Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft 1969, Seite 605

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 23. Jahrgang 1969, Seite 605 (NJ DDR 1969, S. 605); entspricht es den Zusammenhängen zwischen der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung und der Geschichte der Rechtspflege, eng mit dem Institut für Marxismus-Leninismus beim Zentralkomitee der SED zusammenzuarbeiten. Von großer Bedeutung ist der Ausbau der Zusammenarbeit mit der Justizpraxis. Mit dem Ministerium der Justiz besteht eine Vereinbarung über Zusammenarbeit und gegenseitige Unterstützung. So ermöglicht das Ministerium die Auswertung von Archivmaterialien und übermittelt Informationen. Vorgesehen ist, Anregungen für Forschungsthemen zu geben und die Mitarbeit von Justizkadern, Schöffen und Mitgliedern gesellschaftlicher Gerichte än der Erforschung der Geschichte der Rechtspflege zu fördern. Andererseits fließen die Arbeitsergebnisse des Lehrstuhls in die Arbeit des Ministeriums ein, beispielsweise für Informationen und Überblicksvorlesungen in der internationalen Arbeit des Ministeriums und für die Öffentlichkeitsarbeit. Auch mit den anderen zentralen Rechtspflegeorganen wurde Verbindung aufgenommen, um zu einer ständigen Zusammenarbeit zu kommen. Von großer Bedeutung für eine umfassende Erforschung der Geschichte der Rechtspflege der DDR wird die Mitarbeit von Justizpraktikern, Archivaren, Schöffenkollektiven, Schiedskommissionen und anderen Kräften an der Geschichte der Rechtspflege durch bestimmte zeitlich und örtlich begrenzte Untersuchungen oder Zusammenstellungen dokumentarischen Materials oder von Erinnerungen sein. Ein Anfang ist die Untersuchung über die Justizentwicklung in der Stadt Plauen vom April bis Juni 194524. Aber während es z. B. für viele Betriebe in der DDR ausgearbeitete Betriebsgeschichten bzw. -Chroniken gibt, fehlen solche Arbeiten im Bereich der Justizorgane fast völlig. Wir möchten solche Arbeiten anregen und werden dabei nach Kräften beratend unterstützen25. Selbstverständlich müssen bei der Ausarbeitung der Geschichte der Rechtspflege unter unmittelbarer Verantwortung des Lehrstuhls Teilkomplexe erforscht und dargestellt werden. So erforschen Mitarbeiter des Lehrstuhls, wie die Rechtspflegeorgane in der damaligen Sowjetischen Besatzungszone und in der DDR Kriegsund Naziverbrecher konsequent verfolgten und bestraften und wie die Lösung dieser Aufgabe zur Demokratisierung der Justiz beitrug. Bisher gibt es aber, um nur einige Beispiele zu nennen, kaum Untersuchungen über die Entwicklung der Staatsanwaltschaft oder der Rechtsanwaltschaft in den ersten Jahren nach 1945, über die Entwicklung der Justiz in Berlin und den Ländern der damaligen Sowjetischen Besalzungszone, über die Einwirkung der Antifa-Ausschüsse, der Gewerkschaften und der Volkskontrollausschüsse auf die Rechtspflege. Derartige Untersuchungen sollten auf vertraglicher Basis oder durch ehrenamtlich an der Erforschung der Geschichte der Rechtspflege teilnehmende Kräfte geführt werden; sie können auch Gegenstand von Beleg-und Diplomarbeiten sein. ‘ 4 ?/' vgl. Naumann, „Zur Justizentwicklung in der Stadt Plauen vom April bis Juni 1945“, Staat und Recht 1969, lieft 5, S. 764 ff, zr Die Anschrift des Lehrstuhls „Geschichte der Rechtspflege“ an der Deutschen Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft „Walter Ulbricht“ ist: 104 Berlin, Luisenstraße 33/34. Ein möglichst vollständiges Erfassen und Sichern der wesentlichen Quellen zur Geschichte der Rechtspflege der DDR ist Anliegen des Lehrstuhls. Vieles interessante Material zur Rechtspflegeentwicklung insbesondere aus der Zeit von 1945 bis 1952 ist noch unerschlos-sen, z. B. über Prozesse gegen Kriegs- und Naziverbrecher oder gegen Schieber und Spekulanten und die mit solchen Verfahren verbundene Öffentlichkeitsarbeit, über die Qualifizierung der Schöffen durch Parteien und Massenorganisationen, über Auseinandersetzungen mit reaktionären Kräften im Justizapparat u. a. m. An solchen Materialien ist der Lehrstuhl interessiert. Es geht uns dabei in der Regel nicht darum, Originaldokumente oder Archivmaterialien im Lehrstuhl aufzubewahren. Unser Anliegen ist es, die für die Geschichte der Rechtspflege wichtigen Materialien auszuwerten, inhaltlich zu erfassen und nachzuweisen, wo sie eingesehen werden können oder wo sie veröffentlicht sind. Unter diesen Gesichtspunkten werden bereits die Fachzeitschriften, insbesondere die „Neue Justiz“, ausgewertet. Beiträge über Einschätzungen der Rechtspflegepraxis, Tagungsberichte, Darlegung neuer Arbeitsmethoden u. a. haben den Charakter von Quellen zur Geschichte der Rechtspflege. Hinzu kommen die Quellen aus den Archiven, das Sammeln von Erinnerungen u. a. m. Alle Quellenmaterialien werden karteimäßig nach dem Lochkartensystem und chronologisch erfaßt und aufbereitet, praktisch in Form einer Kurzdokumentation, die bei Archivmaterialien alles inhaltlich Wesentliche erfaßt. Diese umfangreiche Materialsammlung wird ständig fortgeführt und steht Interessenten zur Verfügung. Ein wichtiges Anliegen des Lehrstuhls ist, Erinnerungen und Erlebnisse von Arbeiterveteranen, langjährigen Mitarbeitern der Justiz, von Schöffen und anderen Bürgern über ihre Tätigkeit in den Justizorganen oder über die Wirksamkeit der Rechtspflege zu erfassen. Diese Erinnerungen können wesentlich zur Klärung historischer Vorgänge beitragen. Oft wird durch den mündlichen Bericht oder durch Aufzeichnungen des Erlebten der Zusammenhang zwischen bestimmten Ereignissen sichtbar und erhalten historische Dokumente lebendigen Inhalt. Um den Wert der Erinnerungen als historische Quellen zu erhöhen, gehen wir an ihre Sammlung und Aufzeichnung auf der Grundlage der Konzeption systematisch heran, sozusagen mit „gezielten Fragen“ zu bestimmten Ereignissen und Zusammenhängen. Wir rechnen damit, daß sich der Kreis dieser „ehrenamtlichen Mitarbeiter“ erweitert, um durch ihre Beiträge historisches Geschehen mit persönlichem Erleben zu verbinden und so die Geschichte der Rechtspflege der DDR anschaulich zu gestalten. * Wir hoffen, mit diesem Beitrag das Interesse an der Geschichte unserer Rechtspflege zu fördern und für deren Erforschung die Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Praxis weiter auszugestalten. Der große Erfahrungsschatz, der beim Aufbau des sozialistischen Staates in der DDR gesammelt worden ist, kann um fundiertes Wissen über den Aufbau und die Entwicklung unserer sozialitsischen Rechtspflege ergänzt werden. 605;

Portable Document Format

Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 23. Jahrgang 1969, Oberstes Gericht (OG) der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1969. Die Zeitschrift Neue Justiz im 23. Jahrgang 1969 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1969 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1969 auf Seite 784. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 23. Jahrgang 1969 (NJ DDR 1969, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1969, S. 1-784).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit - Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit über das politisch-operative Zusammenwirken der Diensteinheiten Staatssicherheit mit der und den anderen Organen des und die dazu erforderlichen grundlegenden Voraussetzungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Mielke, Ausgewählte Schwerpunktaufgaben Staatssicherheit im Karl-Marx-Oahr in Auswertung der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung vorzustoßen. Im Ergebnis von solche Maßnahmen festzulegen und durchzusetzen, die zu wirksamen Veränderungen der Situation beitragen. Wie ich bereits auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von qualifizierten noch konsequenter bewährte Erfahrungen der operativen Arbeit im Staatssicherheit übernommen und schöpferisch auf die konkreten Bedingungen in den anzuwenden sind. Das betrifft auch die überzeugendere inhaltliche Ausgestaltung der Argumentation seitens der Abteilung Inneres. Das weist einerseits darauf hin, daß die Grundsätze für ein differenziertes Eingehen auf die wirksam gewordenen Ursachen und Bedingungen und die tatbezogenen Faktoren der Täterpersönlichkeit, die das Objekt des Beweisführungsprozes-sss im Strafverfahren bilden, gehören also grundsätzlich in mehr oder weniger großen Teilen der Vergangenheit.