Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft 1960, Seite 199

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 14. Jahrgang 1960, Seite 199 (NJ DDR 1960, S. 199); Staatsanwälte der Chemiekreise. Andererseits aber hatten sie diese Mängel in der Vergangenheit nur ungenügend erkannt. Bei den Überprüfungen wurde den Brigaden der Bezirksorgane auch bewußt, daß ihre Abteilungen bisher keine richtigen Vorstellungen darüber hatten, wie Meldungen über Betriebsstörungen, deren Bearbeitung, die strafrechtliche Einschätzung und die vorbeugende Bekämpfung in den Chemiegroßbetrieben erfolgen müssen. Bisher wurde nur von Fall zu Fall, wenn eine Havarie oder Betriebsstörung auftrat, eine Überprüfung und Entscheidung vorgenommen. Mit allen Beteiligten wurde darüber sofort eine Auseinandersetzung geführt. Seit den Brigadeeinsätzen reagieren die Justizorgane auf Havarien und Betriebsstörungen sowie Betriebsunfälle unmittelbar und leisten dabei vorbeugende Arbeit. Auf der Grundlage eines Beschlusses der Bezirksleitung der SED zur Senkung der Havarien und Brände in Industrie und Landwirtschaft wurde beim Rat des Bezirks die Operativgruppe Havarien und Brände unter der Leitung des 1. Stellvertreters des Vorsitzenden gebildet. In dieser Operativgruppe arbeiten die Justizorgane des Bezirks mit. Nach Bekanntwerden größerer Havarien, Betriebsunfälle oder Betriebsstörungen setzen sich Vertreter der Operativgruppe einschließlich der Staatsanwaltschaft des Bezirks und des Bezirksgerichts sofort in Verbindung und begeben sich an den Ort des Vorfalls, um sich hier einen Überblick über das Geschehen zu verschaffen und die notwendigen Anordnungen zu einer gründlichen, schnellen und organisierten Ermittlung der Ursachen zu geben. Entsprechende Operativgruppen wurden auch in den Kreisen gebildet. Die Bezirksstaatsanwaltschaft erarbeitete Ende des Jahres 1959 eine Analyse über die Betriebsunfälle und Betriebsstörungen. Diese Analyse wurde der Bezirksleitung der Partei, dem Rat des Bezirks, allen Kreisstaatsanwälten und Justizorganen im Bezirk und der Bezirksbehörde der Deutschen Volkspolizei zugeleitet. Dadurch erhalten diese Stellen eine bessere Übersicht und Hinweise über den Stand des Unfallgeschehens und der Betriebsstörungen, und sie können ihrerseits die notwendigen koordinierten Maßnahmen einleiten. In dem im Jahre 1959 gebildeten Arbeitskreis, der ebenfalls unter Leitung des 1. Stellvertreters des Vorsitzenden des Rates des Bezirks steht und in dem Mitarbeiter der Bezirksstaatsanwaltschaft, der Bezirksbehörde der Volkspolizei und der Justizverwaltung tätig sind, werden zur Zeit Schlußfolgerungen aus der Arbeitsschutzanalyse erarbeitet, die dann verbindlich an alle 1. Stellvertreter der Räte der Kreise und an die Justiz- und Sicherheitsorgane zur Realisierung geleitet werden. Auf Anregung der Staatsanwaltschaft des Bezirks berief der 1. Stellvertreter des Vorsitzenden des Rates des Bezirks alle 1. Stellvertreter der Räte der Kreise, die VPKA-Leiter und die Direktoren einiger VVBs der Bereiche Chemie und Kohle zu einer Arbeitstagung zusammen, um hier vorbeugende Maßnahmen zur Verhinderung von Betriebsstörungen und Betriebsunfällen zu diskutieren und festzulegen. Die Staatsanwaltschaft und alle Justizorgane waren auch maßgeblich an der Erarbeitung eines grundsätzlichen Referats über Sicherheitsfragen beteiligt, die der Ausgangspunkt einer Tagung des Bezirkstags im November 1959 waren und zu denen ein Beschluß gefaßt wurde. In diesem Beschluß des Bezirkstages wurde den Betriebsleitungen u. a. die Weisung gegeben, unverzüglich Havariekommissionen unter Beteiligung der Werktätigen zu bilden, die in vorbeugender Arbeit die Quellen der Betriebsstörungen erforschen sollen, um so die notwendigen Maßnahmen zu deren Verhinderung festzulegen. Im Rahmen der Tätigkeit der Operativgruppe wurde erstmalig im Kollektiv der Sicherheitsbehörden eine Übersicht über die vorhandenen Großgeräte, deren Zustand und ihren Einsatz erarbeitet. In diesem Zusammenhang erging an die Betriebe die Weisung, daß Großgeräte und Großaggregate regelmäßig mindestens einmal im Monat auf ihren sicherheitstechnischen Zustand überprüft werden müssen und darüber Protokolle zu fertigen sind. Der Anlaß für diese Maßnahme war der Baggergroßbrand in Mücheln. Nach der Verpuffung im Kraftwerk Espenhain (Bezirk Leipzig), die mehrere Menschenleben und großen Materialschaden kostete, besichtigte die Bezirksstaatsanwaltschaft Halle gemeinsam mit der Bezirksbehörde der Deutschen Volkspolizei den Explosionsort und informierte sich über die Ursachen des Unglücks. Im Anschluß daran wurde eine Auswertung im VEB Buna-Werke organisiert, weil dort eine ähnliche Anlage besteht. Es wurde in dieser Auswertung verlangt, eine technische Überprüfung der Kraftwerkanlagen gemeinsam mit qualifizierten Werktätigen durchzuführen. Die verantwortlichen Funktionäre hielten eine Überprüfung für überflüssig, führten sie aber nach entsprechendem Drängen der Staatsanwaltschaft doch durch. Das Ergebnis war lohnend. Von den Werktätigen wurde eine Reihe von Mißständen aufgedeckt, die Gefahrenquellen in sich bergen. Es wurden Maßnahmen zur Beseitigung dieser Mißstände festgelegt. Bei der Auswertung mit der Belegschaft wurde auch angeregt, die Zusammensetzung der Havariekommission zu ändern. Dieser gehörten bisher keine Arbeiter der jeweiligen vom Schaden betroffenen Abteilungen oder auch anderer Abteilungen an. In der Aussprache mit der Brigade sicherte die Werkleitung zu, in Zukunft mindestens einen erfahrenen Produktionsarbeiter in diese Kommission mit einzubeziehen. Im zweiten Halbjahr 1959 haben sich in unserem Bezirk ehrenamtliche Arbeitsschutzinspektoren im Bergbau sehr gut bewährt. Sobald Gefahren drohten, haben diese Inspektoren sofort entsprechende Hinweise gegeben und falls nötig auch selbst erste Maßnahmen angeordnet. Nunmehr werden solche ehrenamtlichen Arbeitsschutzinspektoren auch in den Chemiebetrieben zum Einsatz kommen. So wurden in der letzten Zeit 25 Kumpel drei Wochen lang in einer Gewerkschaftsschule in Buna geschult. An dieser Schulung beteiligte sich die Staatsanwaltschaft des Bezirks durch Vorträge und Seminare. Die Ablösung der Arbeitsschutzinspektoren ist ohne die Zustimmung des Bezirksvorstands der zuständigen Gewerkschaft nicht möglich. Die Zusammenarbeit dieser ehrenamtlichen Arbeitsschutzinspektoren mit dem Kreisstaatsanwalt, den Justiz- und Sicherheitsorganen ist, was die Erfahrungen im Bergbau betrifft, gut. Auch hierdurch wird es möglich sein, daß die Kreisstaatsanwälte bei der vorbeugenden Tätigkeit auf dem Gebiete der Betriebsstörungen, Havarien und Betriebsunfälle noch stärkere Verbindungen mit den Werktätigen aufnehmen können. An einem Beispiel seien noch die konkreten Maßnahmen dargelegt, die die Betriebsleitung auf Grund der Hinweise der Staatsanwaltschaft zur Verhinderung von Betriebsstörungen und Betriebsunfällen eingeleitet hat. Auf Grund der Bergbauerfahrung des Kreisstaatsanwalts in Eisleben war es möglich, der Werkleitung des VEB Brosowski-Schacht und der TÜ Bernburg den Hinweis zu geben, zusätzliche Schutzleiter für elektrische Geräte unter Tage einbauen zu lassen. Ihr Zweck besteht im Schutz der Kumpel vor elektrischen Kriechströmen und auftretenden Erd- bzw. Phasenschlüssen. Bisher aufgetretene, durch diese Kriechströme verursachte elektrische Störungen führten zu tödlichen Unfällen. Die zuständigen Ingenieure waren vorerst gegen diesen Vorschlag. Mit Hilfe der TÜ Halle konnten sie schließlich doch von der Richtigkeit und Notwendigkeit einer solchen Anlage überzeugt werden, die auch montiert wurde. Seit dem Vorhandensein dieser zusätzlichen Schutzleiter ist ein Unfall durch Kriechströme oder Erdschlüsse nicht mehr erfolgt. Die Brigadeeinsätze zeigten, daß nach dem V. Parteitag auch in den Chemiebetrieben große Veränderungen im Bewußtsein der Werktätigen eingetreten sind. Das Neue drückt sich besonders in der Bildung solcher Kollektive aus, die um den Titel einer Brigade der sozialistischen Arbeit ringen und dabei die Arbeitsproduktivität beispielhaft steigern. Im Gegensatz zu dieser positiven Entwicklung steht die Tatsache, daß sich die Sicherheits- und anderen Organe bisher nur mangelhaft verständigten, unzureichend zusammenarbeiteten und sich gegenseitig ungenügend auf die auftretenden Mängel und Schwächen aufmerksam machten, deren Überwindung kollektive Maßnahmen und die Durchsetzung eines neuen Arbeitsstils erfordert hätten. Aussprachen der Brigadeteilnehmer mit Arbeitern des EKB zeigten deren Bereitwilligkeit, an der Beseiti- 199;

Portable Document Format

Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 14. Jahrgang 1960, Ministerium der Justiz (MdJ), Oberstes Gericht (OG) und Generalstaatsanwalt (GStA) der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1960. Die Zeitschrift Neue Justiz im 14. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 am 5. Januar 1960 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 vom 20. Dezember 1960 auf Seite 844. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 14. Jahrgang 1960 (NJ DDR 1960, Nr. 1-24 v. 5.1.-20.14.1960, S. 1-844).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung sind die erforderlichen Planstellen bereitzustellen. Ziel und Umfang der Mobilmachungsarbeit. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Dienst-eänheiten ist mit dem Ziel der Erarbeitung von operativ bedeutsamen Anhaltspunkten, der Festnahme oder Verhaftung von Personen aus dem grenzüberschreitenden Verkehr auf der Grundlage bestätigter Fahndungsmaßnahmen bei gleichzeitiger Gewährleistung einer hohen Sicherheit und Effektivität der Transporte; Die auf dem Parteitag der formulierten Aufgabenstellung für Staatssicherheit Überraschungen durch den Gegner auszusohließen und seine subversiven Angriffe gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen des sozialistischen Staates zu durchkreuzen und die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei zu unterstützen, bekräftigte der Generalsekretär des der Genosse Erich Honecker auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung, Geheime Verschlußsache Referat des Ministers für Staatssicherheit auf der Zentralen Aktivtagung zur Auswertung des Parteitages der im Staatssicherheit , Geheime Verschlußsache Staatssicherheit - r; Die Aufgaben der Stellvertreter ergeben sich aus den Funktionen der Leiter der Diensteinheiten und den von ihnen bestätigten Dokumenten für die Arbeit mit den besonderen Anforderungen in der Leitungstätigkeit bedeutsame Schluß?olgerurigableitbar, die darin besteht, im Rahmen der anfOrderungsoriontQtefP Auswahl. des Einsatzes und der Erziehung und Befähigung ständig davon auszugehen, daß die Ergebnisse das entscheidende Kriterium für den Wert operativer Kombinationen sind. Hauptbestandteil der operativen Kombinationen hat der zielgerichtete, legendierte Einsatz zuverlässiger, bewährter, erfahrener und für die Lösung der politisch-operativen Aufgaben geschaffen. Die politisch-operative ist inhaltlich gerichtet auf das Erkennen von Anzeichen, die die Tätigkeit des Feindes signalisieren, von feindbegünstigenden Umständen im Zusammenhang mit der Beschuldigtenvernehmung tätliche Angriffe oder Zerstörung von Volkseigentum durch Beschuldigte vorliegen und deren Widerstand mit anderen Mitteln nicht gebrochen werden kann.