Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft 1961, Seite 10

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 15. Jahrgang 1961, Seite 10 (NJ DDR 1961, S. 10); zwei Kreisgerichten. Das Kreisgericht Delitzsch als Vergleichspartner des Kreisgerichts Torgau hat in einem Strafverfahren gegen einen Melker, das dem in Torgau durchgeführten ähnelte, die Erfahrungen von Torgau aufgegriffen und damit auch in diesem Kreis einen guten Beitrag zur Stärkung der sozialistischen Landwirtschaft und Sicherung des Marktaufkommens geleistet. Es lud zur Verhandlung andere Melker des Kreises, Mitarbeiter der Abteilung Landwirtschaft beim Rat des Kreises, Mitglieder der Ständigen Kpmmissio-nen Innere Angelegenheiten, öffentliche Ordnung und Sicherheit zweier Gemeinden und auch einen Mitarbeiter der Redaktion „Das sozialistische Dorf“ ein. Außerdem waren die Abgeordneten des Kreistages eingeladen. Ebenso wie in Torgau wurde dieses Verfahren in Form eines als Flugblatt gedruckten offenen Briefes und durch die Richter in den Gemeinden und in LPGs in Vorbereitung auf den VI. Deutschen Bauernkongreß ausgewertet. Besonderer Wert wird während der Einsätze der Instrukteure, in Direktorentagungen u. a. auf die Zusammenarbeit mit den örtlichen Organen der Staatsmacht und die Verallgemeinerung der auf diesem Gebiet gesammelten Erfahrungen des Bezirksgerichts und der Justizverwaltungsstelle gelegt, wobei auf die Anfertigung von Analysen der Rechtsprechung und die Durchsetzung der Gemeinsamen Direktive vom 17. Mai 1960 orientiert wird. Eine weitere Methode der Justizverwaltungsstelle, die Kreisgerichte auf die politischen und ökonomischen Schwerpunkte im Kreise zu orientieren, ist die regelmäßige Auswertung der von der Volkspolizei eingehenden Rappoi tbericbte. Jeder Instrukteur kann dadurch in seinem Kreis entsprechende Hinweise geben. Mit der Anleitung der Kreisgerichte wurde ebenfalls eine Verbesserung der Rechtsprechung im Hinblick auf die Planmäßigkeit erreicht. So werden von den Gerichten wichtige Verfahret!, die die Entwicklung in der Landwirtschaft betreffen, bedeutende Verfahren auf dem Gebiet unserer Braunkohlen-Industrie sowie Staatsverbrechen und antidemokratische Delikte vorrangig behandelt; eine entsprechende Auswertung der Sache wird auf breiter Basis durchgeführt. So gelang es in einer Anzahl von Fällen, schnell und umfassend zur Aufdeckung und Beseitigung von Faktoren beizutragen, die unserer sozialistischen Entwicklung hemmend entgegenstanden. Während der Vorbereitung und Durchführung der Richterwahl in der Deutschen Demokratischen Republik wurden den Kreisgerichten ständig die besten Erfahrungen durch die Bezirkswahlkommission und die Justizverwaltungsstelle vermittelt. Zur besseren Verallgemeinerung guter Arbeitsergebnisse hat es sich im Bezirk Leipzig durchgesetzt, daß bei der Behandlung besonderer Themen in den Direktorentagungen oft zwei oder drei Genossen vorher beauftragt werden, eine Einschätzung darüber zu geben, wie die Rechtsprechung mitgeholfen hat, die gesamtstaatlichen Aufgaben des Kreises zu lösen. Andererseits wird von Fall zu Fall auch von der Justizverwaltungsstelle zu wichtigen Problemen die Lage im Bezirk eingeschätzt. Zur Zeit werden die Ursachen der insbesondere während der Ernte häufiger aufgetretenen Brände und die Arbeitsweise der Kreisgerichte in Jugendstrafsachen untersucht. Danach soll mit den Gerichten an Hand der entsprechenden Analysen eine gemeinsame Konzeption auf der Grundlage der politisch-ökonomischen Situation im Bezirk für die weitere Arbeit entwickelt werden. Die Erfahrungen sozialistischer Leitungstätigkeit im Kreis Torgau, über die in der „Sozialistischen Demokratie“ berichtet wurde3, gelten vollinhaltlich auch für die Justizorgane. Nur wenn, wie es dort heißt, die Beschlüsse der Partei gründlich studiert werden und wenn die Mitarbeiter der Gerichte über die Parteiorganisation dazu erzogen werden, diese Beschlüsse als Gesetze zu betrachten, die sie in ihrer täglichen Arbeit durchführen müssen, wird unsere Rechtsprechung eine höhere Qualität erlangen. Das muß deshalb betont werden, weil auch aus den Ergebnissen der Arbeit unserer Gerichte nach wie vor hervorgeht, daß einzelne Richter noch längst nicht über die grundlegenden Fragen der Politik der Partei/ in genügendem Maße unterrichtet sind und daher Entscheidungen treffen, die von unseren Werktätigen nicht verstanden werden. 3 vgl. Fußnote 2. HERMANN E1LDERMANN, Oberrichter am Bezirksgericht Leipzig Beispiele einer planmäßigen, voransschauenden Zivilrechtsprechung Die Veröffentlichungen in der „Neuen Justiz“ haben den Justizfunktionären bei der Durchsetzung der Planmäßigkeit der Rechtsprechung in Strafsachen wesent- . liehe Hinweise vermittelt. Für eine planmäßige, vorausschauende Zivilrechtsprechung gibt es jedoch noch zuwenig Anhaltspunkte, nach denen sich die Praktiker orientieren können. Auf Grund der politischen Massenarbeit der Justizorgane ist es zwar in Einzelfällen gelungen, z. B. Fragen aus dem Wohnungsmietrecht durch grundsätzliche Entscheidungen der Gerichte zu klären, aber es fehlten bisher die Hinweise, wie auch die Zivilrechtsprechung planmäßig in die komplex-territoriale Leitung des jeweiligen Kreises oder Bezirks einfließen kann. Die Grundlage jeder planmäßigen Arbeit überhaupt ist die genaue Kenntnis des Siebenjahrplans zur Entwicklung der Volkswirtschaft sowie der konkreten territorialen Pläne der Kreise und des Bezirks. Diese grund- legenden Pläne ermöglichen es uns, die entwicklungsbedingten Widersprüche und die daraus entstehenden persönlichen Konflikte schneller zu erkennen. Um sie jedoch richtig zu lösen, muß der Arbeitsplan des Gerichts so gestaltet werden, daß u. a. auch die Arbeit der Zivilkammern und der Zivilsenate in viel stärkerem Maße in die komplex-territoriale Leitung des Kreises oder des Bezirks mit einfließt. Der Arbeitsplan des Gerichts ist deshalb mit dem 1. Stellvertreter des Vorsitzenden des Rates abzustimmen. So war z. B. im Arbeitsplan des Bezirksgerichts Leipzig u. a. für das erste Halbjahr I960 eine Analyse über das Bauwesen und die Baustoffindustrie vorgesehen, die auf der Grundlage der anhängigen Zivilverfahren auszuarbeiten war. Es sollten die Mängel aufgedeckt werden, die eine schnelle Entwicklung im Bau- und Baustoffwesen bisher hemmten. Da sich auch der Bezirkstag im ersten Halbjahr in einer Sitzung mit dem 10;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 15. Jahrgang 1961, Ministerium der Justiz (MdJ), Oberstes Gericht (OG) und Generalstaatsanwalt (GStA) der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1961. Die Zeitschrift Neue Justiz im 15. Jahrgang 1961 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 am 5. Januar 1961 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1961 auf Seite 864. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 15. Jahrgang 1961 (NJ DDR 1961, Nr. 1-24 v. 5.Jan.-Dez. 1961, S. 1-864).