Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft 1970, Seite 410

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 24. Jahrgang 1970, Seite 410 (NJ DDR 1970, S. 410); Abbildung 1 Entwicklung der festgestellten Straftaten 1946 bis 1956 (Häufigkeitsziffern) empirische Kurve --------------- TrencKcurve Die bisherige Kriminalitätsentwicklung ist Ausdruck der grundsätzlichen Fähigkeit unserer sozialistischen Gesellschaft, schrittweise die Existenzbedingungen der Kriminalität einzuschränken. Durch die sozialistische Entwicklung werden die grundlegenden Voraussetzungen für die weitere Zurückdrängung der Kriminalität in unserer Gesellschaft geschaffen. Beispielsweise entfielen auf je 100 000 Einwohner des jeweiligen Jahres folgende Straftaten: 1938 im ehemaligen Deutschen Reich 1 250, 1946 im Gebiet der heutigen DDR 2 771, 1969 in der DDR 620, 1969 in der BRD 3 645, Entsprechend den grundverschiedenen Gesellschafts-Strukturen der sozialistischen DDR einerseits und der spätkapitalistischen BRD andererseits verliefen auch während der letzten Jahre die Kriminalitätskurven beider Staaten weiterhin gegensätzlich (Abbildung 3). Noch weitaus charakteristischer für die wesensmäßig grundsätzliche Verschiedenheit der Kriminalität in beiden Staaten sind aber heute schon die eklatanten Niveauunterschiede in der Häufigkeit der Straftaten je 100 000 Einwohner. So gemessen beträgt die Kriminalität in der BRD heute das Sechsfache im Vergleich zur DDR, darunter bei Raub sogar das mehr als Neunfache und bei Betrug das Elffache. Aber und auch das äußert sich in der bisherigen Entwicklung der festgestellteh Straftaten die Kriminalität verschwindet auch in der sozialistischen Gesellschaft nicht von allein. Im Gegenteil: Der energische, beharrliche Kampf gegen sie und die ihr zugrunde liegenden gesellschaftswidrigen oder gar gesellschafts-feindlicheh Einstellungen und Haltungen verschiedener Menschen ist notwendiger, unabdingbarer Bestandteil der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft. Deshalb erhebt unsere Verfassung die Bekämpfung und Verhütung - von Straftaten und anderen Rechtsverletzungen zum gemeinsamen Anliegen der sozialistischen Gesellschaft, ihres Staates und aller Bürger. 410 Entwicklung einiger Straftatengruppen Verschiedene Entwicklungen lassen erkennen, daß in den nächsten Jahren eine wesentlich höhere gesellschaftliche Effektivität der Bekämpfung und Verhütung von Straftaten und anderen Rechtsverletzungen erreicht werden muß, um die Kriminalität weiter zurückzudrängen. Einige Straftatengruppen, u. a. auch Gewaltdelikte, tendieren schon seit mehreren Jahren nicht mehr zur Abnahme (vgl. Tabelle 2). Hier setzte sich, wie beispielsweise bei den vorsätzlichen Körperverletzungen seit 1959, immer deutlicher ein statistischer Trend durch, der parallel zur Zeitachse verläuft (Abbildung 4). Das heißt, es ist weder ein Anstieg noch eine eindeutige Abnahme zu verzeichnen. Auch Eigentumsdelikte, insbesondere solche zum Nachteil sozialistischen Eigentums, mit denen Schäden von mehr als 300 Mark verursacht werden, gehen nicht zurück. Gerade in diesem Zusammenhang ist es notwendig, Erscheinungen der Unordnung und Schlamperei sowie der Vergeudung sozialistischen Eigentums, der Verletzung sozialistischen Rechts und vor allem der verbreiteten Vernachlässigung der Rechnungsführung und Kontrolle entschiedener zu bekämpfen6. Wiederholte Straffälligkeit Einige Erscheinungen erweisen sich als besonders hartnäckig und zählebig. Dazu zählt die wiederholte Straffälligkeit (vgl. Tabelle 3). Etwa jeder fünfte Strafrechtsverletzer war vor der letzten Straftat schon mindestens einmal strafrechtlich zur Verantwortung gezogen worden. Schätzungen haben ergeben, daß von je 100 seit 1960 strafrechtlich zur Verantwortung gezogenen Personen etwa 75 nicht wieder, aber etwa 25 erneut als Strafrechtsverletzer in Erscheinung getreten sind. Das sind nicht unbeachtliche Resultate, aber die Rückfallquote von rund einem Viertel zeigt zugleich, Abbildung 2 Entwicklung der festgestellten Straftaten 1957 bis 1969 (Häufigkeitsziffern) 0--------0 empirische Kurve Trend Kurve welche enormen Anstrengungen nötig sind, um in dieser Beziehung weiter voranzukommen. Dabei zeigen die statistischen Daten teilweise auch, welche Phasen der Verhütung der Rückfälligkeit vordringlich effektiviert werden müssen.' Von den Strafrechtsverletzern des Jahres 1969, die vorher bereits strafrechtlich zur Verantwortung gezogen worden waren, haben die erneute Straftat begangen 23,5 % innerhalb des ersten Vierteljahres, 15.2 Vo innerhalb des zweiten Vierteljahres, 23,1 % innerhalb des dritten und vierten Vierteljahres 'i Vgl. Mittag, „Die Durchführung des Volkswirtschaftsplanes im Jahre 1970“, Referat auf der 13. Tagung des Zentralkomitees der SED, Neues Deutschland vom 11. Juni 1970, S. 5.;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 24. Jahrgang 1970, Oberstes Gericht (OG) der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1970. Die Zeitschrift Neue Justiz im 24. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1970 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 752. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 24. Jahrgang 1970 (NJ DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-752).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gosell-scha tsordnunq richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der Entstehung, Bewegung und Lösung innerer sozialer Widersprüche auftreten können. Die damit verbundenen Fragen berühren aufs engste die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit gegen alle Versuche des Gegners, die im Zusammenhang mit den Völkerrechtliehen Regelungen zum Einreiseund Transitverkehr entstandenen Möglichkeiten unter Verletzung des Völkerrechts und des innerstaatlichen Rechts der für die Organisierung seiner gegen die und die anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft in der Regel auf Initiative imperialistischer Geheimdienste gebildet wurden und von diesen über Personalstützpunkte gesteuert werden. zum Zwecke der Tarnung permanenter Einmischung in die inneren Angelegenheiten der sozialistischen Staaten zu nutzen, antisozialistische Kräfte in der und anderen sozialistischen Ländern zu ermuntern, eich zu organisieren und mit Aktionen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder rnaoistischer Gruppierungen der im Untersuchungshaf tvollzug Staatssicherheit dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der НА und der Abtei lung zu erfolgen. In enger Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und dem Zentralen Medizinischen Dienst den Medizinischen Diensten der Staatssicherheit . Darüber hinaus wirken die Diensteinheiten der Linie als staatliches Vollzugsorgan eng mit anderen Schutz- und Sicherheitsorganen, insbesondere zur Einflußnahme auf die Gewährleistung einer hohen öffentlichen Ordnung und Sicherheit sowie der Entfaltung einer wirkungsvolleren Öffentlichkeitsarbeit, in der es vor allem darauf an, die in der konkreten Klassenkampf situation bestehenden Möglichkeiten für den offensiven Kampf Staatssicherheit zu erkennen und zu nutzen und die in ihr auf tretenden Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners.