Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft 1970, Seite 361

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 24. Jahrgang 1970, Seite 361 (NJ DDR 1970, S. 361); Aus anderen sozialistischen Ländern Prof. Dr. A. S. SCHLJAPOTSCHNIKOW, Unionsinstitut zur Erforschung der Kriminalitätsursachen und zur Ausarbeitung von Maßnahmen der Kriminalitätsvorbeiugung. beim Generalstaatsanwalt der UdSSR Die wissenschaftliche Voraussicht von Wegen zur Überwindung der Kriminalität In dem Erbe der Ideen von Marx, Engels und Lenin nimmt die (wissenschaftliche Voraussicht von Wegen der gesellschaftlichen Entwicklung einen besonderen Platz ein. Der Marxismus, so (führte W. I. Lenin aus, löst alle Fragen „nicht nur im Sinne bloßer Erklärung der Vergangenheit, sondern auch dm Sinne furchtloser Voraussicht der Zukunft und kühner praktischer Tätigkeit für die Verwirklichung dieser Zukunft“1. All dieser praktischen Tätigkeit liegt eine wissenschaftliche Voraussicht zugrunde, deren Rolle, zusammen mit dem wissenschaftlich-technischen Fortschritt, unaufhörlich wächst. Eine solche „wissenschaftliche Vorhersage“ wie Lenin sagte ist nur auf der Grundlage der Erkenntnis der in Vergangenheit und Gegenwart wirkenden objektiven Gesetze der gesellschaftlichen Entwicklung möglich. Lenin schrieb: „Bei Marx findet sich auch nicht die Spur eines Versuchs, Utopien zu konstruieren, ins Blaue hinein Mutmaßungen anzustellen über das, was man nicht wissen kann. Marx stellt die Frage des Kommunismus so, wie der Naturforscher die Frage der. Entwicklung einer neuen, sagen wir biologischen Abart stellen würde, wenn man weiß, daß sie so und so entstanden ist und sich in der und der bestimmten Richtung modifiziert.“1 2 Ebenso bedeutsam war die' wissenschaftliche Vorhersage Lenins, daß der Sozialismus möglicherweise zunächst in einem Lande oder in einigen Ländern siegen wird. Lenin ging hierbei von den Gesetzmäßigkeiten der Entwicklung des Imperialismus als letztes Stadium des Kapitalismus 'aus. Diese Prognose bestimmte die Strategie und Taktik der kommunistischen Partei in ihrem Kampf für die Verwirklichung der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution und spielte damit eine sehr wesentliche Rolle. In seiner Rede zum 150. Geburtstag von Karl Marx charakterisierte Walter Ulbricht die Bedeutung von Prognosen im Klassenkampf des Proletariats u. a. wie folgt: „Die Prognose hat sich als ein wichtiges Instrument der Klassenauseinandersetzung mit dem Kapitalismus erwiesen. Angesichts der fundamentalen gesellschaftlichen, wissenschaftlich-technischen, militärischen und kulturellen Umwälzungen, die sich heute vollziehen, kann keine gesellschaftliche Klasse und politische Kraft unserer Zeit ihre Strategie und Taktik nur aus Augenblicksbedingungen ableiten, sondern muß bemüht sein, von den langfristigen Entwicklungstendenzen der Gesellschaft auszugehen.“3 Grundfragen der Kriminalitätsprognose Von dem Wissen um die Gesetzmäßigkeiten der Entwicklung in Vergangenheit und Gegenwart muß man auch bei der Prognostizierung der Dynamik der Kriminalität ausgehen. Der Konflikt zwischen Persönlichkeit und Gesellschaft, der unter den Bedingungen der kapitalistischen Ordnung auf die privaten Eigentumsverhältnisse sowie auf die von Unterdrückung und Ausbeutung des Menschen durch den Menschen gekenn- 1 W. I. Lenin, Werke, Bd. 21, Berlin 1968, S. 61. 2 W. I. Lenin, Werke, Bd. 25, Berlin 1960, S. 471 f. 3 W. Ulbricht, Die. Bedeutung und die Lebenskraft der Lehren von Karl Marx für unsere Zeit, Berlin 1968, S. 12. zeichneten Beziehungen zurückgeht, findet in der Kriminalität seinen schärfsten Ausdruck. Ein erfolgreicher Kampf gegen die Kriminalität ist nur in der sozialistischen Gesellschaft möglich; indem wir diese Gesellschaft errichten, sagte Friedrich Engels, „heben (wir) den Gegensatz des einzelnen Menschen gegen alle andern auf wir setzen dem sozialen Krieg den sozialen Frieden entgegen, wir legen die Axt an die Wurzel des Verbrechens .“4. Lenin sah die Kriminalität in der sozialistischen Gesellschaft als ein Geschwür an, das dieser Gesellschaft vom Kapitalismus hinterlassen wurde, und betrachtete den Sieg über Gauner, Müßiggänger und Rowdys als eine der wichtigsten der vor der sozialistischen Revolution stehenden Aufgaben5. In letzter Zeit haben die Kriminologen der UdSSR und anderer sozialistischer Länder den Fragen der Prognostizierung der Kriminalität immer mehr Aufmerksamkeit geschenkt. Das. ist ganz natürlich, da sich keine Gesellschaftswissenschaft erfolgreich entwickeln kann, wenn sie nicht versucht, in die Zukunft vorzudringen. Für die Kriminologie ist dies mit der Möglichkeit verbunden, die Wege zur Verhütung der Kriminalität und zur Überwindung der sie hervorbringenden Ursachen noch erfolgreicher auszuarbeiten. Um so wichtiger ist ein richtiges Verständnis für die Methodologie der Prognostizierung der Kriminalität, für die wir in der Hinterlassenschaft Leninscher Ideen hervorstechende Beispiele finden. Die Prognostizierung der Kriminalität ist eine Form der Prognose gesellschaftlicher Prozesse. Letztere ist ihrer Natur nach überaus kompliziert, da die Geschichte von Menschen gemacht wird und die Gesetzmäßigkeiten des gesellschaftlichen Lebens sich in der Mehrzahl der Fälle als Tendenzen aus großen Massen zufälliger Ereignisse herauskristallisieren. Ein wichtiger Charakterzug marxistisch-leninistischer Methodologie besteht darin, nicht nur die allgemeinen Gesetzmäßigkeiten der gesellschaftlichen Entwicklung, sondern auch die Besonderheiten zu studieren, die sich in der jeweiligen historischen Situation ergeben. Einen anderen Oharakterzug dieser Methodologie stellt das komplexe Herangehen an das Studium sozialer Erscheinungen dar. Soziale Erscheinungen können nur komplex erfaßt werden, da es unmöglich ist, sie künstlich von anderen Erscheinungen zu isolieren. Die Klassiker des Marxismus-Leninismus charakterisierten den Prozeß der gesellschaftlichen Entwicklung und stellten dabei fest: je weiter andere in der Gesellschaft entstehende soziale Verhältnisse von den ökonomischen Verhältnissen entfernt sind, desto mehr Unerwartetes, Wechselndes und Zufälliges tritt in ihnen hervor und desto schwieriger ist es, die Zeitpunkte und die Etappen richtig und genau zu bestimmen, in denen die ihrer Entwicklung innewohnenden Tendenzen verwirklicht werden. Auf die Entwicklung von sozialen Erscheinungen wirkt eine große Menge unterschiedlicher Faktoren ein. Deshalb kann eine Prognose auf dem Gebiet sozialer Erscheinungen keinen anderen als Wahrscheinlichkeitscharak- 4 Marx/Engels, Werke, Bd. 2, Berlin 1958, S. 541. 5 W. I. Lenin, Werke, Bd. 26, Berlin 1961, S. 409. 361;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 24. Jahrgang 1970, Oberstes Gericht (OG) der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1970. Die Zeitschrift Neue Justiz im 24. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1970 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 752. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 24. Jahrgang 1970 (NJ DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-752).

Der Leiter der Hauptabteilung seine Stellvertreter und die Leiter der Abteilungen in den Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit haben Weisungsrecht im Rahmen der ihnen in der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bzw, des StrafVollzugsgesetzes,Angehörige von Betrieben, staatlichen Organen und gesellschaftlichen Organisationen, die auf der Grundlage der Ziffer der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft die Wahrnehmung ihrer Rechte entsprechend den Bestimmungen dieser Anweisung gesichert. Dem Verhafteten ist zu gewährleisten: die Wahrnehmung seiner strafprozessualen Rechte, insbesondere das Recht auf Verteidigung des Angeklagten zu gewährleisten. Durch eine vorausschauende, vorbeugende, politisch-operative Arbeit ist zu verhindern, daß feindliche Kräfte Inhaftierte gewaltsam befreien, sie zu Falschaussagen veranlassen können oder anderweitig die Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung zu gewährleisten. Festlegungen über die Zusammensetzung des Vorführ- und Transportkommandos. Die Zusammensetzung des Transportkommandos hat unter Anwendung der im Vortrag. Zu einigen wesentlichen Aufgabenstellungen bei der Sicherung der Transporte Inhaftierter im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit . baut auf den darin vermittelten Kenntnissen auf und führt diese unter speziellem Gesichtspunkt weiter.