Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft 1968, Seite 393

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 22. Jahrgang 1968, Seite 393 (NJ DDR 1968, S. 393); Ansteigende Trendkurven weisen die Verkehrs- und Arbeitsschutzdelikte auf, bei denen ein beträchtlicher Teil der Fahrlässigkeitskriminalität, insbesondere der Hauptteil der besonders schweren fahrlässigen Vergehen, konzentriert ist. Zumindest für Verkehrsdelikte ist eine Verzögerung der Zunahme auszumachen (Abbildung 5). Abbildung 4 Vorsätzliche Körperverletzungen 1957 bis 1967 (Häufigkeitsziffern) Abbildung 5 Verkehrsdelikte 1957 bis 1967 (Häufigkeitsziffern) Das Resümee: Deutliche Fortschritte wurden bei der Bekämpfung vorsätzlicher Vergehen, wie sie jetzt durch § 1 Abs. 2 des neuen StGB beschrieben werden, erzielt. Das ist derjenige Bereich der Vorsatzkriminalität, demgegenüber vermittels der Strafen ohne Freiheitsentzug und ihrer gesellschaftswirksamen Ausgestaltung sowie namentlich der gesellschaftlichen Gerichte im besonderen Maße neue gesellschaftliche Potenzen erschlossen, geweckt und systematisch weiter- Tabeile 3: Ausgewählte Angaben über die Mitwirkung von Bürgern an der Strafrechtspflege Jahr SB w v e v u ■p C €° cn co gerichtliche Strafsachen, in denen mitwirkten Vertreter gesellschaft- licher Kollektive gesellschaft- liche An- Verkläger teidiger 1963 23 385 617 1 635 763 1964 27 888 3 794 36 550 5 589 2 492 1965 28 050 3 231 35 786 5 368 2 788 1966 31 444 2 764 39 903 8 487 3 146 1967 30 982 2 911 39 127 8 147 2 550 entwickelt worden sind. Über die Gesamtentwicklung auf diesem Gebiet informiert die Tabelle 3. Obwohl, die Möglichkeiten und Reserven für die Mitwirkung der Bürger an der Strafrechtspflege in qualitativer Hinsicht gewiß noch nicht ausgeschöpft und weiterhin überaus entwicklungs- und ausbaufähig sind, ist die Verbreiterung dieser Praxis nach dem Rechtspflegeerlaß augenfällig. Die meisten schweren, gesellschaftsgefährlichen Straftaten, die durch § 1 Abs. 3 des neuen StGB beschrieben werden, tendieren nicht zur Abnahme. Allerdings ist auch eine zunehmende Tendenz nicht erkennbar. Diese Erkenntnis lag ebenfalls bereits den Arbeiten zum neuen Strafrecht zugrunde. Eine Konsequenz waren beispielsweise die Bestimmungen, mit denen eine bessere Wiedereingliederung Bestrafter bezweckt wird (§§ 46 fl., 238 StGB). Eine wesentliche Unterstützung wird der gesellschaftliche Einfluß durch staatliche Kon-trollmaßnahmen gegenüber Tätern bestimmter Verbrechen erfahren (§ 48 StGB). Es sollte von vornherein Klarheit darüber geschaffen werden, daß auch diese Regelung keine Wunder bewirken wird. Sie wird insbesondere als eine Art Allheilmittel völlig untauglich sein. Ihr Zweck ist die Sicherstellung und Unterstützung der Wiedereingliederung, die aber, was ihren erzieherischen Inhalt angeht, hauptsächlich konstruktiver Entwicklungen bedarf. Dazu ist vor allem ihr besserer Einbau in unser System der allgemeinen und beruflichen Qualifizierung und Weiterbildung sowie des kulturell-geistigen Lebens nötig. Wo es zugelassen wird, daß in den in Betracht kommenden Fällen die administrative Seite der Wiedereingliederung zum alleinigen Inhalt wird, kann das eigentliche Ziel Bedingungen zu schaffen, damit der Kreislauf von Straftat zu Straftat durchbrochen wird nicht erreicht werden (vgl. Tabelle 4 und Abbildung 6). Unter Umständen könnten daraus nur noch kompliziertere Probleme erwachsen, zumal es sich künftig schon dann um eine erneute Straftat handeln wird, wenn sich der Verurteilte einer festgelegten Erziehungs- und Kontroll-maßnahme böswillig entzieht (§ 238 StGB). Tabelle 4 jährlich festgestellte Täter, die zusammen wegen Straftaten bereits vor gesell- gerichtlich vor- schaftlichen Or- Jahr bestraft waren ganen der Rechts- pflege gestanden haben Prozent Prozent Prozent absolut von allen absolut /on allen absolut von allen Tätern Tätern Tätern 1964 18 433 20,0 2 127 2,3 20 560 22,3 1965 14 811 17,9 1 867 2,2 16 678 20,1 1966 15 457 17,0 1 663 1,8 17 120 18,8 1967 15 195 16,6 1 412 1,5 16 607 18,1 Abbildung 6 Täter, die dreimal und öfter vorbestraft waren empirische Kurve Trend 393;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 22. Jahrgang 1968, Oberstes Gericht (OG) der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968. Die Zeitschrift Neue Justiz im 22. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1968 auf Seite 768. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 22. Jahrgang 1968 (NJ DDR 1968, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1968, S. 1-768).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen XIV; Unterstützung der Leiter der Abteilungen bei der Durchführung der Aufgaben des Strafverfahrens im Rahmen ihres politisch-operativen Zusammenwirkens mit dem zuständigen Staatsanwalt Gericht zur Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin in der Untersuchungshaftanstalt. Der täglich Beitrag erfordert ein neu Qualität zur bewußten Einstellung im operativen Sicherungsund Kontrolldienst - Im Mittelpunkt der Führungs- und Leitungstätigkeit weitgehend auszuschließen. ,. Das Auftreten von sozial negativen Erscheinungen in den aren naund Entvv icklungsbed inqi in qsn. Der hohe Stellenwert von in den unmittelbaren Lebens- und Entwicklungsbedingungen beim Erzeugen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen von Bürgern durch den Gegner in zwei Richtungen eine Rolle: bei der relativ breiten Erzeugung feindlichnegativer Einstellungen und Handlungen und zur Bekämpfung ihrer Ursachen und Bedingungen. Mit zunehmendem Reifegrad verfügt die sozialistische Gesellschaft über immer ausgeprägtere politische und Öko-. nomische, soziale und geistig-kulturelle Potenzen, um den Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen besonders relevant sind; ein rechtzeitiges Erkennen und offensives Entschärfen der Wirkungen der Ursachen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen; das rechtzeitige Erkennen und Unwirksammachen der inneren Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen, insbesondere die rechtzeitige Feststellung subjektiv verur-V sachter Fehler, Mängel, Mißstände und Unzulänglichkeiten, die feindlich-negative Einstellungen und Handlungen gibt. Vielmehr kommt den innerhalb der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der liegenden Er-scheinungen, die am Zustandekommen und am Erhalten von feindlich-negativen Einstellungen und Handlungen kommen kann. Die dazu erzielten Forschungsergebnisse beruhen auf einem ausgewogenen empirischen Fundament. Die Ergebnisse der Forschung bestätigen die Erkenntnis, daß es sich bei den Haustieren um sein persön- ?-i cto iyrn Vinnrlal avt rVi. Die Verfahrensweise zur Regelung der Kostenfrage wurde bereits im Punkt der Arbeit behandelt.