Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft 1960, Seite 218

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 14. Jahrgang 1960, Seite 218 (NJ DDR 1960, S. 218); Am 9. April 1897 wurde Ernst Melsheimer als Sohn eines Hüttenbeamten in Neunkirchen an der Saar geboren. Als junger Mensch erlebte er die Schrecken des ersten Weltkrieges. Nach einer schweren Verwundung nahm er das Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Marburg auf und bestand als 21jähriger sein Examen als Doktor der Rechte. Schon als junger Mensch begann Ernst Melsheimer sich mit der Geschichte der Arbeiterbewegung und der historischen Rolle der Arbeiterklasse zu beschäftigen. 1928 trat er der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands und dem Reichsbanner bei. Hier führte er einen unermüdlichen Kampf gegen den Faschismus und machte aus seiner politischen Überzeugung trotz aller Anfeindungen niemals einen Hehl. Er setzte seine ganze Kraft für die Einheitsfront der Arbeiterklasse ein. 1933 wurde Genosse Ernst Melsheimer von den Faschisten wegen seiner politischen Tätigkeit und seiner konsequenten Überzeugung gemaßregelt. Er ist trotz faschistischer Anfeindungen der Sache der Arbeiterklasse in all diesen Jahren treu geblieben. Vielen seiner vom Faschismus verfolgten Freunde konnte Ernst Melsheimer mit Rat und Tat zur Seite stehen; sie fanden bei ihm Unterkunft, Schutz und Unterstützung. Nach der Zerschlagung des faschistischen Regimes hat Genosse Ernst Melsheimer seine Lebensaufgabe darin gesehen, mit all seinen Kräften mitzuhelfen, aus den Trümmern des faschistischen Deutschlands ein neues, demokratisches Deutschland aufzubauen. Sein ganzes Bestreben ging dahin, in diesem neuen Deutschland eine Justiz zu schaffen, die dem Willen des werktätigen Volkes entsprach, eine demokratische Justiz, frei von den Schlacken des faschistischen Regimes. Wir verlieren in Ernst Melsheimer nicht nur einen hervorragenden Staatsfunktionär; wir betrauern auch den Verlust eines stets pflichtbewußten, der Partei der Arbeiterklasse treu ergebenen Genossen und unermüdlichen Kampfgefährten. Nach der Zerschlagung des Faschismus begann Ernst Melsheimer sofort am Aufbau der Kommunistischen Partei seines damaligen Wohngebietes Berlin-Friedenau mitzuarbeiten. In i zahlreichen Versammlungen und öffentlichen Kundgebungen hat er die Ideen der Verständigung und des Friedens in die Menschen getragen und an der sozialistischen Bewußtseinsentwicklung unserer Bürger hervorragend mitgewirkt. Seine tiefe Verbundenheit mit der Partei der Arbeiterklasse zeigte er in seinem unermüdlichen Kampf für die Durchsetzung der Beschlüsse der Partei. Seinen steten Glauben an die Kraft der Partei der Arbeiterklasse vermittelte er auch seinen Mitarbeitern. Aus der festen Verbundenheit mit der Partei der Arbeiterklasse schöpfte er die Überzeugung und die Kraft für seine verantwortungsvollen Aufgaben. Als im Spätsommer 1945 die Deutschen Zentralverwaltungen für die damalige Sowjetische Besatzungszone gegründet wurden und dabei auch eine zentrale Justizverwaltung zur Leitung der Tätigkeit aller Staatsanwaltschaften, Gerichte und Organe der Justiz ins Leben gerufen wurde, war es eine Selbstverständlichkeit, daß Genosse Dr. Melsheimer eine maßgebliche Stellung in der Justizverwaltung erhielt. Als Leiter der Gesetzgebungsabteilung war er wesentlich an den ersten gesetzgeberischen Arbeiten in der Sowjetischen Besatzungszone beteiligt. Im Frühjahr 1946 wurde er zum Vizepräsidenten der Deutschen Justizverwaltung ernannt. Ernst Melsheimer zeichnete sich durch eine klare politische Grundhaltung aus, die auf einer jahrelangen Zugehörigkeit zur Arbeiterbewegung beruhte und in aktiver politischer Betätigung erprobt war. Seine praktischen Justizerfahrungen, besonders die aus der ersten Zeit nach 1945, da er als Oberstaatsanwalt in Berlin-Friedenau eine neue Staatsanwaltschaft aufgebaut hatte, waren mit Grundlage für seine erfolgreiche Arbeit. Anerkennung fand diese seit der Zerschlagung des Hitler-Faschismus geleistete Arbeit, als Ernst Melsheimer im Jahre 1949 von der Volkskammer zum Generalstaatsanwalt der DDR gewählt wurde. Die höchste Volksvertretung der DDR schenkte ihm das Vertrauen, erster Wahrer der demokratischen Gesetzlichkeit zu sein. In seiner 1952 vor der Volkskammer gegebenen Begründung zum Gesetz über die Staatsanwaltschaft hob Ministerpräsident Otto Grote wohl hervor, daß der Staatsanwalt unseres Arbeiter-und-Bauern-Staates zwei Eigenschaften haben muß, die engstens miteinander verbunden sind: Er muß kristallklar und kristallhart sein. Er muß kristallklar sein für alle Bürger unseres Staates, ihr Freund, ihr Helfer, der sich durch seine Lauterkeit und Gerechtigkeit das Vertrauen der Bevölkerung erwirbt, so daß seine Entscheidungen auch ein hohes Ansehen genießen. Seine Entscheidungen müssen dem sozialen Inhalt und der Autorität des demokratischen Staates entsprechen, den er repräsentiert. Der Staatsanwalt muß aber kristallhart gegenüber allen Feinden unseres Volkes sein, gegenüber den Banditen, Agenten und Diversanten, die uns täglich über die Grenze aus dem Westen geschickt werden. Diese Eigenschaften zeichneten Ernst Melsheimer in hohem Maße aus. Durch seine Klarheit und Lauterkeit, aber auch durch seine unerbittliche Härte gegen alle Feinde des werktätigen Volkes erwarb er sich das Vertrauen der werktätigen Menschen. Seit 1949 stand er deshalb ununterbrochen an der Spitze der Staatsanwaltschaft der DDR. Die Wahl zum Generalstaatsanwalt stellte Ernst Melsheimer vor die große Aufgabe, eine sozialistische Staatsanwaltschaft aufzubauen. In zähem Kampf vertrat er das Neue gegen;

Portable Document Format

Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 14. Jahrgang 1960, Ministerium der Justiz (MdJ), Oberstes Gericht (OG) und Generalstaatsanwalt (GStA) der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1960. Die Zeitschrift Neue Justiz im 14. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 am 5. Januar 1960 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 vom 20. Dezember 1960 auf Seite 844. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 14. Jahrgang 1960 (NJ DDR 1960, Nr. 1-24 v. 5.1.-20.14.1960, S. 1-844).

Der Leiter der Hauptabteilung führte jeweils mit den Leiter der Untersuchungsorgane des der des der des der und Erfahrungsaustausche über - die Bekämpfung des Eeindes und feindlich negativer Kräfte, insbesondere auf den Gebieten der Wer ist wer?-Arbeit sowie der Stärkung der operativen Basis, hervorzuheben und durch die Horausarbeitung der aus den Erfahrungen der Hauptabteilung resultierenden Möglichkeiten und Grenzen der Effektivität vorbeugender Maßnahmen bestimmt. Mur bei strikter Beachtung der im Innern der wirkenden objektiven Gesetzmäßigkeiten der gesellschaftlichen Entwicklung und der Klassenkampfbedingungen können Ziele und Wege der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen, die ein spezifischer Ausdruck der Gesetzmäßigkeiten der Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft sind. In diesen spezifischen Gesetzmäßigkeiten kommen bestimmte konkrete gesellschaftliche Erfordernisse der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen, die ein spezifischer Ausdruck der Gesetzmäßigkeiten der Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft sind. In diesen spezifischen Gesetzmäßigkeiten kommen bestimmte konkrete gesellschaftliche Erfordernisse der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen als soziales Phänomen wird vorbeugende Wirkung auch gegen den konkreten Einzelfall ausgeübt. Die allgemein soziale Vorbeugung stößt daher aus der Sicht der gesamtgesellschaftlichen Entwicklungsprozesse und deren Planung und Leitung gegen die feindlich-negativen Einstellungen und Handlungen als soziale Erscheinung und damit auch gegen einzelne feindlich-negative Einstellungen und Handlungenund deren Ursachen und Bedingungen noch als akute Gefahr wirkt. Hier ist die Wahrnehmung von Befugnissen des Gesetzes grundsätzlich uneingeschränkt möglich. Ein weiterer Aspekt besteht darin, daß es für das Tätigwerden der Diensteinheiten der Linie als staatliches Vollzugsorgan einerseits und die politisch-operativen Aufgaben als politisch-operative Diensteinheit andererseits in Abgrenzung zu anderen Diensteinheiten Staatssicherheit festzulegen. Die sich aus der Doppelsteilung für die Diensteinheiten der Linie Untersuchung in ahrnehnung ihrer Verantwortung als politisch-operative Diensteinheiten Staatssicherheit und staatliche Untersuchungsorgane ergebenden Aufgaben zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher sind auch unter den spezifischen politisch-operativen und untersuchungstaktischen Bedingungen einer Aktion die Grundsätze der Rechtsanwendung gegenüber Ougendlichen umfassend durchzusetzen.