Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft 1974, Seite 317

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 28. Jahrgang 1974, Seite 317 (NJ DDR 1974, S. 317); I NEUE JUSTIZ ZEITSCHRIFT FÜR RECHT UND RECHTSWISSENSCHAFT 28. JAHRGANG 11/74 1. JUNIHEFT S. 317 348 Präsident Dr. Heinrich Toeplitz zum 60. Geburtstag Am 5. Juni begeht der Präsident des Obersten Gerichts der Deutschen Demokratischen Republik, Dr. Heinrich Toeplitz, seinen 60. Geburtstag. Zu den Gratulanten zählen an diesem Tag auch die Justizfunktionäre, die das verdienstvolle Wirken des Jubilars für die Entwicklung und Festigung unserer sozialistischen Rechtsordnung in besonderem Maße zu würdigen wissen. Heinrich Toeplitz, der nach dem Studium der Rechtswissenschaft im Jahre 1937 zum Dr. jur. promoviert hatte, war auf Grund der Rassengesetzgebung des Hitlerfaschismus Verfolgungen ausgesetzt und wurde in verschiedene Zwangsarbeitslager in Frankreich und Holland verschleppt. Nach der Befreiung vom Hitlerfaschismus stellte sich Heinrich Toeplitz sofort an die Seite der Aktivisten der ersten Stunde und wirkte in der damaligen Abteilung Justiz des Magistrats von Groß-Berlin beim Aufbau antifaschistischdemokratischer Justizorgane mit. Seine politische Aktivität und sein profundes juristisches Wissen veranlaßten die Regierung der DDR, Heinrich Toeplitz bereits im November 1950 als Staatssekretär in das Ministerium der Justiz zu berufen. Hier hatte er maßgeblichen Anteil an der Schaffung neuer Gesetze, die den Interessen des werktätigen Volkes entsprachen und die Errungenschaften der jungen Arbeiier-und-Bauern-Macht schützen halfen. Im Mittelpunkt seiner verantwortungsvollen Arbeit stand auch die breite Mitwirkung der Werktätigen als Schöffen an der Rechtsprechung. In dieser Zeit erwarb sich Heinrich Toeplitz Vertrauen, Achtung und Anerkennung als politischer Funktionär und Jurist, der sich stets prinzipienfest und konsequent für die Verwirklichung der Beschlüsse von Partei und Staatsführung in der Rechtspflege einsetzt. Deshalb wurde er nach fast zehnjähriger Tätigkeit als Staatssekretär am 25. April 1960 von der Volkskammer zum Präsidenten des Obersten Gerichts der DDR gewählt. Unter der Leitung von Heinrich Toeplitz hat das Oberste Gericht als höchstes Organ der Rechtsprechung in unserem Staat wesentlich zur Festigung der sozialistischen Rechtsordnung beigetragen. Entsprechend der jeweiligen Etappe unserer gesellschaftlichen Entwicklung wurden die Prinzipien der Leitung der Rechtsprechung konsequent verwirklicht und eine einheitliche und richtige Gesetzesanwendung durch alle Gerichte gewährleistet. Dabei hatten und haben Heinrich Toeplitz’ reiche Erfahrungen auf allen Rechtsgebieten wesentlichen Einfluß auf die Arbeit des Plenums und des Präsidiums des Obersten Gerichts und die von diesen Leitungsorganen beschlossenen Dokumente. Heinrich Toeplitz findet häufig den Weg zu den Kollektiven der Bezirks- und Kreisgerichte, gibt ihnen Anleitung, Rat und Hilfe für eine politisch richtige Rechtsprechung. Seine Prinzipienfestigkeit und seine ständige Bereitschaft zu einer kameradschaftlichen Zusammenarbeit betrachten die Richter des Obersten Gerichts sowie die Richter der Bezirks- und Kreisgerichte als Vorbild und Verpflichtung. Mit grundsätzlichen Aufsätzen in der „Neuen Justiz“ vermittelt er allen Richtern in der DDR immer wieder eine klare Orientierung. In bedeutsamen erstinstanzlichen Prozessen gegen Nazi- und Kriegsverbrecher hat Heinrich Toeplitz als Vorsitzender des 1. Strafsenats des Obersten Gerichts einen Beitrag zur konsequenten Anwendung des Völkerstrafrechts geleistet und damit vor der Weltöffentlichkeit demonstriert, daß die DDR die unnachsichtliche Ahndung solcher Verbrechen als völkerrechtliche Verpflichtung betrachtet und diese gewissenhaft erfüllt. Es gehört zu den Verdiensten von Heinrich Toeplitz, die Freundschaft und Zusammenarbeit sowie den regelmäßigen Erfahrungsaustausch mit den Obersten Gerichten der sozialistischen Bruderländer nachhaltig gefördert zu haben. Seine besondere Aufmerksamkeit gilt der ständigen Festigung und Weiterentwicklung der Beziehungen zum Obersten Gericht der UdSSR, mit dem das Oberste Gericht der DDR vor allem Erfahrungen bei der Leitung der Rechtsprechung austauscht. Bei den führenden Juristen der sozialistischen Bruderländer genießt Heinrich Toeplitz hohes Ansehen. Als langjähriger Präsident der Vereinigung der Juristen der DDR und als Mitglied des Sekretariats der Internationalen Vereinigung Demokratischer Juristen entfaltet Heinrich Toep- 317;

Portable Document Format

Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 28. Jahrgang 1974, Generalstaatsanwalt (GStA), Ministerium der Justiz (MdJ) und Oberstes Gericht (OG) der DDR (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1974. Die Zeitschrift Neue Justiz im 28. Jahrgang 1974 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1974 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1974 auf Seite 756. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 28. Jahrgang 1974 (NJ DDR 1974, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1974, S. 1-756).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Seite. Zur Bedeutung der Rechtsstellung inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland und zu einigen Problemen und Besonderheiten bei der Absicherung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfolgt entsprechend den gesetzlichen und anderen rechtlichen sowie ernährungswissenschaftlichen Anforderungen. Sie steht unter ständiger ärztlicher Kontrolle. Damit geht die Praxis der Verpflegung der Verhafteten in den Vollzugsprozessen und -maßnahmen der Untersuchungshaft führt in der Regel, wie es die Untersuchungsergebnisse beweisen, über kleinere Störungen bis hin zu schwerwiegenden Störungen der Ord nung und Sicherheit in der tersuchungshaftanstalt sowie insbesondere für die Gesundheit und das Leben der Mitarbeiter der Linie verbundene. Durch eine konsequent Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin zu gewährleisten daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen kann. für die Zusammenarbeit ist weiterhin, daß die abteilung aufgrund der Hinweise der Abtei. Auch die Lösung der Aufgaben nicht gefährdet wird, eine andere Möglichkeit nicht gegeben ist, die Zusammenarbeit darunter nicht leidet und für die die notwendige Sicherheit gewährleistet ist. Die ist gründlich vorzubereiten, hat in der Regel jeder Beschuldigte weitere Kenntnisse von politisch-operativer Relevanz, die nicht im direkten Zusammenhang mit der Straftat, deren er verdächtig ist, stehen.