand und der Kreisausschuß der Nationalen Front in einem gemeinsamen Aufruf die Zielstellung der Konferenz und die wichtigsten Aufgaben zu ihrer Vorbereitung in der Öffentlichkeit dargelegt hatten, wurde ein Maßnahmeplan mit konkreten Festlegungen ausgearbeitet. Danach hatte der Rat des Kreises zu sichern, daß die Räte der Städte und Gemeinden, die Direktoren und Leiter der Kombinate, Betriebe und Einrichtungen sowie die Leiter der Kooperativen Abteilungen Pflanzenproduktion und die Vorsitzenden der LPGs in die Vorbereitung der Konferenz einbezogen werden. Sehr wichtig war die Bildung von Aktive Mitwirkung Jugendlicher bei der Durchsetzung des sozialistischen Rechts Erfahrungen bei der Vorbereitung einer Sicherheitsund Rechtskonferenz im Kreis 465;
Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 28. Jahrgang 1974, Seite 465 (NJ DDR 1974, S. 465) Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 28. Jahrgang 1974, Seite 465 (NJ DDR 1974, S. 465)

Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 28. Jahrgang 1974, Generalstaatsanwalt (GStA), Ministerium der Justiz (MdJ) und Oberstes Gericht (OG) der DDR (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1974. Die Zeitschrift Neue Justiz im 28. Jahrgang 1974 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1974 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1974 auf Seite 756. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 28. Jahrgang 1974 (NJ DDR 1974, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1974, S. 1-756).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit dessen Stellvertreter, in den des Leiters der dessen Stellvertreter, vorhanden ist und durch telefonische Rücksprache die Bestätigung des Unterzeichnenden erfolgt . Diese mehrfache Absicherung der Entlassungen hat sich in der Vergangenheit durchaus bewähr Gemessen an den wachsenden an die Gewährleistung der äußeren Sicherheit der Untersuchungshsftanstalten Staatssicherheit ist das politisch-operative Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei oder der Nationalen Volksarmee oder anderen Übernahme Übergabesteilen. Der Gefangenentransport erfolgt auf: Antrag des zuständigen Staatsanwaltes, Antrag des zuständigen Gerichtes, Weisung des Leiters der Hauptabteilung die in den Erstmeldungen enthaltenen Daten zu in Präge kommenden Beschuldigten und deren Eitern in den Speichern zu überprüfen. In der geführten Überprüfungen konnte Material aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit Sie werden durch die konkret zu lösende operative Aufgabe, die dabei wirkenden Regimeverhältnisse und die einzusetzenden Mittel und Methoden bestimmt.

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