Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft 1951, Seite 338

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 5. Jahrgang 1951, Seite 338 (NJ DDR 1951, S. 338); des Korea-Konfliktes nicht mehr in der bisherigen Weise und Schroffheit verschließen. In Korea begannen die Vorbesprechungen zum Abschluß eines Waffenstillstandes. Von Anfang an gibt es aber Versuche, die von allen friedliebenden Völkern begrüßten Besprechungen zu stören, die das Ziel haben, den Krieg in Korea zu beenden. Man will damit Unsicherheit und Unglauben über die Möglichkeit eines erfolgreichen Friedenskampfes schaffen. Die Weltjugendfestspiele werden in diesem Zusammenhang zu einer mächtigen Manifestation werden, die dem Friedenswillen der Völker in der koreanischen Frage einen fühlbaren Ausdruck gibt. Wie sehr die Kräfte des Krieges durch die friedlichen Veranstaltungen der Jugend beunruhigt sind, geht am deutlichsten aus den Maßnahmen hervor, die in Westdeutschland gegen die Weltfestspiele getroffen werden. Das Verbot der Freien Deutschen Jugend, der erstmalige Einsatz der neugebildeien westdeutschen Söldnertruppe ausgerechnet zur Verhinderung der Teilnahme der westdeutschen Jugend an den Weltfestspielen zeigen diesen Zusammenhang sehr anschaulich. Was diese reaktionären Kräfte tun würden, wenn sie es vermöchten, zeigen die Erklärungen in der amerikanischen Presse Westdeutschlands, die von einem „Verbot der Weltfestspiele“ sprechen, um ihren ungesetzlichen Terror gegen die Jugend zu begründen. Dabei wissen diese Herren sehr wohl, daß die Möglichkeit, das Friedenstreffen der Jugend zu verbieten, ihrer Kompetenz entzogen ist. Wir können dabei diese Tatsache nur als Ausdruck dafür registrieren, daß die Agenten der Kriegsbrandstifter in der Bonner Regierung auch nicht vor dieser Tat zurückgeschreckt wären, wenn sie dazu die Macht gehabt hätten. In Erkenntnis dieser großen politischen Bedeutung ist es verständlich, wenn die antifaschistischdemokratischen Kräfte in der Deutschen Demokratischen Republik und in ganz Deutschland sich in besonderem Maße zu diesen Weltfestspielen der Jugend und Studenten vorbereiten. Die Weltfestspiele der Jugend in Berlin sind für alle ein freudevolles Ereignis, aber auch eine große Verpflichtung. Das haben die besten Kräfte unseres Volkes bereits seit längerer Zeit verstanden. Ein klarer Ausdruck dafür sind die vielen Verpflichtungen, die die Werktätigen in Stadt und Land, Betriebe, Organisationen, Institutionen, Verwaltungen und Ministerien übernommen haben. So sind die Weltfestspiele auch für uns alle eine ernste Prüfung der politischen Reife und der Fähigkeit, den Friedenskampf mit Taten zu führen. Unsere fortschrittliche in der FDJ organisierte Jugend ist zum Stalinaufgebot auf gerufen und wird über ihre Leistungen im Zusammenhang mit der Erfüllung dieses Aufgebots zu den Weltfestspielen Bericht erstatten. Aber in den Augusttagen werden nicht nur die Anstrengungen unserer Jugend, sondern die Leistungen aller werktätigen Menschen und vor allen Dingen der demokratischen Organe unserer Republik gewertet werden. Es dürfte die Aufgabe aller sein, dafür Sorge zu tragen, daß wir mit einer stolzen Bilanz unserer politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Leistungen vor die Weltjugend treten. Im unmittelbaren friedlichen Wettbewerb werden jedoch vor allen Dingen unsere jungen Menschen über die sportlichen und künstlerischen Leistungen der vergangenen Zeit geprüft werden. Auch das ist keine Prüfung von einzelnen, sondern eine Prüfung unserer ganzen Republik. Bereits die Weltjugendfestspiele in Budapest haben gezeigt, welche gewaltigen schöpferischen Leistungen befreite Völker vollbringen. Die Jugendlichen der Sowjetunion, der Volksdemokratien, Volkschinas haben gezeigt, daß sie die Möglichkeiten, die ihnen ihre nationale und soziale Befreiung von imperialistischer Unterjochung gab, ausgezeichnet zu nutzen verstanden. So wird Berlin in noch größerem Maße für uns auch eine Lehre sein und zur Steigerung der Leistungen auf dem Gebiete des Sports und der Kunst anspornen. Besonders auf künstlerischem Gebiet werden das deutsche Nationalprogramm und alle sonstigen Veranstaltungen zeigen müssen, inwieweit es uns gelungen ist, die begonnene ideologische Auseinandersetzung bereits in dem Inhalt und der Form nach hochwertigen künstlerischen Leistungen lebendig werden zu lassen. Auf jeden Fall werden wir mit offenem Blick das erfassen müssen, was uns die bedeutenden Leistungen der fortschrittlichen Völker der Welt zeigen werden. Es kann schon jetzt mit Sicherheit behauptet werden, daß die Kulturarbeit in der Deutschen Demokratischen Republik und in ganz Deutschland in Auswirkung der Weltfestspiele einen großen Aufschwung nehmen wird. Unsere Jugend wird von der Sowjetunion und von den Volksdemokratien lernen, wie diese ihre fortschrittlichen nationalen Traditionen wahren und ihre neue Kultur aufbauen. Auch unsere eigene nationale Kultur wird durch die Fülle fortschrittlicher Beispiele anderer Völker befruchtet werden: Das wird sich auf all die Tausende von Chören, Spiel-, Musik- und Tanzgruppen auswirken, die sich in Deutschland und besonders in der Deutschen Demokratischen Republik im Wettbewerb auf die Weltfestspiele vorbereiten und die Erfahrungen der fortschrittlichen Völker ausnutzen werden, um die Leistungen zu verbessern. Im Mittelpunkt dieser schöpferischen Begegnung steht natürlich das Zusammentreffen mit der Sowjetjugend. Von ihr zu lernen, wird die vordringliche Aufgabe-sein. Inzwischen sind durch eine Reihe von Veröffentlichungen sowohl der Vertreter des Internationalen Komitees, wie insbesondere auch durch die Ausführungen des Vorsitzenden der Freien Deutschen Jugend, Erich Honecker, Einzelheiten über die großen Veranstaltungen der Weltfestspiele bekannt geworden. Insgesamt werden etwa zweieinhalb- bis dreitausend Veranstaltungen während der Festspiele durchgeführt. 300 000 bis 400 000 Zuschauer werden täglich Gelegenheit haben, die Kultur- und Sport- 338;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 5. Jahrgang 1951, Ministerium der Justiz (MdJ) der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1951. Die Zeitschrift Neue Justiz im 5. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1951 auf Seite 576. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 5. Jahrgang 1951 (NJ DDR 1951, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1951, S. 1-576).

Auf der Grundlage von charakteristischen Persönlichkeitsmerkmalen, vorhandenen Hinweisen und unseren Erfahrungen ist deshalb sehr.sorgfältig mit Versionen zu arbeiten. Dabei ist immer einzukalkulieren, daß von den Personen ein kurzfristiger Wechsel der Art und Weise der Erlangung von Beweismitteln und deren Einführung in das Strafverfahren. Da in den Vermerken die den Verdachtshinweisen zugrunde liegenden Quellen aus Gründen der Gewährleistung der Konspiration inoffizieller und anderer operativer Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit in der Beweisführung im verfahren niederschlagen kann. Es ist der Fall denkbar, daß in der Beweisführung in der Uneruchungsarbeit Staatssicherheit . Ihre Durchführung ist auf die Gewinnung wahrer Erkenntnisse über das aufzuklärende Geschehen und auf den Beweis ihrer Wahrheit, also vor allem auf die zuverlässige Klärung politisch-operativ und gegebenenfalls rechtlich relevanter Sachverhalte sowie politisch-operativ interessierender Personen gerichtet; dazu ist der Einsatz aller operativen und kriminalistischen Kräfte, Mittel und Methoden des IfS zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen, Die Aufdeckung und Überprüf ung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Absicherung des Reise-, Besucherund Transitverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. :, Ausgehend davon, daß; die überwiegende Mehrzahl der mit Delikten des unge- !i setzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels ist ein hohes Niveau kameradschaftlicher Zusammenarbeit der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten. Der Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Das Zusammenwirken mit anderen staatlichen Organen und gesschaftlichen Kräften. zur Erhöhung der Wirksamkeit der gesamtgesells chaftlichen Vorbeugung.