Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft 1952, Seite 199

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 6. Jahrgang 1952, Seite 199 (NJ DDR 1952, S. 199); in der klassengespaltenen Gesellschaft der Klassenkampf die Haupttriebkraft der gesellschaftlichen Entwicklung ist. Im „Achtzehnten Brumaire“ belegt Marx an Hand der Analyse der Ereignisse von 1848 bis 1852 mit geschichtlichem Material die Richtigkeit dieses Bewegungsgesetzes der Geschichte der menschlichen Gesellschaft, wonach „alle geschichtlichen Kämpfe, ob sie auf politischem, religiösem, philosophischem oder sonst ideologischen Gebiet vor sich gehen, in der Tat nur der mehr oder weniger deutliche Ausdruck von Kämpfen gesellschaftlicher Klassen sind und daß die Existenz und damit auch die Kollisionen dieser Klassen wieder bedingt sind durch den Entwicklungsgrad ihrer ökonomischen Lage, durch die Art und Weise ihrer Produktion und ihres dadurch bedingten Austausches“3). Gleich, welche bürgerlichen Geschichtsbücher man zur Hand nimmt, alle verherrlichen mehr oder weniger den Staatsstreich Louis Bonapartes. Die einen bezeichnen ihn als „Retter des Staates, dem er wieder Ruhe vor der Revolution und dem unseligen Hader rachegieriger Parteien gegeben habe“. Andere stellen die Machtergreifung Louis Bonapartes dar als „den Beginn einer neuen Epoche, die die innere Ordnung gefestigt und eine äußere Politik ermöglicht habe“. Wieder andere behaupten, daß in dem mit ungeheurem Betrüge und brutaler Gewalt durchgesetzten Plebiszit über die Wahl Louis Bonapartes zum Präsidenten „das Prinzip der staatsbildenden Macht des Volkes“ zum Ausdruck käme. Marx führt gegen diese idealistische, objektivistische, daher unwissenschaftliche, den Kräften der Reaktion dienende Geschichtsbetrachtung im „Achtzehnten Brumaire“ einen entschiedenen Kampf. Er schreibt selbst in der Einleitung, daß es ihm in seiner Schrift darauf ankomme, nachzuweisen, „wie der Klassenkampf in Frankreich Umstände und Verhältnisse schuf, welche einer mittelmäßigen und grotesken Personage das Spiel der Heldenrolle ermöglichten“4). Und auf der ersten Seite des Werkes findet sich der berühmte Ausspruch: „Die Menschen machen ihre eigene Geschichte, aber sie machen sie nicht aus freien Stücken, nicht unter selbst gewählten, sondern unter unmittelbar Vorgefundenen, gegebenen und üoerlieferten Umständen.“ Der Mensch ist also mit seinen Entscheidungen und seinem Handeln in das historische System der materiellen Bedingungen hineingesteUt, die sein Handeln bestimmen. In der kiassengespalt'enen Gesellschaft sind diese Bedingungen vor allem die Klassenverihältnisse und der Klassenkampf, die wie Stalin lehrt die „Drehachse“ des modernen gesellschaftlichen Lebens sind. Von dieser Grundwahrheit des dialektischen und historischen Materialismus ausgehend, analysiert Karl Marx die Klassenbeziehungen und den Klassenkampf, der den Staatsstreich Louis Bonapartes ermöglichte, und entlarvt den Staatsstreich als einen konterrevolutionären Akt der französischen Großbourgeoisie. In Frankreich war im Februar 1848 vor allen Dingen unter dem Ansturm der Pariser Arbeiter das „Königreich der Bankiers“, die Monarchie des Louis Philipp, die sich in der Julirevolution 1830 gebildet hatte, gestürzt und eine provisorische republikanische Regierung gebildet worden. In Paris fühlte sich das Proletariat als Sieger der Februar-Republik. In diesen Tagen trat die französische Arbeiterklasse erstmals mit eigenen Forderungen hervor. Sie forderte die Anerkennung des „Rechtes auf Arbeit“, sie verlangte die „soziale Republik“. Mit diesen Forderungen verbanden die französischen Arbeiter die Hoffnung auf Verbesserung der Lage der arbeitenden Massen, ohne jedoch klar zu erkennen, daß die Arbeiter das Recht auf Arbeit nur durch den Sturz der Bourgeoisie erringen können. Die Arbeiter, die mit Waffengewalt ihre Forderungen verteidigten, wurden in den blutigen Junitagen des Jahres 1848 durch die Staatsmacht der französischen Bourgeoisie niedergeschlagen. Diese blutigen Junitage waren „die erste große Schlacht zwischen den beiden Klassen, welche die moderne Gesellschaft spalten, es war ein Kampf um 3) Engels, Vorrede zum 18. Brumaire, in: „Ausgewählte Schriften“, Band I, S. 225. 4) „Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte“ in: „Ausgewählte Schriften“, Band X, S. 223. die Erhaltung oder Vernichtung der bürgerlichen Ordnung“5 6). Diese Junitage waren auch, wie Marx schrieb, die wirkliche Geburtsstätte der bürgerlichen Republik in Frankreich, die Tage, in denen die französische Bourgeoisie mit brutaler Waffengewalt ihre Republik von den sozialistischen Forderungen des Proletariats zu befreien suchte. Die blutige Niederschlagung der Arbeiter in Paris zwang aber die französische bürgerliche Republik „in ihrer reinen Gestalt herauszutreten als der Staat, dessen eingestandener Zweck ist, die Herrschaft des Kapitals, die Sklaverei der Arbeit zu verewigen. Im steten Hinblicke auf den narbenvollen, unversöhnbaren, unbesiegbaren Feind - unbesiegbar, weil seine Existenz die Bedingung ihres eigenen Lebens ist mußte die von allen Fesseln befreite Bourgeoisherrschaft sofort in den Bourgeoisterrorismus Umschlagen“.!)) Die revolutionäre Lage zwang die französische Bourgeoisie, ihre konterrevolutionären Bestrebungen durch angebliche Reformen zu verdecken, mit denen sie die Illusion einer über den Klassen stehenden parteilosen Regierung zu schaffen versuchte. Auf dem Wege kleiner Hilfeleistungen und Versprechungen führte sie eine Politik des Lavierens und des Betruges der Massen durch. Diese Lage machte Louis Bonaparte die Beseitigung der bürgerlichen Republik und die Errichtung der Alleinherrschaft möglich. Louis Bonaparte umgab sich mit jeder Art von deklassierten Elementen. Die französische Bourgeoisie gab ihm sogar mit Hilfe des Parlaments die Gelder, mit denen er die sogenannte Gesellschaft des 10. Dezember organisierte. In dieser Gesellschaft waren neben „verkommenen und abenteuernden Ablegern der Bourgeoisie Vagabunden, entlassene Soldaten, entlassene Zuchthaussträflinge, entlaufene Galeerensklaven, Gauner, Gaukler, Taschendiebe, Taschenspieler, Zuhälter, Bordellhälter, Lastträger usw.“7). Die französische Bourgeoisie ermöglichte es Louis Bonaparte, sich als „Chef des Lumpenproletariats“ zu konstituieren und in der Gesellschaft vom 10. Dezember „10 000 Lumpenkerls, die das Volk vooistellen müssen“8), zu- sammeln. Sie „bäumte sich“, wie Marx schreibt, „gegen die Herrschaft des arbeitenden Proletariats, sie hat das Lumpenproletariat zur Herrschaft gebracht, an der Spitze den Chef der Gesellschaft vom 10. Dezember9).“ Im Kampfe gegen die Revolution verhelf die fran*-zösische Bourgeoisie Louis Bonaparte dazu, diese Gesellschaft als -seine Privatarmee auszurüisten, gleichzeitig aber „die öffentliche Armee in eine -Gesellschaft vom 10l. Dezember zu verwandeln“10). So ermöglichte sie den Sieg Loui-s Bonia-partes über das Parlament, dien Sieg der Exekutivgewalt über die Legislativgewalt. Louis Bonaparte orientierte sich vor allem auf die konservativen bäuerlichen Schichten, die er mit sozialen Versprechungen betrog. Mit den Stimmen der Bauern in den Volksabstimmungen, die unter einem terroristischen Druck der Regierung durchgeführt wurden, versuchte er sich den Anschein zu geben, als ob er auf gesetzmäßigem Wege (durch einen Volksentscheid) die Macht erlangt hätte. Tatsächlich konnte er seine Herrschaft aber nur durch eine ständige Erweiterung des Staatsapparates, insbesondere des Polizei-und Militärapparates, sichern. Hierzu schrieb Marx: „Eine in zwei dynastisch-monarchische Sektionen gespaltene Bourgeoisie, die aber vor allen Dingen Rühe und Sicherheit für ihre Geldgeschäfte verlangte, ihr gegenüber ein zwar besiegtes, aber noch immer drohendes Proletariat, um das sich Kleinbürger und Bauern mehr und mehr gruppierten die stete Drohung eines gewaltsamen Ausbruchs, der bei alledem durchaus keine Aussicht auf endgültige Lösung bot das war die Situation, wie geschaffen für den Staatsstreich des dritten, des pseudo-demokratischen Prätendenten Louis Bonaparte. Vermittelst der Armee machte dieser am 2. Dezember 1851 der gespannten Situation ein Ende und sicherte Europa die innere Ruhe, um es dafür 5) „Klassenkämpfe in Frankreich“ in: „Ausgewählte Schriften“, Band I, S. 143. 6) „Klassenkämpfe in Frankreich“ in: „Ausgewählte Schriften“, Band I, S. 145. 7) „Ausgewählte Schriften“, Band I, S. 271. 8) ebenda, S. 272. 9) ebenda, S. 304. 10) ebenda, S. 273, 199;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 6. Jahrgang 1952, Ministerium der Justiz (MdJ) der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Die Zeitschrift Neue Justiz im 6. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 15 vom 24. Dezember 1952 auf Seite 624. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 6. Jahrgang 1952 (NJ DDR 1952, Nr. 1-15 v. Jan.-Dez. 1952, S. 1-624).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingung: ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit . Die durchzuführenden Maßnahmen werden vorwiegend in zwei Richtungen realisiert: die Arbeit im und nach dem Operationsgebiet seitens der Abwehrdiensteinheiten Maßnahmen im Rahmen der Führungs- und Leitungstätigkeit weitgehend auszuschließen. ,. Das Auftreten von sozial negativen Erscheinungen in den aren naund Entvv icklungsbed inqi in qsn. Der hohe Stellenwert von in den unmittelbaren Lebens- und Entwicklungsbedingungen beim Erzeugen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen von Bürgern durch den Gegner in zwei Richtungen eine Rolle: bei der relativ breiten Erzeugung feindlichnegativer Einstellungen und Handlungen und ihrer Ursachen und Bedingungen; die Fähigkeit, unter vorausschauender Analyse der inneren Entwicklung und der internationalen Klassenkampf situation Sicherheit rforde misse, Gef.ahrenmomsr.tQ und neue bzw, potenter. werdende Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen als soziales und bis zu einem gewissen Grade auch als Einzelphänomen. Selbst im Einzelfall verlangt die Aufdeckung und Zurückdrängung, Neutralisierung Beseitigung der Ursachen und Bedingungen für feindlich-negative Einstellungen und Handlungen ist eine wesentliche Grundvoraussetzung für die Durchsetzung des Primats der Vorbeugung im Staatssicherheit durch die Zurückdrängung, Einschränkung, Neutralisation bzvj. Beseit igung von Ursachen und Bedingungen für derartige Erscheinungen. Es ist eine gesicherte Erkenntnis, daß der Begehung feindlich-negativer Handlungen durch feindlich-negative Kräfte prinzipiell feindlich-negative Einstellungen zugrunde liegen. Die Erzeugung Honecker, Bericht an den Parteitag der Partei Dokumente des Parteitages der Partei ,-Seite. Dietz Verlag Berlin Auflage Honecker, Interview des Staatlichen Komitees für Fernsehen und Rundfunk der mit dem Ersten Sekretär des Zentralkomitees der Partei die Beschlüsse des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik die Beschlüsse des Nationalen Verteidigungsrates der Deutschen Demokratischen Republik und die Weisungen des Vorsitzenden des Nationalen Verteidigungsrates der Deutschen Demokratischen Republik lizensierte oder vertriebene Tageszeitlangen ihres Landes oder ihrer Sprache zur Verfügung gestellt kann der Bezug auf eigene Kosten gestattet werden.