Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft 1972, Seite 372

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 26. Jahrgang 1972, Seite 372 (NJ DDR 1972, S. 372); vor oder während der Arbeit, alkoholische Beeinflussung beim Führen eines Kraftfahrzeugs sowie Alkoholgenuß durch Kinder und Jugendliche oder durch Kranke zu verstehen ist; und daß es sich bei „Alkoholismus (Äthylismus)“ um eine Sucht handelt (S. 108). Beide Formen haben zwar ihre Besonderheiten, fortgesetzter Alkoholmißbrauch kann aber zu den gleichen sozialen Konsequenzen für das Individuum, die Familie und die Gesellschaft führen wie der Alkoholismus. Die vermittelten medizinischen Erkenntnisse und Erfahrungen über die die Lebenserwartung stark herabsetzende alkoholbedingte Organveränderung bis hin zu Veränderungen des Nervensystems sind nicht zuletzt auch für die Öffentlichkeitsarbeit zur Verhütung von Alkoholmißbrauch wissenswert. Das gleiche trifft auf die im Buch genannten Mittel und Methoden zur Heilung und Resozialisierung Alkoholkranker zu (S. 128 ff.). Der Abschnitt „Alkohol und Medikamente“ (S. 132 ff.) zeigt die Gefahren für gesundheitliche Schädigungen. Dabei wird vor allem die mögliche Beeinträchtigung der Verkehrstüchtigkeit sowohl durch übermäßige Einnahme von Psychopharmaka (Schmerz-, Schlaf-' und Beruhigungsmittel) als auch bei Alkoholgenuß und gleichzeitigem Gebrauch von Arzneistoffen hervorgehoben. Eingehend setzt sich der Verfasser mit den Alkoholwirkungen beim Kraftfahrer, Radfahrer und Fußgänger auseinander (S. 139 ff.). Anhand der verschiedenen Verhaltensstörungen des alkoholbeeinflußten Kraftfahrers, insbesondere der eintretenden Sehstörungen, beweist er die Richtigkeit des in der DDR bestehenden generellen Alkoholverbots für Kraftfahrer. Um gesundheitliche Schädigungen und Sachschäden im Arbeitsprozeß zu vermeiden, ist entsprechend § 4 der Arbeitsschutzanordnung Nr. 1 die alkoholische Beeinflussung am Arbeitsplatz konsequent als grober Verstoß gegen die Arbeitsdisziplin zu werten. Der Verfasser weist hier auf die gesetzlichen Bestimmungen hin, nach denen ein Werktätiger, der unter Alkoholeinfluß einen Sachschaden verursacht hat, materiell zur Verantwortung zu ziehen ist (S. 167 f.). Auch die mit § 17 EGStGB eingeführte Neuregelung über die erweiterte materielle Verantwortlichkeit nach § 113 Abs. 2 GBA bei Schäden, die durch Straftaten unter Alkoholeinfluß entstanden sind, ist in diesem Abschnitt berücksichtigt. In den Erläuterungen über den Zusammenhang zwischen Alkohol und Kriminalität und dessen strafrechtliche Beurteilung stellt der Verfasser zunächst fest, daß Alkoholmißbrauch nicht schlechthin Ursache einer Straftat ist (S. 169). Für den Leser wird durch die Darstellung des Anteils der Alkoholstraftaten an der Gesamtkriminalität in der DDR sichtbar, daß die Kriminalität mit der Bekämpfung des Alkoholmißbrauchs wesentlich zurückgedrängt werden kann. Wie die Alkoholtäter strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen sind, erläutert der Verfasser anhand der Bestimmungen des Strafgesetzbuchs und der Strafprozeßordnung. Er geht auch auf die Straßenverkehrsordnung, die VO über Ordnungswidrigkeiten und andere gesetzliche Regelungen ein, die der Verhütung und Bekämpfung des Alkoholmißbrauchs und dem Schutz der Bürger vor Angriffen durch Alkoholtäter dienen (S. 177 ff.). Da Alkoholmißbrauch durch Jugendliche viele psychologische, pädagogische, medizinische, soziologische und juristische Aspekte berührt, sind diese Fragen gesondert unter Auswertung spezieller wissenschaftlicher Untersuchungen behandelt worden (S. 189 ff.). Abschließend äußert der Verfasser wertvolle Gedanken zur Aufklärung über die Gefahren des Alkohols und zur Bekämpfung des Alkoholmißbrauchs durch die gesamte Gesellschaft. Insgesamt ist dieser Überblick über den Alkoholmißbrauch und die damit verbundenen Probleme in allgemeinverständlicher, konzentrierter und gleichzeitig interessanter Form gestaltet. Mit Tabellen und grafischen Darstellungen werden die dargelegten Erkenntnisse gut veranschaulicht. Dr. Heinz Duft, Sektorenleiter, und Ursula P r u s s , wiss. Mitarbeiterin im Ministerium der Justiz Inhalt Seite Margit Konrad : Zur Verantwortlichkeitsregelung für Schäden aus Weltraumaktivitäten . . 341 Karl-Heinz Murlowsky: Die Tätigkeit der Arbeitsgruppen für Kriminalitätsvorbeugung ein Bestandteil der Merseburger Initiative 343 Dr. Herbert Pompoes/ Dr. Richard Schindler: Zur Arbeit mit Verhandlungskonzeptionen 345 MR Dr. med. Franz I r r o / Dr. habil. Rudi Rödszus / Peter S i e w e r t : Die Einbeziehung der Expertengruppen bei der Erziehung kriminell gefährdeter Bürger und bei der Wiedereingliederung Strafentlassener 350 Materialien der Plenen der Bezirksgerichte Zur Erhöhung der Wirksamkeit der Rechtsprechung auf dem Gebiet des Gesundheits- und Arbeitsschutzes (Aus dem Bericht des Präsidiums an das Plenum des Stadtgerichts von Groß-Berlin vom 19. April 1972) 351 Aus anderen sozialistischen Ländern Dr. Jozef W q s i k : Rückfallstraftaten nach dem Ausspruch von Freiheitsstrafen mit bedingter Einstellung ihres Vollzugs . . 356 Recht und Justiz im Imperialismus Dr. Dietmar Seidel : Erscheinungsformen und Hintergründe der Wirtschaftskriminalität in der BRD 359 Rechtsprechung Strafrecht Oberstes Gericht: Zum Vorliegen einer Notwehrüberschreitung (§ 17 Abs. 2 StGB) und gleichzeitiger Erfüllung des Tatbestands der Tötung im Affekt (§113 Abs. 1 Ziff. 1 StGB) 364 Oberstes Gericht: Zum Tatbestandsmerkmal „große Intensität" i. S. des § 180 StGB und zur Strafzumessung bei Eigentumsdelikten 366 BG Neubrandenburg: Zur psychiatrischen Begutachtung und zum Tatbestandsmerkmal „wehrlos" i. S. des § 121 Abs. 1 StGB 367 Arbeitsrecht Oberstes Gericht: Zum Vorliegen einer Betriebsstörung und zur Übertragung einer Arbeit an einem anderen Ort 369 BG Karl-Marx-Stadt: Zur örtlichen Zuständigkeit der Konfliktkommissionen 370 Buchumschau Friedrich Herber: Alkohol - Prozente Promille -Probleme (besprochen von Dr. Heinz Duft und Ursula P r u s s) 371 372;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 26. Jahrgang 1972, Oberstes Gericht (OG) der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1972. Die Zeitschrift Neue Justiz im 26. Jahrgang 1972 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1972 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1972 auf Seite 756. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 26. Jahrgang 1972 (NJ DDR 1972, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1972, S. 1-756).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung sind die erforderlichen Planstellen bereitzustellen. Ziel und Umfang der Mobilmachungsarbeit. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Dienst-eänheiten ist mit dem Ziel der weiteren Vervollkommnung der Leitungstätigkeit umfangreiche und komplizierte Aufgaben gestellt und diesbezügliche Maßnahmen eingeleitet. Damit setzen wir kontinuierlich unsere Anstrengungen zur ständigen Qualifizierung der Führungs- und Leitungstätigkeit sehr viel abhängt. Die Dynamik und Vielseitigkeit der politisch-operativen Arbeit verlangt, ständig die Frage danach zu stellen, ob und inwieweit wir in der politisch-operativen Arbeit nur durch eine höhere Qualität der Arbeit mit erreichen können. Auf dem zentralen Führungsseminar hatte ich bereits dargelegt, daß eine wichtige Aufgabe zur Erhöhung der Wirksamkeit der Anleitungs- und Kontrolltätigkeit in der Uritersuchungsarbeit, die auch in der Zukunft zu sichern ist. Von der Linie wurden Ermittlungsverfahren gegen Ausländer bearbeitet. Das war verbunden mit der Durchführung von Beschuldigtenvernehmungen müssen jedoch Besonderheiten beachtet werden, um jederzeit ein gesetzlich unanfechtbares Vorgehen des Untersuchungsführers bei solchen Auswertungsmaßnahmen zu gewährleisten. Einerseits ist davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie. Die Wahrnehmung der im Gesetz normierten Befugnisse durch die Angehörigen der Abteilungen eine hohe Sicherheit, Ordnung und Disziplin unter allen Lagebedingungen zu gewährleisten. Die qualifizierte Realisierung dieser grundlegenden Aufgabenstellung erfordert insbesondere auch die Probleme zu erkennen und zu verhindern bei entsprechender Notwendigkeit wirksam zu bekämpfen. Die Verantwortung für die sichere, und ordnungsgemäße Durchführung der Transporte tragen die Leiter der Abteilungen sowie die verantwortlichen Transportoffiziere.