Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1980, Seite 337

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 34. Jahrgang 1980, Seite 337 (NJ DDR 1980, S. 337); Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 34. Jahrgang Heft 8/1980 Seiten 337 384 Frieden und Abrüstung oberstes Gebot (Appell der Vertreter der Parlamente der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrags an die Parlamente und Parlamentarier der Staaten Europas und der Welt) Prof. em. Dr. sc. Herbert K r ö g e r : Potsdamer Abkommen und europäische Friedenssicherung Dr. Werner S tr a s b e r g : Aufgaben der Gerichte zur Unterstützung der sozialistischen Wohnungspolitik Aus dem Bericht des Präsidiums an die 16. Plenartagung des Obersten Gerichts zur Wohnungsmietrechtsprechung Dozent Dr. Gerd Breitenfeld : Fragen des Eigentumsrechts an Modernisierungsobjekten bei Modernisierung von Wohnraum durch Mieter Prof. Dr. sc. Erhard Pätzold/ Dr. Karin Vogler: Besonderheiten arbeitsrechtlicher Verträge Aus anderen sozialistischen Ländern Prof. Dr. habil. W. M. Korelski/ Dr. W. A. Krjashkow: Die verfassungsmäßigen Grundlagen der Staatsdisziplin in der UdSSR Staat und Recht im Imperialismus Dr. Hans Leichtfuß: Politische Justiz und Antikommunismus in der BRD Bei anderen gelesen Gerechtigkeit für die Sioux-Indianer? Neue Rechtsvorschriften Joachim Lehmann /Dr. Norbert König/ Kurt L i p p o 1 d / Heinz Martin/ Wolfgang Pe11er/ Dr. Eckard Schmidt/ Dr. Hans T a r n i c k : Überblick über die Gesetzgebung im II. Quartal 1980 Berichte Dr. habil. Heinz Gold/ Margret Edler : Verfassungsentwicklung junger Nationalstaaten Zur Diskussion Dr. Günter Becker/ Dr. Ulrich R o e h 1 : Rechtsfragen der ärztlichen Begutachtungen (Thesen des juristisch-medizinischen Arbeitskreises der Vereinigung der Juristen der DDR) Dozent Dr. sc. Wolfgang R ö ß g e r / Joachim T r o c h : Zur Festsetzung einer neuen Strafe gemäß § 64 Abs. 4 StGB Rechtspropaganda und Rechtserziehung Johannes Röhricht: Rechtspropagandistische Aktivitäten der Rechtsanwälte im Bezirk Gera Dr. Wolfgang Schriewer : Wirksamkeit des „Lesergerichts“ der „BZ am Abend“ Erfahrungen aus der Praxis Günther S c h ü a n : Verantwortung des Staatsanwalts bei der Arbeit mit den Eingaben 338 Dr. Udo Krause : Zum Recht der Musiker, in ihrer Wohnung zu üben Gottfried .H e j h a 1 : 339 Zu einigen Fragen der Beendigung von Wohnungsmietverhältnissen Claus K e i 1 i t z : 32 Garantieansprüche des Käufers bei erheblichen Unterrostungen der Karosserie eines neuen Pkw Horst Hezel : Problemberatungen auf dem Gebiet des Arbeitsrechts 343 Ellinor T h i e m : Beschleunigtes Verfahren als wirksame Reaktion auf Straftaten 34g Fragen und Antworten ' Rechtsprechung Arbeitsrecht 350 Oberstes Gericht: Zur Beschäftigung des Werktätigen zu den lm Arbeitsvertrag vereinbarten Bedingungen nach Beendigung eines Delegierungsvertrags. Stadtgericht Berlin: Zur Kündigung eines Qualifizierungsvertrags. Familien recht 352 Oberstes Gericht: Zum Unterhaltsanspruch einer geschiedenen Ehefrau, die Mütterunterstützung bezieht. Oberstes Gericht: oec Zum Beweiswert und zur Rechtswirksamkeit von Urkunden, OJO die von Bürgern ausgestellt werden. Zivilrecht 340 Oberstes Gericht: ~ 1. Zur Frage, ob die Gerichte befugt sind, entgegen dem vom zuständigen Verwaltungsorgan für unbedenklich erklärten Kaufpreis für ein Grundstück dahin zu entscheiden, daß dieser ungesetzlich Ist. - 2. Zur Pflicht des Gerichts, bei der Geltendmachung einer KaufprelsrüCkzahlung für ein Grundstück zu prüfen, Inwieweit festgestellte Mängel bei Vertragsabschluß bekannt „ waren und ob sie einen Garantieanspruch auslösen. Jod BG Cottbus-, Zur Frage, wer bei einem Elgentümerwechsel an einem Grundstück die Kosten der Ermittlung des Wertes des Grundstücks zu bezahlen hat. 35g Stadtgericht Berlin: Zur gerichtlichen Zuständigkeit ln Urheberrechtssachen. BG Dresden: Zu den Voraussetzungen für die Änderung eines Zwangsgeldes. Strafrecht Oberstes Gericht: JD2 zur Strafzumessung bei versuchtem Mord. Oberstes Gericht: Zu den Voraussetzungen des Strafbefehlsverfahrens und zur Höhe der Geldstrafe bei kleineren Diebstählen. Allgemeine Gesetzlichkeitsaufsidit des Staatsanwalts Protest des Staatsanwalts des Kreises Wernigerode: Zur Aufgabe der Leiter der Betriebe, vorbeugend das Volkseigentum vor Schäden zu schützen (hier: bei Abstellung der Nutzfahrzeuge). Anm. Dr. Otto Mayer 367 Buchumschau „„„ Der Mord, der nie verjährt JDö (besprochen von Günther Wieland) 880 369 370 371 372 372 373 374 376 377 378 378 379 380 380 381 381 382 383 383 ISSN 0028-3231;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 34. Jahrgang 1980, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980. Die Zeitschrift Neue Justiz im 34. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1980 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1980 auf Seite 576. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 34. Jahrgang 1980 (NJ DDR 1980, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-576).

Das Zusammenwirken mit den Staatsanwalt hat gute Tradition und hat sich bewährt. Kontrollen des Staatsanwaltes beinhalten Durchsetzung der Rechte und Pflichten der verhafteten., Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden strafprozessualen Bestimmungen haben die Untersuchungsorgane zu garantieren, daß alle Untersuchungs-handlungen in den dafür vorgesehenen Formblättern dokumentiert werden. Die Ermitt-lungs- und Untersuchungshandlungen sind auf der Grundlage konkreter Anforderungsbilder die geeignetsten als Kandidaten auszuwählen. Inoffizieller Mitarbeiter-Kandidat; Werbungsgespräch sprachliche Einflußnahme des operativen Mitarbeiters auf den Kandidaten mit dem Ziel, dessen Bereitschaft zur inoffiziellen Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheit resultieren. Diese objektiv gegebenen Besonderheiten, deren Nutzung die vemehmungstaktischen Möglichkeiten des Untersuchungsführers erweitern, gilt es verstärkt zu nutzen. Im Prozeß der Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit, der Lösung der Aufgaben und der Geheimhaltung, die nicht unbedingt in schriftlicher Form erfolgen muß. Die politisch-operative Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit ist auf die Erfüllung von Sicherungs- und Informationsaufgaben Staatssicherheit gerichtet. Sie ist Ausdruck und dient der Förderung einer entfalteten Massenwachsamkeit. Die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit ist auf die Erfüllung von Sicherungs- und Informationsaufgaben Staatssicherheit gerichtet. Sie ist Ausdruck und dient der Förderung einer entfalteten Massenwachsamkeit. Die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit ist auf die Erfüllung von Sicherungs- und Informationsaufgaben Staatssicherheit gerichtet. Sie ist Ausdruck und dient der Förderung einer entfalteten Massenwachsamkeit. Die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit ist auf die Erfüllung von Sicherungs- und Informationsaufgaben Staatssicherheit gerichtet. Sie ist Ausdruck und dient der Förderung einer entfalteten Massenwachsamkeit. Die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit ist auf die Erfüllung von Sicherungs- und Informationsaufgaben Staatssicherheit gerichtet. Sie ist Ausdruck und dient der Förderung einer entfalteten Massenwachsamkeit. Die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit. Die politisch-operative Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit ist auf die Erfüllung von Sicherungs- und Informationsaufgaben Staatssicherheit gerichtet.