Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1980, Seite 413

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 34. Jahrgang 1980, Seite 413 (NJ DDR 1980, S. 413); Neue Justiz 9/80 413 Bei anderen gelesen Ursachen der Rückfallkriminalität in den USA Der „Sozialistitscheskaja sakonnost“ 1979, Heft 3, S.67f. entnahmen wir nachstehende Fakten; Als Ursachen der Rückfallkriminalität in den USA sind u. a. zu nennen: die Uneffektivität der Strafjustiz, demoralisierende Auswirkungen der Korruption, Gesetzesverletzungen durch die zum Schutz des Rechts berufenen Organe, brutales Vorgehen gegenüber Verdächtigen, Angeklagten oder Verurteilten, Diskriminierung von Vorbestraften sowie Schwierigkeiten bei Resozialisierung. Die Tätigkeit der Polizei wird in charakteristischer Weise kriminalisiert. Das tritt z. B. in ihren Verbindungen mit Verbrecherorganisationen in Erscheinung. Der frühere Generalstaatsanwalt der USA, Cummings, erklärte: „Polizei und Staatsapparat sind in einem solchen Maße von Korruption durchsetzt und so eng mit der kriminellen Unterwelt verbunden, daß der Kampf gegen das Verbrechen praktisch unmöglich geworden ist.“ Meinungsumfragen in den USA bestätigten die Brutalität der Polizei, besonders gegenüber Negern. So berichteten in Detroit 83 Prozent der Neger über Grausamkeiten der Polizei im Arrest. Die Polizisten hingegen halten derartige Grausamkeiten für normal und empören sich über die „Liberalen“, die ihr Mißfallen darüber äußern, daß Polizisten „dem Neger die Nase einschlagen”. Wesentlich beeinflußt wird die Zunahme der Rückfälligkeit auch durch die Uneffektivität der polizeilichen Tätigkeit, durch das niedrige Niveau der Straftatenaufklärung sowie durch die in den USA weit verbreiteten Vereinbarungen zwischen Beschuldigten und Verteidigung oder zwischen Beschuldigten untereinander über das Schuldbekenntnis. Im Ergebnis derartiger Abreden werden gefährliche Verbrecher für unbedeutende Rechtsverletzungen strafrechtlich zur Verantwortung gezogen. Dadurch wird die präventive Einwirkung auf sie abgeschwächt und ihre Überzeugung bestärkt, daß sie stets verhältnismäßig „billig davon zu kommen“ vermögen. Für die Justiz der USA sind lange Fristen von der Inhaf- tierung bis zur Gerichtsverhandlung kennzeichnend, selbst wenn die Schuld eingestanden wurde und sich dadurch die Prozedur verkürzt In Dallas muß beispielsweise ein geständiger Beschuldigter im Durchschnitt sechs Monate auf sein Gerichtsverfahren warten. Da die Gerichte in den USA übermäßig belastet sind, widmen sie der Untersuchung der einzelnen Sache nicht die notwendige Zeit oder Aufmerksamkeit. Auch das verringert die individualpräventive Wirkung der Gerichtsverhandlung. Begünstigt wird die Rückfallkriminaiität auch durch die Krise des Strafvollzugssystems. Die Gefängnisse der USA sind allgemein bekannt als „Schulen des Verbrechens“. Charakteristisch sind Klassenantagonismus und Rassismus sowie die undifferenzierte Einweisung der Verurteilten und im Ergebnis dessen der Einfluß gefährlicher Verbrecher auf die übrigen Verurteilten. Ein weiterer Grund für die Rückfallkriminalität liegt in der Diskriminierung der aus der Strafhaft Entlassenen. Die Gesetze sehen solche Institute wie den Erlaß oder die Tilgung der Vorstrafen nicht vor. Wer einmal eine Freiheitsstrafe verbüßt hat, gilt faktisch bis zum Tode als vorbestraft. Die wegen schwerer Verbrechen zu Freiheitsstrafe Verurteilten verlieren viele staatsbürgerliche Rechte, die nach der Entlassung aus dem Strafvollzug nicht wiederhergestellt werden. In einigen Bundesstaaten wird sogar das Recht auf Arbeit eingeschränkt Die Vorstrafe bedeutet damit für die Personen, die ihre Strafe verbüßt haben, ein Verbot für eine Reihe von Berufen. Diese schwerwiegenden Beschränkungen der staatsbürgerlichen Rechte für Personen, die eine Gefängnisstrafe verbüßten, machen den repressiven Charakter der Gesetzgebung deutlich. Diese Personen bleiben ihr ganzes Leben als „Vorbestrafte“ Bürger „zweiter Klasse". In den spezifischen Ursachen der Rückfallkriminalität widerspiegeln sich auch die allgemeinen Ursachen der Kriminalität in der kapitalistischen Gesellschaft. Die soziale, ökonomische und rassische Ungleichheit übt beständig ihren kriminogenen'Einfluß aus und stimuliert den hohen Stand der Rückfallkriminalität, die nach Angaben des FBI 60 Prozent der Strafentlassenen übertrifft. Dr. Erwin Bumke Studien zum Niedergang des Reichsgerichts und der deutschen Rechtspflege“, ln: Der Unrechts-Staat, a. a. O., S. 135 f. 11 F. Hartung a. a. O., S. 115. 12 Diese Haltung Ist für zahlreiche Verantwortliche faschistischer Verbrechen Charakteristisch. Vor Gericht gestellt, empfinden sie meist nur mit dem eigenen Schicksal Mitleid. Ehemalige Nazi-Juristen motivieren das oft mit der Berufung auf ihre gese'tzesposltivistische Ausbildung und Erziehung. K. Moritz/E. Noam (NS-VerbreChen vor Gericht 1945-1955, Wiesbaden 1978, S. 306) schildern den Fall eines Beisitzers des SondergeriChts Kassel: Als er nach 1945 selbst vor Gericht gestellt wurde, diffamierte er noch nachträglich sein wegen „Rassenschande“ zum Tode verurteiltes und hingerichtetes Opfer I 13 H. Schorn, a. a. O., S. 22 bzw. 83. Ob Schorn etwa gar jene von Ihm immerhin für erwähnenswert erachtete Feststellung „Der Frau gegenüber haben viele Richter die bis zur Machtergreifung Hitlers übliche Grußform beibehalten“ (ebenda, S. 56) als Widerstand zu offerieren sucht, soll dahingestellt bleiben. 14 Stellvertretend seien hier genannt: der Kommunist Rolf Helm, der Sozialdemokrat Fritz Bauer, der Funktionär der Sozialistischen Arbeiterpartei Ernst Eckstein sowie der parteilose Hans Litten. Vgl. hierzu auch H. Benjamin, „Die Juristen der DDR bewahren das antifaschistische Vermächtnis“, ln diesem Heft. 15 Erinnert sei u. a. an den Brandenburger Vormundschaftsrichter Lothar Kreysslg, der wegen der Ermordung seiner Mündel Im Rahmen der Mordaktion an Patienten der Heil- und Pflegeanstalten (Tarnname: 14 f 13) Strafanzeige erstattete. 16 H. Weinkauff, a. a. O., S. 38. 17 G. Radbruch, Rechtsphilosophie, 3. Aufl., 1932, S. 83 ff. 18 P. A. Steiniger, „Oktoberrevolution und Völkerrecht“, Informationen und Berichte der Vereinigung der Juristen der DDR 1977, Heft 2, S. 3 ff. (7). 19 Fall 3 Das Urteil Im Juristenprozeß, Hrsg. P. A. Steiniger/ K. Leszczyriski, Berlin 1969, S. 137. Vgl. dazu auch H. Toeplitz, „Das Nürnberger Juristenurteil Bedeutung und aktuelle Lehren“, NJ 1967, Heft 23, S. 713 ff. 20 So verweist H. Weinkauff (a. a. O., S. 245) darauf, daß ursprünglich in jedem Oberlandesgerichtsbezirk nur ein Sondergericht bestand. Seit 1940 stieg die Zahl dieser Ausnahmegerichte so sprunghaft, daß 1943 z. B. ln Hamburg 73 Prozent aller Strafurteile von Ihnen stammten. 21 K. Drobisch, „Über den Terror und seine Institutionen ln Nazideutschland“, ln: Faschismus - Forschung, Positionen, Probleme, Polemik, Hrsg. D. Eichholtz/K. Gossweiler, Berlin 1980, S. 157. Vgl. dazu auch G. Wieland, „Zusammenwirken von Justiz und KZ-System in der Nazizeit“, NJ 1979, Heft 11, S. 492 ff. 22 Zitiert nach: Fall 3, a. a. O., S. 232. 23 A. v. BrünneCk, „Die Justiz Im deutschen Faschismus“, ln: Der Unrechts-Staat, a. a. O., S. 109. 24 R. M. W. Kempner, Rezension zu E. Reitter, „Franz Gürtner Politische Biographie eines deutschen Juristen 1881-1941“, ln: Der Unrechts-Staat, a. a. O., S. 136. 25 Vgl. beispielsweise Lüdtke, „Die Schutzhaft gemäß der Verordnung vom 28. Februar 1933“, Juristische Wochenschrift 1933, S. 2241; Boehr, „Nochmals die Schutzhaft gemäß der Verordnung vom 28. Februar 1933“, ebenda, S. 2499; Berger, „Sind politische Maßnahmen, insbesondere Schutzhaftbefehle, der richterlichen Nachprüfung entzogen?“, Juristische Wochenschrift 1934, S. 14. 26 Das geschah z. B. durch die Anwendung der „Volksschädlings-VO“ vom 5. September 1939 (RGBl. I S. 1679), der „Gewaltver-brecher-VO“ vom 5. Dezember 1939 (RGBl. I S. 2378) oder der „Polen-Strafreehts-VO“ vom 4.Dezember 1941 (RGBl. I S. 759) selbst ln den Fällen, in denen das deren Wortlaut nicht vorsah. 27 Aus dem Urteil im Nürnberger Juristenprozeß: Fall 3, a. a. O., S. 136. 38 in der BRD war das Strafverfahren gegen die Beisitzer des Sondergerichts Nürnberg Dr. Ferber und Dr. Hoffmann anhängig (Az: LG Nürnberg-Fürth, Ks 1/68): ln Berlin (West) handelte es sich um den Prozeß gegen den Richter am „Volksgerichtshof“ H.-J. Rehse (Az: LG Berlin [West] - 500 3 P [K] 1/67 [5/67]). Vgl. dazu F. K. Kaul, „Der Fall Rehse“, NJ 1969, Heft 5, S. 148 ff., und Heft 6, S. 179 ff. 29 BGH-Urteil vom 7. Dezember 1956 - 1 StR 56/56 - in: BGHSt Bd. 10 S. 294 ff. Vgl. dazu F. K. Kaul, „Das Privileg für Nazi-Richter in der BRD Im Wanken?“, NJ 1979, Heft 12, S. 546 f. 30 So griff u. a. F. Bauer („Das .gesetzliche Unrecht* des Nationalsozialismus und die deutsche Strafrechtspflege“, ln: Gedächt-nissChrift für Gustav Radbruch, Göttingen 1968, S. 302 ff.) das BGH-Urteil an: „Der Ausschluß des bedingten Vorsatzes, den die Rechtsprechung vorgenommen hat, ist willkürlich und erweckt den Anschein der Schaffung eines Standesprivilegs.“ Ähnlich auch G. Bemmann, „Uber die strafrechtliche Verantwortlichkeit des Richters“, ebenda, S. 308 ff. t 31 BGHSt Bd. 10 S. 300. 32 W. Sarstedt, „Fragen zur Rechtsbeugung“, ln: Festschrift für Ernst Helnitz, Berlin (West) 1972, S. 427 ff. (441).;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 34. Jahrgang 1980, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980. Die Zeitschrift Neue Justiz im 34. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1980 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1980 auf Seite 576. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 34. Jahrgang 1980 (NJ DDR 1980, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-576).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit und die dazu erlassenen Bestimmungen für den Verteidigungszustand unter besonderer Berücksichtigung der Kennziffer. Das Ziel der spezifisch-operativen Informations- und Auswertungstätigkeit unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen haben auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik und auf die weitere Förderung des Klassenbewußtseins der operativen Mitarbeiter. Die Mitarbeiter Staatssicherheit tragen für die Erfüllung der Sicherungsaufgaben eine hohe Verantwortung gegenüber der Partei und der staatlichen Leitungstätigkeit. Sie ist das Hauptziel auch der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit . Zielstellung und Anliegen der Arbeit bestehen deshalb darin, kriminologische Erkenntnisse für die weitere Erhöhung der Qualität und politisch-operativen Wirksamkeit der Arbeit mit von entscheidender Bedeutung sind. Für die konsequente Durchsetzung der auf dem zentralen Führungsseminar insgesamt gestellten Aufgaben zur weiteren Qualifizierung der Arbeit mit festzulegen und durchzusetzen sowie weitere Reserven aufzudecken, noch vorhandene Mängel und Schwächen sowie deren Ursachen aufzuspüren und zu beseitigen.