Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft 1951, Seite 481

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 5. Jahrgang 1951, Seite 481 (NJ DDR 1951, S. 481); NUMMER 11 JAHRGANG 5 BERLIN 1951 NOVEMBER HtUtl ZEITSCHRIFT FÜR RECHT W UND RECHTSWISSENSCHAFT Zum 34. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution Von Anton Plenikowski Am 7. November feiern die Völker der Sowjetunion und mit ihnen die Werktätigen aller Länder den Tag des Sieges der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution. Stalin bezeichnete diese Revolution als eine Revolution von internationaler, von Weltbedeutung. Er schrieb zum 10. Jahrestag in der „Praioda“: „Sie ist vor allem eine Revolution von internationaler, von Weltbedeutung, denn sie bedeutet eine grundlegende Wendung in der Weltgeschichte der Menschheit, die Wendung von der alten, der kapitalistischen Welt zu der neuen, der sozialistischen Welt. Sie setzt sich nicht das Ziel, eine Ausbeutungsform durch eine andere Ausbeutungsform, eine Ausbeuter gruppe durch eine andere Ausbeuter gruppe zu ersetzen, sondern jede Ausbeutung des Menschen durch den Menschen aufzuheben “ Damit stellt Stalin den grundlegenden Unterschied zu allen Revolutionen der Vergangenheit heraus. Er faßt die Bedeutung der Oktoberrevolution in vier Punkten zusammen: 1. Die Oktoberrevolution hat die Front des Weltimperialismus durchbrochen, die imperialistische Bourgeoisie in einem der größten kapitalistischen Länder gestürzt und das sozialistische Proletariat an die Macht gebracht. Sie hat die Epoche der proletarischen Revolution in den Ländern des Imperialismus eröffnet. Die Oktoberrevolution hat nicht nur das Alte, das Bürgerliche zerstört, sondern sie ging daran, das Neue, das Sozialistische aufzubauen. 2. Die Oktoberrevolution hat den Imperialismus nicht allein in den Zentren seiner Herrschaft erschüttert. Sie hat zugleich einen Schlag gegen das Hinterland des Imperialismus, gegen seine Peripherie geführt und die imperialistische Heirschaft in den kolonialen und abhängigen Ländern untergraben. Die Oktoberrevolution hat damit eine neue Epoche eingeleitet, die Epoche der kolonialen Revolutionen, die in den unterdrückten Ländern der Welt im Bunde mit dem Proletariat und unter der Führung des Proletariats durchgeführt werden. 3. Die Oktoberrevolution hat die Existenz des Weltkapitalismus als Ganzes in Frage gestellt. Sie schuf, indem sie den Imperialismus erschütterte, gleichzeitig in Gestalt der ersten proletarischen Diktatur eine mächtige und offene Basis der internationalen revolutionären Bewegung. Die Ära der Stabilität des Kapitalismus ist vorbei und damit auch die Legende von der Unerschütterlichkeit der bürgerlichen Ordnung. 4. Die Oktoberrevolution ist nicht nur eine Revolution auf dem Gebiete der ökonomischen und gesellschaftlich-politischen Beziehungen. Sie ist zugleich eine Revolution in den Köpfen, eine Revolution in der Ideologie der Arbeiterklasse. Die Oktoberrevolution wurde geboren und erstarkte unter dem Banner des Marxismus, unter dem Banner der Idee der Diktatur des Proletariats, unter dem Banner des Leninismus, der der Marxismus der Epoche des Imperialismus und der proletarischen Revolution ist. Sie bedeutet daher den Sieg des Marxismus über den Reformismus, den Sieg des Leninismus über den Sozialdemokratismus, den Sieg der III. Internationale über die II. Internationale. Die Lehren des großen Stalin haben in den vergangenen Jahrzehnten ihre glänzende Bestätigung gefunden. Immer deutlicher tritt der Fäulnisprozeß des Imperialismus zutage. Er zeigt sich in der Innen- und in der Außenpolitik der imperialistischen Staaten, in der zunehmenden Verschärfung der Gegensätze zwischen den Staaten des imperialistischen Lagers, die im Aggressionskrieg den letzten Ausweg aus ihrer haltlosen Lage suchen. Durch den zweiten Weltkrieg hofften die Monopolkapitalisten die Gegensätze im imperialistischen Lager zu überwinden. Als Ergebnis des zweiten Weltkrieges vollzogen sich aber tiefgehende Veränderungen nicht etwa zum Vorteil des Imperialismus, sondern zur weiteren Festigung des Sozialismus. Die nach dem zweiten Weltkrieg entstandenen neuen volksdemokratischen Staaten gingen den Weg der gesellschaftlichen Entwicklung, den die Werktätigen Rußlands schon 1917 beschritten hatten. Sie befreiten sich vom Joch des Imperialismus und sind dabei, den Aufbau des Sozialismus in ihren Ländern zu vollziehen. Der großartige Sieg des chinesischen Volkes 481;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 5. Jahrgang 1951, Ministerium der Justiz (MdJ) der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1951. Die Zeitschrift Neue Justiz im 5. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1951 auf Seite 576. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 5. Jahrgang 1951 (NJ DDR 1951, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1951, S. 1-576).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen zu treffen. Die Entscheidung ist aktenkundig zu dokumentieren. Verhafteten Ausländern können die in der lizenzierten oder vertriebenen Tageszeitungen ihres Landes oder ihrer Sprache zur Verfügung gestellt werden. Auf Anforderung operativer Diensteinheiten wurden im Oahre insgesamt Speicherauskünfte - mehr als im Vorjahr - zu Personen und Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die Ergebnisse dieser Arbeit umfassen insbesondere - die Erarbeitung und Bereitstellung beweiskräftiger Materialien und Informationen zur Entlarvung der Begünstigung von Naziund Kriegsverbrechern in der und Westberlin und zur Durchsetzung von Maßnahmen zu deren strafrechtlichen Verfolgung sowie zur Auseinandersetzung mit dem von der ausgehenden Revanchismus, die Unterstützung operativer Diensteinheiten Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit weiteren Schutz- und Sicherheitsorganen bei der Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter. Die Zusammenarbeit und das Zusammenwirken mit Diensteinheiten Staatssicherheit und anderen Schutz- und Sicherheits- Rechtspflegeorganen bei der Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter. Die Zusammenarbeit und das Zusammenwirken mit Diensteinheiten Staatssicherheit und anderen Schutz- und Sicherheits- Rechtspflegeorganen bei der Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter. Die Kontrolle und Beaufsichtigung Inhaf- tierter während des politisch-operativen Untersuchungshaftvolizuges Sicherungs- und Disziplinarmaßnahmen zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter Sicherheitsgrundsätze zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen behandelt werden, die Angriffsrichtung, Mittel und Methoden feindlich-negativer Handlungen Inhaftierter erkennen lassen, und eine hohe Gefährdung der inneren Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und die Gewährleistung der inneren und äußeren Sicherheit der Dienstobjekte der Abteilungen zu fordern und durch geeignete Maßnahmen zu verahhssen.