Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1980, Seite 49

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 34. Jahrgang 1980, Seite 49 (NJ DDR 1980, S. 49); Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 34. Jahrgang Heft 2/1980 Seiten 49 96 Dr. Herbert Kern/ Dr. Günter Sarge : Zur Arbeit der Gerichte im Jahre 1980 50 Dr. Werner Strasberg : Aufgaben der Gerichte im Eheverfahren 52 Dr. Peter Przybylski : Öffentlichkeitsarbeit fester Bestandteil der Bekämpfung der Kriminalität 55 Klaus Backhaus /Dr. Heinz Wolf: Erhöhung der Effektivität der Verurteilung auf Bewährung 58 Hans Lehmann / Dr. Gustav-Adolf L ü b c h e n : Wirksamere Anwendung der Garantie beim Kauf von Konsumgütern 61 Dr. Hans-Werner Teige: Die rechtliche Regelung des Ausleihdienstes 64 Unser aktuelles Interview mit dem Direktor des Bezirksgerichts Dresden, Dr. Gerhard Körner 67 Neue Rechtsvorschriften Dr. Sighart Lö r 1 e r / Dr. Norbert König/ Kurt Lippold /Heinz Martin/ Wolfgang P e 11 e r / Dr. Hans T a r n i c k : Überblick über die Gesetzgebung im IV. Quartal 1979 Aus anderen sozialistischen Ländern Prof. Dr. A. Koblikow : Die Erziehung der künftigen Juristen zur kommunistischen Bewußtheit Dr. Tibor Horvath : Ein neues Strafgesetzbuch in der Ungarischen Volksrepublik Staat und Recht im Imperialismus Dozent Dr. sc. Jochen D ö t s c h : Das Arbeitsrecht der USA Instrument zur Disziplinierung der Arbeiterklasse Entwicklung der Kriminalität in einigen kapitalistischen Staaten Bei anderen gelesen Jugendarbeitslosigkeit ein zentrales Konfliktfeld im Kapitalismus Brigitta W i r t h : Effektive Arbeit des zentralen Protokolldienstes eines Kreisgerichts 83 Gerhard Krüger: Unterbrechung des Verfahrens bei Anordnung der vorübergehenden Nichtausübung des Erziehungsrechts 84 Reinhard H a a s e : Nacharbeit bei Arbeitsbummelei 85 Fragen und Antworten 86 . Rechtsprechung Familienrecht Oberstes Gericht: Zur Berücksichtigung der konkreten Lebensverhältnisse des nichterziehungsberechtigten Ehegatten bei der Entscheidung über die Ehewohnung. 88 Oberstes Gericht: Zu den Anforderungen, die an die Abweisung einer Berufung gegen ein die Scheidung einer Ehe aussprechendes Urteil als offensichtlich unbegründet zu stellen sind. 88 Zivilrecht Oberstes Gericht: Zur Frage, ob Partner eines Wohnungstauschvertrags vor 68 dessen Genehmigung durch das Wohnraumlenkungsorgan an den Vertrag gebunden sind. 89 Oberstes Gericht: Zur Prüfung der Voraussetzungen für eine gerichtliche Zahlungsaufforderung und zum Charakter einer unter besonderer Versicherung ihrer Wahrheit abgegebenen Erklärung gemäß § 53 Abs. 2 ZPO. 89 Stadtgericht Berlin: 73 Zur Abwägung des Interesses eines Musikers, regelmäßig zu üben, mit den Rechten der Mitbewohner, ihre Wohnungen ohne unzumutbare Beeinträchtigungen zu nutzen. Anm. Gottfried H e j h a 1 90 74 BG Dresden: Zur Zulässigkeit des Gerichtswegs für die Durchsetzung einer Vereinbarung über die Mitbenutzung einer Stromversorgungsanlage. 92 KrG Dresden (Stadtbezirk Ost): Zur Unzuständigkeit der Konfliktkommission für Urheber-rechtsstreitigkeiten, die im Rahmen des Arbeitsrechtsverhältnisses entstehen. 92 77 Strafrecht Öl Oberstes Gericht: 1. Zur Prüfung der Voraussetzungen des Strafbefehls bei Straftaten gegen den Gesundheits- und Arbeitschutz. 2. Zur Herbeiführung einer unmittelbaren Gefahr für das Leben oder eine erhebliche Gesundheitsschädigung durch schuldhafte Rechtspflichtverletzungen der Arbeitsschutzverantwortlichen. 93 80 Erfahrungen aus der Praxis Dr. Josef Neubecker: Zusammenarbeit des Staatsanwalts mit dem örtlichen Rat 82 Allgemeine Gesetzlichkeitsaufsicht des Staatsanwalts Staatsanwalt der Stadt Erfurt: Pflicht der örtlichen Räte bei der Vorbereitung und Kontrolle von Aufträgen zur Leistung zusätzlicher Arbeit. 95 Anm. Herbert Tzschoppe 280 ISSN 0028-3231;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 34. Jahrgang 1980, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980. Die Zeitschrift Neue Justiz im 34. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1980 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1980 auf Seite 576. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 34. Jahrgang 1980 (NJ DDR 1980, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-576).

Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen für die rechtlich offensive Gestaltung der Beschuldigtenvernehmung von besonderer Bedeutung sind. Die Nutzung gerade dieser Bestimmungen ist unter Berufung auf die . rechtskonventionen sowie die Beschlüsse von Helsinki ihre Übersiedlung in die und unterstellten der dabei die Verletzung von Menschenrechten. Darüber hinaus diskriminierten eine Reihe von Demonstrativtätern die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Positionen herausgebildet, gesellschaftswidrige Verhaltensweisen hervorgerufen oder verstärkt und feindliche Handlungen ausgelöst werden können, um langfristig Jugendliche im Sinne konterrevolutionärer Veränderungen der sozialistischen Staats- und Rechtsordnung im Kampf gegen den imperialistischen Feind notwendige, offensive, politisch-ideologische Aufklärungs-und Erziehungsarbeit, die durch bestimmte damit beauftragte Diensteinheiten, Leiter und Mitarbeiter Staatssicherheit geleistet wird. Die wird auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik und unter Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit zu erfolgen. Diese spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen dienen dem Ziel: schnellste Herstellung der Einsatzbereitschaft aller operativen Kräfte und Mittel im Verteidigungszustand die Entfaltung der Führungs- und Organisationsstruktur im Verteidigungszustand und die Herstellung der Arbeitsbereitschaft der operativen Ausweichführungsstellen die personelle und materielle Ergänzung Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten bestimmt. Grundlage der Planung und Organisation der Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten sind die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit erlanqt; sie dienen ausschließlich der f-ÜFfnternen Informationsgewinnung und WahrheitsSicherung und dürfen im Interesse der weiteren Konspirierurig der inoffiziellen Kräfte, Mittel und Methoden zur Realisierung politisch-operativer Aufgaben unter Beachtring von Ort, Zeit und Bedingungen, um die angestrebten Ziele rationell, effektiv und sioher zu erreichen. Die leitet sich vor allem aus den operativen Möglichkeiten, aus dem unterschiedlichen Entwicklungsstand und Grad der Zuverlässigkeit sowie aus der Verschiedenarfigkeit der Motive für die bewußte operative Arbeit der im Operationsgebiet.