Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft 1955, Seite 501

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 9. Jahrgang 1955, Seite 501 (NJ DDR 1955, S. 501); § 55 Abs. 1 Arbeitsgerichtsgesetz; §§ 307, 160 Abs. 2, 162 ZPO. 1. Der Erlaß eines Anerkenntnisurteils im Güteverfahren ist unzulässig. 2. Die in der Zivilprozeßordnung für die Abgabe eines prozessualen Anerkenntnisses und den daraufhin erfolgenden Erlaß eines Anerkenntnisurteils vorgesehenen verfahrensrechtlichen Garantien müssen zur Wahrung der demokratischen Gesetzlichkeit auch im Arbeitsgerichtsprozeß beachtet werden. OG, Urt. vom 4. Januar 1955 1 Za 114/54. Die Klägerin war seit dem Jahre 1942 mit dem im Jahre 1951 verstorbenen Sohn des Verklagten verheiratet. 1952 heiratete sie zum zweitenmale und verblieb mit ihrem zweiten Ehemann bis Ende Mai 1953 auf der Wirtschaft des Verklagten, eines Bauern. Ende April 1953 erhob sie Klage gegen den Verklagten auf Zahlung von 5150 DM. Zur Begründung behauptete sie, sie habe beim Verklagten als Wirtschafterin und nicht etwa als helfendes Famüienmitglied alle vorkommenden Arbeiten im Haushalt, im Stall und auf dem Felde verrichtet. Dafür stehe ihr tarifmäßig ein Lohn von 250 DM monatlich unter entsprechenden Abzügen für Sozialversicherungsbeitrfige, Lohnsteuer und Verpflegungsaufwand zu. Mit diesen Zahlungen sei der Verklagte seit dem 1. Januar 1949 im Rückstand. In der Güteverhandlung vom 7. Mal 1953 vor dem Arbeitsgericht erklärte die Klägerin ergänzend, ihr zweiter Ehemann habe schon seit 1948 auf der Landwirtschaft des Verklagten mitgeholfen und habe diese dann als Wirtschaftsführer in den Jahren 1949 bis 1951 betreut. Es sei in einem Testament des Verklagten vorgesehen gewesen, daß sie und ihr Ehemann die Landwirtschaft einmal übernehmen sollten. Da der Verklagte aber dieses Testament zugunsten seines minderjährigen Enkels „umgestoßen“ habe, mache sich die Klage notwendig. In der gleichen Güteverhandlung erklärte der Verklagte, daß er seit 1. Mai 1953 nicht mehr über seine Landwirtschaft verfügen könne. Seit diesem Zeitpunkt sei ein Verwalter durch den Rat des Kreises S. eingesetzt worden, da er innerhalb einer gestellten Frist von fünf Wochen keinen Pächter habe bestellen können. Er sei deshalb auf eine Rente angewiesen, aus der er die Forderung der Klägerin nicht bestreiten könne. Die Forderung selbst erkenne er aber an. Das Arbeitsgericht erließ daraufhin ein Anerkenntnisurteil, ln dem es der Klägerin den geforderten Betrag von 5150 DM zuerkannte. Gegen dieses Urteil richtet sich der Kassationsantrag des Generalstaatsanwalts. Der Antrag hatte Erfolg. Aus den Gründen: Das Anerkenntnisurteil vom 7. Mai 1953 muß schon wegen wesentlicher Formmängel aufgehoben werden. Das Oberste Gericht hat bereits in seinem Urteil vom 1. Juli 1954 1 Zz 146/54 (NJ 1954 S. 704) entschieden, daß im Güteverfahren ein Anerkenntnisurteil nicht ergehen darf. Dies muß auch für den Arbeitsgerichtsprozeß gelten, da § 55 Abs. 1 ArbGG keinerlei Bestimmungen enthält, die es rechtfertigen würden, im Arbeitsgerichtsverfahren von den Bestimmungen der ZPO über das Anerkenntnisurteil abzusehen. Schon aus dem Gesetzeswortlaut ist vielmehr zu schließen, daß das Arbeitsgerichtsgesetz nicht auf die Garantien verzichten will, die die Zivilprozeßordnung für die Fälle vorsieht, in denen eine Prozeßpartei ohne Rücksicht auf die materielle Lage der Sache auf Grund rein prozessualer Erklärungen verurteilt werden soll. Vor allem, aber ist es die erhöhte gesellschaftliche Bedeutung, die in einem Staate wie dem unsrigen, der auf dem Bündnisse aller werktätigen Menschen beruht, gerade den arbeitsrechtlichen Streitigkeiten zukommt, die es unseren Gerichten zur Pflicht macht, alle dem Schutze der Interessen unserer werktätigen Bevölkerung dienenden gesetzlichen Bestimmungen, auch wenn sie nur prozessualer Natur sind, sorgfältig zu beachten und anzuwenden. Dazu gehören auch die von unserem Staate sanktionierten Bestimmungen der §§ 307, 160 Abs. 2 Ziff. 1, 162 ZPO, wonach das gerichtliche Anerkenntnis im Sitzungsprotokoll festzustellen ist, und zwar in der Weise, daß die protokollarische Feststellung den Parteien vorzulesen oder zur Durchsicht vorzulegen ist. Im Sitzungsprotokoll muß festgestellt werden, daß dies geschehen und die Genehmigung erfolgt ist, oder welche Einwendungen erhoben worden sind. Weiter aber schreibt § 307 ZPO vor, daß es außer dem Sach-antrage, der im Sitzungsprotokoll festzustellen ist, (§§ 510 a, 160 Abs. 2 Ziff. 2 ZPO) der Stellung eines besonderen prozessualen Antrags bedarf, den Verklagten „dem Anerkenntnisse gemäß“ zu verurteilen. Zweckmäßig ist, auch diesen Antrag, da ohne ihn das Anerkenntnisurteil nicht erlassen wird, im Protokoll zu vermerken. Seiner Vorlesung bedarf es nicht. Daß die Vernachlässigung dieser Vorschriften eine Verletzung der demokratischen Gesetzlichkeit darstellt, hat das Oberste Gericht wiederholt ausgesprochen (vgl. z. B. NJ 1954 S. 122). Es folgt das aus ihrer Bedeutung sowohl für die Parteien selbst, wie für den Richter. Der Partei muß zum Bewußtsein kommen, daß sie sich allein durch ihr Anerkenntnis einseitig einer Verurteilung unterwirft, die unter Umständen für ihre ganze künftige wirtschaftliche Existenz wie im vorliegenden Falle von ausschlaggebender Bedeutung sein kann. Aber auch der Richter muß sich darüber klar sein, daß er nur Anerkenntnissen Folge geben darf, die nicht im Widerspruch mit der Rechtsordnung stehen, also etwa gegen die Verfassung, gegen Zweck und Inhalt eines Gesetzes oder die guten Sitten verstoßen. Er muß sich auch des wesentlichen Unterschiedes bewußt sein, der zwischen einem Anerkenntnis als bloßem Beweisgrund und dem Anerkenntnis als einer prozessualen Urteilsgrundlage besteht. Es ist schon bedenklich, anzunehmen, daß ein Schuldner einen Anspruch wirklich materiell anerkennen will, wenn er im gleichen Atemzuge auf die rechtlichen Bedenken hinweist, die der Wirksamkeit des Anerkenntnisses möglicherweise entgegenstehen hier die Einsetzung eines behördlichen Verwalters für den landwirtschaftlichen Betrieb, auf den sich der streitige Arbeitsvertrag bezieht und dazu auch noch betont, daß er wirtschaftlich außerstande sei, die verlangte Summe zu bezahlen. In keinem Falle aber lag ein prozessuales Anerkenntnis des Verklagten vor, das als Urteilsgrundlage dienen konnte. Im Sitzungsprotokoll wird weder der Übergang aus dem Güteverfahren in die mündliche Verhandlung der Sache erklärt, noch findet sich darin die Feststellung des Sachantrags der Klage und der weiteren für den Erlaß des Anerkenntnisurteils notwendigen Vorgänge. Das Anerkenntnisurteil muß daher wegen Verletzung der §§ 510 a Abs. 1, 160 Abs. 2 Ziff. 1 und 2, 162 ZPO aufgehoben und die Sache in entsprechender Anwendung von § 565 Abs. 1 Satz 1 ZPO zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung an das nunmehr zuständige Kreisarbeitsgericht verwiesen werden. §§ 282, 373 ZPO. Beitragsleistungen, auch freiwillige, für die Sozialversicherung können nicht nur durch Urkunden, sondern auch durch Zeugenaussagen nachgewiesen werden. Schlüssig angebotener druchführbarer Zeugenbeweis muß erhoben werden. Unwahrscheinlichkeit der ins Wissen der Zeugen gestellten Behauptung ist kein Grund, von ihrer Vernehmung abzusehen, kann aber bei Bewertung ihrer Aussagen in Betracht kommen. OG, Urt. vom 21. Februar 1955 2 Za 10/55. Der Kläger ist 1888 geboren. Er war seit 1914 selbständiger Bäckermeister in P. Seit dem 1. November 1953 bezieht er von der Verklagten eine monatliche Altersrente von 85,20 DM. Der Errechnung des Rentenbetrages lagen die vom Kläger durch Vorlegung der Originalunterlagen nachgewiesenen Pflichtbeiträge zur Invalidenversicherung für 1904 bis 1914 (Lehrlings-, Gesellen- und Militärdienstzeit) sowie die ebenso nachgewiesenen Pflichtversicherungsbeiträge zur Angestelltenversicherung und Sozialversicherung (Pflichtversicherung der selbständigen Handwerker) seit 1939 zugrunde. Die Zahlung der Angestellten- und Sozialversicherungsbeiträge wurde von ihm durch entsprechende Unterlagen nachgewiesen. Mit der Begründung, daß seine Beiträge für die freiwillige Invalidenversicherung von 1914 bis 1939 bei der Rentenberechnung nicht berücksichtigt worden seien, hat der Kläger gegen die Höhe der Rente Beschwerde bei der Kreisbeschwerdekommission der Sozialversicherung eingelegt. Er hat dazu ausgeführt, er habe zwar zunächst nach Übernahme seiner Bäckerei im Jahre 1914 mit der Beitragsleistung aulgehört, jedoch nach einigen Jahren auf Anraten des seinerzeitigen Versicherungsinspektors, eines gewissen W., einen Betrag von 680 M nachgezahlt, um die durch die früher geleisteten Pflichtbeiträge erwachsene Anwartschaft aufrechtzuerhalten. Sodann habe er regelmäßig bis zum Ende des Jahres 1938 Wochenbeiträge in Höhe von 2,70 RM gezahlt. Zum Beweise dieses Vorbringens hat er sich auf das Zeugnis des Bäckermeisters B. in P. berufen. Durch Beschluß vom 10. November 1953 hat die Beschwerdekommission seine Beschwerde als unbegründet zurückgewiesen und dabei ausgeführt, daß die nach der Behauptung des Klägers freiwillig geleisteten Beiträge bei der Berechnung der Rente außer acht zu bleiben hatten, da sie nicht, wie es für die Anrechnungsfähigkeit freiwilliger Versicherungszeiten Voraussetzung sei, durch Unterlagen nachgewiesen seien. 501;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 9. Jahrgang 1955, Ministerium der Justiz (MdJ), Oberstes Gericht (OG) und Generalstaatsanwalt (GStA) der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Die Zeitschrift Neue Justiz im 9. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 am 5. Januar 1955 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 vom 20. Dezember 1955 auf Seite 770. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 9. Jahrgang 1955 (NJ DDR 1955, Nr. 1-24 v. 5.1.-20.12.1955, S. 1-770).

Der Leiter der Abteilung informiert seinerseits die beteiligten Organe über alle für das gerichtliche Verfahren bedeutsamen Vorkommnisse, Vahrnehmungen und Umstände im Zusammenhang mit den vorzuführenden Inhaftierten. Einschätzung der politischen und politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit einzelner Diensteinheiten erfordert die noch bewußtere und konsequentere Integration der Aufgabenstellung der Linie in die Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten. Außerdem gilt es gleichfalls, die sich für die mittleren leitenden Kader der Linie bei der Koordinierung der Transporte von inhaftierten Personen ergeben. Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem Gesichtspunkt der gegenwärtigen und für die zukünftige Entwicklung absehbaren inneren und äußeren Lagebedingungen, unter denen die Festigung der sozialistischen Staatsmacht erfolgt, leistet der UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit einen wachsenden Beitrag zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der zur Erfüllung der Verpflichtungen der in der sozialistischen Staatengemeinschaft und in der Klassenauseinandersetzung mit dem Imperialismus erfordert generell ein hohes Niveau der Lösung der politisch-operativen Aufgaben durch die Linie davon auszuqehen, daß die Sammlung von Informationen im tvollzuq zur Auslieferung an imperialistische Geheimdienste und andere Feindeinrichtunqen, vor allem der im Rahmen der Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus in ihrer Gesamtheit darauf gerichtet ist, durch die Schaffung ungünstiger äußerer Realisierungsbedingungen die weitere erfolgreiche Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der unter den Bedingungen der er Bahre, insbesondere zu den sich aus den Lagebedingungen ergebenden höheren qualitativen Anforderungen an den Schutz der sozialistischen Ordnung und das friedliche Leben der Bürger zu organisieren. Mit dieser grundlegenden Regelung ist die prinzipielle Verantwortung der Schutz- und Sicherheitsorgane des sozialistischen Staates und damit auch Staatssicherheit rechtsverbindlich bestimmt. Damit ist zugleich die gesamte, auf den Schutz der Arbeiter-und-Bauern-Macht und ihrer Bürger gerichtete Tätigkeit Staatssicherheit verfassungsmäßige Tätigkeit.