Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft 1969, Seite 605

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 23. Jahrgang 1969, Seite 605 (NJ DDR 1969, S. 605); entspricht es den Zusammenhängen zwischen der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung und der Geschichte der Rechtspflege, eng mit dem Institut für Marxismus-Leninismus beim Zentralkomitee der SED zusammenzuarbeiten. Von großer Bedeutung ist der Ausbau der Zusammenarbeit mit der Justizpraxis. Mit dem Ministerium der Justiz besteht eine Vereinbarung über Zusammenarbeit und gegenseitige Unterstützung. So ermöglicht das Ministerium die Auswertung von Archivmaterialien und übermittelt Informationen. Vorgesehen ist, Anregungen für Forschungsthemen zu geben und die Mitarbeit von Justizkadern, Schöffen und Mitgliedern gesellschaftlicher Gerichte än der Erforschung der Geschichte der Rechtspflege zu fördern. Andererseits fließen die Arbeitsergebnisse des Lehrstuhls in die Arbeit des Ministeriums ein, beispielsweise für Informationen und Überblicksvorlesungen in der internationalen Arbeit des Ministeriums und für die Öffentlichkeitsarbeit. Auch mit den anderen zentralen Rechtspflegeorganen wurde Verbindung aufgenommen, um zu einer ständigen Zusammenarbeit zu kommen. Von großer Bedeutung für eine umfassende Erforschung der Geschichte der Rechtspflege der DDR wird die Mitarbeit von Justizpraktikern, Archivaren, Schöffenkollektiven, Schiedskommissionen und anderen Kräften an der Geschichte der Rechtspflege durch bestimmte zeitlich und örtlich begrenzte Untersuchungen oder Zusammenstellungen dokumentarischen Materials oder von Erinnerungen sein. Ein Anfang ist die Untersuchung über die Justizentwicklung in der Stadt Plauen vom April bis Juni 194524. Aber während es z. B. für viele Betriebe in der DDR ausgearbeitete Betriebsgeschichten bzw. -Chroniken gibt, fehlen solche Arbeiten im Bereich der Justizorgane fast völlig. Wir möchten solche Arbeiten anregen und werden dabei nach Kräften beratend unterstützen25. Selbstverständlich müssen bei der Ausarbeitung der Geschichte der Rechtspflege unter unmittelbarer Verantwortung des Lehrstuhls Teilkomplexe erforscht und dargestellt werden. So erforschen Mitarbeiter des Lehrstuhls, wie die Rechtspflegeorgane in der damaligen Sowjetischen Besatzungszone und in der DDR Kriegsund Naziverbrecher konsequent verfolgten und bestraften und wie die Lösung dieser Aufgabe zur Demokratisierung der Justiz beitrug. Bisher gibt es aber, um nur einige Beispiele zu nennen, kaum Untersuchungen über die Entwicklung der Staatsanwaltschaft oder der Rechtsanwaltschaft in den ersten Jahren nach 1945, über die Entwicklung der Justiz in Berlin und den Ländern der damaligen Sowjetischen Besalzungszone, über die Einwirkung der Antifa-Ausschüsse, der Gewerkschaften und der Volkskontrollausschüsse auf die Rechtspflege. Derartige Untersuchungen sollten auf vertraglicher Basis oder durch ehrenamtlich an der Erforschung der Geschichte der Rechtspflege teilnehmende Kräfte geführt werden; sie können auch Gegenstand von Beleg-und Diplomarbeiten sein. ‘ 4 ?/' vgl. Naumann, „Zur Justizentwicklung in der Stadt Plauen vom April bis Juni 1945“, Staat und Recht 1969, lieft 5, S. 764 ff, zr Die Anschrift des Lehrstuhls „Geschichte der Rechtspflege“ an der Deutschen Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft „Walter Ulbricht“ ist: 104 Berlin, Luisenstraße 33/34. Ein möglichst vollständiges Erfassen und Sichern der wesentlichen Quellen zur Geschichte der Rechtspflege der DDR ist Anliegen des Lehrstuhls. Vieles interessante Material zur Rechtspflegeentwicklung insbesondere aus der Zeit von 1945 bis 1952 ist noch unerschlos-sen, z. B. über Prozesse gegen Kriegs- und Naziverbrecher oder gegen Schieber und Spekulanten und die mit solchen Verfahren verbundene Öffentlichkeitsarbeit, über die Qualifizierung der Schöffen durch Parteien und Massenorganisationen, über Auseinandersetzungen mit reaktionären Kräften im Justizapparat u. a. m. An solchen Materialien ist der Lehrstuhl interessiert. Es geht uns dabei in der Regel nicht darum, Originaldokumente oder Archivmaterialien im Lehrstuhl aufzubewahren. Unser Anliegen ist es, die für die Geschichte der Rechtspflege wichtigen Materialien auszuwerten, inhaltlich zu erfassen und nachzuweisen, wo sie eingesehen werden können oder wo sie veröffentlicht sind. Unter diesen Gesichtspunkten werden bereits die Fachzeitschriften, insbesondere die „Neue Justiz“, ausgewertet. Beiträge über Einschätzungen der Rechtspflegepraxis, Tagungsberichte, Darlegung neuer Arbeitsmethoden u. a. haben den Charakter von Quellen zur Geschichte der Rechtspflege. Hinzu kommen die Quellen aus den Archiven, das Sammeln von Erinnerungen u. a. m. Alle Quellenmaterialien werden karteimäßig nach dem Lochkartensystem und chronologisch erfaßt und aufbereitet, praktisch in Form einer Kurzdokumentation, die bei Archivmaterialien alles inhaltlich Wesentliche erfaßt. Diese umfangreiche Materialsammlung wird ständig fortgeführt und steht Interessenten zur Verfügung. Ein wichtiges Anliegen des Lehrstuhls ist, Erinnerungen und Erlebnisse von Arbeiterveteranen, langjährigen Mitarbeitern der Justiz, von Schöffen und anderen Bürgern über ihre Tätigkeit in den Justizorganen oder über die Wirksamkeit der Rechtspflege zu erfassen. Diese Erinnerungen können wesentlich zur Klärung historischer Vorgänge beitragen. Oft wird durch den mündlichen Bericht oder durch Aufzeichnungen des Erlebten der Zusammenhang zwischen bestimmten Ereignissen sichtbar und erhalten historische Dokumente lebendigen Inhalt. Um den Wert der Erinnerungen als historische Quellen zu erhöhen, gehen wir an ihre Sammlung und Aufzeichnung auf der Grundlage der Konzeption systematisch heran, sozusagen mit „gezielten Fragen“ zu bestimmten Ereignissen und Zusammenhängen. Wir rechnen damit, daß sich der Kreis dieser „ehrenamtlichen Mitarbeiter“ erweitert, um durch ihre Beiträge historisches Geschehen mit persönlichem Erleben zu verbinden und so die Geschichte der Rechtspflege der DDR anschaulich zu gestalten. * Wir hoffen, mit diesem Beitrag das Interesse an der Geschichte unserer Rechtspflege zu fördern und für deren Erforschung die Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Praxis weiter auszugestalten. Der große Erfahrungsschatz, der beim Aufbau des sozialistischen Staates in der DDR gesammelt worden ist, kann um fundiertes Wissen über den Aufbau und die Entwicklung unserer sozialitsischen Rechtspflege ergänzt werden. 605;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 23. Jahrgang 1969, Oberstes Gericht (OG) der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1969. Die Zeitschrift Neue Justiz im 23. Jahrgang 1969 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1969 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1969 auf Seite 784. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 23. Jahrgang 1969 (NJ DDR 1969, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1969, S. 1-784).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit charakterisieren und damit nach einziehen zu können. Beispielsweise unterliegen bestimmte Bücher und Schriften nach den Zollbestimmungen dem Einfuhrverbot. Diese können auf der Grundlage zwischenstaatlicher Vereinbarungen zur gemeinsamen Kontrolle und Abfertigung des grenzüberschreitenden Verkehrs mit den Kontrollorganen des Nachbarstaates genutzt werden sich auf dem lerritorium des Nachbarstaates befinden. sind in der Regel vom Typ Mehrzweck, Die Praxis hat bewiesen, daß sich diese Typen besonders gut eignen, da für Außenstehende nicht nur schlecht erkennbar ist, daß es sich um eine ver-trauliche Anzeige handelt. Dieser Vermerk stellt aus Sicht der Autoren einen Anlaß gemäß dar, da die Verdachtshinweise im Rahmen der Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit , rechtspolitischer Prämissen, wie die Gewährleistung der Rechtssicherheit der Bürger durch einheitliche Rechtsanwendung sowie in Widerspiegelung tatsächlicher Ausgangs lagen erscheint die in der Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Herausbildung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die sozialpsychologischen Determinationobedingungen für das Entstehen feindlichnegativer Einstellungen und Handlungen. Die Wirkungen des imperialistischen Herrschaftssystems im Rahmen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Zur Notwendigkeit der Persönlichkeitsanalyse bei feindlich negativen Einstellungen und Handlungen Grundfragen der Persönlichkeit und des Sozialverhaltens unter dem Aspekt der Herausbildung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Dynamik des Wirkens der Ursachen und Bedingungen, ihr dialektisches Zusammenwirken sind in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit , in dem das qualitative und quantitative Niveau der Tätigkeit Staatssicherheit bei der Gewährleistung der staatlichen Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen charakterisiert ist.