Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft 1961, Seite 114

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 15. Jahrgang 1961, Seite 114 (NJ DDR 1961, S. 114); samkeit und Härte gegenüber den Feinden unserer Entwicklung tragen entscheidend zur Sicherung und Festigung des sozialistischen Aufbaus bei. Es gibt kein Zurück zur alten, kapitalistischen Gesellschaftsordnung. Heute besteht in der Deutschen Demokratischen Republik das Neue darin, daß das moralische Antlitz der sozialistischen Gesellschaft mit ihren wahrhaft menschlichen Beziehungen in zunehmendem Maße das Gesicht der Menschen unserer Epoche prägt. Es festigt sich bei unseren Bürgern das Bewußtsein, daß, wenn sie gegen unsere Ordnung verstoßen, sie gegen sich selbst und ihre eigenen Interessen, gegen das Wohl ihrer Familien handeln. Gesetzesverletzungen in der DDR Die große Mehrzahl der Gesetzesverletzungen bei uns hat ihre Grundlage nicht in einer Feindseligkeit gegen unsere sozialistische Gesellschaftsordnung, denn die gewaltige Mehrzahl unserer Bürger bejaht aus der Erfahrung der 15 Jahre unserer Aufbauarbeit die Arbeiter-und-Bauern-Macht als die feste Basis für ein gesichertes Leben, für die Bewahrung des Friedens und für die friedliche und schöpferische Arbeit. Aber es gibt heute im Bewußtsein der Menschen noch vielfache Widersprüche. Dazu gehört auch der Widerspruch zwischen der richtigen Erkenntnis des Wesens unserer Staatsmacht, der Normen des gesellschaftlichen Zusammenlebens und dem Verhalten einzelner Mitglieder. Die Bewußtseinsentwicklung der Mitglieder der sozialistischen Gesellschaft ist ein sehr komplizierter Prozeß, dessen Gesetzmäßigkeiten auch die Strafjustiz bei der Beurteilung der einzelnen Rechtsverletzungen genau zu beachten hat. Die Festigung der sozialistischen Gesellschaftsordnung, des sozialistischen Eigentums, aller Formen des gesellschaftlichen Lebens im Sozialismus führt zu einer stärkeren Verbindung des einzelnen mit der fortschreitenden Entwicklung und damit auch einer Umwälzung des Verhältnisses der Menschen zueinander. Diese allseitige Verstärkung der Normen der sozialistischen Moral und der Normen des sozialistischen Zusammenlebens sind wichtige Mittel, die die sozialistische Gesetzlichkeit festigen und damit den Boden für den weiteren Ausbau des Rechts bereiten. Die zunehmende Festigkeit und Stetigkeit der Entwicklung der sozialistischen Verhältnisse führt zur größeren Achtung der Gesetze und zum Ausbau des sozialistischen Rechts. Daraus erwachsen den Justizorganen große Aufgaben sowohl im Hinblick auf die Gestaltung des sozialistischen Strafrechts als auch auf die Ausgestaltung der Strafrechtspflege und des Strafvollzuges. Die Rechtspflege unserer Arbeiter-und-Bauern-Macht verfolgt keine anderen Ziele und kennt keine anderen Gesetzmäßigkeiten als die sozialistische Gesellschaftsordnung selbst. Die Rechtspflege dient der Erhaltung des Friedens, dem Schutze der friedlichen Arbeit unserer Menschen gegen alle Angriffe, der Festigung der Grundlagen und der allseitigen Entfaltung der friedlichen Arbeit. Sie dient ferner dem Schutze der gesellschaftlichen Entwicklung, der Festigung des sozialistischen Eigentums, dem Schutze des persönlichen Eigentums, der ruhigen und ungestörten Entfaltung aller Mitglieder unserer Gesellschaft zu wahrhaft sozialistischen Menschen. Die Wirksamkeit der sozialistischen Gesellschaftsverhältnisse auf das Denken und Handeln der Menschen verstärkt sich von Jahr zu Jahr, von Monat zu Monat. Es wächst die politisch-moralische Einheit aller Schichten der Bevölkerung, ihre Gemeinsamkeit und brüderliche Zusammenarbeit in dem großen Aufbauwerk der sozialistischen Umgestaltung. Dabei werden alte Gewohnheiten überwunden, und neue menschliche Beziehungen bilden sich heraus. Das geht nicht immer ohne Konflikte ab. Erziehung durch die Gemeinschaft im Falle von Vergehen In einen solchen Konflikt war z. B. der Arbeiter Oswald L. geraten. Er hatte einen Diebstahl im Betrieb begangen und war zu vier Monaten Gefängnis bedingt verurteilt worden. Die Bewährungszeit war auf drei Jahre festgesetzt worden. Während der Durchführung des Gnadenerlasses wurde mit ihm ein Gespräch geführt, und dabei wies Oswald L. mit Stolz darauf hin, daß er nach seiner bedingten Verurteilung bereits zweimal die Aufbaunadel in Gold erhalten hat. Ein junger Arbeiter aus dem VEB Mähdrescherwerk Weimar, der eine gute Arbeit im Betrieb leistet, aber trinkt, hatte im betrunkenen Zustand die Volkspolizei belästigt. Nach Absprache mit dem Staatsanwalt wurde kein Strafverfahren eingeleitet. In der Beratung der Konfliktkommission, an der auch die Brigade des jungen Arbeiters teilnahm, wurde schonungslos der übermäßige Alkoholgenuß gegeißelt und das Verhalten des Arbeiters gegenüber der Volkspolizei verurteilt. Zwei Arbeiter der Brigade übernahmen die Patenschaft für ihren Kollegen, und seit dieser Zeit hat sich der Arbeiter nichts mehr zuschulden kommen lassen. Im Kreis Nordhausen war gegen einen Arbeiter ein Verfahren wegen Holzdiebstahls eingeleitet worden. Der Staatsanwalt und das Gericht aber sahen von der Durchführung einer Hauptverhandlung ab. Daraufhin befaßte sich die Konfliktkommission mit der Sache, und in der Belegschaftsversammlung mußte der Arbeiter zu seiner strafbaren Handlung Stellung nehmen. Dabei bekannte eine Reihe anderer Betriebsangehöriger, daß auch sie sich Holz auf ungesetzliche Weise verschafft hatten. Alle sahen das Verwerfliche ihrer Handlung ein und verpflichteten sich, künftig das Volkseigentum zu achten. So hat in diesem Falle die Erziehung des einzelnen durch das Kollektiv auch auf das Rechtsbewußtsein anderer Bürger eingewirkt. Grundsätze sozialistischer Rechtspflege Die Entwicklung des Bewußtseins und der verantwortlichen Einstellung zur Arbeit, zu den anderen Menschen, zur Gesellschaft, zum Staat ist auch die Grundlage der Umwälzung unserer Rechtspflege zu einer sozialistischen Rechtspflege. Wer diesen Weg geht, sich bewußt in die Gemeinschaft der für den gesellschaftlichen Fortschritt Kämpfenden einreiht, findet in der tätigen Mitwirkung in der Gesellschaft seine feste Lebens- 114;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 15. Jahrgang 1961, Ministerium der Justiz (MdJ), Oberstes Gericht (OG) und Generalstaatsanwalt (GStA) der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1961. Die Zeitschrift Neue Justiz im 15. Jahrgang 1961 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 am 5. Januar 1961 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1961 auf Seite 864. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 15. Jahrgang 1961 (NJ DDR 1961, Nr. 1-24 v. 5.Jan.-Dez. 1961, S. 1-864).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften werden in der Regel vom Untersuchungsführer nach vorheriger Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen am, zum Thema: Die politisch-operativen Aufgaben der Abteilungen zur Verwirklichung der Aufgabenstellungen des Genossen Minister auf der Dienstkonferenz am Genossen! Gegenstand der heutigen Dienstkonferenz sind - wesentliche Probleme der internationalen Klassenauseinandersetzung und die sich daraus für Staatssicherheit ergebenden politisch-operativen Schlußfolgerungen, die sich aus dem Wesen und der Zielstellung des politisch-operativen Untersuchungshaft vollzuges ergibt, ist die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zen- tralen Medizinischen D: iptc: Staatssicherheit zur enstes, oer teilung und der Abteilung des Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung ,V -:k. Aufgaben des Sic herungs- und Köhtroll- Betreuer Postens, bei der BbälisTerung des. Auf - nähmeweitfatrön:s - Aufgaben zur Absicherung der Inhaftier- Betreuer innerhalb und außerhalb der Deutschen Demokratischen Republik. Entscheidende Voraussetzungen für die wirksame sind - die ständige Qualifizierung der wissenschaftlichen Führungs- und Leitungstätigkeit zur Erfüllung der sich aus der gesellschaftlichen Entwicklung und die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit verantwortlich ist. Das wird im Organisationsaufbau Staatssicherheit in Einheit mit dem Prinzip der Einzelleitung, dem.