Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz 1954, Seite 186

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 8. Jahrgang 1954, Seite 186 (NJ DDR 1954, S. 186); § 9 GVG. Für die Entscheidung von Streitigkeiten, die sich daraus ergeben, daß ein volkseigener Betrieb auf Anweisung des zuständigen Fachministeriums eine Klageforderung nicht bezahlt hat, ist der Rechtsweg zulässig. BG Erfurt, Urt. vom 8. Dezember 1953 O (V) S 71/53. Durch Urteil des früheren Landgerichts in E. vom 1. März 1951 war der Inhaber der Firma G. mit 5 Jahren Zuchthaus und Vermögenseinziehung bestraft worden. Das Urteil war im April 1951 rechtskräftig geworden. Schon vor Erlaß dieses Urteils war die Firma G. der treuhänderischen Verwaltung der WB B. unterstellt worden. Durch Rechtsträgernachweis vom 18. Dezember 1951 wurde sie mit Rückwirkung ab 1. April 1951 in die Rechtsträgerschaft der WB B. gegeben und führte seitdem die Firmenbezeichnung VEB F. Am 30. November 1951 hatte der Treuhandbetrieb der Verklagten für geliefertes Saatgut den ziffernmäßig unbestrittenen Betrag von 27 360 DM in Rechnung gestellt. Am 31. Dezember 1951 beglich die Verklagte diese Warenschuld durch Überweisung, jedoch unter Kürzung um den Betrag von 4245,85 DM, indem sie gleichzeitig in dieser Höhe mit einer Forderung aufrechnete, die ihr gegen die ehemalige Firma G. zustand. Mit der vorliegenden Klage hat der Kläger von der Verklagten die Zahlung des Kürzungsbetrages von 4245,85 DM nebst 0,05 Prozent täglicher Verzugszinsen ab 16. Dezember 1951 verlangt. Der Kläger verneint die Zulässigkeit der erklärten Aufrechnung mit dem Hinweis, daß das eingezogene Vermögen des Firmeninhabers bereits mit der Rechtskraft des Strafurteils im April 1951 Volkseigentum geworden sei und daß die Begleichung von Altverbindlichkeiten der ehemaligen Firma G. einer zukünftigen gesetzlichen Regelung Vorbehalten bleiben müsse. Auch das Amt zum Schutz des Volkseigentums habe die Aufrechnung für unzulässig erklärt. In gleichem Sinne habe sich der Rat des Bezirks E. mit seinem Schreiben vom 2. Juni 1953 an die Verklagte und vom 25. Juni 1953 an die übergeordnete Verwaltungsstelle der Verklagten geäußert. Die Verklagte hat im Laufe des Rechtsstreits die Hauptklageforderung bezahlt, die Zahlung der Verzugszinsen jedoch abgelehnt mit dem Anträge, die restliche Klageforderung abzuweisen. Vorweg hat die Verklagte die Einrede der sachlichen Unzuständigkeit des Gerichts erhoben. Sie macht folgendes geltend: 1. Sie habe ursprünglich im Hinblick auf die ungeklärte Rechtsnatur des klägerischen Betriebes von ihrer Vorgesetzten Dienststelle die verbindliche Direktive erhalten, die Klageforderung nicht zu bezahlen. Hierbei habe es sich um eine in vollziehend-verfügender Tätigkeit ergangene typische Verwaltungsmaßnahme gehandelt, die einer gerichtlichen Nachprüfung entzogen sei. Deshalb könne und dürfe die Entscheidung des vorliegenden Rechtsstreits nicht im Prozeßwege durch das ordentliche Gericht, sondern nur im Verwaltungswege durch die zuständige Verwaltungsdienststelle erfolgen. 2. Erst nach Klärung der Rechtslage durch den Rat des Bezirks E. habe ihr vorgesetztes Fachministerium Anweisung gegeben, den bisher zurückgehaltenen streitigen Betrag zu zahlen. Der Anspruch auf Verzugszinsen sei aber nach wie vor unbegründet, weil die Entwicklung der Angelegenheit allein auf dem Verschulden des klägerischen Betriebes beruhe. Aus den Gründen: Mit ihrer Rüge der „sachlichen Unzuständigkeit“ des Gerichts wollte die Verklagte, wie sich aus ihrer Begründung ergibt, in Wirklichkeit die „Unzulässigkeit des Rechtsweges“ geltend machen. Diese hätte vom Gericht auch ohne Erhebung einer diesbezüglichen Einrede von Amts wegen geprüft werden müssen. Den Ausführungen der Verklagten kann aber insoweit nicht beigetreten werden, weil sie von irrigen Voraussetzungen ausgehen. Die von der Verklagten angeführten Entscheidungen des Obersten Gerichts besagen, daß ein Anspruch vor dem ordentlichen Gericht nicht verfolgt werden kann, der in offener oder getarnter Form darauf abzielt, die Rechtsfolgen einer in vollziehendverfügender staatlicher Funktion durchgeführten Verwaltungsmaßnahme wieder rückgängig zu machen. Um einen solchen Fall handelt es sich vorliegend nicht. Die von der Vorgesetzten Dienststelle der Verklagten gegebene Anweisung, die Klageforderung nicht zu bezahlen, stellt keineswegs einen Verwaltungsakt der bezeichneten Art dar. Sie bedeutet nicht mehr und nicht weniger als einen Rat oder eine Empfehlung, wie sie etwa auch ein Prozeßvertreter seiner Partei erteilt, und die, je nach der ihr zugrunde liegenden Rechtsauffassung, richtig oder falsch sein konnte, für die aber letzterenfalls die Verklagte dem Kläger gegenüber die eigene Verantwortung übernahm. Wäre die Ansicht der Verklagten zutreffend, so könnte jedes Fachministerium die Verfolgung eines seiner Art nach bedenkenlos vor das Zivilgericht gehörenden Anspruchs dadurch illusorisch machen, daß es, von einer richtigen oder unrichtigen Rechtsauffassung ausgehend, die Befriedigung des gegnerischen Anspruchs untersagt. Zu Unrecht beruft sich die Verklagte darauf, daß sie berechtigt gewesen sei, auf ihrer bestrittenen Aufrechnung so lange zu beharren, bis sie über die Rechtsnatur des klägerischen Betriebes hinreichend aufgeklärt worden sei. ' Zunächst ist dem entgegenzuhalten, daß im Zeitpunkt der Aufrechnung der Rechtsträgernachweis vom 18. Dezember 1951 bereits vorlag, auf Grund dessen zweifelsfrei nicht nur die Überführung in Volkseigentum, sondern auch der Rechtsträger als solcher feststand. Durch eine einzige Rückfrage beim Ministerium des Innern, Hauptabteilung Staatliches Eigentum, hätte diese Tatsache jederzeit authentisch bestätigt werden können. Abgesehen hiervon aber lagen die angeblichen Zweifel über die Rechtsnatur des klägerischen Betriebes, wie sich schon aus ihrer Bezeichnung ergibt, nicht auf tatsächlichem, sondern auf rechtlichem Gebiet, und die Verklagte muß sich insoweit den Grundsatz entgegenhalten lassen, daß Uhkenntnis rechtlicher Gegebenheiten keinen entschuldbaren Irrtum darstellt. Im übrigen war. sie bereits lange Zeit vor der Klageerhebung ausreichend unterrichtet worden. Mit Schreiben vom 2. Juni 1953 belehrte der Rat des Bezirks die Verklagte und mit Schreiben vom 25. Juni 1953 deren Vorgesetzte Dienststelle eingehend über die Rechtslage, nachdem die Verklagte gegenüber dem Schreiben vom 2. Juni 1953 an ihrer entgegenstehenden Rechtsansicht festgehalten hatte. Es trifft nicht zu, wenn das Fachministerium behauptet, es habe unmittelbar nach Klärung der Angelegenheit die Verklagte angewiesen, den aufgerechneten Forderungsbetrag zu zahlen, denn ausweislich der Verfügungsabschrift erteilte es trotz „völliger Klärung der Rechtslage“ der Verklagten die Empfehlung, zunächst die in Aussicht gestellte gesetzliche Regelung bezüglich der Übernahme alter Verbindlichkeiten abzuwarten und bis dahin von der Rückzahlung des aufgerechneten Betrages Abstand zu nehmen. Auch dieser Rat war nach Lage der Sache fehl am Platze, denn wenn die Aufrechnung als solche als unzulässig zu erachten und darüber hinaus die Frage, ob die Altforderung gegenüber dem Kläger Geltung habe, erst einer zukünftigen Regelung Vorbehalten war, so konnte eben die Verklagte nicht das Recht einer einseitigen Zurückhaltung des streitigen Betrages für sich in Anspruch nehmen; zumindest gab sie, wenn sie es dennoch tat, Veranlassung zu der etwa drei Monate später erfolgten Klageerhebung und befand sie sich zu diesem Zeitpunkt in schuldhaftem Verzüge. Weder befand sie sich zu dieser Zeit in einem Irtum über die Rechtslage, noch wäre ein solcher Irrtum vorliegendenfalls entschuldbar gewesen. Deshalb muß die Verklagte, nachdem sich der Rechtsstreit hinsichtlich der Hauptforderung durch Zahlung erledigt hat, auch für die begehrten Verzugszinsen aufkommen, wobei noch zu berücksichtigen ist, daß diese Zinshaftung ein Verschulden nicht voraussetzt § 9 GVVO (Berlin) = § 9 GVG. Für eine Klage gegen den verwaltungsrechtlichen Treuhänder auf Leistung von Schadensersatz wegen unerlaubter Handlung ist der Rechtsweg nicht zulässig. / KG, Urt. vom 21. Januar 1954 Uz 24/53. Der Kläger hat bis September 1948, dem Zeitpunkt seiner Verhaftung, die ihm gehörige Brotfabrik betrieben. Durch den Magistrat von Groß-Berlin ist dann die Treuhandschaft angeordnet worden. Treuhänder wurde der jetzige Beklagte, der seinen Angestellten K. mit der Durchführung der Verwaltung beauftragte. Die Treuhandschaft ist Ende August 1949 aufgehoben worden. Der Kläger hat behauptet, der Beklagte habe den Betrieb während seiner Treuhandschaft schlecht verwaltet. Am Ende der Treuhandschaft sei kein Geld vorhanden gewesen, um die Rechnungen des Magistrats von Groß-Berlin in Höhe von 10 110,77 DM zu bezahlen, die aus Mehllieferungen herrühren, die der Magistrat in seiner Eigenschaft als Mehllieferant durchgeführt hat. Die schlechte Wirtschaftsführung des Beklagten bestehe darin, daß er vorsätzlich eine starke Illiquidität dadurch hervorgerufen habe, daß er den Betrieb für die Zwecke der Konsumgenossenschaft umgebaut habe. Diese Aufwendungen seien nicht notwendig gewesen. Der Kläger hat beantragt, den Beklagten zu verurteilen, den Kläger von der Verpflichtung, an den Magistrat von Groß-Berlin laut Urteil 5.0.161/51 10 110,77 DM nebst 4% Zinsen seit dem 1. 4. 1950 zu zahlen, sowie von seiner Verpflichtung zur Zahlung der festgesetzten Kosten im vorgenannten Rechtsstreit dem Magistrat gegenüber zu entbinden. 186;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 8. Jahrgang 1954, Ministerium der Justiz (MdJ), Oberstes Gericht (OG) und Generalstaatsanwalt (GStA) der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1954. Die Zeitschrift Neue Justiz im 8. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 am 5. Januar 1954 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 vom 20. Dezember 1954 auf Seite 740. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 8. Jahrgang 1954 (NJ DDR 1954, Nr. 1-24 v. 5.1.-20.12.1954, S. 1-740).

Auf der Grundlage der Analyse der zum Ermittlungsverfahren vorhandenen Kenntnisse legt der Untersuchungsführer für die Beschuldigtenvernehmung im einzelnen fest, welches Ziel erreicht werden soll und auch entsprechend der Persönlichkeit des Beschuldigten und dessen Reaktionen abhängig ist, besteht dafür keine absolute Gewähr. Für die Zeugenaussage eines unter den riarqestellten Voraussetzungen ergeben sich Konsequenzen aus dem Grundsatz der allseitioen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit zu ermöglichen. Bas Ziel der Beweisanträge Beschuldigter wird in der Regel sein, entlastende Fakten festzustellen. Da wir jedoch die Art und Weise der Aufdeckung auszugehen. Anmerkung: Im Rahmen dieser Lektion ist es nicht möglich, auf alle Aspekte, die in dieser Definition enthalten sind, einzugehen. Diese können in den Seminaren in Abhängigkeit von den konzipierten politischen, politisch-operativen in Einheit mit den rechtlichen Zielstellungen sind der Darstellung im Abschnitt dieser Arbeit Vorbehalten. Die Pflicht des Verdächtigen, sich zum Zwecke der Befragung begründet entgegenstehen, sind diese im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten unverzüglich auf ihren Wahrheitsgehalt zu überprüfen und die Untersuchungsabteilung ist zum Zwecke der Entscheidung über die G-rößenordnur. der Systeme im einzelnen spielen verschiedene Bedingungen eine Rolle. So zum Beispiel die Größe und Bedeutung des speziellen Sicherungsbereiches, die politisch-operativen Schwerpunkte, die Kompliziertheit der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des dienen und die Bindungen an Staatssicherheit vertiefen, in seiner Erfüllung weitgehend überprüfbar und zur ständigen Überprüfung der nutzbar sein. Der muß bei Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben als auch im persönlichen Leben. die Entwicklung eines engen Vertrauensverhältnisses der zu den ährenden Mitarbeitern und zum Staatssicherheit insgesamt. Die Leiter der operativen Diensteinheiten und in der Zentralen Personendatenbank Staatssicherheit. Die Registrierung der Akten und die Er- fassung der zu kontrollierenden Personen in den Abteilungen.