Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft 1957, Seite 682

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 11. Jahrgang 1957, Seite 682 (NJ DDR 1957, S. 682); Ferner hat die Redaktion eine Konferenz veranstaltet, auf der die hei der Ausarbeitung der Grundsätze für die Strafgesetzgebung der UdSSR aufgetretenen Streitfragen erörtert wurden; die Ergebnisse dieser Konferenz sind: ebenfalls den zuständigen Organen mitgeteilt worden. Sowohl über die erste als auch über die zweite Konferenz brachte die Zeitschrift ausführliche Berichte. Viel Wertvolles geben der Zeitschrift die verschiedenen Beratungen der Mitarbeiter der Gerichte, der Staatsanwaltschaft und der Untersuchungsorgane, die regelmäßig in den Gebieten, Rayons und Republiken durchgeführt werden. Hier kommen wichtige Fragen zur Sprache, die mit dem Kampf für die weitere Festigung der sowjetischen Rechtsordnung Zusammenhängen. Durch die Teilnahme an diesen Beratungen lernen die Mitarbeiter der Redaktion das Leben besser kennen, hören sie von Mängeln in der Arbeit der Staatsanwaltschaft und der Gerichte. Das gibt der Redaktion die Möglichkeit, die Probleme der Praxis sofort aufzugreifen. Darüber hinaus bieten die Materialien der Beratungen die Möglichkeit, den zentralen Organen der Staatsanwaltschaft und der Justiz nötigenfalls rechtzeitig kritische Hinweise zu geben. In den Beratungen wird, wie die Praxis gezeigt hat, gewöhnlich viel Kritik an diesen Organen geübt. In der langjährigen Tätigkeit der sowjetischen Presse haben sich mannigfaltige Formen der Verbindung zwischen den Zeitungen und Zeitschriften und den Massen herausgebildet. Unsere Partei hat dem schöpferischen Suchen der Redaktionen und Journalisten nach Formen der Verbindung stets große Bedeutung beigemessen. Schon in dem Beschluß des Organisationsbüros des ZK der KPR (B) vom 1. Dezember 1924 „Über die Formen der Verbindung der Zeitungen mit den Arbeiter- und Bauernlesern“ wurde eine Reihe lebensvoller, interessanter Formen der Massenarbeit aufgezeigt und empfohlen. Als eine der wichtigsten Formen der Verbindung mit den Lesern wurde die Rechtsberatung durch die Redaktion bezeichnet. Bei unserer Zeitschrift hat diese Arbeit natürlich ihre Besonderheiten, über die hier einiges gesagt werden soll. Abgesehen davon, daß viele Leser die Redaktion aufsuchen, erhalten wir allmonatlich Dutzende, zuweilen sogar Hunderte von Anfragen und Briefen, in denen wir gebeten werden, Fragen zu klären, die bei der Anwendung dieser oder jener Rechtsnormen auftreten. Selbstverständlich beantworten wir diese Briefe und Anfragen, aber wir geben uns damit nicht zufrieden. Wir studieren Inhalt und Charakter der Anfragen und bringen in der Zeitschrift juristische Konsultationen über Fragen, die sich in der Praxis ergeben haben. Auf Leserkonferenzen ist bereits mehrfach hervorgehoben worden, daß die juristischen Konsultationen Streitfragen lösen helfen. Diese Konsultationen tragen also in bestimmtem Maß dazu bei, eine auf genauem Verständnis der Gesetze beruhende Praxis der Gerichte und der Staatsanwaltschaft zu formen. Zugleich gibt diese Arbeit der Redaktion Anregungen für Themen, die in der Zeitschrift behandelt werden müssen. Besonders breiten Raum nimmt in unserer Zeitschrift die Frage der Entfaltung von Kritik und Selbstkritik in den Organen der Staatsanwaltschaft und der Gerichte ein. Man braucht hier wohl kaum zu betonen, welche ungeheure Bedeutung Kritik und Selbstkritik für die Entwicklung unserer Gesellschaft besitzen. Es sei nur darauf hingewiesen, wie die Entfaltung von Kritik und Selbstkritik in der Zeitschrift die Redaktion, das breite Autorenkollektiv und die Leser einander näherbringt. Die Mitarbeiter unterer Justizorgane finden stets die Unterstützung der Redaktion, wenn sie an diesen oder jenen Seiten der Arbeit der übergeordneten Organe Kritik üben; dadurch wird ihre Aktivität bei der Verbesserung der sowjetischen Justiz verstärkt. Wenden wir uns nun einem anderen wichtigen Teil der Arbeit der Zeitschrift zu: der Auswahl der Themen. Wir gehen davon aus, daß es falsch wäre, das ganze Material oder auch nur den größten Teil des Materials, das in der Zeitschrift abgedruckt wird, im voraus festzulegen. Unsere Planung erstreckt sich nur auf einen kleinen Teil der wichtigsten Artikel, deren Charakter von den großen sozialen und politischen Aufgaben bestimmt wird. Den größten Teil der Artikel aber be- reiten wir nach den Erfordernissen der Praxis vor; hierzu wird uns in reichlichem Maß Material ein-gesandt. Die Auswertung der eingesandten Beiträge ermöglicht es uns festzustellen, welches Thema die Leser am stärksten beschäftigt. Selbstverständlich können wir nicht alles veröffentlichen, was der Redaktion eingesandt wird; deshalb stellen wir oft Übersichten der eingesandten Briefe und Berichte zusammen. Dadurch ist es möglich, die Meinung der Leser vollständiger wiederzugeben. Großen Wert legt die Redaktion darauf, leitende Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft, der Gerichte und der Justiz als Autoren zu gewinnen. Republiks- und Gebietsstaatsanwälte, Vorsitzende von Obersten Gerichten und Gebietsgerichten sowie leitende Funktionäre der Justizorgane berichten laufend in unserer Zeitschrift über Neues in ihrer Arbeit und über ihre Pläne. Eine unserer Hauptaufgaben sehen wir darin, den Erfahrungsaustausch über die Arbeit der Justizorgane des ganzen Landes zu organisieren. In der Zeitschrift berichten nicht nur Mitarbeiter unterer Organe, sondern auch Mitarbeiter von Gebiets- und Republiksorganen über ihre Arbeitsweise. Zum Erfahrungsaustausch tragen auch die Artikel bei, in denen leitende Funktionäre der zentralen Organe der Staatsanwaltschaft und der Gerichte über Arbeitsmethoden berichten, die sich in der Praxis bewährt haben. Wenn man von der Hilfe spricht, die die Zeitschrift den Funktionären der unteren Organe erweist, darf nicht unerwähnt bleiben, daß wir richtungweisende Materialien der Staatsanwaltschaft der UdSSR und des Obersten Gerichts der UdSSR veröffentlichen. Seit einer Reihe von Jahren erläutert die Zeitschrift an konkreten Straf- und Zivilsachen die praktische Tätigkeit der leitenden Staatsanwaltschafts- und Gerichtsorgane. Dies trägt zu einer einheitlichen Auffassung und Anwendung der Gesetze bei. Im Zusammenhang mit der neuen Verordnung über das Oberste Gericht der UdSSR, die die Rechte der Obersten Gerichte der Unionsrepubliken bedeutend erweitert, gehen wir jetzt auch dazu über, einzelne Entscheidungen dieser Gerichte zu veröffentlichen, in denen prinzipielle Fragen beantwortet werden, die sich in der Praxis ergeben haben. Außerdem haben wir begonnen, über die praktische Arbeit des Staatlichen Vertragsgerichts beim Ministerrat der UdSSR zu berichten. Wir beabsichtigen, den Rechtsabteilungen der Industrie-und Landwirtschaftsbetriebe sowie der Volkswirtschaftsräte bei der Entscheidung von Rechtsfragen zu helfen. Dies ist besonders wichtig angesichts der ungeheuren Bedeutung, die der in unserem Land durchgeführten Umstellung der organisatorischen Formen der Leitung von Industrie und Bauwesen zukommt. Vor ganz kurzer Zeit sind wir dazu übergegangen, in der Zeitschrift Übersichten über die Beiträge der Republikzeitungen zu geben, soweit diese Rechtsfragen behandeln. Die Übersichten unterrichten unsere Leser darüber, wie in den einzelnen Republiken unter Berücksichtigung der dort bestehenden Besonderheiten die Aufgaben gelöst werden, die mit der weiteren Festigung der Gesetzlichkeit verknüpft sind. Wir geben den Lesern eine allgemeine Vorstellung davon, was getan wird, um die historischen Beschlüsse des XX. Parteitages der Kommunistischen Partei der Sowjetunion über die Gesetzlichkeit zu verwirklichen. Die Übersichten über die Republikzeitungen helfen uns, den Lesern klar zu zeigen, welche ungeheure Arbeit von den örtlichen Parteiorganisationen auf dem Gebiet der Gesetzlichkeit geleistet wird. Es liegt auf der Hand, daß es für jede der fünfzehn Sowjetrepubliken von Interesse ist zu erfahren, was in den anderen 'Republiken auf dem Gebiet des Rechts geschieht. Seit mehr als einem Jahr enthält die Zeitschrift einen Abschnitt „Neues in der Gesetzgebung und in den Normativakten der Ministerien und Ressortleitungen der UdSSR und der Unionsrepubliken“, in dem wir in gedrängter Form den Inhalt neuer Akte der Gesetzgebung wiedergeben und aufzeigen, welche Veränderungen in der Gesetzgebung eingetreten sind. Wir suchen dabei den Inhalt derjenigen Normen darzulegen, die für die Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft und der Gerichte, für den Schutz der Rechte und der berech- 682;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 11. Jahrgang 1957, Ministerium der Justiz (MdJ), Oberstes Gericht (OG) und Generalstaatsanwalt (GStA) der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Die Zeitschrift Neue Justiz im 11. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 am 5. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 vom 20. Dezember 1957 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 11. Jahrgang 1957 (NJ DDR 1957, Nr. 1-24 v. 5.1.-20.12.1957, S. 1-816).

Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die Gesamt aufgabenstellung Staatssicherheit . Diese hohe Verantwortung der Linie ergibt sich insbesondere aus der im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens und aus der vor und während der Bearbeitung des Forschungsvorhabens gewonnenen Ergebnisse, unter anderem auch zur Rolle und Stellung der Persönlichkeit und ihrer Individualität im Komplex der Ursachen und Bedingungen für das Zustandekommen von feindlich-negativen Einstellungen und ihres Umschlagens in feindlich-negative Handlungen fanden ihren Niederschlag in Orientierungen des Leiters der Hauptabteilung für die Linie Untersuchung zur differenzierteren Aufklärung der Persönlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen sogenannte gesetzlich fixierte und bewährte Prinzipien der Untersuchungsarbeit gröblichst mißachtet wurden. Das betrifft insbesondere solche Prinzipien wie die gesetzliche, unvoreingenommene Beweisführung, die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Tätigkeit des Untersuchungsführers in der Vernehmung, insbesondere bei der Protokollierung. Es ist Anliegen der Ausführungen, die ErfOrdermisse der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlih-keit und Gesetzlichkeit die Möglichkeit bietet, durch eine offensive Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen den Beschuldigten zu wahren Aussagen zu veranlassen.