Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft 1953, Seite 536

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 7. Jahrgang 1953, Seite 536 (NJ DDR 1953, S. 536); Vereinbarung handelt es sich bei dem Vertrag zwischen den Parteien. Dem Schreiben der Klägerin vom 23. Mai 1952 ist ein Angebot des Beklagten vorangegangen. Die Bezugnahme auf das Vertragssystem findet sich allerdings nur in dem Auftrag der Klägerin vom 2®. Mai 1952. Die Beklagte hat diesen Auftrag nicht, wie es ihre Pflicht gewesen wäre, nochmals ausdrücklich bestätigt. Sie hat aber sofort das Material bestellt und mit den Arbeiten begonnen. Wenn auch eine stillschweigende Vereinbarung nicht dem Sinn und der Funktion des Vertragssystems entspricht, kann sich die Beklagte nicht auf die mangelnde Wirksamkeit der Vereinbarung einer Vertragsstrafe mangels schriftlicher Bestätigung berufen, nachdem alle übrigen Punkte des Vertrages durch Angebot und Auftragserteilung schriftlich vereinbart und geklärt waren. Wenn das Vertragssystem grundsätzlich eine ausdrückliche Vereinbarung durch schriftliche Erklärung verlangt, so erfolgt dies, um die wechselseitigen Beziehungen durch verantwortungsbewußte Zusammenarbeit und damit die Planerfüllung sicherzustellen, nicht aber um einem Partner die Möglichkeit zu geben, sich der von seiten des Volkseigentums geforderten Vertragsgrundlage, der Vereinbarung einer Vertragsstrafe, durch Nichtbestätigung zu entziehen, nachdem alle übrigen Punkte des Vertrages geklärt waren. Selbstverständlich hätte auch die Klägerin, der ja die Grundsätze des Vertragssystems vertrauter waren, auf diese Bestätigung dringen müssen. Jedoch muß im vorliegenden Fall die Vereinbarung einer Vertragsstrafe als wirksam zustande gekommen angesehen werden. Den Ausführungen des Stadtbezirksgerichts darüber, daß die Beklagte mangels eines Verschuldens keine Vertragsstrafe verwirkt hat, tritt der erkennende Senat bei. Aus den Aussagen der vernommenen Zeugen ergibt sich, daß die Beklagte alles getan hat, um den vereinbarten Termin einzuhalten. Daher trifft sie an der Nichteinhaltung des Endtermins kein Verschulden. Der Beklagten kann auch nicht als Verschulden angerechnet werden, daß sie von sich aus eine Verlängerung des Vertrages nicht herbeigeführt hat. Wie der Kläger richtig vorträgt, hat grundsätzlich der Vertragspartner, der einen Termin nicht einhalten kann, nach § 7 der Verordnung vom 12. Februar 1952 mit Einwilligung seiner Vorgesetzten Dienststelle eine entsprechende Änderung bzw. Verlängerung des Vertrages herbeizuführen, wenn er sich nicht einer Vertragsverletzung schuldig machen und damit eine Vertragsstrafe verwirken will. Zu beachten ist jedoch dabei, daß die Verordnung vom 12. Februar 1952 als Gesetz damals nur für die volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betriebe galt. Nur diese hatten damals eine aufsicht-führende Verwaltungsstelle und waren in der Lage, durch ihr übergeordnetes Organ eine Abänderung des Vertrages zu erreichen. Die Beklagte hatte damals als Privatbetrieb kein übergeordnetes Organ. Für sie bestand also nicht die Möglichkeit, über ihre aufsicht-führende Verwaltungsstelle eine Verlängerung des Vertrages zu erwirken. Sie hat daher alle ihr zu Gebote stehenden Möglichkeiten zur Verlängerung des Vertrages ausgeschöpft, indem sie die Klägerin vor Ablauf der vereinbarten Frist auf die Unmöglichkeit der Einhaltung des Termins und die Gründe dafür hinwies. Sache der Klägerin als eines volkseigenen Betriebes war es damit, von sich aus die Verlängerung des Vertrages herbeizuführen. Da somit auch insoweit die Beklagte ein Verschulden nicht trifft, ist die Klage zu Recht abgewiesen worden. Anmerkung: An der Auffassung des 2. Zivilsenats des Stadtgerichts Berlin in der vorstehenden Entscheidung zur Frage der Wirksamkeit der Zulassung der Berufung wird auch nach Veröffentlichung der Entscheidung des BG Erfurt in NJ 1953 S. 376 festgehalten. § 40 Abs. 3 AnglVO schreibt nicht vor, in welcher Form die Zulassung der Berufung durch das erst- instanzliche Gericht auszusprechen ist. Selbstverständlich ist, daß sie bei Urteilsfällung und nicht nachträglich zu erfolgen hat und daß es sich um eine Entscheidung des Gerichts, d. h. des Richters und der Schöffen, handelt. Es ist dem BG Erfurt auch unbedingt darin zuzustimmen, daß das Interesse der Rechtssicherheit und die weiteren in seiner Entscheidung aufgeführten Gründe die Aufnahme der Berufungszulassung in den Tenor notwendig macht. Darüber hinaus dient sie, solange die Entscheidungsgründe noch nicht vorliegen, der Klarstellung darüber, ob die Entscheidung rechtskräftig ist oder nicht. Die Schlußfolgerung jedoch, daß eine in den Entscheidungsgründen klar und deutlich ausgesprochene Zulassung der Berufung nicht als wirksame Erklärung im Sinne des § 40 Abs. 3 AnglVO anzusehen sei, wird abgelehnt. Angesichts der Bedeutung, die die Zulassung der Berufung wegen der grundsätzlichen Natur der Rechtsfrage oder der Wichtigkeit des Urteils für die Lebensverhältnisse der Parteien für die werktätigen Menschen hat, erscheint eine solche Schlußfolgerung formal. Sie ist auch aus dem Gesetz selbst nicht unbedingt zu entnehmen. Das BG Erfurt hat eine bedeutsame Erklärung des Gerichts erster Instanz nur deshalb für unwirksam erklärt, weil sie am unzweckmäßigen Platz im Urteil steht. Für die Praxis dürfte durch diese Veröffentlichungen der Streit allerdings schon überholt sein, denn die erstinstanzlichen Gerichte werden nunmehr wohl sämtlich dazu übergehen, die Zulassung der Berufung in den Tenor mit aufzunehmen. Erwähnt sei nur noch, daß auch die Arbeitsgerichte, bei denen seit Jahren die Zulassung der Berufung überwiegend nur in den Entscheidung sgründen ausgesprochen wird, diese Praxis übernehmen sollten. Eggers-Lorenz, Spindler, Richter beim Stadtgericht Berlin Zeitschriften Rechtswissenschaftlicher Informationsdienst Nr. 13: Sawitzki: Zur Frage des Systems der Prinzipien des sowjetischen Strafprozesses; L. Lerneil: Zu den Abänderungen der Vorschriften über die Begründung des Urteils unter Berücksichtigung der Aufgaben der Volksgerichtsbarkeit; N. Christoff: Die vorbereitende Sitzung in Strafsachen. Nr. 14: I. Inosemzew: Das Wiedererstehen der wirtschaftlichen Expansion der deutschen Monopole; B. Donner: Zu den verwerflichen Angriffen auf die staatliche Souveränität. Nr. 15: N. Smolin: Keime des Produktenaustausches; J. Spisiak: Die Wirtschaftsverträge im Verkehrswesen; Bericht über die am 23. April 1953 bei der VII. Sektion der Tschechoslowakischen Akademie der Wissenschaften durchgeführte Diskussion über die Schaffung eines neuen Zweiges des volksdemokratischen Hechts des Rechts der landwirtschaftlichen Genossenschaften. Deutsche Finanzwirtschaft Nr. 11: E. Keller: Vertragsstrafe wegen Überschreitung der Zahlungsfrist. Nr. 12: Dr. Irmisch: Probleme des „offenen Akzepts“. Nr. 13: Interview mit Staatssekretär Rumpf über die Gründung einer Hochschule für Finanzwirtschaft. Nr. 14: A. Herrmann: Zur Geschichte der Versicherung. Nr. 15: U. Bögelsack: Zur Durchsetzung des Vertragssystems; R. Neumerkel: Zum gesetzlichen Versicherungsschutz für die VEB. Arbeit und Sozialfürsorge Nr. 13: G. Schaum: Erläuterungen zur Dritten DurchfBest. zur VO über die Wahrung der Rechte der Werktätigen; K. Hartnick: Begriffsbestimmungen aus dem Sozialversicherungsrecht. Nr. 14: W. Classe: Der Regreßanspruch eines Betriebes gemäß § 30 der VO über die Wahrung der Rechte der Werktätigen; C. Becker: Anmerkung zu vorstehendem Artikel; P. Stricksner: Die Fristen für die Anrufung der Konfliktkommissionen und der Arbeitsgerichte; Nochmals: Schweigepflicht und Versichertenausweis. Nr. 15: H. Paul: Das arbeitsgerichtliche Verfahren nach der Verfahrensordnung für die Sozialversicherung; Kann der Besitz westlicher Zeitungen ein Grund zur fristlosen Entlassung sein? (Urt. des Kreisarbeitsgerichts Leipzig.) Demokratischer Aufbau Nr. 7: Erfahrungen bei der Heranbildung von Kaderreserven für Bürgermeister; I. Mahn: Zur Testamentserrichtung. Nr. 8: R. Schlegel: Arbeitsgerichte Helfer unserer Werktätigen; H. Liedtke: Zur Testamentserrichtung; C. Steudtner: Die neue Schiedsmannsordnung. Die Volkspolizei Nr. 14: Strauß: Die Stärkung der Rechtssicherheit in unserer Republik und die Arbeit der Kriminalpolizei; K. Baranowski: Die Rechtssicherheit im Ermittlungsverfahren. Die Wirtschaft Nr. 30: Dr. Kohn: Beschwerdeverfahren in Ver-tragsschiedssachen. Nr. 32: A. Kayser: Zur Problematik des Allgemeinen Vertragssystems; H. Thürmer: Die Frage der Inventurdifferenzen. Herausgeber: Das Ministerium der Justiz, das Oberste Gericht, der Generalstaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik. V e r 1 a g : (4) VEB Deutscher Zentralverlag, Berlin. Fernsprecher: Sammel-Nr. 67 64 11. Postscheckkonto: 1400 25. Chefredakteur: Hilde Neumann, Berlin NW 7, Clara-Zetkin-Str. 93. Fernspr.: 232 1605, 232 1611 u. 232 1646. Erscheint monatlich zweimal. Bezugspreis: Einzelheft 1,20 DM. Vierteljahresabonnement 7,20 DM einschl. Zustellgebühr. In Postzeitungsliste eingetragen. Bestellungen über die Postämter, den Buchhandel oder beim Verlag. Keine Ersatzansprüche bei Störungen durch höhere Gewalt. Anzeigenannahme durch den Verlag. Anzeigenberechnung nach der zur Zeit gültigen An-zeigenpreisliste Nr. 4. Veröffentlicht unter der Lizenznummer 1001 des Amtes für Literatur und Verlagswesen der Deutschen Demokratischen Republik. Druck: 505 MDV Druckhaus Michaelkirchstraße. 5 36;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 7. Jahrgang 1953, Ministerium der Justiz (MdJ), Oberstes Gericht (OG) und Generalstaatsanwalt (GStA) der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Die Zeitschrift Neue Justiz im 7. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 am 5. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 vom 20. Dezember 1953 auf Seite 624. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 7. Jahrgang 1953 (NJ DDR 1953, Nr. 1-24 v. 5.1.-20.12.1953, S. 1-624).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Überzeugung. Bei einer Werbung auf der Grundlage der Übei zeugung müssen beim Kandidaten politisch-ideologische Motive vorhanden sein, durch die die konspirative Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit erwarten lassen. Der Feststellung und .Überprüfung des Charakters eventueller Westverbindungen ist besondere Bedeutung beizumessen und zu prüfen, ob diese Verbindungen für die politisch-operative Arbeit während des Studiums genutzt und nach ihrer Bewährung in den Dienst Staatssicherheit eingestellt werden. Die Arbeit mit ist von weitreichender Bedeutung für die Gewährleistung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit aller Maßnahmen des Untersuchunqshaftvollzuqes Staatssicherheit erreicht werde. Im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Leitern der Referate Auswertung der der erreichte Stand bei der Unterstützung der Vorgangsbear-beitung analysiert und auf dieser sowie auf der Grundlage der objektiven Erfordernisse Empfehlungen für die weitere Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der richten, rechtzeitig aufzuklären und alle feindlich negativen Handlungen der imperialistischen Geheimdienste und ihrer Agenturen zu entlarven. Darüber hinaus jegliche staatsfeindliche Tätigkeit, die sich gegen die sozialistische Staatsund Gesellschaftsordnung richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der Androhung strafrechtlicher Folgen im Falle vorsätzlich unrichtiger oder unvollständiger Aussagen sowie über die Aussageverweigexurngsrechte und? Strafprozeßordnung . Daraus ergeben sich in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit vor, daß inoffizielle Mitarbeiter Staatssicherheit als potentielle Zeunen in Erscheinung treten. Sie können sich in dem durch Oberprüfungen festgestellten Personen -reis befinden, der in der Lage ist, das tatsächlich effektivste Verhalten zur Tarnung und Absicherung einer Straftat fehlerfrei zu realisieren und dadurch zusätzlich Erkenntnis- und Beweismöglichkeiten entstehen.