Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz 1954, Seite 580

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 8. Jahrgang 1954, Seite 580 (NJ DDR 1954, S. 580); beschränkt. Aber selbst im Statusprozeß ist es m. E. unzulässig, lediglich unbestimmten, durch keinerlei objektive Umstände unterstützten Andeutungen des Inanspruchgenommenen auf Mehrverkehr nachzugehen. Das Statusverfahren ist wohl ein Verfahren, das von den bisherigen gesetzlichen Regelungen am geeignetsten dafür ist, die objektive Wahrheit zu erforschen. Es hieße aber diesen Grundsatz überspitzen und gleichzeitig den Grundsatz der GleicKberechtigung des nichtehelichen Kindes in sein Gegenteil verkehren, wollte man nun zu seinen Ungunsten etwa nach dem Prinzip: „Das nichteheliche Kind muß auf jeden Fall wissen, wer sein wirklicher Vater ist, und wenn dabei auch seine Unterhaltsansprüche in Frage gestellt werden“ von Amts wegen Ermittlungen anstellen, für die keinerlei Veranlassung besteht. Inwieweit dieses oder jenes Vorbringen des Inan-spruchgenommenen eine Vernehmung der Kindesmutter oder eine Anordnung gutachtlicher Beweisaufnahme rechtfertigt, unterliegt der freien Beweiswürdigung des Gerichts, die sich jedoch nicht auf spießerhafte Moralpaukerei, sondern auf die sittlichen Anschauungen aufgeklärter, von Ausbeutung befreiter Menschen zu stüt-zenhat Karl Hintze, Richter am Obersten Gerichte und die Unfallfotografie. Das Heft enthält ferner zur Ermittlung der Geschwindigkeit aus der Bremsspur Tabellen über durchschnittliche Bremswege und Reaktionszeiten bei verschiedenen Geschwindigkeiten. Ein weiterer Abschnitt beschäftigt sich mit Berechnungen auf Grund der Alkoholblutprobe. Wertvoll sind die Bemerkungen über die Anfertigung von Hand- und maßstabgerechten Skizzen. Eine Übersicht über die Signaturen für Verkehrsunfallskizzen vermittelt die erforderlichen technischen Kenntnisse zum Lesen solcher Skizzen. Zahlreiche Fotografien vervollständigen das Handbuch. Karteibuch des Verkehrsrechts. Herausgegeben vom VEB Deutscher Zentralverlag, Berlin 1954. Grundwerk mit fünf Nachträgen: 1256 S.; Preis (einschl. 3 Ordner): 33,05 DM (wird in einem späteren Heft besprochen werden). Rolf H e d e 1, Ministerium der Justiz Prof. Dr. med. Hanns Schwarz: Uber Rauschgiftsüchten. Arbeitsgemeinschaft medizinischer Verlage GmbH. Carl Mar-hold Verlagsbuchhandlung, Halle (Saale) 1953. 48 S.; Preis: 2,75 DM. Das Heft gibt einen ausgezeichneten Überblick über die neuesten Anschauungen und Untersuchungen über das Suchtproblem. Da strafbare Handlungen Rauschgiftsüchtiger in der Praxis immer noch eine gewisse Rolle spielen, erhält die Besprechung in dieser Zeitschrift ihre Berechtigung. Allerdings /'"ist erfreulicherweise festzustellen, daß die Kurve der Rauscn-' giftsüchtigen seit 1948 im Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik erheblich abgefallen ist. Aus dem statistischen Material ergibt sich aber weiter die schmerzliche Tatsache, daß ein großer Teil der Süchtigen nach einem Bericht sogar 76% aus Angehörigen des Gesundheitswesens, vor allem Ärzten und Krankenschwestern, besteht. Bücher Interessante Verkehrsunfälle und Ihre Lehren. Schriftenreihe „Der Deutsche Straßenverkehr" (Heft 2). Verlag „Die Wirtschaft“, Berlin 1954. 47 S.; Preis 0,80 DM. Das vorliegende Heft ist nicht nur für unmittelbar am Straßenverkehr beteiligte Kraftfahrer von Interesse und Bedeutung. In der Broschüre wird über 14 Strafverfahren aus den letzten Jahren berichtet, die sehr geeignet sind, den bei den Verkehrsgerichten tätigen Richtern Sachkenntnisse zu vermitteln. Die einzelnen Fälle, die deshalb besonders lehrreich sind, weil das tatsächliche Geschehen leicht verstand'ich wiedergegeben und durch Skizzen erläutert wird, beschäftigen sich z. B. mit folgenden Fragen: Was ist ein technisch unabwendbares Ereignis? War das Eintreten einer bestimmten technischen Störung voraussehbar? War das den Unfall verursachende Fahrzeug vor Antritt der Fahrt in Ordnung? Warum ist der Kraftfahrer allein verantwortlich? .Wann hat ein Zeuge einen einwandfreien Sichtwinkel? Hat der Kraftfahrer das Verkehrsbild falsch oder richtig gewürdigt? In einer Tabelle wird die Wirkung des Alkohols auf Grund des Blutalkoholgehaltes sowie die davon ausgehende Verkehrsgefährdung und in einer weiteren Tabelle die Reaktionswege bei verschiedener Reaktionszeit und Fahrgeschwindigkeit dargestellt. Die bei den Verkehrsgerichten tätigen Richter werden diesem Heft zweifellos auch Anregungen entnehmen, wie sie die aus ihrer Arbeit gezogenen Lehren für die Hebung der allgemeinen Verkehrsdisziplin nutzbar machen können. Jedes Verfahren, das ein strafbares Verhalten im Verkehr zum Gegenstände hat, muß zur ernsten Mahnung, zum eindringlichen Appell für verkehrsrichtiges Verhalten werden. Deshalb müssen die Urteile in Ve rke h rss a che n von besonderer Überzeugungskraft sein. Die Broschüre gibt in dieser Beziehung gute Anleitung und sollte deswegen von allen Richtern in Verkehrssachen gründlich durchgearbeitet werden. Unter Rauschgiftsüchtigen versteht man diejenigen Menschen, die dauernden Giftmißbrauch treiben, nicht Jedoch die chronischen Alkoholisten. Der Verfasser gibt eine Vielfalt von Faktoren an, die eine Rauschgiftsucht beim Menschen auslösen können, darunter exogene (durch äußere Einflüsse entstandene) und endogene (aus der besonderen Anlage des Körpers heraus). Schwarz faßt das Problem u. a. in folgender Formel zusammen: „Erst das Gift macht den süchtigen Menschen zum Rauschgiftkranken, erst der Süchtige macht ein Medikament zum Rauschgift“. Während früher der Morphinismus im Vordergrund stand, gibt es heute neben dem Morphium und seinen Abkömmlingen eine große Anzahl anderer suchterzeugender Arzneimittel. In erster Linie sind es schmerzstillende Arzneimittel, die eine den Arzt und Psychiater beschäftigende Sucht hervorrufen, vor allem das Dolantin, das Polamidon, das Cliradon, das Pervitin u. a. Interessant, ist die Tatsache, daß bei den meisten Süchtigen ein außergewöhnlicher Hang zu starkem Kaffee gefunden wird. Welche Schlußfolgerungen sind nun hieraus, insbesondere aus der Lektüre des Kapitels „Forensische Fragen“, für die Praxis der Richter und Staatsanwälte zu ziehen? Im allgemeinen hat es sich ja durchgesetzt, daß jeder Süchtige, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, durch einen Psychiater zu begutachten ist, zumal der Süchtige erst nach einer entsprechenden Entziehungskur haftfähig wird. Schwarz bejaht im allgemeinen bei typischen Suehtverbrechen, wie Rezeptfälschungen, Morphiumdiebstahl usw., die Annahme des § 51 Abs. 2 StGB. Eine völlige Unzurechnungsfähigkeit kann jedoch bei Auftreten einer durCh Gifte hervorgerufenen Geisteserkrankung (toxische Psychose), z. B. nach Mißbrauch von Dolantin und Pervitin, angenommen werden. Schließlich wird auf die Fälle vorgetäuschter Süchtigkeit hingewiesen sowie auf die Möglichkeit, daß sich der Täter zwecks Enthemmung oder Auflockerung vor der längst geplanten Ausführung einer Straftat Gifte zuführen kann. Damit ergibt sich eine andere forensisch-psychiatrische Stellungnahme. Soweit der Täter Arzt oder Krankenschwester ist und trotz mehrfacher Entziehungsbehandlung immer wieder rückfällig wird, sollte man nicht zögern, ein Ruhen oder gar die Entziehung der Approbation bzw. die Aufgabe des Berufes zu fordern. Dem Juristen, der sich mit der Untersuchung von Straftaten Rauschgiftsüchtiger zu befassen hat, wird dieses Heft, insbesondere wegen der vielen Beispiele aus der Praxis, eine interessante Lektüre sein. Dr. med. Günter Hesse. Berlin Dr. Reinholct Witholz: Verhalten und Feststellungen nach Verkehrsunfällen. Fachbuchverlag GmbH., Leipzig 1952. 79 S.; Preis: 1,75 DM. Die von Rechtsanwalt Dr. Witholz verfaßte Broschüre ist ein kurzes, aber inhaltsreiches Handbuch über das Verhalten und die notwendigen Feststellungen nach Verkehrsunfällen. Es wendet sich zwar zunächst unmittelbar an Kraftfahrer und an die bei den Verkehrsunfallbereitschaften der Volkspolizei tätigen Sacharbeiter, aber auch die Richter bei den Verkehrsgerichten sollten nicht versäumen, sich über den Inhalt dieses Heftes zu informieren. Der Verfasser beschreibt ausgehend vom Verhalten eines Kraftfahrers unmittelbar nach einem Verkehrsunfall die Arbeit der Verkehrsunfallbereitschaft, die polizeiliche Skizze Die Redaktion bittet, bei Einsendung von Beiträgen für die „Neue Justiz“ darauf zu achten, daß die Manuskripte wenn möglich, in zwei Exemplaren einseitig und zweizeilig beschrieben und mit ausreichendem Redigierrand versehen sind. Herausgeber: Das Ministerium der Justiz, das Oberste Gericht, der Generalstaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik. Verlag: (4) VEB Deutscher Zentralverlag, Berlin. Fernsprecher: Sammel-Nr. 67 64 11. Postscheckkonto: 1400 25. Chefredakteur: Hilde Neumann, Berlin NW 7, Clara-Zetkin-Str. 93. Fernspr.: 232 1605, 232 1611 u. 232 1646. Er- scheint monatlich zweimal Bezugspreis : Einzelheft 1,20 DM. Vierteljahresabonnement 7,20 DM einschl. Zustellgebühr. In Postzeitungsliste eingetragen. Bestellungen über die Postämter, den Buchhandel oder beim Verlag. Keine Ersatzansprüche bei Störungen durch höhere Gewalt. Anzeigenannahme durch den Verlag. Anzeigenberechnung nach der zur Zeit gültigen Anzeigenpreisliste Nr. 4. Veröffentlicht unter der Lizenznummer 1001 des Amtes für Literatur und Verlagswesen der Deutschen Demokratischen Republik. Druck: (505) MDV Druckhaus Michaelkirchstraße. 580;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 8. Jahrgang 1954, Ministerium der Justiz (MdJ), Oberstes Gericht (OG) und Generalstaatsanwalt (GStA) der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1954. Die Zeitschrift Neue Justiz im 8. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 am 5. Januar 1954 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 vom 20. Dezember 1954 auf Seite 740. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 8. Jahrgang 1954 (NJ DDR 1954, Nr. 1-24 v. 5.1.-20.12.1954, S. 1-740).

Der Leiter der Abteilung hat zu sichern, daß der Verhaftete h-rend der Behandlung in der medizinischen Einrichtung unter Beachtung der jeweiligen Rsgimeverhätnisss lückenlos bewacht und gesichert wird. Er hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Anweisung zur Durchführung und Absicherung von Gefangenentransporten und Vorführungen zu Gerichten der sowie zur operativen Absicherung von Prozessen durch die Abteilung Staatssicherheit und den Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen für Staatssicherheit Anweisung zur Durchführung und Absicherung von Gefangenentransporten und Vorführungen zu Gerichten der sowie zur operativen Absicherung von Prozessen durch die Abteilung Staatssicherheit und den Abteilungen der Bezirks-VerwaltungenAerwaltungen für Staatssicherheit Anweisung über die grundsätzlichen Aufgaben und die Tätig-keit der Instrukteure der Abteilung Staatssicherheit. Zur Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Partei und Regierung und das konkrete und schöpferische Umsetzen in die tägliche Aufgabenerfüllung die konsequente Einhaltung der gesetzlichen, Bestimmungen, der Befehle und Weisungen der Zentrale sowie an ihre Fähigkeit zu stellen, die von ihnen geführten zur operativen Öisziplin und zur Wahrung der Konspiration zu erziehen und zu qualifizieren. Dazu sollten sie neben den ständigen Arbeitsbesprechungen vor allem auch Planabsprachen und -Kontrollen sowie Kontrolltreffs nutzen. Die Durchsetzung einer ständigen Überprüfung und Kontrolle der Rück Verbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rah- inen der Absicherung des Reise-, Besucherund Trans tverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtSozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der Mittel und Methoden der Untersuchungsarbeit dazu beizutragen, feindliche Zentren uod Kräfte zu verunsichern, Widersprüche beim Gegner aufzuspüren und zu nähren.